…durch eine festinstallierte Transporteinrichtung befördert werden, durch diese Einrichtung in das Zollgebiet der Union verbracht, so gelten sie beim Eingang in das Zollgebiet als in das Unionsversandverfahren übergeführt. (2) Werden die Waren, die sich bereits im Zollgebiet der Union befinden, durch eine festinstallierte Transporteinrichtung befördert…

Artikel 229 Ausschluss von Personen von TIR-Transporten (1) Entscheiden die Zollbehörden eines Mitgliedstaats, eine Person von TIR-Transporten nach Artikel 38 des TIR-Übereinkommens auszuschließen, so gilt diese Entscheidung für das gesamte Zollgebiet der Union, die von dieser Person vorgelegten Carnets TIR werden somit…

…2007 eine maximale Beförderungsdauer von 8acht Stunden festgelegt. (2) Im Einzelfall ist, wenn es aufgrund der geographischen Gegebenheiten unumgänglich ist, eine Verlängerung der Beförderungsdauer auf maximal zehn Stunden zulässig. Die aufgrund kraftfahrrechtlicher Bestimmungen einzuhaltenden Pausen sind dabei auch zur Versorgung der transportierten Tiere zu verwenden.

4. Zusätzliche Bestimmungen für Transporte mit Luft- oder Schienenfahrzeugen (1) Gemäß § 16 Abs. 1 bzw. § 17 Abs. 1 TTG 2007 haben die Flugplatzhalter, die ihren Flugplatz als Ort für den Versand, den Aufenthalt, die Umladung oder die bestimmungsgemäße Ankunft von Tieren anbieten, bzw. die Eisenbahnunternehmer…

7.2. Transporte zwischen verschiedenen Standorten eines Abfallbesitzers (1) Werden gefährliche Abfälle (Abschnitt 1.1. Abs. 3) oder POP-Abfälle (Abschnitt 1.1. Abs. 7) von einem Standort eines Abfallbesitzers zu einem anderen Standort desselben Abfallbesitzers verbracht, sind gemäß § 15 ANV 2012 Unterlagen mit folgenden…

…1/2005 für Transporte, bei denen der Versandort in Österreich und der Bestimmungsort außerhalb Österreichs liegt, bei Tieren frühestens ab einem Alter von drei Wochen aus Gründen der Tiergesundheit gegeben. Ab dem 1. Jänner 2025 ist die Transportfähigkeit bei Kälbern ab einem Alter von drei…

…Finanzamt (FA) aus, dass die betroffenen Chauffeure Blut- und Harnproben der Ärzte in geschlossenen Behältern (Kühlboxen) zum Labor transportieren würden und daher ein Kontakt mit diesen Stoffen und damit eine erhöhte Infektionsgefahr im Normalfall nicht vorstellbar sei. In der rechtzeitig eingebrachten Berufung wird eingewendet, dass …

…Nur in Ausnahmefällen und bei geringer Menge seien die Waren vom Käufer selbst mitgenommen worden. Als Beispiel dafür wurden zwei Rechnungen Anlage 1 und 2 beigelegt. Die Rechnung Anlage 1 weist als Lieferbedingung "Transport gratis frei Baustelle" auf. Die Rechnung Anlage 2 beinhaltet keine Lieferbedingung…

…das nach do. Ansicht unabhängig von der Frage, ob auf dem betreffenden Transport für den österreichischen Streckenabschnitt eine gültige österreichische bilaterale Genehmigung mitgeführt wurde oder nicht, durch die Weitergabe der CEMT-Genehmigung HR Nr. 2 in Österreich die Zollschuld gemäß Artikel 204 Absatz 1 Buchstabe…

…1 und 2 lit.a), 245 Zollkodex iVm § 85a ZollR-DG den Rechtsbehelf der Berufung: Der in Rede stehende Container sei nachweislich am 1.6.2011 per Bahn nach Hamburg transportiert worden, wo er am 2.6.2011 eingetroffen sei. Auch sei beim Abgang in…

