…Voraussetzungen, dass es sich 1. um Sonderleistungen handle, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinausgingen und 2. keine Selbstverständlichkeiten darstellen würden (VwGH 17.9.1996, 92/14/0170). Wie bereits im Schreiben vom 12.10.2000, welches einen vollinhaltlichen Bestandteil dieser Berufung bilde, eingehend dargelegt…

…erfolgt b) Figurenentwürfe für Osterwaren umgesetzt werden c) neue Diensteinteilungen und eine Verlängerung der Öffnungszeiten erfolgen d) neue Eiskreationen in das Warenangebot aufgenommen werden e) eine Umgestaltung des Sitzgartens erfolgt ist f) neue Tortenkreationen umgesetzt werden. Dabei handelt sich um Selbstverständlichkeiten und keinesfalls um Sonderleistungen…

…über die Verbesserungsvorschläge hätten realisiert werden können, und daraus abgeleitet die Höhe der jeweiligen Prämie. Bei den von den Mitarbeitern gemachten Vorschlägen habe es sich nicht um Selbstverständlichkeiten gehandelt. Die Vorschläge seien als Sonderleistung der Mitarbeiter zu werten. Sie seien nicht als Ausfluss einer Dienstpflicht…

…über die Verbesserungsvorschläge hätten realisiert werden können, und daraus abgeleitet die Höhe der jeweiligen Prämie. Bei den von den Mitarbeitern gemachten Vorschlägen habe es sich nicht um Selbstverständlichkeiten gehandelt. Die Vorschläge seien als Sonderleistung der Mitarbeiter zu werten. Sie seien nicht als Ausfluss einer Dienstpflicht…

…über die Verbesserungsvorschläge hätten realisiert werden können, und daraus abgeleitet die Höhe der jeweiligen Prämie. Bei den von den Mitarbeitern gemachten Vorschlägen habe es sich nicht um Selbstverständlichkeiten gehandelt. Die Vorschläge seien als Sonderleistung der Mitarbeiter zu werten. Sie seien nicht als Ausfluss einer Dienstpflicht…

…Sachbezugswerte musste daher durchgeführt werden. 3) Verbesserungsvorschläge im Sinne des § 67 Abs. 7 EStG müssen Sonderleistungen sein, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinausgehen und keine Selbstverständlichkeiten zum Inhalt haben. Bildet der Arbeitgeber z.B. eine Projektgruppe, die Einsparungen im Bereich der Abteilung finden soll…

…7 EStG 1988 müssten Sonderleistungen sein, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinausgehen und - auch unter Berücksichtigung des jeweiligen Aufgabengebietes des Vorschlagenden - keine Selbstverständlichkeiten darstellen (VwGH 92/14/0170 v. 17.09.1996). Hinsichtlich der weiteren Begründungsausführungen darf auf den Sachakt verwiesen werden. Dagegen beantragte…

…Altersteilzeit (Rz 1070) Verbesserungsvorschläge müssen nach der Rechtsprechung des VwGH Sonderleistungen sein, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinausgehen und keine Selbstverständlichkeiten zum Inhalt haben (Rz 1093a). Zahlungen im Zusammenhang mit einer Kündigungsanfechtungsklage sind als Vergleichssumme zu versteuern (Rz 1103) Die Regelungen zu § 67 Abs…

…welche die Höhe einer Prämie für Verbesserungsvorschläge zumindest bestimmbar festlegen, und Sonderleistungen darstellen, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinausgehen und keine Selbstverständlichkeiten zum Inhalt haben, und durch den Arbeitgeber eine Beurteilung vorgenommen wird, welchen Wert der Vorschlag eines Arbeitnehmers für seinen Betrieb besitzt (siehe…

…Lebensmittel nicht Aufnahme in den Speiseplan des Kindes zu finden haben. Die Argumentation, dass bei Vernachlässigung dieser Selbstverständlichkeiten gesundheitliche Beeinträchtigungen zu befürchten oder in Kauf zu nehmen wären, richtet sich daher selbst und vermag die Schlüssigkeit des ärztlichen Gutachtens nicht zu erschüttern. Auch ist auffallend…

…erlauben wirtschaftliche Vernunft, Selbstverständlichkeit oder Branchenüblichkeit eine Einschätzung über die Wahrscheinlichkeit der Ausübung eines Rechtes, sie können aber eine Vereinbarung der Vertragsparteien im Einzelfall zur Begründung eines Rechtsanspruches nicht ersetzen. Wäre doch andernfalls ein guter Teil des Inhaltes von AVB, welche häufig "branchenübliche Selbstverständlichkeiten" enthalten…

…alle im § 67 Abs. 7 EStG genannten und auch vom VwGH geforderten Bedingungen (belohnungswürdige Verbesserungsvorschläge müssen über den Pflichtenkreis des Dienstnehmers hinausgehende "freiwillige" Leistungen sein und keine Selbstverständlichkeiten darstellen; die lohngestaltende Vorschrift muss selbst die Höhe der Prämie zumindest bestimmbar festlegen) erfüllt, so dass bei…

…fielen. Die Gewährung des Clubsitzes im Clubhaus erschöpfe sich in der bloßen Zurvefügungstellung der Adresse und der Vereinstafel; bei den übrigen erwähnten "Leistungen" handle es sich um Selbstverständlichkeiten, deren Erbringung bereits aus ureigenstem Interesse der GmbH erforderlich sei. Die Clubmitglieder würden mit ihrer jeweiligen Beitrittsgebühr…

…Unterschiedliche kulturelle Ausdrucksformen in den Bereichen Musik, Visualität, Bewegung, Sprache und Text; Reflektion eigener religiöser und kultureller Selbstverständlichkeiten; 4 Self-Management im internationalen Kontext: Kulturschock, Stress und die Bewältigung außerordentlicher Belastungen; Konzepte von Zeit und Zeit-Management im interkulturellen Kontext; Instrumente und Methoden des Self…