…der Klein-Lkw gemäß § 3 der VO aus 2002 angeführt sei. -- Vier Sitze, vier Seitentüren. -- Fensterverblechung hinten. -- Typisierung als Lkw. -- Trennwand hinter der ersten Sitzreihe - hierbei sei anzumerken, dass es sich bei der Trennwand um ein Trenngitter aus Metall handle, das mit dem Fahrzeug fest…
…Rallyeveranstaltung transportiert. Das durch die Zulassungsstelle vergebene Kennzeichen bleibe jedoch auch nach dem Umbau bestehen. Da dieses Fahrzeug nach Meinung des steuerlichen Vertreters nicht als Pkw eingestuft werden könne, sondern auf Grund der durchgeführten Umbauten und Typisierung ein reines Sonderfahrzeug bzw. Sportgerät (Rallyekraftfahrzeug) darstelle, außerdem…
…seiner Berufung [...] die Auffassung, der gemäß § 29 Abs. 2 KFG 1967 Bevollmächtigte (Händler) habe den Auftrag zum Umbau erteilt und die Typisierung des streitgegenständlichen Fahrzeuges durchgeführt, weshalb das Fahrzeug nicht im Zuge des Erwerbes umgebaut worden sei, und der Bw. einen werkseitig umgebauten Kleinlastkraftwagen lt…
…den schönen Autos von Deutschland nach Österreich zu fahren. Da der Bw. davon ausgegangen sei, kein Händler zu sein, habe er die Fahrzeuge erworben und die Typisierung abgewickelt. Heute würde er es anders machen und als Bevollmächtigter handeln. Die Kosten seien der Einkaufspreis, die Autobahnvignette…
…km angegeben werden, vorgelegt. Das Finanzamt hat die abweisende Berufungsvorentscheidung wie folgt begründet: Unter Bedachtnahme auf die vorgelegte Aufstellung betrage die gewerbliche Vermietung unter der Annahme, dass die Kilometerleistung der Fahrzeugüberstellung anlässlich des Kaufes und der anschließenden Typisierung nicht berücksichtigt wird, nur 75 %. Dazu werde…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf2-Adr*** über die Beschwerde vom 14. Mai 2016 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel vom 18. März 2016 betreffend Einheitswert des land- u. forstwirtschaftl. Betriebes 01.01.2014 Steuernummer…
…der Antikumulierung das Ziel verfolgen, dass der Person nicht Ansprüche verloren gehen, was durch die in Art 68 Abs 1 und 2 angeordnete Typisierung und Hierarchisierung der beteiligten Mitgliedstaaten und ausdrücklichen Anordnung einer allenfalls gebotenen Zuzahlung des zuständigen Mitgliedstaates, dessen Rechtsvorschriften nachrangig gelten, gewährleistet wird…
Ein alleiniges Abstellen auf die Gutachten des TÜV und die Unterlagen des Amts der ***16*** Landesregierung zum Zeitpunkt der Typisierung ist nicht vorzunehmen, da diese Unterlagen zwar als Beweise heranzuziehen sind und auch berücksichtigungswürdige Indizien für die Feststellung bestimmter Sachverhaltselemente wie zB. Längen der Ladeflächen…
…1.3.3.2. Umbauten Rz 440: Unter die erstmalige Zulassung fällt auch ein bisher nicht der Normverbrauchsabgabe unterliegendes zugelassenes Kraftfahrzeug, das nach erfolgtem Umbau und (Neu-) Typisierung (bis 30. Juni 2021 unter Position 8703 der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder ab 1. Juli 2021 in…
…anschließend ergänzend dazu fest, dass der Bw. ein fertig typisiertes Fahrzeug erworben hat, wobei die Typisierung des Umbaues auf Allradantrieb bereits seitens des liefernden Fahrzeughändlers durchgeführt wurde. Der Vertreter des FA weist darauf hin, dass die Bw. mit Vorhalt vom 7. Juli 2009 um Glaubhaftmachung…
