…Rahmen der laufenden Produktion oder der laufenden Handelsgeschäfte gesammelt werden und daher bei einer Auftragserteilung bereits vorliegen, zB Überlassung von Betriebsvorschriften, Unterrichtung über Fabrikationsverbesserungen, Unterweisung von Arbeitern des Auftraggebers im Betrieb des Unternehmers. Gewerbliche Verfahren und Erfahrungen können auch auf Grund besonderer Auftragsforschung gewonnen werden…

…Fürstentum Andorra, ABl. Nr. L 374 vom 31.12.1990 S. 16 (siehe Anhang 2) Unterrichtung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des am 28. Juni 1990 in Luxemburg unterzeichneten Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Fürstentum Andorra, ABl. Nr. L…

…Fürstentum Andorra, ABl. Nr. L 374 vom 31.12.1990 S. 16 (siehe Anhang 2) Unterrichtung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des am 28. Juni 1990 in Luxemburg unterzeichneten Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Fürstentum Andorra, ABl. Nr. L…

…3 Schlussakte, ABl. Nr. L 147 vom 21.6.2000 S. 157 Unterrichtung über das Inkrafttreten des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und dem Staat Israel, ABl. Nr. L 147 vom 21.6.2000 S. 172 Beschluss 2006/19…

…Kohle und Stahl und der Republik Türkei über den Handel mit unter den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallenden Erzeugnissen, ABl. Nr. L 227 vom 07.09.1996 S. 3 Unterrichtung über das Datum des Inkrafttretens des Abkommens zwischen…

…Mai 2016 über den Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits im Namen der Europäischen Union, ABl. Nr. L 141 vom 28.05.2016 S. 26 Unterrichtung über das Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens zwischen der…

…Mai 2016 über den Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits im Namen der Europäischen Union, ABl. Nr. L 141 vom 28.05.2016 S. 28 Unterrichtung über das Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens…

…Nr. L 34 vom 6.2.2019 S. 4 Unterrichtung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union einerseits und dem Königreich Marokko andererseits zur Änderung der Protokolle Nr. 1 und Nr. 4 des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur…

…sind die Ansprüche des Genussrecht-Schein-Inhabers dieses Genussrecht-Scheines im Sinne des Verwässerungsschutzes durch Gewährung eines anteilsmäßigen Bezugsrechtes auszugleichen. 10. Zur Unterrichtung über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse stellt die Gesellschaft einen Jahresbericht und einen Halbjahresbericht zur Verfügung. Die Berichte werden den Depot führenden Banken zugeleitet…

…3 Unterrichtung über das Inkrafttreten des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen…

…10.2020 S. 1 Unterrichtung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls zum Europa-Mittelmeer- Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tunesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union, ABl…

…Nr. L 388 vom 29.12.2004 S. 6 Unterrichtung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland…

…sind die Ansprüche des Genussrecht-Schein-Inhabers dieses Genussrecht-Scheines im Sinne des Verwässerungsschutzes durch Gewährung eines anteilsmäßigen Bezugsrechtes auszugleichen. 10. Zur Unterrichtung über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse stellt die Gesellschaft einen Jahresbericht und einen Halbjahresbericht zur Verfügung. Die Berichte werden den Depot führenden Banken zugeleitet…

Anhang 32-04 Mitteilung an den Bürgen über die Nichterledigung eines Unionsversandverfahrens Gemeinsame Datenanforderungen für die Mitteilung: a)Bezeichnung und Anschrift der Zollbehörde des Abgangsmitgliedstaats, die für die Unterrichtung des Bürgen über die Nichterledigung des Verfahrens zuständig ist, b)Name und Anschrift des Bürgen, c…

…vorschriftsmäßigen Zuteilung der von den Mitgliedstaaten rückübertragenen Mengen, Unterrichtung der Mitgliedstaaten über die Ergebnisse eines jeden Vorgangs, Veröffentlichung der verfügbaren Restmengen aller EU-Zollkontingente auf der Website EUROPA im Internet, Ausarbeitung konsolidierter Berichte auf Monats- und Jahresbasis über die EU-weite Inanspruchnahme der Zollkontingente, ständige…

…Verfahren bei der Anwendung von Artikel 11 Absatz 3 Buchstaben b und d, Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 12 der Grundverordnung (über die Unterrichtung der betroffenen Träger) (1) Sofern nicht in Artikel 16 der Durchführungsverordnung etwas anderes bestimmt ist, unterrichtet der Arbeitgeber einer Person…

…Verfahren bei der Anwendung von Artikel 11 Absatz 3 Buchstaben b und d, Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 12 der Grundverordnung (über die Unterrichtung der betroffenen Träger) (1) Sofern nicht in Artikel 16 der Durchführungsverordnung etwas anderes bestimmt ist, unterrichtet der Arbeitgeber einer Person…

…In diesem Fall unterrichten sie den Antragsteller vor Ablauf der zuvor genannten Frist unter Angabe der Gründe für die Fristüberschreitung sowie die neue Frist, die sie für erforderlich halten, um über den Antrag zu entscheiden. Mangels einer im Zollrecht besonders normierten Frist für Erstattungs- bzw…

…eines etwaigen Einfuhrabgabenbetrags; die Überlassung der Waren unter Berücksichtigung der eigenen Kontrollergebnisse und der Kontrollergebnisse der Gestellungszollstelle; die Unterrichtung der Gestellungszollstelle über die Überlassung der Waren; im Falle der Ausfuhr die Übermittlung der Angaben der Ausfuhranmeldung an die angegebene Ausgangszollstelle nach Überlassung der Waren; im…

…die Bereithaltung der Aufzeichnung im Sinne der Richtlinie des Rates über die Pflicht des Arbeitgebers zur Unterrichtung des Arbeitnehmers über die für seinen Arbeitsvertrag oder sein Arbeitsverhältnis geltenden Bedingungen (91/533/EWG) in Österreich durch den Arbeitgeber oder den mit der Ausübung des Weisungsrechts des…