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11 968 Treffer542 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0250-L/04kein Vorliegen persönlich oder sachlich bedingter Unbilligkeit, Aufstocken eines Kredites möglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.07.2004

…Tilgung des Kredites zwischen 45 und 50 Jahren dauern. Der Kredit ist durch ein Pfandrecht auf ein Grundstück des Vertreters des Bw. besichert. Der Bw. behauptet zwar, die Aufstockung des Kredites würde für den Verein die Insolvenz bedeuten. In Hinblick auf die Besicherung des Kredites…

BFG RV/5100042/2014Negatives Verrechnungskonto (Darlehen) des Geschäftsführers einer GmbH - keine verdeckte Gewinnausschüttung bei ausreichender Bonität des Gesellschafters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2016

…26.9.1985, 85/14/0079). Diese Anforderungen wurden durch den vorgelegte Kredit- bzw. Zessionsvertrag erfüllt. Die Ernstlichkeit einer Rückzahlungsabsicht ist aber das zentrale Kriterium gegenständlicher Beurteilung – zum Zeitpunkt des Eingehens des Darlehens bzw. Belastung auf dem Verrechnungskonto. Der Verwaltungsgerichtshof hat auch ausgesprochen, dass weder…

UFSW RV/0596-W/03Kein Abzug bei der Ermittlung des erbschaftssteuerpflichtigen Erwerbes von Kreditforderungen, für welche der Erblasser haftete
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2008

…einen Kredit betreffen, welcher dem Erblasser, als Kreditnehmer, von der Girozentrale und Bank der österreichischen Sparkassen AG gewährt worden wäre und später durch Fusion auf die Ga und letztlich auf die Erste Bank der österreichischen Sparkassen AG übergegangen wäre. Die Schuld wäre zum Todestag des…

UFSW RV/0593-W/03Kein Abzug bei der Ermittlung des erbschaftssteuerpflichtigen Erwerbes von Kreditforderungen, für welche der Erblasser haftete
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2008

…einen Kredit betreffen, welcher dem Erblasser, als Kreditnehmer, von der Girozentrale und Bank der österreichischen Sparkassen AG gewährt worden wäre und später durch Fusion auf Ga und letztlich auf die Erste Bank der österreichischen Sparkassen AG übergegangen wäre. Die Schuld wäre zum Todestag des Erblassers…

BFG RV/5100833/2021Aufwendungen für einen Beteiligungserwerb für nicht ausgenützten Kredit stellen keine Zinsen dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2022Teil 1/2

…ein grundbücherliches Pfandrecht an 2 Liegenschaften in Linz. Ein Argument für den frühzeitigen Abschluss des Kreditvertrages lag auch in der Sicherung des Zinsniveaus durch einen Fixzinssatz. Die Beschwerdeführerin wollte in einem volatilen, leicht steigenden Kapitalmarkt das Zinsniveau sichern (5-Jahres-Swap bei Abschluss des Kreditvertrages…

BFG RV/7102241/2012Entnahmen vom Verrechnungskonto als verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2017

…der Liegenschaft im Streitzeitraum 2008 bis 2012 lastenden Pfandrechte bzw Kredite wurden trotz Aufforderung durch das Bundesfinanzgericht von der Bf. nicht bekanntgegeben. Bei der mündlichen Verhandlung wurde lediglich die Höhe der zum Zeitpunkt 10/2017 auf der Liegenschaft aushaftenden Kredite mit € 24.436,- Bauspardarlehen…

UFSW RV/0183-W/11Handelt es sich bei einer Grundschuld iV mit einer Grundschuld-Zweckerklärung um eine "Hypothekarverschreibung" iS des § 33 TP 18 GebG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2012

…Grundschuld und gesicherter Forderung durch die Sicherungsabrede hergestellt. Im gegenständlichen Fall diene die Grundschuld-Zweckerklärung der Sicherstellung des Kredites. Es sei unbestritten, dass ohne Kreditvertrag die Liegenschaftsverpfändung nicht erfolgt wäre. "Zur Frage, ob im Hinblick auf die Akzessorietät des Pfandrechtes und des Erfordernisses der Tituliertheit…

