RIS AI
104 902 Treffer358 msnur geltende Fassungen
GK-04002.3. Bescheinigungspflicht
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

2.3. Bescheinigungspflicht (1) Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 684/92 ist der Werkverkehr (Abschnitt 1.3.) bescheinigungspflichtig. Bei der Durchführung von Werkverkehren ist eine vollständig ausgefüllte Bescheinigung (siehe Abs. 2.) mitzuführen. (2) Die Bescheinigung für den Werkverkehr hat dem Muster in Anlage…

UZK-DAArtikel 190 Von der Bestimmungszollstelle mit Sichtvermerk versehene Empfangsbescheinigung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 190 Von der Bestimmungszollstelle mit Sichtvermerk versehene Empfangsbescheinigung (Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex) Eine Empfangsbescheinigung, die von der Bestimmungszollstelle auf Antrag derjenigen Person mit Sichtvermerk versehen wird, welche die Waren gestellt und die von der Zollstelle benötigten Angaben vorlegt, enthält die…

ZK-2260Anhang 10AI Versandbegleitdokument
geltende FassungRichtlinien20.02.2018

Anhang 10AI Versandbegleitdokument [Grafik]   Anhang 10AJ "Versandbegleitdokument Rückschein" [Grafik]   Anhang 10AK Fortsetzungsblatt A [Grafik]   Anhang 10AL Fortsetzungsblatt B [Grafik]   Anhang 10AM Codes für die Kontrollergebnisse Kontrollcodes im Versandverfahren:   | A1 | Konform | Abgang und Bestimmung | A2 | als…

ZK-22602.23. Zulassungstafel (englische Fassung)
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

2.23. Zulassungstafel (englische Fassung) [Grafik]   Zulassungstafel (französische Fassung) [Grafik]   2.24. Niederschrift Za 84 (siehe auch Formulardatenbank Za 84 und Anhang 10AH) | Zollstelle, Ort, Datum | GZ. | NIEDERSCHRIFT - über Mängel der Zutreffendes bitte ankreuzen Verschlusssicheren Einrichtung eines Beförderungsmittels Behälters |…

UFSZ2L ZRV/0070-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.12.2010

…vom 29. November 2010 zog die Bf. ihre Anträge auf Entscheidung durch den gesamten Berufungssenat sowie Durchführung einer mündlichen Verhandlung zurück. Der Unabhängige Finanzsenat brachte die vorgelegten Spediteurbescheinigungen und Beweisunterlagen sowie die eigenen Beweiserhebungen dem Zollamt zur Kenntnis (Vorhalt vom 10. November 2010). Die Amtspartei…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 1/2

…Die Bf. zog ihre Anträge auf Entscheidung durch den gesamten Berufungssenat sowie Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung zurück. Der Unabhängige Finanzsenat brachte die vorgelegten Spediteurbescheinigungen und Beweisunterlagen sowie die eigenen Beweiserhebungen dem Zollamt zur Kenntnis. Die Amtspartei nahm dazu sinngemäß wie folgt Stellung (Schreiben vom 8…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 2/2

Nach der Rechtsprechung des EuGH ist der Steuerpflichtige im Rahmen der Anwendungsbedingungen nicht verpflichtet, einen "schlüssigen" oder überzeugenden Nachweis der Beförderung oder Versendung in das übrige Gemeinschaftsgebiet zu erbringen (EuGH vom 27.9.2007, Rs. C-409/04 Teleos u.a.). Insoweit berücksichtigt der EuGH…

UFSZ2L ZRV/0069-Z2L/07Voraussetzungen für die Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.04.2010

…normiert. Zur Vereinfachung der Nachprüfung von Fällen der 4200-Abfertigung könne aber auch die Speditionsbescheinigung unter bestimmten Voraussetzungen zur Nachweisführung herangezogen werden. Im vorliegenden Fall hätte nicht die W-GmbH sondern die Bf. die Spediteurbescheinigungen ausstellen müssen, weil die Bf. den Warentransport habe vornehmen lassen…

UZK-DAAnhang B-02 Versandbegleitdokument (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

Anhang B-02 Versandbegleitdokument (*) Kapitel I Muster des Versandbegleitdokuments [Grafik]   Kapitel II Anmerkungen und besondere Angaben (Daten) zum Versandbegleitdokument Die in diesem Kapitel verwendete Kurzform ",BKP"' (",Betriebskontinuitätsplan"') bezieht sich auf Situationen, in denen das Ausfallverfahren angewandt wird, das in der gemäß Artikel 8 Absatz…

UZK-TDAArtikel 43 Zugelassener Versender
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 43 Zugelassener Versender Sind Waren, die von einem zugelassenen Versender in das papiergestützte Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren zu überführen sind, von der Vorlage des Frachtbriefs CIM als Versandanmeldung und von der Gestellung bei der Abgangszollstelle befreit, so legt die Abgangszollstelle die erforderlichen…

