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UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 1/3

…Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) ist im Jahr 2008 Richteramtsanwärterin und beantragt auf elektronischem Weg die Berücksichtigung erhöhter Werbungskosten für das Jahr 2008 (ohne Pendlerpauschale) von insgesamt € 2.531,64…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 2/3

…seien längst überholt und sie hätte diese daher nicht mehr. Die Bw ersucht, den Aufwand bei der richtigen Kennzahl zu berücksichtigen. Die freie Zeiteinteilung der Richter könne auch jeder Richteramtsanwärter beanspruchen, ohne dass irgendeine Vereinbarung mit dem Dienstgeber über das Ausmaß der Heimarbeitstage zu treffen…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 3/3

…2007 abgeschrieben war. Dem Beweisanbot zur Vorlage des defekten Druckers bei der Amtspartei musste nicht nachgekommen werden, weil dieser als GWG des Jahres 2005 keinen Bezug zum Streitjahr hat. Reise für Richteramtsanwärter und -anwärterinnen 2008 nach Lissabon Eine Studienreise hat die Tatbestandselemente des § 16 Abs…

UFSW RV/1477-W/07Studienreise eines Richteramtsanwärters nach Zypern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2007

…2007 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. war im Berufungszeitraum Richteramtsanwärter und beantragte in seiner am 2. September 2006 elektronisch eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2005 unter anderem Aus- / Fortbildungskosten in Höhe von 1.087,88 €…

UFSW RV/3536-W/10Richterreise 2004 und 2006 u RiAA (Richteramtsanwärter)-Reise 2005 fallen auch im Lichte der jüngeren VwGH-Rechtsprechung (VwGH 27.01.2011, 2010/15/0197) unter § 20 Abs. 1 Z 2a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2013

…es sich dabei um eine jährlich stattfindende Veranstaltung handle, die sich ausschließlich an (freiwillig teilnehmende) Richter, Staatsanwälte und Richteramtsanwärter richtet und bei der jeweils in verschiedene Workshops justizrelevante Themen behandelt würden. Der Bw habe an einem Workshop teilgenommen, der sich mit dem Thema "Korruption" befasst…

BFG RV/7100813/2016Kein Familienbeihilfenanspruch bei einmonatiger Rechtshörerschaft nach Abschluss eines Studiums und vor Beginn eines weiteren Studiums.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2020

…anstrebt, stellt die Tätigkeit als Rechtshörer bei der näher bezeichneten Staatsanwaltschaft einen Teil der Ausbildung dar, schließlich ist im Zuge der Ausbildung zum Richteramtsanwärter eine Zuteilung bei der Staatsanwaltschaft nicht vorgesehen, sodass die notwendigen Erfahrungen dafür durch die Möglichkeit einer Rechtshörerschaft gesammelt werden können. Die…

BFG RV/2100629/2011Werbungskosten: Doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2014

…der Beschwerdeführer mit dem am 3. Jänner 2011 bei der belangten Behörde eingegangenen Schreiben mit, im Juni des Veranlagungsjahres sei er als Richteramtsanwärter dem Bezirksgericht BBB zugeteilt gewesen. Mit Juli sei er zum Richter am dortigen Bezirksgericht ernannt worden. Für die Monate Juni bis September…

UFSG RV/0200-G/06Zumutbarkeit der täglichen Heimkehr an den Familienwohnsitz. Studienreisen eines Richters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2007

…Zusätzlich hat ... gegebenenfalls auch Abendtermine wahrzunehmen. Eine tägliche Rückkehr vom Arbeitsort Graz zum Hauptwohnsitz in ... ist für ... demgemäß nicht möglich." Das Programm der "Kulturreise für Richteramtsanwärterinnen, ... in der Zeit vom 25. bis 31 Mai 2003 nach Rom lautet auszugsweise: | Sonntag, 25. Mai | |…

UFSW RV/1404-W/11Überschreitung des familienbeihilfenschädlichen Grenzbetrages des § 5 Abs. 1 FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2011

…September 2010 wurde N. auf die Planstelle einer Richteramtsanwärterin ernannt. Unter Zugrundelegung dieses Sachverhalts forderte das Finanzamt mit Bescheid vom 24. Jänner 2011 für den Monat Jänner 2009 die Familienbeihilfe zurück und wies den Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum Februar 2009 bis…