BFG RV/7101396/2008Handelt es sich bei einer Grundschuld iV mit einer Grundschuld-Zweckerklärung um eine "Hypothekarverschreibung" iS des § 33 TP 18 GebG?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2015

…Sicherung einer Forderung bestellt werden soll, an dem abstrakten Bestellungs- bzw Übertragungsakt nichts. Zwischen der Grundschuld und der Forderung besteht auch bei der Sicherungsgrundschuld keine rechtliche Verbindung wie bei der Hypothek, sondern ausschließlich eine wirtschaftliche Verbindung. Der Sicherungszweck muss durch eine zusätzliche, also außerhalb des…

UFSF RV/0158-F/09Zurechnung einer Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2013Teil 1/2

…Privatvermögen des Ehegatten. Die Übertragung des Grundstückes löste daher keinen ertragsteuerrechtlichen Tatbestand aus, unabhängig davon ob die Übertragung zu fremdüblichen oder fremdunüblichen Bedingungen erfolgte. Die Pfandrechtsbestellung durch den Veräußerer für den Kredit mit dem der Kaufpreis finanziert wird, ist nicht fremdüblich, sondern nur durch das…

BFG RV/2100124/2012Keine Gebührenbefreiung nach § 19 Abs. 2 GebG mangels Identität der Vertragspartner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2015

…im Abstattungskreditvertrag eingeräumten Sicherheiten Teil der gebührenfreien Umschuldung der ursprünglichen Kreditverträge aus den Jahren 2003 und 2007. Das Sicherungsgeschäft müsste im Zuge der Umschuldung der Gebührenbefreiung zugänglich sein. In den gebührenfreien Abstattungskreditverträgen sei zusammenhängend mit dem Hauptgeschäft die Besicherung des Kredites vereinbart worden. Mit 1…

BFG RV/7103710/2017Keine Sonderausgaben ohne Nachweis! Keine Anrechnung der Betriebsratsumlage auf den Pauschbetrag gemäß § 16 Abs. 3 EStG!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2021

…mit einem Pfandrecht für die 1-Bank mit einem Höchstbetrag von 240.000,00 € durch Eintrag des Pfandrechts im Lastenblatt zur Einlagezahl XXXX) bestätigt. Die Übereinstimmung der Beweiswürdigungsergebnisse der Amtsvertretung und der Steuerfahndung, aufgrund dieser der Beschwerde wegen der Stattgabe bezüglich des Antrags auf…

BFG RV/7102015/2023Haftungsübernahme des Gesellschafter-Geschäftsführers durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2026

…Sicherung oder Erhaltung von Einnahmen aus dem Angestelltenverhältnis eingegangen worden, noch sei diese durch die spätere Tätigkeit und/oder den späteren Einkünften des Bf. als Geschäftsführer veranlasst gewesen (Bestellung zum Geschäftsführer erst am 08.11.2016). Der durch die Bürgschaft besicherte Kredit sollte wohl etwa…

UFSI RV/0248-I/05Keine Gebührenbefreiung gemäß § 20 Z 5 GebG des Sicherungsgeschäftes wenn kein gebührenpflichtiges Kreditgeschäft vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2006

…durch welche zur Sicherung einer Verbindlichkeit eine Hypothek bestellt wird, einer 1 %igen Rechtsgeschäftsgebühr. § 20 Z 5 GebG legt einschränkend fest, dass Sicherungsgeschäfte zu Darlehensverträgen mit Kreditinstituten nicht der Gebührenpflicht unterliegen, sofern über den Darlehensvertrag spätestens gleichzeitig mit der Beurkundung des Nebengeschäftes eine Urkunde in…

BFG RV/1100311/20111. Umsatz- und ertragsteuerliche Beurteilung im Vorfeld der Liebhaberei-Prüfung 2. Präzisierung des ertragsteuerlastigen Behebungsgrundes für die USt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2014

