…2018 sind die Verordnung, mit der das Inverkehrbringen von gentechnisch verändertem Raps aus der Ölrapslinie GT73 in Österreich verboten wird, BGBl. II Nr. 157/2006, und die Verordnung, mit der das Inverkehrbringen von gentechnisch verändertem Raps aus den Ölrapslinien Ms8, Rf3 und Ms8xRf3 in Österreich…

…Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlagen für die von den Zollämtern anlässlich der Einfuhr von gentechnisch verändertem Mais, von gentechnisch verändertem Raps sowie von gentechnisch veränderten Kartoffelerzeugnissen anzuwendenden Beschränkungen sind: 1.das Bundesgesetz, mit dem Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen, das Freisetzen und Inverkehrbringen von…

2. Strafbestimmungen (1) Die Einfuhr von gentechnisch verändertem Mais, von gentechnisch verändertem Raps und von gentechnisch veränderten Kartoffelerzeugnissen entgegen den in dieser Arbeitsrichtlinie wiedergegebenen Bestimmungen des Gentechnikgesetzes ist gemäß § 109 Abs. 3 Z 29 GTG als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist allerdings…

…Österreich zu verstehen. (3) Im Hinblick auf das Verbot des Inverkehrbringens (und damit auch der Einfuhr) von gentechnisch verändertem Mais, von gentechnisch verändertem Raps und von gentechnisch veränderten Kartoffelerzeugnissen können SammelanmeldungsbewilligungenBewilligungen zum Anschreibeverfahren für solche Waren nicht erteilt werden. 1.2. Warenkreis 1.2.1…

…oder Verlängerungsmittel von Treibstoffen dienen (§ 2 Abs. 2 MinStG 1995). In der Regel handelt es sich nicht um kohlenwasserstoffhältige, sondern um Waren wie Rapsmethylester (sog. Biodiesel) oder Alkohol (sog. Biosprit), die als Treibstoff oder als Treibstoffzusatz verwendet werden. 2.2.1. Additives Bei Additives (Treibstoffzusätzen…

…gelegt. Laut Angaben des Herstellers auf seiner Homepage umfasst die Produktpalette bei den von ihm hergestellten raffinierten Ölen essbares ("edible") Sonnenblumenöl, essbares Sojaöl, essbares Rapsöl, essbares gemischtes Pflanzenöl und teilweise raffiniertes Sojaöl. Da laut den eigenen Angaben das serbische Unternehmen nur genießbares raffiniertes Sonnenblumenöl herstellt…

…vom 2. März 2005 mit der Zielsetzung gegründet, eine integrierte Produktionsanlage zur Herstellung von Biodiesel aus Raps in China zu errichten. Am letztlich ausgewählten Standort in N wurde die C1 N als 100 %ige Tochter der Bf. gegründet. Herr A war seit 1. Juli 2005…

…angemietet, das nur als Betriebsanschrift und Postadresse gedient habe. Die Erledigung der Geschäfte sei von ihrer Wohnadresse aus erfolgt. Der Prüfer stellte fest, dass große Mengen an raffinierten Raps- und Palmölen in Deutschland bzw. Tschechien erworben wurden, die an Abnehmer in Polen verkauft wurden. Auf…

…L-bach und der L-straße gelegenen Grundstücke nach ihrer Beobachtung immer die schlechtesten Kulturen in diesem Bereich aufwiesen. Die vorhandene Staunässe und die Nassstellen führten beim Wintergetreide sehr häufig zu größeren Auswinterungen. Für den Anbau von Wintergerste und Alternativkulturen wie Raps, Erbsen, Pferdebohnen etc…

…inhaltsgleich: Der Bf. sei 2015 mit der Absicht nach Österreich gekommen, dort eine Geschäftstätigkeit ehrlich und verantwortungsbewusst auszuüben; Gemeinsam mit seinen Partnern wollte er ein Großhandelsterminal mit Rapsöl aufbauen. Der Bf. habe in dieses Projekt so ein großes Vertrauen gehabt, dass er darin alle seine…

