…d. § 2 Z. 3 i.V.m. § 3 Abs. 3 Z. 2 und Abs. 6 TabStG als zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle seien. "Knaster" sei aus Tabakersatzstoffen bestehender Rauchtabak gem. § 2 Z. 3 i.V.m. § 3 Abs. 3 Z. 1…
…d. § 2 Z. 3 i.V.m. § 3 Abs. 3 Z. 2 und Abs. 6 TabStG als zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle seien. "Knaster" sei aus Tabakersatzstoffen bestehender Rauchtabak gem. § 2 Z. 3 i.V.m. § 3 Abs. 3 Z. 1…
…d. § 2 Z. 3 i.V.m. § 3 Abs. 3 Z. 2 und Abs. 6 TabStG als zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle seien. "Knaster" sei aus Tabakersatzstoffen bestehender Rauchtabak gem. § 2 Z. 3 i.V.m. § 3 Abs. 3 Z. 1…
…vorzuschreiben ist. Die o.a. Beträge waren die Differenzbeträge aus den für Wasserpfeifentabak anfallenden Eingangsabgabenbeträgen und den bereits für Tabakabfall entrichteten Beträgen. Gegen diesen Bescheid erhob die Bf. durch ihren Rechtsvertreter am 13.2.2007 fristgerecht das Rechtsmittel der Berufung und führte darin aus, dass…
…die Ursprungsregeln im Rahmen des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 besteht für Sri Lanka die Möglichkeit zur Kumulierung von Vormaterialien (nur für unverarbeiteten Tabak und Tabakabfälle der HS Pos. 2401) mit Ursprung in Indonesien. Hinweis betreffend Regionale Kumulierung zwischen Indonesien…
…des Kapitels 24 nicht überschreitet | 2401 | Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle | Aller unverarbeiteter Tabak und alle unverarbeiteten Tabakabfälle des Kapitels 24 sind vollständig gewonnen oder hergestellt | 2402 | Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen | Herstellen aus Vormaterialien jeder…
…mindestens 70 GHT des verwendeten unverarbeiteten Tabaks oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sind | | ex 2403 | Rauchtabak | Herstellen, bei dem mindestens 70 GHT des verwendeten unverarbeiteten Tabaks oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sind | | ex…
…Pappe sowie weißem und farbigem Papier) -sortiert (d. h. Papier in Stücken) unter B3030: Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) unter B3060: Tabakabfälle (Tabakrippen) Weintrub Rohweinstein | | | unter B1010: Abfälle und Schrott, aus Gusseisen, Eisen oder Stahl unter B1200: Hüttensand (Schlackensand) aus…
…zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht Tabakwaren nach Abs. 1 oder 2 sind. Für die Zwecke dieses Absatzes gelten als "Tabakabfälle" Überreste von Tabakblättern und bei der Verarbeitung von Tabak oder bei der Herstellung von Tabakwaren anfallende Nebenerzeugnisse. (4) Rauchtabak…
…zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht Tabakwaren nach Abs. 1 oder 2 sind. Für die Zwecke dieses Absatzes gelten als "Tabakabfälle" Überreste von Tabakblättern und bei der Verarbeitung von Tabak oder bei der Herstellung von Tabakwaren anfallende Nebenerzeugnisse. (4) Rauchtabak…
…zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht Tabakwaren nach Abs. 1 oder 2 sind. Für die Zwecke dieses Absatzes gelten als "Tabakabfälle" Überreste von Tabakblättern und bei der Verarbeitung von Tabak oder bei der Herstellung von Tabakwaren anfallende Nebenerzeugnisse. (4) Rauchtabak…
…gesponnener oder in Platten gepresster Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet, oder 2. zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht Tabakwaren nach Abs.1 oder 2 sind. Gemäß Abs.6 leg. cit. gelten als Zigaretten oder Rauchtabak…
…zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht Tabakwaren nach Abs. 1 oder 2 sind. Für die Zwecke dieses Absatzes gelten als "Tabakabfälle" Überreste von Tabakblättern und bei der Verarbeitung von Tabak oder bei der Herstellung von Tabakwaren anfallende Nebenerzeugnisse. (4) Rauchtabak…
…oder 2 zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht Tabakwaren nach Abs. 1 oder 2 sind. Für die Zwecke dieses Absatzes gelten als "Tabakabfälle" Überreste von Tabakblättern und bei der Verarbeitung von Tabak oder bei der Herstellung von Tabakwaren anfallende Nebenerzeugnisse…
…Waren die Voraussetzungen des § 3 Abs. 3 Z 1 und Abs. 6 TabStG erfüllen. Auch Tabakabfälle liegen freilich nicht vor; BFG 1.12.2015, RV/4200226/2012. Hierzu ist zunächst festzustellen, dass Marihuana dh Cannabis-Blüten, in den Bestimmungen der RL 2011/64/EU und…
…in Platten gepreßter Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet, oder 2. zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht Tabakwaren nach Abs. 1 oder 2 sind. (6) Als Zigaretten oder Rauchtabak gelten auch Erzeugnisse, die ganz oder teilweise…
…1. geschnittener oder anders zerkleinerter, gesponnener oder in Platten gepresster Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet, oder 2. zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht Tabakwaren nach Abs. 1 oder Abs. 2 sind. (4) Rauchtabak ist Feinschnitt…
…oder anders zerkleinerter, gesponnener oder in Platten gepresster Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet, oder 2. zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht Tabakwaren nach Abs. 1 oder Abs. 2 sind. (4) Rauchtabak ist Feinschnitt, wenn mehr…
…1. geschnittener oder anders zerkleinerter, gesponnener oder in Platten gepresster Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet, oder 2. zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht Tabakwaren nach Abs. 1 oder Abs. 2 sind. (4) Rauchtabak ist Feinschnitt…
…1. geschnittener oder anders zerkleinerter, gesponnener oder in Platten gepresster Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet, oder 2. zum Rauchen geeignete und für den Einzelverkauf aufgemachte Tabakabfälle, die nicht Tabakwaren nach Abs. 1 oder Abs. 2 sind. (4) Rauchtabak ist Feinschnitt…