…und verwies in der Begründung darauf, dass der Grad der Behinderung für Zöliakie nach Vollendung des 18. Lebensjahres entsprechend den Richtlinien für Erwachsene festzustellen ist und dies einen Grad der Behinderung von 30 v.H. ergibt. Mit Schriftsatz vom 12. Februar 2006 beantragte der Bw…
…v.H. vorgesehen ist. Die Einschätzung des Grades der Behinderung der X., die im Jahr 2006 das 18. Lebensjahr bereits vollendet hatte, war von den ärztlichen Sachverständigen nach den Richtlinien für Erwachsene vorzunehmen. Die in den vorliegenden ärztlichen Sachverständigengutachten angeführte, die Erkrankung Zöliakie einschließende, Richtsatzposition…
…hingewiesen, dass bei Erwachsenen andere Einschätzungsrichtlinien heranzuziehen sind. Bei Erstellung der Folgegutachten in den Jahren 2006 und 2007 hatte D. das 18. Lebensjahr bereits vollendet und somit das Erwachsenenalter erreicht; somit war von den ärztlichen Sachverständigen eine Einschätzung nach den Richtlinien für Erwachsene vorzunehmen. Entsprechend…
…den für die Grundtypisierung einschlägigen EU-Richtlinien Sicherheitsstandards für Sitze einzuhalten sind. Insgesamt ist daher zu sagen, dass der Opel Zafira bei Belegung mit sieben Erwachsenen zwar den Sicherheitsstandards genügt, hinsichtlich des Sitzkomforts sich aber allenfalls sechs Sitze für längere Fahrten einigermaßen eignen. Für sieben…
…in der Schule zu sein. Auch wenn es für uns Erwachsenen nach einer durchaus lösbaren Aufgabe klingt, ist es gerade für einen Jugendlichen ein doch sehr anstrengendes Programm. Durch die im Sportministerium beschlossenen neuen Richtlinien für Spitzensportler ist der Druck auf die jungen Menschen noch…
…den für die Grundtypisierung einschlägigen EU-Richtlinien Sicherheitsstandards für Sitze einzuhalten sind. Insgesamt ist daher zu sagen, dass der Opel Zafira bei Belegung mit sieben Erwachsenen zwar den Sicherheitsstandards genügt, hinsichtlich des Sitzkomforts sich aber allenfalls sechs Sitze für längere Fahrten einigermaßen eignen. Für sieben…
…bzw. Angehörigen. Nach § 3 der Richtlinien für Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit und zur Krankheitsverhütung kann bei Inanspruchnahme vergleichbarer Einrichtungen an Stelle der Unterbringung in einem kasseneigenen Heim oder in einem Vertragsheim ein Zuschuss gewährt werden. Dieser beträgt bei Kuraufenthalten pro Kalendertag 25,00 €…
…Richtlinienumsetzung 1. Verbindlichkeit des zu erreichenden Ziels Gemäß Art. 288 Abs. 3 des AEUV seien Richtlinien für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet seien, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich und den innerstaatlichen Stellen lediglich die Wahl der Form und Mittel freigestellt (vgl. Öhlinger/Eberhard…
…der Anstellung in Österreich erwachsen und somit auch bei diesen Einkünften 6 x EUR 370,00 = EUR 2.220,00 für 2011 als vorübergehend doppelte Haushaltsführung abzuziehen. (Bei der ersten Erklärung irrtümlich nur 2 Monate, hiermit 6 Monate - entsprechend den Richtlinien für alleinstehende bzw…
…Maßgabe der Richtlinien (Abs. 3) können aus den Mitteln des Ausgleichstaxfonds (§ 10 Abs. 1) Zuschüsse oder Darlehen gewährt werden, und zwar insbesondere a) zu den Kosten der durch die Behinderung bedingten technischen Arbeitshilfen; b) zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, die sich für begünstigte Behinderte…
