RIS AI
1 555 Treffer1629 msnur geltende Fassungen
EnAbgR Rz 130–1323.2 Steuergegenstand
geltende FassungRichtlinien15.04.2011

…Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien und 2714 der KN: Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgestein. Rz 131: Nicht der Kohleabgabe unterliegt daher zB Holzkohle. 3.2.2 Kombinierte Nomenklatur Rz 132…

UFSL RV/1650-L/02Sandlieferungen an den gewerblichen Betrieb eines Ehegatten bzw. an eine Kommanditerwerbsgesellschaft - Steuerbarkeit der Umsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2003

…Die ausgewiesene Umsatzsteuer in Höhe von S 96.000,- werde daher gemäß § 11 Abs. 14 UStG 1994 geschuldet.   Umsatzsteuervoranmeldung Juli 2001 -Verkauf von Sand an J.H.- Rechung Bwin. an H.J., Ra. am 31.7.2001: 90.000 m³ Feinsand a S 20,-…

AH-2724Anlage 5
geltende FassungRichtlinien18.09.2017

…| Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien | ex 2714 | Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgestein | ex 2715 | Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder Naturbitumen, Bitumen…

BFG RV/5200046/2019Festsetzung des Altlastenbeitrages nach Ergehen von Feststellungsbescheiden nach § 10 ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 2/3

…stammten, sei ab 2006 vor dem Einbau der Materialien eine Qualitätssicherung vorgelegen. Die Zertifizierung bzw. Registrierung der mineralischen Hochbaurestmassen und des Recycling-Sandes sei aber jeweils nur für die Qualitätsklasse "B" vorgelegen. Nur die Verwendung dieser Qualität habe damit garantiert werden können. Durch nachträgliche Beprobungen…

AH-2616Anlage 3
geltende FassungRichtlinien15.10.2025

…| Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien. | 2714 | Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgestein. | 2715 00 00 | Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder Naturbitumen, Bitumen…

AH-2075Anlage 8
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…auch gefärbt | 2713 | Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien | 2714 | Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgestein | 2715 | Asphaltmastix, Verschnittbitumen und andere bituminöse Mischungen auf der…

AH-2073Anlage 18
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…oder teilweise destilliert, einschließlich rekonstituierte Teere | 2708 | Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren | 2714 | Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgestein | 2803 | Kohlenstoff (Ruß und andere Formen von Kohlenstoff, anderweit weder genannt…

AH-2724Anlage 10
geltende FassungRichtlinien02.07.2019

…Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien | ex | 2714 | Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgestein | ex | 2715 | Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder Naturbitumen…

UFSZ1W ZRV/0182-Z1W/02Beitragspflicht für Abfälle, Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmungen vom Abfallbegriff
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2004

…2000 legte die Bf. eine Ergänzung der Berufung vor und brachte vor, dass ein Teil der Sande vor 1996 über dem Geländeniveau und im Bereich der Böschung zwischengelagert worden sei, weil dieser für die stoffliche Verwertung bei der Zementindustrie vorgesehen war. Der Umstand des Unterbleibens…

2026-0.548.764Information zu der am 01. Juli 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Artenschutz (VB-0330)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.548.76401.07.2026

…wurden nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Prüfgruppe in Anhang D der Verordnung (EG) Nr. 338/97 aufgenommen: Vietnamesischer Goldgecko (Gekko badenii), Klapperschlangen (Crotalus spp.), Zwergklapperschlangen (Sistrurus spp.), (Carcinoscorpius rotundicauda), (Limulus polyphemus), (Tachypleus gigas), (Tachypleus tridentatus), Weißes Sandelholz (Santalum album mit Anmerkung §4) und (Anthoshorea spp.)…

BFG RV/1100301/2019Normverbrauchsabgabe und Kraftfahrzeugsteuer (widerrechtliche Verwendung; Hauptwohnsitz; Beweiswürdigung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2021Teil 1/2

…Jänner bis Dezember 2015, Jänner bis Dezember 2016 und Jänner bis Dezember 2017 für das Kraftfahrzeug der Marke Dacia Sandero mit dem ausländischen Kennzeichen xxx fest. Mit Bescheid vom 27.11.2018 setzte das Finanzamt für dieses Kraftfahrzeug Normverbrauchsabgabe (im Folgenden auch nur kurz: NoVA…

