…Suchtgiftverordnung enthalten Stoffe und Zubereitungen, die in den Anhängen I und II des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe als psychotrope Stoffe festgelegt werden und die auf Grund ihrer Wirkung und Verbreitung ein den Suchtgiften vergleichbares Gefährdungspotenzial aufweisen und deshalb (in Österreich) durch die Suchtgiftverordnung…

…folgen. Abzüglich des Abschöpfungsbetrages von 5.000 Euro würde somit ein zu versteuernder Gewinn von 49.817,71 Euro verbleiben. Der Vollständigkeit halber werde darauf hingewiesen, dass Aufwendungen für die Weitergabe von Kokain an Herrn Wg für das Abpacken des Suchtgiftes gemäß § 20 Abs. 1…

…Suchtgiftverordnung, die mittels BGBl. II Nr. 180/2026 verlautbart wurde, ergeben sich folgende Neuerungen: Folgende Stoffe wurden in der Suchtgiftverordnung neu aufgenommen: Anhang IV.2 4-Brommethcathinon, 4-BMC (2922 3900) 2-Methylmethcathinon, 2-MMC (2939 7990) N-Ethylnorpentedron, NEP (2922 3900) Die Arbeitsrichtlinie Suchtmittel…

…Suchtgifte gemäß Anhang II der Suchtgiftverordnung: | Substanz | Mengen in Gramm | Acetyldihydrocodein | 30,0 | Äthylmorphin | 20,0 | Codein | 30,0 | Dextropropoxyphen | 40,0 | Dihydrocodein | 30,0 | Ethylmorphin | 20,0 | Nicocodin |…

…und Zubereitungen des Anhangs II des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz) AB-CHMINACA AB-FUBINACA AB-PINACA ADB-BUTINACA ADB-FUBINACA AM-2201 Amphetamin 4-CMC, 4-Chloromethcathinon, Clephedron CUMYL-PeGACLONE Dexamphetamin Delta-9-Tetrahydrocannabinol und dessen stereochemischen Varianten…

…Kindergärtner, Erzieher, Psychologen, Sozialhelfer, "Streetworker", Familienhelfer, usw., | Resozialisierung und Suchtgiftbekämpfung | Sozialarbeiter, Therapeuten, Bewährungshelfer usw. | Armen- und Flüchtlingsbetreuung | Personen, die Hilfe bspw. bei Behördengängen und Wohnungssuche leisten | Katastrophen- und Zivilschutz | Einsatzkräfte der Feuerwehr, Führer von Suchhunden | ähnliche Tätigkeiten, um…

…Isomere sämtliche Zubereitungen der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte, wenn sie nicht, ohne am menschlichen oder tierischen Körper angewendet zu werden, ausschließlich diagnostischen oder analytischen Zwecken dienen und ihr Gehalt an einem oder mehreren den Suchtgiftbestimmungen unterliegenden Stoffen jeweils den Prozentsatz von 0,001 nicht…

…beim Erhitzen bzw. Konsum des pflanzlichen Raucherzeugnisses) nicht überschritten werde. Bereits geringfügige Überschreitungen des zulässigen THC-Gehalts hätten einen strafrechtlich relevanten Verstoß gegen das Suchtmittelrecht zur Folge. Bei der Herstellung von pflanzlichen Raucherzeugnissen könne aufgrund natürlicher Gegebenheiten und des Herstellungsprozesses beim Anbau bzw. der Produktion…

…des Konsums der THC-Gehalt teilweise erheblich erhöht und dabei die 0,3 % THC-Grenze mitunter überschritten wird. Die Überschreitung der 0,3 % THC-Grenze ist suchtmittelrechtlich unzulässig. Die zwingend einzuhaltende THC-Grenze von 0,3 % ist aus Sicht des BMASGK im tabakrechtlichen Kontext dahingehend…