3.6. Erhebliche Härte Rz 223: Das Vorliegen einer erheblichen Härte ist eine der kumulativen Voraussetzungen für die Bewilligung einer Zahlungserleichterung (VwGH 21.2.1989, 88/15/0045; VwGH 18.6.1993, 91/17/0041). Rz 224: Der deutlichste Fall einer "erheblichen Härte" ist die…
…vorgelegten Unterlagen schließt der unabhängige Finanzsenat (=UFS), dass es sich um Sprachkurse mit allgemeinen und nicht berufsspezifischem Inhalt gehandelt hat (z.B. "Spanisch für Erwachsene"). Als Werbungskosten abzugsfähig sind nach der Judikatur des VwGH dagegen nur solche Sprachkurse, die rein berufsspezifische Sprachkenntnisse vermitteln (vergleiche z…
…zumutbar gewesen, das am Beschäftigungsort angemietete Zimmer seiner Arbeitgeberin im Falle eines mit dem Wohnsitzwechsel verbundenen Familiennachzuges seiner Gattin durch eine geeignete, finanziell erschwingliche Mietwohnung für zwei Erwachsene zu ersetzen und den Lebensunterhalt für sich und seine Gattin im Inland zu tragen; der Bf. hat…
…Die Ausbildung sei nach den Richtlinien des ÖDV-NLP vom 5. bis 20.7.2008 bzw. 27./28.9.2008 über einen Zeitraum von 145 Stunden in V. erfolgt. Die Kosten dafür sowie für Unterkunft und Verpflegung habe er selbst getragen. Da er nicht habe…
…Gehaltsgesetzes, in Form deren Konkretisierung, durch die dazu ergangenen Richtlinien, die für die Benutzung von Wohnraum zu zahlende Vergütung abschließend regle. Die Zurverfügungstellung einer Naturalwohnung und die Gestattung deren Weiterbenutzung auch im Ruhestand durch ein Bundesministerium könne daher nicht als Bereitstellung verbilligten Wohnraumes gewertet werden…
…| eigene Kommentare und Sachanalysen unter Wahrung des Grundsatzes der Objektivität; | Z 2. | die Verbreitung von Volks- und Jugendbildung unter besonderer Beachtung der Förderung der Schul- und Erwachsenenbildung sowie des Verständnisses für alle Fragen des demokratischen Zusammenlebens; | Z 3. | die Vermittlung…
…Voraussetzung für die Zugehörigkeit zu dem begünstigten Empfängerkreis gemäß § 4 Abs. 4 Z. 5 EStG sei nämlich, dass, soweit sich eine Körperschaft mit Lehraufgaben befasse, diese an Erwachsene gerichtet sein müssten und Fragen der Wissenschaft oder Kunst zum Inhalt hätten. Würden daher die Erhalter von…
…2 EStG 1988) Zur Unterstützung der Unternehmen bei der Fachkräfteausbildung in der COVID-19-Krise wird mit der "Richtlinie gem. § 19c Abs. 1 Z 8 BAG Beihilfe für Lehrbetriebe 'Lehrlingsbonus 2020'" die Aufnahme eines Lehranfängers oder einer Lehranfängerin im Zeitraum von 16.3.2020 bis…
…anzuwendende, Leistungsniveau darauf abzielt, einen Lebensstandard zu gewährleisten, der über dem nach dieser Richtlinie für Antragsteller vorgeschriebenen Lebensstandard liegt. Diese Regelung ist bei schutzbedürftigen Personen zwingend zusammen mit Abs. 2 dieses Artikels und den Regelungen des Kapitels IV (bei Minderjährigen insbesondere Art. 23 Abs. 1…
…10.5.1.3.2 der Lohnsteuerrichtlinien 2002). Hinsichtlich der Dauer der Steuerfreiheit der Tagesgelder bei unzumutbarer täglicher Rückkehr an den Familienwohnsitz wurde auch in Auseinandersetzung mit der Judikatur des VwGH in den Richtlinien als Anweisung für die Verwaltungspraxis eindeutig Stellung bezogen (Beispiel Rz 10721…