Abschnitt XIV Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen Kapitel 71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden…

…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (im Folgenden mit Bf. bezeichnet) betreibt seit dem Jahre 1994 das B-Atelier Dabei handelt es sich nach den Angaben der Bf. um Schmuck-Unikate in erlesenen Materialien, hochwertige Arbeiten mit Kunstcharakter, abgestimmt auf die Kundinnen…

Beschwerdeentscheidung Der Vorsitzende des Finanzstrafsenates Graz 1, HR Dr. Richard Tannert, als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat in der Finanzstrafsache gegen JS , Schmuckwarenhändler, geb. xxx, W, vertreten durch Mag. Wolfgang Jantscher, Rechtsanwalt in 8010 Graz, Wastiangasse 1, wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung nach…

…Goldmünze vollständig umrahmt sei und ohne Beschädigung der Fassung mittels einer Zange nicht herausnehmbar sei. Die in Rede stehende Ware sei daher als Schmuckware in den ÖGebrZT-Code 7113 1900 00 einzureihen. Für Waren dieser Warennummer betrage der Zollsatz 2,5 % und der Einfuhrumsatzsteuersatz 20…

Soweit der Beschwerdeführer bemängelt, dass die Finanzstrafbehörde erster Instanz vor Einholung des Hausdurchsuchungsbefehles noch bei den kroatischen Behörden ermitteln hätte können, dass hinsichtlich der Ehegattin und der Tochter des Beschuldigten gegenüber den kroatischen Behörden behauptet worden sei, dass diese ihren Hauptwohnsitz in KK , Kroatien, begründet…

…wegen des Finanzvergehens des Schmuggels gemäß § 35 Abs. 1 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) von 11 Schmuckstücken und zwar 1 Bola-Set; bestehend aus 1 Collier, 1 Armband und 1 Ring aus Gelbgold 1 Blumenarmband und 1 dazugehöriger Ring, aus 18 Karat Gold 3 Armketten…

…von € 668,60 für 2 Stück erworbene Schmuckstücke zur Entrichtung vor. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung wendet sich die Bf. in der Hauptsache gegen die Feststellung des Bescheides, sie hätte wissen müssen, dass diese Schmuckstücke vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht…

…im wesentlichen mit dem, dem gegenständlichen Verfahren zu Grunde liegenden abgabenrechtlichen Zollschuldtatbestand deckt subjektiv nicht erfüllt wurde. Für die Verantwortung der Bf. spricht der Umstand, dass die Schmuckstücke von E. nicht heimlich, sondern in gut besuchten Lokalen präsentiert und zum Verkauf angeboten wurden. Die Bf…

…nicht erfüllt wurde. Der Bf. sei ein fahrlässiges Handeln nicht anzulasten. Nach den Feststellungen im vorzitierten Erkenntnis des Spruchsenates wurden die im Juni 2002 erworbenen Schmuckstücke, nämlich ein Weißgoldring und ein Gelbgoldohrschmuck im Gesamtwert von € 5.000,00 vom Ehegatten der Bf. für diese…

…1 ZollR-DG Eingangsabgaben, nämlich Zoll in Höhe von 131,51 € und Einfuhrumsatzsteuer von 1.078,38 €, somit insgesamt 1.209,89 € für den Erwerb von 7 näher bezeichneten Schmuckstücken (3 Einzelstücke plus 2 Paare), die von S. vorschriftswidrig ins Zollgebiet der…

…Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte Beschwerde des Beschuldigten vom 13. November 2008, in welcher wie folgt vorgebracht wurde: "g hat ein Geschäft in der h mit dem Geschäftsgegenstand Einzelhandel mit Schmuck geführt. Es war seit Eröffnung eine Registrierkasse vorhanden, die auch verwendet wurde…

…und bezog daraus in den Streitjahren Einkünfte im Betrag von etwa 1,7 bis 1,8 Millionen Schilling jährlich. Daneben betreibt er eine Schmuck- und Nähboutique, die er am im Jahr 1985 in der L-Gasse in Wien eröffnete und seit Mitte 1992 mit einem…

…für das Geschäftslokal in der L-Gasse einen Käufer oder Nachmieter zu finden. So habe das Geschäftslokal Mitte des Jahres 1999 ohne Nachfolger aufgegeben werden müssen. In der von ihm betriebenen Schmuck- und Nähboutique würden alle einschlägigen Artikel und Waren, wie sämtliches Nähzubehör, Knöpfe Garne…

…mit § 2 Abs.1 ZollR-DG Eingangsabgaben, nämlich Zoll in Höhe von 37,61 € und Einfuhrumsatzsteuer von 511,87 €, somit insgesamt 549,48 € für den Erwerb von 7 näher bezeichneten Schmuckstücken, die von S. vorschriftswidrig ins Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht worden waren…

…vom 20. September 2005, GZ. 800/00000/04/2002, wurden dem Beschwerdeführer (Bf.) die Eingangsabgaben für diverse Schmuckwaren in Höhe von € 49.805,55 (Zoll: € 3.274,89, Einfuhrumsatzsteuer: € 46.530,66) gemäß Art. 202 Abs.1 lit. a und Abs. 3…

…15. September 2005, GZ. 800/91790/57/1998, wurden dem Beschwerdeführer (Bf.) Eingangsabgaben für diverse Schmuckwaren in Höhe von € 8,939.881,03 (Zoll: € 55.805,54, Einfuhrumsatzsteuer: € 8,884.075,49) gemäß Art. 202 Abs.1 lit. a und Abs. 3…

…15. September 2005, GZ. 800/00000/58/1998, wurden dem Beschwerdeführer (Bf.) Eingangsabgaben für diverse Schmuckwaren in Höhe von € 8,939.881,03 (Zoll: € 55.805,54, Einfuhrumsatzsteuer: € 8,884.075,49) gemäß Art. 202 Abs.1 lit. a und Abs. 3…

…Beide verneinten diese Frage. Sie gaben an, sie hätten sich privat in Liechtenstein aufgehalten und auch dort genächtigt. Im Kofferraum des Fahrzeuges fanden die Beamten eine Tasche mit Gold- und Silbermünzen sowie verschiedenen Schmuckstücken. Der Bf. erklärte daraufhin, dass er diese Tasche mit Inhalt bei…

…Beschwerde der Beschuldigten vom 27. Jänner 2023 gegen die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe des Zollamtes Österreich am 29. Dezember 2022 an der Zollstelle Flughafen Wien Reisendenabfertigung in Form der Beschlagnahme von näher bezeichnetem Schmuck gemäß § 89 Abs. 2 FinStrG zu Recht…

…erklärten Ergebnisse aus der Tätigkeit als Schmuckdesigner in den Jahren 1999 und 2000 wurden den Einkünften aus Gewerbebetrieb zugeordnet und mit 20% der Umsatzsteuer unterzogen. Die angeführten Bescheide wurden vom Finanzamt wie folgt begründet: "Da nach dem Ergebnis des Ermittlungsverfahrens der Umfang der Abgabenpflicht noch…