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UFSW RV/1251-W/07Investitionszuwachsprämie iZm Stadthalle, Kulturhaus und Verleih von landwirtschaftlichen Maschinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2008

…Dezember 2006 im Zusammenhang mit ihrer Stadthalle und dem Kulturhaus eine Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2002 (€ 24.480,20) sowie zum anderen mit Schreiben vom 22. Dezember 2006 betreffend den Verleih von landwirtschaftlichen Maschinen eine solche für die Jahre 2002 (€ 227,09) und…

BFG RV/7501472/2014Parkometerpflicht auch bei Ortsunkundigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R im Beisein der Schriftführerin S in der Verwaltungsstrafsache gegen Bf. , betreffend Übertretung des § 5 Abs. 2 Parkometerabgabenverordnung, über die Beschwerde vom 20. Juli 2014 gegen das Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien, als Abgabenstrafbehörde…

UFSL RV/1103-L/07Kein Vorsteuerabzug bei (allenfalls) bloßer Deckung der Betriebskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2012

…2005 sowie betreffend Umsatzsteuer 2001 bis 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin hat eine von ihr geleaste Mehrzweckhalle (Stadthalle) unter anderem an diverse Sportvereine überlassen und die ihr im Zusammenhang mit besagter Halle in Rechnung gestellten Umsatzsteuern als Vorsteuern abgezogen…

BFG RV/7500277/2020Parkometerabgabe; der elektronische Parkschein wurde für ein falsches Kennzeichen aktiviert; kein Milderungsgrund gemäß § 21 VStG, teilweise Stattgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2020

…Bf1, MA, für eine eintägige Dienstreise nach Wien überlassen, wo diese in der Wiener Stadthalle ganztägig ihrer Funktion in einem österreichischen Sportfachverband nachgekommen sei. Zu diesem Zweck habe seine Ehefrau das Fahrzeug am 21. Oktober 2019 um 12:05 Uhr in 1150 Wien, Markgraf-Rüdiger…

BFG RV/7501033/2018Parkometerabgabe; Beschwerdeeinwendungen richten sich nicht gegen die Richtigkeit der Anzeigedaten des Meldungslegers, sondern gegen die Vorgangsweise der Beanstandung bzw. die Angaben in dessen Zeugeneinvernahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2019

…der Märzstraße (gleich nächste Straße) eine Trafik sei. Das Kontrollorgan habe ihm wortwörtlich gesagt, dass er einstweilen die Hütteldorfer Straße Richtung Stadthalle gehe und dann wieder zurückkomme. Das gehe sich für beide zeitlich aus und sie würden sich wieder beim Auto treffen. Er habe getan…

BFG RV/2100859/2013Anwendbarkeit der Erstattungsverordnung - Veranlagung ausgeschlossen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2014

…stellen, in dem der Erstattungsanspruch entstanden ist. Der Beschwerde war im Streitpunkt - Umsätze im Inland - aus nachstehenden Erwägungen ein Erfolg beschieden: Die Bf. hat durch die Vorlage der Rechnung der Wiener Stadthalle den Beweis erbracht, dass das in Rede stehende Konzert nicht von ihr, sondern…

BFG RV/7501009/2014Verkürzung der Parkometerabgabe durch Parken ohne Parkschein wegen fehlender Kenntnis des Kurzparkzonenbereiches
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2015

…2.1.2013 (soll heissen 2.11.2013, Anmerkung Bundesfinanzgericht) in der AbstellstrasseHausnummer abgestellt habe. An diesem Tag besuchte ich....... die Esoterikmesse in der Wiener Stadthalle. Was mir jedoch beim Verlassen des Autos unbewusst war, ist, dass es sich bei der Abstellstrasse um eine gebührenpflichtige…

UFSL RV/0309-L/08Vorsteuerabzug bei gleichzeitiger hoheitlicher und gewerblicher Nutzung der Sporthalle einer Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010Teil 1/2

