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UZK-DAAbschnitt XII Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Abschnitt XII Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren Kapitel 64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln…

UFSS RV/0569-S/08Schäden durch starke Regenfälle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2009

…folgt ausgeführt: " Katastrophenschäden im Sinne des § 34 Abs 6 EStG umfassen dem Grunde nach außergewöhnliche Schadensereignisse, die nach objektiver Sicht aus dem regelmäßigen Ablauf der Dinge herausfallen. In diesem Sinne stellen unvorhersehbare Schadensereignisse größeren Umfangs, die für den Steuerpflichtigen eine unabwendbare Vermögenseinbuße nach sich ziehen…

UFSW RV/1337-W/04Katastrophenschaden bei durch starke Regenfälle verursachtes Eindringen von Regenwasser in ein in Hanglage errichtetes Haus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2005

…November 2003 mit, dass zum Schadenszeitraum August 2002 unter der Eigenheimversicherung des Bw ein Rohbauversicherungsschutz bestanden hätte, der für Schäden durch Niederschlagswasser-Regenfälle keinerlei Deckung/Leistung erbringe. Das seien solche Schäden, die der Sachverständige IngR in seinen Bildern dokumentiere. Als Kosten der doppelten Haushaltsführung machte…

BFG RV/4100625/2019Berücksichtigung von Aufwendungen aus Schäden infolge eines Wassereintrittes nach langandauernden räumlich begrenzten starken Regenfällen als Katatstrophenschaden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021

…Kosten zur Beseitigung von Katastrophenschäden als außergewöhnliche Belastung kommt nur nach Naturkatastrophen in Betracht (VwGH 19.2.1992, 87/14/0116). Dabei muss es sich um außergewöhnliche Schadensereignisse handeln, die nach objektiver Sicht aus dem regelmäßigen Ablauf der Dinge herausfallen (Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer, Kommentar, …

UFSL RV/0005-L/06Schäden durch extreme Regenfälle bzw. Trockenheit sind keine Katastrophenschäden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2006

…Berufung und führte begründend aus: Unter dem Gesetzesbegriff "Katastrophenschäden" seien Schäden aus Naturereignissen zu verstehen, wobei die Ereignisse aus objektiver Sicht aus dem regelmäßigen Ablauf der Dinge herausfielen. Laut Sachverständigengutachten sei das Gebäude nach dem Stand der Technik mit einer im Normalfall ausreichenden Fundierungstiefe ausgeführt…

UFSW RV/1723-W/05Sanierungskosten einer durch starke Regenfälle eingebrochenen Stützmauer eines Weingartenhauses, das weder als Haupt- noch als Nebenwohnsitz diente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2005

…mit € 38.000,00 geschätzt: "Stützmauer zur Straße u. zum Innenhof: Auf Grund der extremen Regenfälle vor dem Schadenereignis ist ein Teil der Bruchsteinmauer am 25.3.2004 eingestürzt. (siehe Foto) Mit zerstört wurde ein überdachtes Einfahrtstor aus Holz und die Hofbefestigung. Sofortmaßnahmen zur…

BFG RV/7100673/2015Sanierung einer auf Grund von Bodenbeschaffenheit in Verbindung mit immer wieder auftretenden starken Regenfällen kippenden Mauer weder außergewöhnliche Belastung als Katastrophenschaden noch mit Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2015

…6.2014 beantragte der Bf. die erklärungsgemäße Veranlagung und übermittelte als Nachweis ein Gutachten der Fa. N . In Pkt. 2 des Gutachtens wird folgendes ausgeführt: „Aufgrund der starken Regenfälle, die im Jahre 2009 vorgeherrscht haben, sind am Grundstück in der B , starke Bewegungen des Erdreichs…

BFG RV/2100059/2011Die Aufwendungen für die Errichtung einer Stützmauer im Zuge der Beseitigung einer durch starke Regenfälle verursachten Hangrutschung stellen keinen Katastrophenschaden im Sinne des § 34 Abs. 6 EStG 1988 dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2016

…In dieser Stellungnahme wird nach der Überschrift “Rutschungssanierung Stellungnahme“ ausgeführt, dass bedingt durch die starken Regenfälle im Juli 2009 es im Bereich der Liegenschaft des Beschwerdeführers zu Hanginstabilitäten gekommen sei. Dabei seien Teile des Hanges im Süden des Grundstückes in Richtung des bestehenden Carports abgerutscht…

UFSW RV/1389-W/11Die Aufwendungen für die Sanierung des unter dem Einfamilienhauses des Steuerpflichtigen gelegenen nach starken Regenfällen teilweise eingestürzten Kellers werden abzüglich der vom Land NÖ bezahlten Katastrophenbeihilfe als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 berücksichtigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…Bw. stellte den Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte aus, dass es sich nicht um eine gewerbliche Anlage handle und bei Nichtsanierung ein erheblicher Schaden durch Regenwasser entstanden wäre. Der Unabhängige Finanzsenat ersuchte den Bw. zu schildern, wie…

UFSW RV/1559-W/12Wasserschaden im Gebäude bei durch Dauerregen überlaufenden Kanal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2012

…habe soeben mit der Frau des VN telefoniert, da VN selbst einen Nervenzusammenbruch erlitten hat. Durch die massiven Regenfälle war die Pumpen letztendlich gestern heillos überlastet und gegen 16 Uhr hat es dann der Fam. B. das Wasser durch den Kanal in den Keller gedrückt…