…die zum T1-Versandscheines TTTTT vom 1. Februar 2011 gehörende Ladung Rapsöl drittländischen Ursprungs (1.000 t) im Gesamtwert von € 1,020.000,00 mit hierauf entfallenden Eingangsabgaben von € 250.042,16 der zollamtlichen Überwachung dadurch entzogen wurde, dass diese vom genannten Unternehmen …

…Butter (Alm-, Landbutter), Molke, alle diese ohne geschmacksverändernde Zusätze, sowie typische bäuerliche, althergebrachte Käsesorten, wie zB Almkäse/Bergkäse, Zieger/Schotten, Graukäse, Kochkäse, Rässkäse, Hobelkäse, Schaf- oder Ziegen(misch)frischkäse (auch eingelegt in Öl und/oder gewürzt), Bierkäse; 3. Getreide; Stroh, Streu (roh, gehäckselt, gemahlen, gepresst)…

…gehören insbesondere die folgenden Gattungen: Brassica (zB Kohl, Kraut, Wirsing, Kohlrabi, Karfiol, Brokkoli, Grünkohl, Sprossenkohl, Raps, Rübsen), Lepidium (Kresse), Crambe (Meerkohl), Aubrieta (Blaukissen), Eruca (Rauke, Rucola), Raphanus (Radieschen, Rettich), Erysimum (Goldlack), Camelina (Leindotter), Armoracia (Kren), Nasturtium (Brunnenkresse), Iberis (Schleifenblume), Lobularia (Silberkräuter), und viele andere mehr.

…Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert | 1514 | Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert | ex 1515 | Andere pflanzliche Fette und fette Öle (ausgenommen Jojobaöl und dessen Fraktionen des…

…duch.) | 0,15 kg | 0,10 kg | | Chinakohl (Brassica pekinensisrapa L., Brassica rapa) | 0,25 kg | 0,10 kg | | Einlegegurke (Cucumis sativus L., Cucumis sativus) | 0,15 kg | 0,08 kg | | Endivie oder…

…aus der Land- und Forstwirtschaft resultieren aus dem Verkauf von Nutztieren, dem Milchverkauf und der Verwertung der von ihm angebauten Feldfrüchte wie insbesondere Raps und Weizen. Die Vermarktung der Produkte des Bf. erfolgt durch die Belieferung regionaler Getreidehändler und zwar insbesondere der Lagerhausgenossenschaft. Der Bf…

…während It. ÖKL-Richtwerten € 140 für Getreide und € 150 für Raps angemessen waren. Für eine Zugmaschine mit Pflug wurden € 45 je ha verrechnet und € 120 je ha waren angemessen. Für eine Zugmaschine mit Scheibeneggen wurden € 17 je ha. In Rechnung…

…Diese betragen etwa je verwendeten Mähdrescher zwischen 148,46 €/h und 370,88 €/h (2014) mit Zuschlägen für das Schneidwerk bei Getreide zwischen 26,40 €/h und 58,50 €/h (2014), bei Raps 32,55 €/h (2014, mit weiteren Varianten)…

…während It. ÖKL-Richtwerten € 140 für Getreide und € 150 für Raps angemessen waren. Für eine Zugmaschine mit Pflug wurden € 45 je ha verrechnet und € 120 je ha waren angemessen. Für eine Zugmaschine mit Scheibeneggen wurden € 17 je ha. In Rechnung…

…Mais, Raps, Erbsen) werden verkauft. Das Futter für die Putenmast wird zugekauft. Die Hauptfrüchte auf beiden Betrieben sind Mais und Weizen (ca. 75%). Raps und Erbsen werden als Fruchtfolgeauflockerung (Zwischenfrüchte) kultiviert. Gebäudenutzung: lt. beiliegendem Plan In den Maschinenhallen des Bf.1 wurden folgende Maschinen vorgefunden…