…stellte folgendes fest (Besprechungsprogramm vom 10. Oktober 2006): a. Stadthalle: (1) Im Zeitraum Juni 2002 bis Juli 2003 sei die Bezirkssport- und Kulturhalle errichtet worden (Generalunternehmerauftrag 7.425.000,00 € netto). Die Halle werde seit September 2003 genutzt. Ein Vorsteuerabzug erfolge aus sämtlichen Kosten…

UFSF RV/0100-F/04Der Foundation dient als Vorbereitung auf das nachfolgende Studium und ist daher als Berufsausbildung zwecks Familienbeihilfenbezug zu werten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2004

…verlangten Praxisstunden (bis zu 600 Stunden) abgewiesen worden. Bei einer vom Unterrichtsministerium in der Stadthalle Wien veranstalteten Bildungsmesse sei das derzeit von seiner Tochter besuchte Vorstudium als ideale Möglichkeit zur Erreichung der Studienreife aufgezeigt worden, da hiebei die verlangten Stunden nicht nur geleistet sondern auch…

UFSW RV/1890-W/06Zuschüsse einer Beteiligungsholding an die "Enkelgesellschaft" aus Mitteln und mit Zweckwidmung der "Großmutter" (einer Gebietskörperschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2011Teil 2/4

…u.a. auf das Erkenntnis vom 28.6.2007, 2006/16/0027. Wir erlauben uns daher auf dieses Erkenntnis, das in einem Parallelverfahren betreffend Stadthallenfinanzierung ergangen ist, sowie die daraus abzuleitende Rechtsbeurteilung nochmals im Detail einzugehen. VI. Dem Erkenntnis vom 28.6.2007, 2006/16…

BFG VH/7400003/2022Verfahrenshilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss04.04.2023Teil 2/2

…bis Freitag; für die Sonderzone Stadthalle darüber hinaus Samstag, Sonntag, Feiertage von 18.00 Uhr bis 22.00 Uhr) und ab dem 27. April (im April daher vier Tage für die flächendeckenden Kurzparkzonen von Montag bis Freitag; für die Sonderzone Stadthalle darüber hinaus Samstag, Sonntag…

BFG RV/5100095/2019Kein Nachweis der beruflichen Veranlassung mehrerer Reisen bei einem Vortragenden, der ReisebüroassistentInnen ausbildet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.05.2022Teil 1/2

…der schönsten spätgotischen Giebelhäuser. Weiter zum Alten Markt mit der Petrikirche. Auffahrt auf den Turm mit Ausblick auf die Stadt. Nachher zum Stadthafen. Abendessen und Nächtigung. 11. Tag: Am Morgen Fahrt zum Überseehafen von Rostock und mit der Fähre nach Dänemark/Gedser. Von dort nach…

BFG RV/7500150/2020Parkometergesetz: Willkür - Ungleichbehandlung iZm Parkpickerl
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2020

…insbesondere die "Sonderkurzparkzone Stadthalle" haben bei Bevölkerung und politischen Fraktionen immer wieder zu Unmutsäußerung und zu emotionalen Diskussionen geführt. U.a. hat der Verfassungsgerichtshof alleine schon die Behandlung einer Beschwerde eines Wiener ÖVP-Mandatars und Rechtsanwaltes gegen die Kurzparkzone bei der Stadthalle wegen mangelnder Erfolgsaussicht…

BFG RV/7500037/2020Parkometerabgabe; unsubstantiiertes Beschwerdevorbringen gegen das angefochtene Straferkenntnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2020

…das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 07.09.1990, 90/18/0079). Die Anzeigefotos würden nach Einsicht in den Internetstadtplan Wien und Google-instantstreetview die Zuordnung zur angezeigten Örtlichkeit anhand eindeutiger Merkmale ("Stadthalle Halle B" in der Querstraße Vogelweidplatz ggü. 4/Fassade "Cafe Providenca Bar" etabliert…

BFG RV/7500077/2017Parkometerabgabe; kein gültiger Parkschein; Einwand gegen das Wiener Parkometergesetz (kompliziert, für fremde Verkehrsteilnehmer kaum umsetzbar)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2017