…der Gleichheitsgrundsatz es dem Gesetzgeber nicht verwehrt, ein mit Typisierungen und Schätzungen operierendes Bewertungsverfahren zu wählen. Die Miteinbeziehung der regionalwirtschaftlichen und betrieblichen Verhältnisse durch Zu- und Abschläge und die Berücksichtigung öffentlicher Gelder führt nicht zur Verfassungswidrigkeit der Regelung. In diesem Sinn erfolgt auch die laufende…
…Erkenntnis B 1534/2007 erkannt, dass der Gleichheitsgrundsatz es dem Gesetzgeber nicht verwehrt, ein Bewertungsverfahren zu wählen, das verwaltungsökonomischen Anforderungen gerecht wird und mit Typisierungen und Schätzungen operiert. Der Verfassungsgerichtshof hat wiederholt ausgesprochen, dass ein Bewertungsverfahren, welches das Ziel verfolgt, die Werte für bestimmte wirtschaftliche…
…in einem Wertverhältnis steht, welches bei Übertragung eines Einzelwirtschaftsgutes einen anderen Rententypus ergeben hätte, so bleibt dies auf die ursprüngliche Typisierung der Rente ohne Einfluss. Beispiel: Ein Betrieb im Wert von 200.000 Euro wird gegen Rente, deren Rentenbarwert 120.000 Euro, somit 60% beträgt…
…österreichische Tochtergesellschaft eine Gewinnausschüttung an ihre US-Muttergesellschaft (eine in den USA als Personengesellschaft besteuerte Limited Liability Company) vor, dann könnte auch bei Typisierung der US-Gesellschaft als Kapitalgesellschaft keine Quellensteuerentlastung auf der Grundlage von Artikel VI DBA-USA erreicht werden, da diese Bestimmung voraussetzt…
…oder unter einer Tageszulassung verwendet; in das Anlagevermögen übernimmt oder als Vorführkraftfahrzeug oder unter einer Tageszulassung verwendet; ein bisher nicht der Normverbrauchsabgabe unterliegendes zugelassenes Kraftfahrzeug nach erfolgtem Umbau und (Neu-)Typisierung zugelassen wird (beispielsweise Umbau Nutzfahrzeug zu Wohnmobil, Rechtslage bis 30. Juni 2021: Einordnung in…
…um die Zulassung des Kraftfahrzeuges zum Verkehr im Inland zu erhalten. In der Zwischenzeit wurde die Typisierung des Kraftfahrzeuges (ohne Veränderungen) durchgeführt. Der Zollsachverhalt (Einfuhr) ist zeitlich so nahe am Normverbrauchsabgabe-Sachverhalt (erstmalige Zulassung), dass betreffend die Beschaffenheit des einzureihenden Kraftfahrzeuges keine Unterschiede zwischen Zollsachverhalt…
…wenn das betreffende Kraftfahrzeug aufgrund des Umbaus in Position 8703 bzw. die Unterpositionen 8711 20 bis 8711 50 einzureihen ist. Ob eine neue Typisierung erfolgt oder nicht, ist für die Entstehung der Normverbrauchsabgabepflicht unbeachtlich. Maßgeblich ist die Beschaffenheit des Kraftfahrzeuges zum Zeitpunkt der Entstehung der…
…zu behandeln. In der EG-Übereinstimmungsbescheinigung des gegenständlichen KFZ sei die Ladefläche mit 1.685 mm angegeben und liege somit deutlich über dem erforderlichen Maß. Die Typisierung beim Amt der oö Landesregierung sei am 31. Mai 2016 (siehe Datenauszug aus der Genehmigungsdatenbank vom 31. Mai…
…ABI. Nr. C 50 vom 28,02.2006, ersichtlich. Erläuterungen: Die kraftfahrrechtliche Typisierung, die aus dem Typenschein Oder ab 1. Juli 2007 in der Genehmigungsdatenbank ersichtlich ist, stellt keine bindende Vorfragenentscheidung iSd Abgabenrechts dar. Es kann sich bestenfalls um ein Indiz für die Zuordnung im…
…ist dabei letztlich nur, ob relevante Unterschiede zwischen erfassten und nicht erfassten Vorgängen vor dem Hintergrund des maßgebenden Regelungsgegenstandes bestehen (vgl VfSlg 19.976/2015). Weiters könnten zur Typisierung aus der EU-Verordnung auch Leitlinien für eine sachliche Abgrenzung insofern herangezogen werden, als nach dieser…