…wäre vom Zollamt nie bemängelt worden. Darüber hinaus wäre zum damaligen Zeitpunkt im Handbuch zum Österreichischen Gebrauchszolltarif bei den der gegenständlichen Abgabenvorschreibung zugrunde liegenden Tarifnummern die Möglichkeit der Präferenzbegünstigung für solche Waren auch bei der Einfuhr aus Liechtenstein vorgesehen gewesen, woraus nach Ansicht der Bf…

…Einreihung der Ware mit der Handelsbezeichnung "Kaffee3" in die Zollnomenklatur. Mit dieser VZTA stellte das Zollamt Wien fest, dass die Ware zwar entsprechend dem Vorschlag der Bf. in die Unterposition 2202909900 in den TARIC einzureihen ist, dass sie aber nicht wie von der Bf. vermeint…

…Einreihung der Ware mit der Handelsbezeichnung "Kaffee2" in die Zollnomenklatur. Mit dieser VZTA stellte das Zollamt Wien fest, dass die Ware zwar entsprechend dem Vorschlag der Bf. in die Unterposition 2202909500 in den TARIC einzureihen ist, dass sie aber nicht wie von der Bf. vermeint…

…EG Nr. 253 vom 11.10.1993 angenommen worden sei und, dass auf Grund der Tarifierungsentscheidung, Zahl: TB-1160/95 und der gemäß Artikel 259 ZK-DVO erfolgten Vervollständigung der Anmeldung zu WE-Nr. 116/000/403454/01/5 gemäß Artikel 221 ZK ein Zollbetrag…

…keine Übertretung des Arzneiwareneinfuhrgesetzes zur Folge. Die Bf. beantrage daher die Einreihung der verfahrensgegenständlichen Produkte in den "Taric-Code 2106" und deren Abfertigung als "Lebensmittel - Nahrungsergänzungsmittel (Verzehrprodukte) - gemäß ihrer Eigenschaft". Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 20 Abs. 1 ZK stützen sich die bei…

…20. Mai 2003, GZ. ZT-4200/115-IV/27/03, betreffend Tarifierung von Schuhen entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) iVm § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Es…

Mit der TARIC-Übertragung vom 01. Juli 2025 wurde ein neuer Dokumentenartencode mit Gültigkeit ab 28. Juni 2025 integriert: Y199: Waren, die nicht von der Verordnung (EU) 2019/880 über die Einfuhr von Kulturgütern betroffen sind Der Ausnahmecode Y199 ist in den Fällen zu verwenden…

Die Kommission hat im TARIC für die Codierung des Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (GGED-PP) in Zollanmeldungen nunmehr den Code C085 vorgesehen. Diese Änderung wurde bereits in der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 7. September 2022

…spiegeln die aktuellen TARIC-Integrationen sowie die neueste Liste der Überwachungsorgane der Bundesländer im Chemikalienrecht wider. Darüber hinaus wurde im Umweltbundesamt ein Helpdesk für Fragen rund um die F-Gas Verordnung eingerichtet. Taric-Integration Für die Warennummer 8504 22 90 wurden die Taric-Maßnahmen "724…

3.6.3. Höchstzoll Der Wertzoll und der Agrarteilbetrag (TB) darf einen allenfalls im TARIC festgesetzten Höchstzollsatz nicht überschreiten. Die Höchstzollsätze bestehen zumeist aus einem Wertzollsatz und einem Zusatzzoll (ZZ oder ZM).

Ginge man davon aus, die Waren seien nicht in die Position 7019 4000 99 TARIC einzureihen, gründe die seinerzeitige Einfuhrabgabenerhebung auf einem irrtümlichen Fehlverhalten der zuständigen Zollbehörde, die anzuwendende Bestimmungen unrichtig ausgelegt bzw. angewendet habe. Insofern sei das berechtigte Vertrauen der Bf auf das Verwaltungshandeln…

…geänderten TARIC-Integration aktualisiert. Einfuhrbeschränkungen Die Einfuhrbeschränkungen für ozonabbauende Stoffe sind in der TARIC-Maßnahme 726 (Einfuhrkontrolle von ozonabbauenden Stoffen) enthalten. Die neuen Dokumentenartencodes sind in der Arbeitsrichtlinie VB-0810 Abschnitt 2.7. zusammengefasst aufgeführt. Ausfuhrbeschränkungen Die Ausfuhrbeschränkungen für ozonabbauende Stoffe sind in der TARIC…

…Auf der Website der Europäischen Kommission können in der TARIC-Datenbank die zu codierenden Bedingungen zu den nachstehenden KN-Codes ebenfalls tagesaktuell abgefragt werden. | Warencode | C045 | C057 | C079 | C082 | Y054 | Y120 | Y121 | Y123 | Y125 |…

…Auf der Website der Europäischen Kommission können in der TARIC-Datenbank die zu codierenden Bedingungen zu den nachstehenden KN-Codes ebenfalls tagesaktuell abgefragt werden. | Warencode | Y121 | Y123 | Y147 | Y154 | Y160 | Y161 | Y162 | Y163 | Y164 |…

…Fälle, in denen eine Lizenz erforderlich ist (1) Lizenzpflichtige Erzeugnisse sind im TARIC http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/taric/taric_consultation.jsp?Lang=de&redirectionDate=20101012 mit der Maßnahme "LPS" gekennzeichnet. (2) Eine Auflistung aller lizenzpflichtigen Erzeugnisse ist ersichtlich auf der Homepage des BMF https…

…14 Liste der Waren und KN-Codes, die unter die Beschränkungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97 fallen können Im TARIC sind bei den nachstehend angeführten Warennummern Hinweise auf die Beschränkungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97 enthalten. Diese Hinweise erfassen aber nicht alle den…

…dieser Erzeugnisse zu dem im TARIC vorgesehenen Zollsatz ein zusätzlicher Einfuhrzoll erhoben werden. Auslösende Bedingungen sind die Unterschreitung von bestimmten Preisen sowie die Überschreitung von bestimmten Mengen. (2) Der von der Kommission mit Verordnung festgesetzte und anzuwendende Zollsatz ist entweder im TARIC ersichtlich oder für…

3.6.2. Zusatzzoll Zucker und Zusatzzoll Mehl (ZZ und ZM) Für bestimmte Waren (NA I-Waren) wird ein Zusatzzoll, entweder ein Zusatzzoll Zucker (ZZ) oder ein Zusatzzoll Mehl (ZM), eingehoben. Dieser Zusatzzoll ist im TARIC ersichtlich und als Betrag pro 100 kg Eigengewicht festgesetzt.

…Codierungen in der Einfuhr (1) Die Einfuhrverbote und -beschränkungen für Kulturgüter sind im Zolltarif mit der TARIC-Maßnahme "734" enthalten. Auf der Website der Europäischen Kommission können in der TARIC-Datenbank die zu codierenden Bedingungen zu den nachstehenden KN-Codes abgefragt werden. (2) Für die…

3.3. Pauschale Einfuhrwertregelung Bei bestimmten Erzeugnissen wird, wenn die Anwendung der Zollsätze des TARICS vom Einfuhrpreis der eingeführten Partie abhängt, die Richtigkeit dieses Preises anhand eines pauschalen Einfuhrwertes überprüft, der von der Kommission je Ursprung und je Erzeugnis auf der Grundlage des gewichteten Mittels…