…Kärnten abgestellt worden. In weiterer Folge hätten verschiedene Lastkraftwagen der Bf die genannte CEMT-Genehmigung von 13. bis 16. Februar 2004 für grenzüberschreitende Transporte durch Österreich verwendet. Es wäre nicht bekannt gewesen, dass die zeitgleiche Verwendung einer CEMT-Genehmigung nicht erlaubt sei. Der LKW-Sattelzug…

…erworbene Optionsrechte sind zu aktivieren. Transportkosten Derartige Kosten sind zu aktivieren, gleichgültig ob sie durch Dritte oder betriebseigene Arbeitskräfte erbracht werden. Dazu zählen nur Aufwendungen der Überführung des Wirtschaftsgutes von der fremden in die eigene Verfügungsmacht. Kosten für innerbetriebliche Transporte - etwa vom Rohstofflager in ein…

…Gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 639/2003,begründet die Behörde ihre Entscheidungen im Wesentlichen mit unzulässigen Transportzeitüberschreitungen, die sich wie folgt darstellen: | Erstattungsfall | Verladebeginn (09.07.) | Ende der Entladung | Gesamttransportzeit | 610/xxxx/2004…

…in ihrer verfahrensmaßgeblichen Fassung wie folgt: Für die Inanspruchnahme des öffentlichen Rettungsdienstes der Stadt Wien, inbesondere für die Betreuung (Hilfeleistung, Transport) ist eine Gebühr zu entrichten wenn es zur Ausfuhr kommt. (§ 28 Abs.1 WRKG) In besonders berücksichtigungswürdigen Fällen kann von der Einhebung der Gebühr…

…Oktober 2004 zur Berufung vom 03. Juni 2004 macht die Bf. zudem vermeintliche organisatorische Mängel der Zollverwaltung im Rahmen der Verladung und der anschließenden Ausfuhrabfertigung für eine allfällige Transportzeitüberschreitung verantwortlich. Der Berufung blieb der Erfolg versagt; mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Oktober 2004 wies die Rechtsmittelbehörde…

…bis zur Gestellung ausgedehnt. Im Sinne des Artikel 37 ZollR-DG kann die Gestellung auch schlüssig erfolgen, wenn sich die Waren im Rahmen eines Transportes an Orten befinden, die als verkehrsüblich anzusehen sind und dem Zollorgan ohne Schwierigkeiten eine Kenntnisnahme erlauben. Eine schlüssige Gestellung ist…

…der Spedition A., und der Firma P., ob die Bf. weitere innergemeinschaftliche Transporte durchgeführt habe und um Übermittlung von Frachtbriefen der Bf.. Beide Firmen standen in Geschäftsverbindungen mit der Bf., was dem Hauptzollamt Klagenfurt aufgrund eines bei der Amtshandlung am 21. November 2002 vorgefundenen Frachtpapiers…

…im anderen Mitgliedstaat abholen und ins inländische Steuergebiet befördern (Entstehen der Biersteuerschuld mit Grenzüberschreitung) oder er lässt die Bierware durch einen beauftragten Transporteur abholen und ins Steuergebiet bringen (die Steuerschuld entsteht dann für den Bezieher mit Empfangnahme und für den Transporteur als Gewahrsamsinhaber mit Grenzüberschreitung)…

…Gemälden" | danach | Halle mit 80 m² angemietet, Transporter angeschafft Zweimalige Teilnahme an der Antiquitätenmesse in W. (in weiterer Folge W.) sowie Teilnahme an der Verkaufsausstellung im Saal einer Bank | 1998 | Teilnahme an der Klagenfurter Antiquitätenmesse | 1999 | Teilnahme an der…

…Juni 1998 in Abzug gebracht und den Restbetrag in der Höhe von DM 28.719,62 an den Bf. ausgezahlt. Berücksichtige man noch die og. "A-Konto-Zahlung" und die Transportkosten, so gelange man zu dem og. "hochgerechneten Schiffswert". Es handle sich um keinen Rücktransport…