UStR 2000Anhang 5 Innergemeinschaftliche Lieferung iSd Art. 7 UStG 1994 - Erklärung über die Beförderung von Waren in das übrige Gemeinschaftsgebiet
geltende FassungRichtlinien19.12.2012

Anhang 5 Innergemeinschaftliche Lieferung iSd Art. 7 UStG 1994 - Erklärung über die Beförderung von Waren in das übrige Gemeinschaftsgebiet (§ 2 Z 3 VO, BGBl. Nr. 401/1996 in der geltenden Fassung) (Erläuterung: diese Verbringungserklärung sollten Sie verwenden, wenn der/die Kunde/Kundin die Ware selbst…

GK-0400Anlage 4
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

Anlage 4 Bescheinigung für den Werkverkehr [Grafik]   [Grafik]  

VB-0402Anlage 3
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Anlage 3 Begleitschein für die innergemeinschaftliche Verbringung von Schieß- und Sprengmitteln innerhalb der Union [Grafik]   [Grafik]  

UZK-DAArtikel 196 Vom zugelassenen Empfänger ausgestellte Empfangsbescheinigung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 196 Vom zugelassenen Empfänger ausgestellte Empfangsbescheinigung (Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex) Eine Empfangsbescheinigung, die der zugelassene Empfänger dem Beförderer bei Lieferung der Waren und der erforderlichen Angaben ausstellt, enthält die in Anhang 72-03 genannten Daten.

UZK-DAAnhang B-04 Versandbegleitdokument/Sicherheit („VBD-S“)
geltende FassungRichtlinien31.07.2018

Anhang B-04 Versandbegleitdokument/Sicherheit ("VBD-S") Titel I Muster des Versandbegleitdokuments/Sicherheit [Grafik]   Titel II Anmerkungen und Daten zum Versandbegleitdokument/Sicherheit Die in diesem Kapitel verwendete Kurzform "BKP" ("Betriebskontinuitätsplan") bezieht sich auf Situationen, in denen das Ausfallverfahren angewandt wird, das in der gemäß…

ZK-2260Anhang 10AS Muster für die Übermittlung von Informationen TC20A
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

Anhang 10AS Muster für die Übermittlung von Informationen TC20A [Grafik]     Anhang 10AT Muster für das Nachprüfungsersuchen TC21 [Grafik]   Anhang 10AU Muster für das Nachprüfungsersuchen TC21A [Grafik]   Anhang 10AV derzeit frei Anhang 10AW NATO-Vordruck 302 CD [Grafik]   [Grafik]   Anhang…

UZK-IAArtikel 314 Überführung von Waren in den Unionsversand durch einen zugelassenen Versender
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

Artikel 314 Überführung von Waren in den Unionsversand durch einen zugelassenen Versender (Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Beabsichtigt ein zugelassener Versender, Waren in das Unionsversandverfahren zu überführen, so reicht er bei der Abgangszollstelle eine Versandanmeldung ein. Der zugelassene Versender kann das…

UZK-IAArtikel 320 Förmlichkeiten für die Verwendung eines elektronischen Beförderungsdokuments als Versandanmeldung für den Luft- oder Seeverkehr
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

Artikel 320 Förmlichkeiten für die Verwendung eines elektronischen Beförderungsdokuments als Versandanmeldung für den Luft- oder Seeverkehr (Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe e des Zollkodex) (1) Die Waren werden in das Unionsversandverfahren übergeführtüberlassen, wenn die Angaben des elektronischen Beförderungsdokuments in Fall des Luftverkehrs der Abgangszollstelle am…

UZK-DAAnhang 72-03 TC11 - Eingangsbescheinigung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Anhang 72-03 TC11 - Eingangsbescheinigung Gemeinsame Datenanforderungen (1) Bestimmungszollstelle (Ort, Bezeichnung und Kennnummer) (2) Art der Versandanmeldung (3) Registrierungsdatum der Abgangszollstelle (4) registrierte Hauptbezugsnummer (MRN) (5) Abgangszollstelle (Ort, Bezeichnung und Kennnummer) (6) Ort und Datum der Ausstellung der Bescheinigung (7) Unterschrift und Dienststempel der Bestimmungszollstelle

UZK-DAAnhang 33-03 Muster für die Mitteilung zur Geltendmachung des Anspruchs auf Entrichtung der Abgabenschuld beim bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Anhang 33-03 Muster für die Mitteilung zur Geltendmachung des Anspruchs auf Entrichtung der Abgabenschuld beim bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA Gemeinsame Datenanforderungen Datum der Versendung der Mitteilung (1)Carnet ATA Nr.: (2)Ausgestellt von der Handelskammer in: Ort: Land: (3…