…worden ist, beantragte die belangte Behörde - die zolltarifliche Einreihung dieser Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt, (TUA), der Zentralstelle für verbindliche Zolltarifauskünfte Diese erstellte dazu am 28.02.2013 zu Geschäftsfall 624/2013 folgenden Befund:: Handelsbezeichnung: Tintenkartusche für Drucker Pixma MP540 Art. Nr. 2933B001, Warenposition 321590000…
…1x, P) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 | | 8 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die dem Empfänger zugeteilte Kennnummer (TIN). | Beispiel: | AT0931234567890  …
…1x, P) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 | | 8 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die dem Empfänger zugeteilte Kennnummer (TIN). | Beispiel: | AT0931234567890  …
…einseitige Taubheit auch keinen Anlass für eine solche Maßnahme ergibt. Die gewissen Erschwernisse durch die Taubheit und jetzt durch den Tinnitus (Konzentrationsstörungen) bewirken keinen eigenständigen GdB im Sinne der Richtsatzverordnung. Aus den genannten maßgeblichen Beeinträchtigungen ist nun der Gesamtgrad der Behinderung zu ermitteln, wobei It…
…10 Abs. 2 lit. a DBA-USA erfüllt ist, sodass bei Vorliegen eines vollständig ausgefüllten Formulars ZS-QU2 und bei Angabe der TIN (Tax Identification Number) der US-Gesellschaft eine Gewinnausschüttung unter Herabsetzung der KESt auf 5% erfolgen kann. Bundesministerium für Finanzen, 26. Mai 2008
…reichte die Bw. entsprechende Unterlagen dem Finanzamt nach und begehrte überdies, im Rahmen der von der Bw. bisher beantragten Krankheitskosten einen zusätzlichen Betrag in Höhe von 100,00 € für einen "Tinnitus-workshop Level I" anzuerkennen. Insgesamt erklärte die Bw. somit - lt. ihrer dem Finanzamt…
…der Zollbeamte könne ihn "ruhig kontrollieren". Über Befragen des Senatsvorsitzenden gebe er zu, dass ihm ein Arzt bestätigt habe, infolge eines Tinnitus auf dem rechten Ohr schlechter zu hören, also gehörbeeinträchtigt zu sein. Trotzdem könne er ausschließen, dass er bei der durch den Beschuldigten erfolgten…
Zur Erzielung einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise erfolgte im Jahr 2008 wieder ein Steuerdialog des Bundesministeriums für Finanzen mit dem Fachbereich für Umsatzsteuer und den Finanzämtern, bei dem in der Praxis auftretende Zweifelsfragen im Bereich der Umsatzsteuer behandelt wurden. Als Ergebnis dieses Dialogs wurde das nachstehende Umsatzsteuerprotokoll…
…Positionen der Kombinierten Nomenklatur (KN) an. Gebrauchte (leere) Tonerkartuschen und Tintenpatronen sind - unabhängig ob sie wiederverwertbar sind oder ob dies nicht der Fall ist - nach zolltarifarischen Auslegungsgrundsätzen in die Position 3915 der KN (Abfälle aus Kunststoff) einzureihen. Diese Tarifposition ist in der Z 4 der…
…der Wirbelsäule, Morbus Baastrup, multisegmentale Osteochondrosen, Spondylosis deformans lumbalis, Spondylarthrosen, chron. Tinnitus und ein extrem hohes Frakturrisiko diagnostizieren. Aufgrund der sich verschlechternden Ostroporose habe die Bw. eine Reihe von Knochenbrüchen erlitten - gebrochener Fuß, zweimal gebrochene Hand, gebrochene Schulter und gebrochenes Schlüsselbein, Lendenwirbelbrüche, Serienrippenbrüche. Die Bw…
…auch zu berücksichtigen, dass diese doch notwendiges Zubehör für den (unstrittig) zu 70% beruflich verwendeten Computer waren. Wenn nunmehr Tintenpatronen und Fotopapier für den zu 30% (geschätzt) privat verwendeten Drucker angeschafft wurden, waren die Kosten ebenfalls um einen Privatanteil von 30% zu kürzen, zumal sie…
…| 734,90 | 4.193,65 | 734,90 | Handy | 1.500,00 | | | | | | Tintenpatronen | 2.324,00 | 4.648,00 | | | 1.626,80 | 3.253,60 | Fotopapier | 3…
…1x, P) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 | | 8 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die dem Empfänger zugeteilte Kennnummer (TIN). | Beispiel: | AT0931234567890  …
…1x, P) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 | | 50 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die dem Hauptverpflichteten zugeteilte Kennnummer (TIN). | Beispiel: | AT0931234567890  …
…erfolgt. | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 | | 44 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die dem Beteiligten zugeteilte Kennnummer (TIN). | Beispiel: | AT0931234567890
…Streitfall anwendbaren Fassung die Begriffe „Teile“ und „Zubehör“ im Sinne von Kapitel 84 der KN nicht definiert. Der EuGH hat jedoch zur Bedeutung dieser Begriffe im Zusammenhang mit Position 8473 der KN für die Einreihung von Tintenkartuschen für Drucker festgestellt, dass der Begriff „Teil“ voraussetzt…
…| Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 | | 2 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist der Ausführer der Waren mittels der diesem zugeteilten Kennnummer (TIN). | Beispiel: | AT0931234567890  …
…einzutragen. | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 | | 8 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die dem Empfänger zugeteilte Kennnummer (TIN). | Beispiel: | AT0931234567890
…WIFI Salzburg eine Ausbildung zur TEH-Praktikerin. Inhalt dieser Ausbildung ist laut des vorgelegten Auszuges einer Internetseite die traditionelle europäische Heilkunde mit Basiswissen und Spezialmodulen, Pflanzenwirkstoffe ,Pflanzenbestimmung, Heilpflanzenwanderungen, Heilpflanzenanbau und - verarbeitung, traditionelle Esskultur, Tee, Kräuterkissen, Kräuterpulver, Tinkturen, Salben, Sirupe, Liköre, Ölauszüge, Milchauszüge, Essigauszüge, Kräutersalze, Kräuterzucker…
…Reihengeschäft). | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 | | 2 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die dem Versender zugeteilte Kennnummer (TIN). | Beispiel: | AT0931234567890