…II.) Darlehensabrede Die Darlehensnehmerin X, geb, vertreten durch ihren SW, anerkennen von Frau BF für den laufenden Lebensunterhalt sowie für die Erhaltung der Liegenschaft [....] Ortb und die Rückzahlung des Kredites bei der Hypo Tirol Bank AG, Kontonummer ..... sowie Abdeckung von Zinsrückständen ein Darlehen in der…

BFG RV/7104242/2018Haftung des Geschäftsführers für Umsatzsteuer aufgrund einer Vorsteuerberichtigung nach § 12 Abs. 10 UStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2025

…sei, durch den Verkauf der Liegenschaft überhaupt erst die Umsatzsteuer fällig geworden sei, wobei ihm dies bei Abschluss des Kaufvertrages noch nicht bewusst gewesen sein musste. Der Kaufpreis selbst sei hauptsächlich für die Rückzahlung eines Kredites, der auf der Liegenschaft pfandrechtlich sichergestellt gewesen sei, verwendet…

UFSG RV/0030-G/09Mietvertrag zwischen Ehegatten - Fremdvergleich (Haftung des Mieters als Bürge und Zahler für Kredit des Vermieters zur Finanzierung der Errichtungskosten des Mietobjektes)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2011

…sei bei der Bw. die Idee entstanden ein Bestandobjekt zu erwerben und langfristig an ihren Ehegatten zu vermieten. Da neben der Haftung des Ehegatten als Bürge und Zahler für die Kredite auch Pfandrechte in Höhe von € 356.000,00 existierten, verbleibe für den Ehegatten…

BFG RV/4100603/2022Umdeutung eines Gesellschafterdarlehens in verdecktes Eigenkapital durch Darlehensgeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.11.2025Teil 1/2

…der Double Equity-Kredit bei der Zinszahlung Vorrang. (3) Die Zinsen werden auf der Grundlage der tatsächlich verstrichenen Tage geteilt durch die Anzahl der Tage (365 oder 366) im jeweiligen Zinsjahr berechnet (actual I actual). (4) Kommt der Darlehensnehmer mit der Rückzahlung des Darlehens in…

UFSW RV/0883-W/04Pfandbestellungen durch eine GmbH und deren Gesellschafter über unterschiedliche Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2006

…Das Nebengeschäft muss zur Erfüllung oder Sicherung des Hauptgeschäftes dienen; Das Sicherungs- oder Erfüllungsgeschäft muss zwischen denselben Vertragspartnern wie das Hauptgeschäft abgeschlossen werden; Das Hauptgeschäft muss einer Gebühr im Sinne des Gebührengesetzes oder einer Verkehrsteuer unterliegen. Die gegenständlichen Pfandrechtseinräumungen dienten zur Sicherstellung einer Kaufpreisforderung der…

BFG RV/7102072/2017Absetzbarkeit von Fremdfinanzierungskosten, wenn der Kredit von Familienangehörigen aufgenommen wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2024

…der aufgenommen Kreditmittel als auch hinsichtlich der laufenden Zinszahlungen durch die Bankunterlagen ausreichend nachgewiesen. Für die Anerkennung der Fremdfinanzierungskosten war es daher entgegen der ursprünglichen Ansicht der belangten Behörde nicht schädlich, dass die Kredite teilweise auch von Familienangehörigen des Beschwerdeführers aufgenommen wurden oder die Bankkonten…

UFSZ3K ZRV/0230-Z3K/09Zahlungserleichterung: Stundung von Eingangsabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)16.06.2011

…Bf. an, die Kredite seien durch Pfandrechte gesichert gewesen und er habe daher mit den Verkaufserlösen die Kreditinstitute vorrangig bedienen müssen. Die dem Unabhängigen Finanzsenat vorliegenden Grundbuchsauszüge bestätigen die Angaben des Bf. Auf den Liegenschaften, die sich noch im (Mit) Eigentum des Bf. befinden, sind…