UFSW RV/0689-W/11Grundwasser in Kellerräumlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

…Vermurungen und Lawinen. Nach Judikatur und Literatur versteht man unter Katastrophenschäden außergewöhnliche Schadensereignisse, die nach objektiver Sicht aus dem regelmäßigen Ablauf der Dinge herausfallen. Im allgemeinen Sprachgebrauch (vgl. zB "Der große Brockhaus" oder "Meyers Großes Universallexikon") versteht man unter einer (Natur-)Katastrophe ein schweres Unglück…

UFSF RV/0205-F/07Pauschal geltend gemachte Aufwendungen für "Schutzbekleidung" und Honorare für Vertretungstätigkeit als Betriebsausgaben abzugsfähig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…sie sei hauptberuflich als Dipl. Krankenschwester in der Altenpflege tätig. Die für die Mess- und Beobachtungstätigkeit erforderlich Schmutz- Wetter- und Regenkleidung könne sie weder privat noch in ihrem Hauptberuf verwenden. Sie erziele aus ihrer nebenberuflichen Tätigkeit eine Vergütung und habe in diesem Zusammenhang auch Aufwendungen…

UFSG RV/0161-G/08Errichtung eines wetterfesten Verbindungsganges zwischen Wohnhaus und Garage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2009

…Wohnhauses, an dem die strittigen Aufwendungen getätigt worden seien, sei er weder polizeilich gemeldet, noch halte er sich nach den Erhebungen des Finanzamtes dort regelmäßig auf. Dies werde auch dadurch bekräftigt, dass von der Gemeinde für das gegenständliche Objekt lediglich pauschale Müllgebühren vorgeschrieben werden, wie…

UFSZ2L ZRV/0185-Z2L/07Keine Zollschuldentstehung nach Art. 203 ZK wegen Entziehens aus der zollamtlichen Überwachung, wenn versehentlich eine unzutreffende Warennummer erklärt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.07.2008

…Gegenteil, unter dem Begriff "Schirmständer" kann man nach dem allgemeinen Sprachgebrauch sowohl eine Vorrichtung bzw. ein Möbelstück zur Aufnahme von Regenschirmen als auch einen Ständer zur Fixierung eines Sonnenschirmes verstehen, weil für beide Produkte sowohl umgangssprachlich als auch handelsüblich die Bezeichnung Schirmständer gebräuchlich ist. Die…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…diese Tätigkeiten wiederkehrend aus. Das Verhältnis von Lenken des Fahrzeuges und Be- und Entladetätigkeit wird auch aus den von der Bw. jeweils beigelegten Kopien der "Tachoscheiben" bestätigt. Bei der Be- und Entladetätigkeit ist mit folgenden Erschwernissen regelmäßig zu rechnen: der Sperrmüll wie Möbelstücke, Kinderspielzeug, Geschirr…

UFSI RV/0638-I/02Aufwendungen eines Berufspiloten für die Lizenzverlängerung noch vor Aufnahme des Dienstverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Siegfried Regensberger, vom 5. August 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 15. Juli 2002 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2001 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert…

BFG RV/7102814/20111. Aufwendungen für Getränke bei sozialversicherungsrechtlicher Kur nicht zwangsläufig 2. Kilometergeld für Fahrtkosten iZm außergewöhnlichen Belastungen (hier Fahrten zum Kurort mit eigenem PKW) widerspricht Gegenwerttheorie und Geldflussprinzip 3. Gegenwerttheorie gilt auch für Hilfsmittel iSd § 4 der VO BGBl 1996/303
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2017Teil 2/2

…Ärztin zunächst prüft, ob der Patient überhaupt auf die Magnetfeldtherapie positiv reagiert. Nur bei positiver Reaktion des Patienten regen Wahlärzte normalerweise die Anschaffung einer Magnetfeldmatte an. Auch sie können rein rechtlich betrachtet wohl schlecht die Verausgabung von EUR 2.500,00 anordnen. Für den Bf…

BFG RV/7500255/2020Parkometerabgabe; Nichterteilung der Lenkerauskunft, der Bf. war im maßgeblichen Zeitraum noch Geschäftsführer der GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK   Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. über die Beschwerde des Bf., Regensburg, Deutschland, vom 14. April 2020,gegen das Straferkenntnis der belangten Behörde, Magistrat der Stadt Wien, MA 67, als Abgabenstrafbehörde vom 20. März 2020, MA67/000/2019, wegen…

UFSI FSRV/0015-I/10Abgabenhinterziehungen eines Versicherungsmaklers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2011

…durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat Mag. Peter Maurer sowie die Laienbeisitzer Mag. Sybille Regensberger und Dr. Alfred Wurzer als weitere Mitglieder des Senates in der Finanzstrafsache gegen N., wegen Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes …

UFSI FSRV/0044-I/10Strafberufung eines ehemaligen Geschäftsführers und nunmehrigen Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2011

…zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat Mag. Peter Maurer sowie die Laienbeisitzer Mag. Sybille Regensberger und Dr. Alfred Wurzer als weitere Mitglieder des Senates in der Finanzstrafsache gegen Z., vertreten durch Walter Eberle, Wirtschaftstreuhänder, 6021 Innsbruck…