…Zone im Bereich Stadthalle und eine zweite, die den übrigen 15. Bezirk umfasst. Die Schilder "Kurzparkzone Anfang" und "Kurzparkzone Ende" sind nur an den Zu- und Ausfahrten in den Bezirk und im Bereich um die Stadthalle aufgestellt. Für Geschäftsstraßen gelten Sonderregelungen. Parkzeiten Kurzparkzone Stadthalle – begrenzt…

BFG RV/2100547/2017Vorsteuererstattungsverfahren für eine ausländische Veranstaltungsgesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2018

…1994 5 , § 3a Rz. 126). Da es hier u.a. auch ein Konzertbesuch in der Wiener Stadthalle angeboten wurde, kann von einer Veranstaltung iSd. § 3a Abs. 11a UStG 1994 ausgegangen werden. Mit dem AbgÄG 2011 wurden sonstige Leistungen betreffend die Eintrittsberechtigungen zu Veranstaltungen gemäß § 3a…

BFG RV/7500557/2015Abstellen eines Fahrzeuges ohne Entrichtung der Parkometerabgabe.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2017

…bei der Stadthalle wegen mangelnder Erfolgsaussicht zurückgewiesen (vgl. u.a. Standard vom 7.3.2008). In den Beschlüssen vom 26.2.2008 des VfGH (B 1985/06-11, B 2008/06-9, B 1220/07-6), mit der die Behandlung von diesbezüglichen Beschwerden (Kurzparkzone Stadthallenbereich)…

BFG RV/7400134/2015Vorschreibung der Parkometerabgabe an den Rechtsnachfolger (§ 19 Abs. 1 BAO) der Zulassungsbesitzerin, da der Fahrzeuglenker als Steuerschuldner nicht ermittelt werden konnte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2016

…aus den hier amtlichen Unterlagen hervorgeht galt eine Frau A.B. erteilte Ausnahmebewilligung (Parkpickerl) für die Bezirke 14 und 15 (inkl. Stadthalle) für das Fahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen W-****** bis 31. August 2013. Im gegenständlichen Zeitraum existierte keine Vereinbarung mehr über die pauschale Entrichtung…

BFG RV/7500482/2015flächendeckende Kurzparkzone, Verkürzung der Parkometergebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2015

…und in den Überlappungsbereichen zum 16. Bezirk; ausgenommen die Zone rund um die Stadthalle. An Werktagen ist das Parken zu festgesetzten Zeiten gebührenpflichtig. Die Schilder "Kurzparkzone Anfang" und "Kurzparkzone Ende" sind nur zu den Zu- und Ausfahrten in den Bezirk aufgestellt. Für Geschäftsstraßen gelten Sonderregelungen.…

BFG RV/7501908/20141. Verfassungswidrigkeit von § 25 Abs. StVO in Zusammenhang mit der Ausnahme­bestimmung des § 45 Abs. 4 StVO 2. Gesetzwidrigkeit der Verordnungen des Magistrates der Stadt Wien betreffend Kurz­park­zonen im 16. Wiener Gemeindebezirk, MA 46-DEF/10391/12 und betreffend Park­raum­bewirtschaft­ung im 16. Wiener Gemeindebezirk (GebietsVO Ottakring) sowie Parkraumbewirtschaftung auf Hauptstraßen B (GebietsVO Ottakring auf Hauptstraßen B): 3. Verfassungswidrigkeit des Parkometergesetzes und der Parkometerverordnung im Hinblick auf das Fehlen eines Höchstausmaßes der Abgabe nach § 8 Abs. 5 F-VG 1948
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2015

…Maroltingergassejleyserstraße/Ameisgasse sowie um den Bahnhof Hütteldorf), des 15. Wiener Gemeindebezirks (gesamter Bereich innerhalb der Bezirksgrenzen, soweit nicht bereits eine AusnahmeregelgungjKurzparkzone im Bereich der Stadthalle gilt), des 16. Wiener Gemeindebezirks (Begrenzung der Kurzparkzone im Westen durch die Montleartstraße, die Qttakringerstraße und die Sandleitengasse) sowie des…