BFG RV/2100504/2013Begünstigungen gemäß § 1 Z 7 NeuFöG - Befreiung von Lohnnebenabgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2020

…seitens des Prüfers übersehen worden, dass Herr B nicht in vergleichbarer Art und Weise tätig gewesen sei. Gemäß Leitfaden zum Neugründungsförderungsgesetz (Gaggl/Sander) sowie Verordnung zum NeuFöG seien vergleichbare Betriebe solche der selben Klasse im Sinne der Systematik der Wirtschaftstätigkeiten, ÖNACE, in der geltenden Fassung…

BFG RV/5100975/2016Schädlicher Studienwechsel nach dem dritten inskribierten Semester.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2019

…Das Lehramtsstudium sofort abbrechen, ein Jahr jobben, sich in Selbstfindung üben, sandeln, zur Überbrückung in ein "Orchideenstudium" wechseln... und zu hoffen die Aufnahmeprüfung für Medizin zu bestehen und von 3600 Bewerbern einen der Studienplätze - welche für Österreicher reserviert seien - zu ergattern. Hierbei wäre es offensichtlich…

BFG RV/7102270/2016Rechtzeitigkeit der Beschwerde - Zustellung mit Fensterkuvert Betriebsstätte der Mitunternehmer einer Personengesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2018

…den Zeitpunkt der Zustellung von Amts wegen zu erheben und nachzuweisen. Alleine durch die Behauptung tritt die Zustellvermutung des Abs 2 nicht ein (VwGH 18.3.1988, 87/17/0302) und liegt in weiterer Folge die Beweislast bei der Behörde (Raschauer, Sander, Wessely, Österreichisches Zustellrecht, …

BFG RV/3100236/2015Zurückweisung einer Beschwerde wegen Verspätung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2015

…Folge, dass rechtswirksam nur an den Bevollmächtigten und nicht mehr auch an die Partei selbst zugestellt werden könne (VwGH 24.01.2013, 2012/16/0011; Raschauer/Riesz in Frauenberger-Pfeiler/Raschauer/Sander/Wessely [Hrsg], Österreichisches Zustellrecht- Kommentar2 [2011] Rz 3b mwN). Gemäß der Sonderheilungsregel des …

UFSL RV/1649-L/02Vorsteuerabzug aus dem Erwerb von Sandvorkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2003

…Anläßlich der Niederschrift vom 25.März 2002 (Umsatzsteuersonderprüfung gemäß § 151 Abs. 3 BAO) wurde im Wesentlichen Folgendes ausgeführt: Umsatzsteuervoranmeldung Juli 2001 -Verkauf von Sand an den BW.- Rechung von U 1 an den Bw., Ra. am 31.7.2001: 90.000 m³ Feinsand a S…

UZK-DATeil II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…auf andere Weise | | ex 2516 | Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger | Zerteilen…

AH-2075Anhang XXIIID - gestrichen mit VO (EU) 2025/2033
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten | 2516 | Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten | 2517 | Feldsteine, Kies und zerkleinerte Steine…

BFG RV/5101157/2016Fehlender Nachweis der Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2021Teil 1/2

…sei zu dieser Abgabennachforderung gekommen. Die Interventionen der ehemaligen Geschäftsführerin, diese Bescheide vom Masseverwalter bekämpfen zu lassen, seien leider im Sande verlaufen, da der Masseverwalter diese Schritte nicht unternommen habe. Ausdrücklich werde auch auf die Sachverhaltsfeststellung an das Finanzamt vom 30. Juni 2014 und auf…

BFG RV/2100640/2015Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter bildet den Schwerpunkt der betrieblichen Tätigkeit (unbestritten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2020

…Frage des Vorliegens eines Produktions- oder Dienstleistungsbetriebes angefordert worden seien. Der Betrieb der Bf. sei ein "Produktionsbetrieb", da der Schwerpunkt der Tätigkeit (Gewinnung von Kies, Sand, Ton und Kaolin gemäß ÖNACE 2008) in der Herstellung von körperlichen Wirtschaftsgütern liege. In den EnAbgR 2011, Rz 225…