…Es werden körperliche Wirtschaftsgüter verändert. Diese Bearbeitung sei durch einen Bearbeitungsprozess vorzunehmen. Dabei werden Desinfektionsverfahren und teilweise auch Sterilisationsverfahren angewendet. Es sei vollkommen gleichwertig, ob Metall mit Hilfe einer Dreh-oder Schleifmaschine eine neue Form oder eine weniger rauhe Oberfläche erhalte oder ob Wäsche durch…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der JH, vertreten durch Dr. Philipp Brändle, Wirtschaftstreuhänder und Steuerberater, 6850 Dornbirn, Haldengasse 43,vom 31. Oktober 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirchvom 2. Oktober 2003 betreffend Einkommensteuer 2002 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die…

…Gegenstände, die nur der natürlichen Verhütung dienen (zB Verhütungscomputer). Ebenso sind sonstige Leistungen nicht vom Anwendungsbereich der echten Umsatzsteuerbefreiung erfasst (bspw. operative Verhütungsmethoden wie die Sterilisation). Rz 731f: Steuerbefreit sind Waren der monatlichen Damenhygiene, wie etwa hygienische Binden (Einlagen), Tampons aus Stoffen aller Art, Menstruationstassen…

…im Falle eines Textilreinigungs­und Aufbereitungsbetriebes zur Auffassung, dass in der betreffenden Bearbeitung (Reinigung, Desinfektion und teilweise Sterilisation) ebenfalls nur eine Veränderung (Verbesserung) der Qualität derselben Wirtschaftsgüter, jedoch keine Herstellung anderer Wirtschaftsgüter erblickt werden kann. Die UFS-Entscheidung vom 28.05.2013, RV/1010-L/12…

…Eigenschaften: 1. Durchflussrate größer als 100 l/h, 2. Bestandteile aus poliertem Edelstahl oder Titan, 3. Ein- oder Mehrfachdichtung im Dampfsterilisationsbereich und 4. geeignet zur In-situ-Sterilisation im geschlossenen Zustand; Technische Anmerkung: Zentrifugalseparatoren schließen Dekanter ein. d. Ausrüstung, geeignet zur Handhabung biologischer Stoffe, wie…

…in allen operativen Fachrichtungen, die Desinfektion, Sterilisation und Wartung der bei der OP benötigten Instrumente sowie die prä- und postoperative Betreuung der Patienten im OP-Bereich. Die Bf ist überwiegend als Vollzeitbeschäftigte zu 40 Stunden idR an 5 Tagen pro Woche beschäftigt. Die konkrete Lage…

…in allen operativen Fachrichtungen, die Desinfektion, Sterilisation und Wartung der bei der OP benötigten Instrumente sowie die prä- und postoperative Betreuung der Patienten im OP-Bereich. Die Bf ist überwiegend als Vollzeitbeschäftigte zu 40 Stunden idR an 5 Tagen pro Woche beschäftigt. Die konkrete Lage…

…in allen operativen Fachrichtungen, die Desinfektion, Sterilisation und Wartung der bei der OP benötigten Instrumente sowie die prä- und postoperative Betreuung der Patienten im OP-Bereich. Die Bf ist überwiegend als Vollzeitbeschäftigte zu 40 Stunden idR an 5 Tagen pro Woche beschäftigt. Die konkrete Lage…

…bzw. deren Pharmavertretern - administrative Tätigkeiten mit den Krankenversicherungsträgern in Leistungs- und Abrechnungsfragen - Wartung der Medizingeräte und Organisation von Wartungsterminen mit den Herstellerfirmen sowie Verhandlung von Konditionen - Sicherstellung der Praxishygiene, Desinfektion, Sterilisation sowie Abfallentsorgung. Persönliche Belastbarkeit, Bewältigung von Stresssituationen sowohl terminlicher Art als auch diagnosebedingte Stresssituationen…

…die restlichen 20% auf Arbeitsvor- und Nachbereitungsarbeiten wie z.B. Instrumenten-Sterilisation, Geräte-Desinfektion mit Körperflüssigkeitskontakten entfallen würden. Der Umsatz des Kontaktlinseninstitutes wäre im Prüfungszeitraum kontinuierlich gewachsen und hätte zuletzt (2021) bereits über € 100.000,00 betragen und wäre ausschließlich mit dieser (einen) Dienstnehmerin…

…die durch Krankheit des Steuerpflichtigen verursacht werden. Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert. Nicht als Krankheitskosten abzugsfähig sind Verhütungsmittel und idR diesen gleichzusetzende medizinische Eingriffe (zB Sterilisation), Kosten für eine Verjüngungskur, für eine Frischzellenbehandlung (VwGH 21. 6…

…III R 68/03. Das Urteil des BFH betraf eine Frau, die zum Zwecke der Empfängnisverhütung freiwillig eine Sterilisation hat vornehmen lassen. Der BFH bestätigte die Meinung des Finanzgerichtes, wonach die medizinisch nicht unabweisbar erforderliche Empfängnisregulierung und die spätere künstliche Befruchtung eine "Empfängnisregulierung dar[stelle…

…10% als Selbstbehalt zu verrechnen seien. Bei den "Tender Wet"-Produkten handle es sich um Lösungsampullen, die zur Sterilisation von Kathetern verwendet würden. 11. Nach Übersendung der Ermittlungsergebnisse an das Finanzamt teilte dieses mit Schreiben vom 07.05.2015 mit, dass der Bf nach Vorlage…

…Wirtschaftsgut nur hinsichtlich seiner Qualität verändern, handelt es sich nicht um Herstellung im Sinne des Energieabgabenvergütungs­gesetzes. Eine Wäscherei zur Reinigung, Desinfektion und Sterilisation von Operationswäsche wurde beispielsweise nicht als Produktionsbetrieb angesehen (UFS 19.3.2013, RV/1982-W/12). Auch bei einer Holztrocknung entsteht durch…

…Wirtschaftsgut nur hinsichtlich seiner Qualität verändern, handelt es sich nicht um Herstellung im Sinne des Energieabgabenvergütungs­gesetzes. Eine Wäscherei zur Reinigung, Desinfektion und Sterilisation von Operationswäsche wurde beispielsweise nicht als Produktionsbetrieb angesehen (UFS 19.3.2013, RV/1982-W/12). Auch bei einer Holztrocknung entsteht durch…

…aus den übernommenen Waren Tiermehl hergestellt hat. Tiermehl ist ein Produkt, das bei der Verarbeitung (Zerkleinerung, Erhitzung und Sterilisation, Homogenisierung, Trocknung) von tierischen Abfällen anfällt. Vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Rates über Schutzmaßnahmen in Bezug auf die transmissiblen spongiformen Enzelalopathien und…

…zu den Rechnungen der Tierklinik ***7***, da laut diesen nur 2 Kater (je einer 2015 und 2016) kastriert wurden und nie Kosten für Sterilisationen von weiblichen Katzen verrechnet wurden. Die Rechnungen der Tierklinik ***7*** widerlegen auch die Behauptung des Bf. vom 26.03.2021 [143…

…Terminvereinbarungen, Bestellungen von Utensilien bei der OÖ GKK., Führung der Patientenkartei, teilweise Unterstützung bei Behandlungen von Patienten (Verbände, Sterilisationen, Aufbereitung der Instrumente, Reinigungsarbeiten in der Ordination). Zur Terminverwaltung: Grundsätzlich werden die Patienten nach Ankommen zur Behandlung aufgerufen. Gelegentlich gibt es auch telefonische Terminvereinbarungen (z.B…