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UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 1/2

…meisten FIT-Gehälter [FIT-Gehalte] über 27 % lagen damit, dass die im hauseigenen Labor verwendet[e] Fettbestimmungsmethode nach Gerber Teichert einen um 0,32 % höheren Wert als die Referenzmethode für Milchpulver nach Rösegottlieb bzw. um 0,64 % höheren Wert als die Methode nach Stoldt-Weibuhl…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 2/2

…Fall - Zweifel an der Qualität des eingesetzten Vollmilchpulvers hat, wäre - allenfalls auch im Zuge der Betriebsprüfung/Zoll - eine Untersuchung nach der Referenzmethode zu veranlassen gewesen. Im vorliegenden Fall liegen Ergebnisse der Referenzmethode (Fettbestimmung nach Röse-Gottlieb), die gemäß Artikel 3 Unterabsatz 3 der Verordnung(EG…

UFSZ3K ZRV/0028-Z3K/05Schaumweinsteuer für Prosecco
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.11.2005

…Kohlensäureüberdrucks mit, wobei die Analysen sowohl nach der "Gebräuchlichen Methode" mittels Aphrometer (direkte Messung des Überdrucks in der Flasche bei 20°C), als auch nach der Referenzmethode (Berechnung des Überdrucks anhand von Parametern wie Alkoholgehalt und Zuckergehalt) durchgeführt wurden. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass zur…

UFSZ3K ZRV/0056-Z3K/05Kennzeichnung von Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2010

…vorzuziehen wäre, falsch sei. Die Methode nach DIN 51426 sei die zum verfahrensgegenständlichen Zeitpunkt einzige standardisierte Methode gewesen. Die HPLC-Methode sei zu diesem Zeitpunkt keine Referenzmethode gewesen. Das die HPLC-Methode keinesfalls die genauere der beiden Methoden sei, wird von der Bf. durch einen…

UFSZ1W ZRV/0080-Z1W/08Tarifierung von Weichweizen, repräsentative Probenentnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

…für die alle in Anhang I aufgeführten Einstufungskriterien erfüllt sind. Gemäß Abs.2 leg. cit. dienen als Referenzmethoden für die Analysen nach Abs.1 die in den Verordnungen (EWG) Nr. 1908/84 der Kommission und (EWG) Nr. 2731/75 beschriebenen Verfahren. Gemäß Abs.3 leg…

UFSZ2L ZRV/0078-Z2L/02Nachforderung von Einfuhrabgaben für Weichweizen nach TUA-Untersuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…freien Beweiswürdigung hat daher das Untersuchungsergebnis der TUA nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates die Gewissheit für sich, dass das Ergebnis unter Beachtung der in den einschlägigen Verordnungen festgelegten Definitionen und Referenzmethoden tatsächlich auf den gegenständlich eingeführten Weichweizen zutrifft. Nach ständiger Rechtsprechung würde es sogar genügen…

UFSZ1W ZRV/0053-Z1W/03Nachforderung auf Grund der Tarifierung von Weichweizen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.11.2004

…von der Verordnung festgelegten Mindestwert lagen. Die Bestimmung des Proteingehaltes sowie die Ermittlung des Feuchtigkeitsgehaltes erfolgte hierbei ausschließlich mittels der gemäß Artikel 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) verbindlich vorgeschriebenen Referenzmethoden. Die Analysenmethode auf welcher die Bestimmung des Proteingehaltes basiert, ist die Stickstoffbestimmung nach der…

UFSZ3K ZRV/0318-Z3K/02Tarifierung von Weichweizen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.12.2003

…in diejenige Standardqualität eingestuft, für die alle in Anhang I aufgeführten Einstufungskriterien erfüllt sind. Gemäß Abs.2 leg. cit. dienen als Referenzmethoden für die Analysen nach Abs.1 die in den Verordnungen (EWG) Nr. 1908/84 der Kommission und (EWG) Nr. 2731/75 beschriebenen Verfahren…

UFSZ3K ZRV/0317-Z3K/02Tarifierung von Weichweizen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.12.2003

…in diejenige Standardqualität eingestuft, für die alle in Anhang I aufgeführten Einstufungskriterien erfüllt sind. Gemäß Abs.2 leg. cit. dienen als Referenzmethoden für die Analysen nach Abs.1 die in den Verordnungen (EWG) Nr. 1908/84 der Kommission und (EWG) Nr. 2731/75 beschriebenen Verfahren…