…ins Gewicht fallend gewertete - Milderungsgrund der Unbescholtenheit zu Gute, sondern ist im Gegenteil zu seinen Lasten eine Vorstrafe als weiterer Erschwerungsgrund festzustellen. Dem gegenüber erachtete die Erstbehörde die Uneinsichtigkeit des Bw zu Recht als erschwerend, da eine solche als psychologisches Hemmnis einer Resozialisierung entgegen wirkt…

…), beim Bundesfinanzgericht nicht alltäglich. Unter Berücksichtigung der völligen Uneinsichtigkeit des Beschuldigten erscheint trotz geänderter wirtschaftlicher Verhältnisse und der Sorgepflicht des Beschuldigten vor allem aus spezialpräventiven Gründen eine Reduzierung der Geldstrafe nur auf € 250,00 angemessen, wobei zudem auch ein generalpräventiver Effekt für andere mögliche…

…da die früher (am 00.00.1998) von einem anderen Amtsarzt ausgestellte Bestätigung den Behinderungsgrad des Kindes (im Ausmaß von 60%) erst ab 1997 bescheinigt habe. Angesichts der Unbelehrbarkeit und Uneinsichtigkeit der Bw. sei der ausführliche Diskurs nach einer Stunde abgebrochen worden und die Bw…

…zur Entrichtung der Parkometerabgabe dienen und damit denkmöglich nur vorsätzlich begangen werden kann -, eine besondere Uneinsichtigkeit und ablehnende Haltung gegenüber rechtlich geschützten Werten, wobei sich die Uneinsichtigkeit des Bf fortsetzte, indem er sich in seinen im gegenständlichen Verwaltungsstrafverfahren gemachten Eingaben einer teils beleidigenden Ausdrucksweise bediente…

…insgesamt wie folgt unter Vorlage der in Bezug genommenen Unterlagen ausführen: Zunächst kann ich mich über die falschen Behauptungen von ***Bf1*** betreffend den Sachverhalt und die Vorgänge im verfahrensgegenständlichen Zeitraum (und darüber hinaus) sowie über dessen Uneinsichtigkeit (selbst in der Situation des Finanzstrafverfahrens) nur wundern…

…wobei die Abfrage des Fahrzeuges vor der Kontaktaufnahme erfolgte. Aufgrund der Uneinsichtigkeit des Lenkers kam eine Abmahnung nicht mehr in Betracht. Die Videoaufnahme versuchte der Lenker nach Ausstellung des Strafmandates erfolglos als Druckmittel zu gebrauchen um eine Stornierung zu bewirken." Der Magistrat der Stadt Wien…

…Außergewöhnlich: Die Art der Belastung ist höher als jene, die der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse erwächst (Rz 827 LStR). Da dieser Sorgerechtstreit aus der Uneinsichtigkeit von T. entstanden ist, sämtliche Mediationsversuche durch ihn unterbrochen und auch gerichtliche Anordnungen von ihm ignoriert wurden…

…Wertbetrages und liege daher im untersten Bereich des möglichen Strafrahmens von € 77.733,39. Einer etwaigen Reduzierung der Strafe werde aus Gründen der Spezialprävention im Hinblick auf die Uneinsichtigkeit des Bf. und der Generalprävention im Sinne der Erhaltung der allgemeinen Normtreue entgegengetreten. Im Rahmen…

…Anzeigen auf Ihr Straferkenntnis verweisen. Abschließend erlauben Sie mir den Hinweis, dass es ungeheuerlich ist, dass aufgrund der Uneinsichtigkeit Ihrer im Einsatz befindlichen Organe und die Unfähigkeit derselben, Verkehrssituationen pragmatisch und praktisch zu beurteilen, diese Angelegenheit für alle Beteiligten zu unnötigen Aufwändungen und Ärgernissen führt.…

…entfaltet. Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Bf. waren eigenen Angaben folgend (Nachweise wurden keine vorgelegt) zum Tatzeitpunkt als gering zu berücksichtigen. Dennoch kam aber eine Herabsetzung der Geldstrafe wegen der geringen Höhe und der Uneinsichtigkeit (Bf. behauptet bis zu Letzt, dass er einen ordnungsgemäß entwerteten Parkschein…

…entsprechendes „Problembewusstsein“ vorhanden war, ihn dies aber offenbar nicht davon abgehalten hat, auch weiterhin seine abgabenrechtlichen Pflichten grob zu vernachlässigen. Da aus einem derartigen Verhalten aber nur auf eine außergewöhnliche und auffallende Uneinsichtigkeit beim Bf. geschlossen werden kann, macht dies, allein schon aus general- und…

…Verhältnisse des Bf. waren eigenen Angaben folgend (Nachweise wurden keine vorgelegt) zum Tatzeitpunkt als gering zu berücksichtigen. Dennoch kam aber eine Herabsetzung der Geldstrafe wegen der nicht mehr gegebenen verwaltungsstrafrechtlichen Unbescholtenheit und der geringen Höhe und der Uneinsichtigkeit (Bf. behauptet bis zu Letzt, dass er…

…Nähe dieses Wohnsitzes Bescheid weiß, gerade nicht gelten sollte. Seine Beschwerdeausführungen lassen - jedenfalls im Zeitpunkt der ihm zur Last gelegten Tat und auch zuletzt noch - eine gewisse Uneinsichtigkeit erkennen, die einschlägigen Parkvorschriften mit der erforderlichen Ernsthaftigkeit und Vorausschau befolgen zu müssen. Es erscheint daher geboten…

…Frage nach der recht lückenhaften Einnahme der verordneten Therapie bringe er vor, dass diese Unregelmäßigkeit bzw. Uneinsichtigkeit eben zum Krankheitsbild seiner Tochter dazugehören. Vor dem Hintergrund der geschilderten Umstände habe er den Eindruck, dass im vorliegenden Fall Entscheidungen immer wieder nach Tagesform getroffen worden sind…

…Gänze von bodentechnischen Untersuchungen und von der Erstellung der diesbezüglich erforderlichen Gutachten geprägt waren, hat sie sich zufolge ihrer Uneinsichtigkeit und obwohl ihr die dazu vorliegenden Beweismittel bereits bei Erscheinen des Prüfungsorganes und auch in der Berufungseingabe angeboten wurden, durch völlige Ignoranz dieser Fakten eben…

…für die es keinerlei Nachweise gibt, der Doppelverrechnung zahlreicher als außergewöhnliche Belastung beantragten Aufwendungen (die im Folgenden einzeln dargestellt sind), der offensichtlichen Uneinsichtigkeit des Bw. hinsichtlich klar dem Privatbereich zuzuordnender Ausgaben (z.B. Kosten für Meeresaufenthalte) wird seitens des Unabhängigen Finanzsenates eine nochmalige Befassung des…

…und Finanzstrafrechts durch den OGH, Absitzens einer Haftstrafe im Jahr 2003 und Verlust der Liegenschaft im Oktober 2003 ist LP uneinsichtig. Aber gerade diese an Starrsinn grenzende Uneinsichtigkeit des LP, die die Amtspartei seit nunmehr über zehn Jahre dazu veranlasst, jede Umsatzsteuervoranmeldung des LP und…

…wiederholten gleich gelagerten Tathandlungen, einer Zinsersparnis und der Uneinsichtigkeit des Beschuldigten erscheine aus spezial- aber auch aus generalpräventiven Überlegungen die verhängte Strafe [offenbar gemeint: die verhängte Geldstrafe] als zu gering bemessen. Zur Entscheidung wurde erwogen: Vorab ist in verfahrensrechtlicher Hinsicht anzumerken, dass die erstinstanzliche Entscheidung…