…der inhaltlichen Ausformung, der Gestaltung (Art und Rahmen) des Unterrichtspraktikums, herauszuarbeiten sein. Die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen für Unterrichtspraktikanten finden sich im Unterrichtspraktikumsgesetz (UPG) 1988, für Lehrer im Schulunterrichtsgesetz (SchUG) und Schulorganisationsgesetz (SchOG): Unterrichtspraktikanten: § 1 Abs. 1 Unterrichtspraktikumsgesetz 1988 (UPG): Das Unterrichtspraktikum soll Absolventen von Lehramtsstudien…
…ist (§ 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967). Der Inhalt des Begriffes der Fachschule wird in dieser Bestimmung nicht näher erläutert und ist daher unter Zuhilfenahme der Bestimmungen des Schulorganistationsgesetzes (SchOG 1962) zu bestimmen (VwGH 22.2.1995, 93/15/0034). Gemäß § 58 Abs. 1…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der P***** S*****, [PLZ] A*****, [Adresse_neu], vom 3. März 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart, vertreten durch Amtsdirektorin Eva Hoffmann, vom 21. Februar 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der Berufung wird Folge…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde der ***1*** ***2*** ***3***-***4***, ***5***, ***6***, vom 18.4.2020, Telefaxaufgabe 20.4.2020 gegen den Bescheid des damaligen Finanzamtes Wien 2/20/21/22, nunmehr Finanzamt Österreich, 1220…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde der ***1*** ***2***, ***3***, ***4***, vom 5.4.2018 gegen den Bescheid des Finanzamts Wien12/13/14 Purkersdorf, 1030 Wien, Marxergasse 4, vom 16.3.2018, mit welchem Familienbeihilfe (€…
…9. 2012, 2010/16/0013) Nach § 75 Abs. 1 SchOG (Schulorganisationsgesetz) können als eine Sonderform der Handelsakademie Handelsakademien für Berufstätige geführt werden, welche die Aufgabe haben, in einem achtsemestrigen Bildungsgang Personen, die … und eine Berufsausbildung abgeschlossen haben oder in das Berufsleben eingetreten sind, zum…
…Wiederholen von Modulen, die Höchstdauer und Beendigung des Schulbesuches und die abschließenden Prüfungen. Ferner verweist § 2 dieses Gesetzes auf die in § 2 des Schulorganisationsgesetzes (SchOG) geregelten Aufgaben der österreichischen Schule, deren Erfüllung das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige dient. Demnach hat die Schule die Aufgabe, die Jugend…
…Kenntnis- und allfälligen Stellungnahme übermittelt. In einem weiteren E-Mail vom 20. Februar 2013 wies die zuständige Amtsvertreterin nochmals auf die Aufgabe einer Polytechnischen Schule nach § 28 Schulorganisationsgesetz hin. Diese Schule hätte die Aufgabe, die Schüler auf das weitere Leben insbesondere auf das Berufsleben vorzubereiten…
…Erreichung des angestrebten Bildungszieles erforderlich ist. Die Lehrpläne der Sonderformen haben sich gemäß § 39 Abs. 4 des Schulorganisationsgesetzes unter Bedachtnahme auf die besonderen Aufgaben dieser Schulen im Wesentlichen nach den Lehrplänen der entsprechenden im § 36 genannten Formen zu richten, wobei das Angebot von Wahlpflichtgegenständen (Abs…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Adr.Bw., vertreten durch Walter Jagersberger, 2700 Wiener Neustadt, Johannesgasse 5, gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Adr.Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber beantragte in seiner Einkommensteuererklärung…
…wurde mittels Berufungsvorentscheidung vom 3.7.2000 als unbegründet abgewiesen. Es wurde darauf hingewiesen, dass der im § 2 FLAG verwendete Begriff "Fachschule" unter Zuhilfenahme des Schulorganisationsgesetzes (kurz SchOG, BGBl.Nr. 242/1962 idgF) zu bestimmen sei, wobei dem Lehrbauhof Salzburg diese Qualifikation nicht zukomme, da…
…und Schulen (iSd Art. 14 Abs. 6 B-VG) im Rahmen ihrer Teilrechtsfähigkeit bzw. zweckgebundenen Gebarung gemäß § 128b des Schulorganisationsgesetzes (dh. von Gebietskörperschaften) sowie Kindergärten und Schulen (iSd Art. 14 Abs. 7 B-VG) mit Öffentlichkeitsrecht anderer Körperschaften des öffentlichen Rechts (insb. kirchliche Schulen) sind…
…idF BGBl. I Nr. 112/2011 angeführten Bundesmuseen. 1.2.1.2.2.10 Teilrechtsfähige Einrichtungen Rz 63: Im Rahmen der Teilrechtsfähigkeit von Schulen geschaffene Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit sind abgabenrechtlich wie selbständige Körperschaften öffentlichen Rechts zu behandeln (zB nach § 128c Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242…
…von ***Dr. Y*** im Rahmen ihres protokollierten Einzelunternehmens ***Einzelunternehmen e.U.*** erbracht wurden. Er begründete dies wie folgt: "Erbringt ein Unternehmer eine Tagesbetreuungsleistung iSd § 8 lit j Schulorganisationsgesetz, die aus Leistungen iZm gegenstandsbezogener Lernzeit, iZm individueller Lernzeit und iZm Freizeit (inklusive Verpflegung) bestehen, an eine…
…es wörtlich auszugsweise wie folgt: "(…) b) Grundstufe I (einschließlich gemeinsamer Führung) und Grundstufe II An ganztägigen Schulformen (§ 8d des Schulorganisationsgesetzes) hat der Betreuungsteil wie der Unterrichtsteil zur Erfüllung der Aufgabe der österreichischen Schule gemäß § 2 des Schulorganisationsgesetzes beizutragen. Er umfasst die Bereiche gegenstandsbezogene Lernzeit…
3.1.3.4. Keine "vergleichbare Zielsetzung" § 6 Abs 1 Z 11 lit a UStG 1994 in der für den Beschwerdefall maßgeblichen Fassung vor dem Jahressteuergesetz 2018 verlangt "eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit". Bereits mit Erkenntnis vom 21.11.2013, 2011/15/0109, hat…
…auf die spezifischen Tätigkeiten an einem konkreten Arbeitsplatz das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. Handelsakademie für Berufstätige Nach § 75 Abs. 1 SchOG (Schulorganisationsgesetz) können als eine Sonderform der Handelsakademie "Handelsakademien für Berufstätige" werden, welche die Aufgabe haben, in einem achtsemestrigen Bildungsgang Personen…
……. lit. h) „die Erlassung schulautonomer Lehrplanbestimmungen (§ 6 Abs. 1 und 3 des Schulorganisationsgesetzes)“ lit. n) „Kooperationen mit Schulen oder außerschulischen Einrichtungen“. Auch gemäß § 6 Abs. 3 Schulorganisationsgesetz obliegt die Erlassung schulautonomer Lehrplanbestimmungen dem Schulforum (bzw. dem Schulgemeinschaftsausschuss). Dem Schulforum gehören gemäß § 63a Abs. 8…
…Ausbildereignungslehrgang. Das Finanzamt wies den Antrag mit Bescheid ab, da diese Berufsfortbildung nicht in einer Fachschule im Sinn des Schulorganisationsgesetzes erfolgte. In der gegen den Abweisungsbescheid eingebrachten Berufung wurde sinngemäß ausgeführt: Es möge berücksichtigt werden, dass sich die nächste österreichische Schule in L befinde, was…