BFG RV/7106194/2019Rückforderung der Familienbeihilfe wegen Überschreitens der Einkommensgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG im Fall eines Studenten, der eine Gerichtspraxis machte, wobei der Ausbildungsbeitrag nicht als Lehrlingsentschädigung beurteilt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2020Teil 1/2

…für welche diese gesetzlich nicht als Berufs-, Ernennungs- oder Eintragungserfordernis vorgesehen ist. Mit Ausnahme der Richteramtsanwärter erfolgt noch keine fachspezifische Ausbildung für einen bestimmten Beruf. Dies geht einerseits aus dem RPG hervor, als auch aus einer auf der Website des Oberlandesgerichtes Wien veröffentlichten Information: "Die…

BFG RV/7101252/2017Verwaltungspraktikum Berufsausbildung iSd FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.10.2019Teil 1/2

…der Unterrichtspraxis eines späteren Lehrers vergleichbar. Es ist allerdings zu beachten, dass Rechtspraktikanten gemäß § 7 RPG verpflichtend entweder an den Übungskursen für Richteramtsanwärter gemäß § 14 RStDG oder an eigenen Übungskursen für Rechtspraktikanten teilzunehmen haben. Hier liegt eindeutig eine duale Ausbildung (etwa vergleichbar mit praktischer Ausbildung…

BFG RV/1100304/2018Abweisung eines Antrags auf Akteneinsicht während eines anhängigen Rechtsmittelverfahrens in der Hauptsache; Beschwerdeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.06.2019

…Einsichtsbemerkungen, E-Mail-Verkehr der Senatsmitglieder und der sie unterstützenden Mitarbeiter, wie etwa Mitglieder des Evidenzbüros, Richteramtsanwärter oder Rechtspraktikanten), aus denen sich Rückschlüsse auf die Meinungsbildung im Senat und auf das Abstimmungsverhalten der einzelnen Senatsmitglieder ableiten ließen, betrifft. Es gehe hier um Fragen der internen…

BFG RV/7103316/2014Keine Familienbeihilfe während eines Verwaltungspraktikums des Landes Niederösterreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2015

… 10 Abs. 1 RStDG sinngemäß. § 7: Rechtspraktikantinnen und Rechtspraktikanten haben – nach Maßgabe der organisatorischen, personellen und räumlichen Möglichkeiten – an den für Richteramtsanwärterinnen und Richteramtsanwärter eingerichteten Übungskursen (§ 14 RStDG) oder an für Rechtspraktikantinnen und Rechtspraktikanten eingerichteten eigenen Übungskursen teilzunehmen. § 8 Abs. 1: Für Rechtspraktikantinnen und Rechtspraktikanten…

UFSW RV/0741-W/08Richterreise 2003 nach Südafrika ist Mischprogramm
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2010

…Nationalfeiertag einschließen, und zu solchen von Richteramtsanwärtern wurde der UFS wiederholt befasst und hat in folgend dargestellten Berufungsentscheidungen das zu Grunde gelegene Programm stets als Mischprogramm beurteilt: | Entscheidung GZ und Datum | Auslandsreisen der Justiz mit Sonderurlaub | UFS 03.03.2003, RV/0671…

UFSW RV/3729-W/02Studienreise eines Richters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2003

…Es sei unerlässlich sich über den Stand ausländischer Zivilprozessordnungen und Ausbildungsmodelle in Europa für Rechtsberufe zu informieren. Im Präsidium des Oberlandesgerichtes Wien leite er das Personalreferat für Richteramtsanwärter. Zum Zwecke der Ausbildung der Richteramtsanwärter finde jährlich eine einwöchige Reise ins Ausland statt, welche er begleite…

BFG RV/4100168/2024Werbungskosten eines Richters und Vortragenden ( insbesondere Arbeitszimmer während der Corona-Pandemie)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2025

…am ***Gericht 1*** tätig und übte in dieser Funktion auch eine Nebentätigkeit als Prüfungskommissär für Rechtsanwaltsprüfungen aus. Zudem wirkt der Bf am ***Gericht 1*** an der Ausbildung von Richteramtsanwärtern mit. Des Weiteren war er in den beschwerdegegenständlichen Jahren als freier Dienstnehmer bei die ***Universität 1*…