…sei die politische Willensbildung noch nicht abgeschlossen; Zitat: Zeitschrift "Profil". Die Bf. führt weiters aus, dass auch den Erläuterungen zur Änderung der Suchtgiftverordnung vom 30.10.2017 lediglich zu entnehmen war, dass, sofern Nutzhanfprodukte als Rauchwaren angeboten werden, die Bedingungen des Bundesgesetzes über das Herstellen…

…wie die Bf. offenbar vermeint, dass ein Produkt nicht steuerpflichtig sei, weil es nicht dem Tabakmonopolgesetz unterliege oder weil eine Steuerpflicht nicht im Suchtmittelrecht normiert sei, sondern es unterliegt dem Tabakmonopolgesetz, wenn es steuerpflichtig ist. Sohin prüft das BFG freilich auch nicht die Breite und…

…sofern der Gehalt an Tetrahydrocannabinol 0,3 % vor, während und nach dem Produktionsprozess nicht übersteigt und daraus nicht leicht oder wirtschaftlich rentabel Suchtgift in einer zum Missbrauch geeigneten Konzentration oder Menge gewonnen werden kann, sowie die nicht mit Blüten- oder Fruchtständen vermengten Samen und Blätter…

…Grenzmengen) bezüglich der Suchtgifte (Suchtgift-Grenzmengenverordnung - SGV), BGBl. II Nr. 377/1997; 7.die Verordnung über die Untergrenzen einer großen Menge (Grenzmengen) bezüglich der psychotropen Stoffe (Psychotropen-Grenzmengenverordnung - PGV), BGBl. II Nr. 378/1997. (2) Da die Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen für Suchtmittel sowohl im…

…wenn sie unentdeckt geblieben ist), ist für die Bedeutung der Tat als Finanzvergehen völlig unerheblich. Wenn daher das Strafverfahren wegen Verstoßes nach dem Suchtmittelgesetz - wie oben ausgeführt - eingestellt worden ist, wird dadurch das Interesse der Finanzstrafbehörde an der Tatsache, woher die nicht erklärten Umsätze bzw…

…4 des Suchtmittelgesetzes auch Mohnstroh (Abschnitt 1.1.3.) und Cannabispflanzen (Hanfpflanzen) (Abschnitt 1.1.4.). (3) Die Anlage 3 enthält eine Liste der Suchtmittel, geordnet nach den Positionen der Kombinierten Nomenklatur. Die in Österreich zugelassenen Arzneimittel mit kontrollierten Wirkstoffen laut Suchtgiftverordnung und laut Psychotropenverordnung…

Anlage 10 Muster der Bescheinigung für das Mitführen suchtgifthaltiger Arzneimittel im Reiseverkehr aus Ländern, die Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens sind [Grafik]   [Grafik]    

Anlage 11 Muster der Bescheinigung für das Mitführen suchtgifthaltiger Arzneimittel im Reiseverkehr aus Ländern, die nicht Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens sind [Grafik]   [Grafik]    

…in der linken oberen Ecke der Vorderseite mit Abfertigungsstempel, Datum und Unterschrift des Zollorganes zu versehen und den Begleitpapieren anzuschließen. (3) Im Eisenbahnverkehr sind Suchtgifte der Anlage 1 und psychotrope Stoffe der Anlage 2 der Eintrittszollstelle anzuzeigen; die Ausfuhrbewilligungen des Versandlandes sind gemäß den Bestimmungen…

…ohne Nachweise in das Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt und wieder aus dem Bundesgebiet verbracht werden können, oder 2.es sich um Zubereitungen des Anhangs III der Suchtgiftverordnung (Anlage 1) handelt, wobei diese Arzneimittel ohne Nachweise in das Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt und wieder…

…Zubereitungen enthalten Zubereitungen von Propiram, wenn diese je Einzeldosis nicht mehr als 100 mg Propiram (berechnet als Base) und mindestens die gleiche Menge Methylcellulose enthalten Zubereitungen von Dextropropoxyphen für orale Anwendung ohne einen weiteren den österreichischen Suchtgiftbestimmungen unterliegenden Bestandteil, wenn diese je Einzeldosis nicht mehr…