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UFSL FSRV/0041-L/04Imbissbudenbesitzer leugnet Schwarzumsätze mit "inoffiziell" eingekauften Bier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.04.2006Teil 1/2

…EDV-Daten verglichen wurden. Bei dieser Überprüfung ergaben sich ausschließlich idente Zuordnungen (so abschließend der Bericht des Betriebsprüfers). Diese Methode der Überprüfung der sogenannten "Rampenverkäufe" der B wurde bei Tausenden von Abgabepflichtigen angewendet und hat auch in den Medien entsprechenden Widerhall gefunden. Allerdings ist kein…

UFSL FSRV/0041-L/04Imbissbudenbesitzer leugnet Schwarzumsätze mit "inoffiziell" eingekauften Bier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.04.2006Teil 2/2

Wenngleich diese Bestimmung als ausdrückliche Regelung für die gegenständlichen Finanzstraftaten des J in Anbetracht der Bestimmung des § 4 Abs.2 FinStrG noch nicht anwendbar ist, ergibt sich daraus jedenfalls ein wichtiger Hinweis zur Beachtung einer ausreichenden Generalprävention, da offensichtlich gleichsam fast branchenübliche Fehlverhalten wie die…

BFG RV/2300002/2024Zuschätzung wegen Schwarzlieferungen von Getränken, Tatbegriff, Verfolgungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.05.2024Teil 1/4

…hier gegenständlichen Verfahren nicht relevanten) Kalenderjahre 2007 bis 2010 regelmäßig beim Getränkelieferanten "***26*** - Getränkeerzeugung und -Vertriebs GmbH" unter der Rampennummer ***76*** große Mengen an Getränken erwarb, welche von der Getränkelieferantin (***26***) als "Rampenverkäufe" bezeichnet wurden, wobei durch ***26*** Getränke an die Beschuldigte ***Bf1*** abgegeben wurden…

BFG RV/2300002/2024Zuschätzung wegen Schwarzlieferungen von Getränken, Tatbegriff, Verfolgungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.05.2024Teil 4/4

"Rampenverkauf" heißt de facto auch "ohne Rechnung". Die dreistellige Nummer steht jeweils fix für einen speziellen Kunden, wir Telefonistinnen haben jeweils einen "Nummernblock", es kommt auch vor, dass Kunden nur so bestellen, das heißt gar nichts offiziell bestellen. Diese Listen, welcher Kunde welche 3stellige Nummer…

BFG RV/2300002/2024Zuschätzung wegen Schwarzlieferungen von Getränken, Tatbegriff, Verfolgungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.05.2024Teil 2/4

…vorwiegend Bier, dergestalt vorgenommen zu haben, als zeitgleich mit der Zustellung "offizieller" Ware auch "schwarze" Ware geliefert worden sei. Diese sei bei ***26*** als Rampenverkauf mit einer Kundennummer, die auf ***8*** hindeutete, ersichtlich gewesen. Weder Frau ***80***, noch ihr Bruder ***60*** oder ihr Vater ***5…

BFG RV/2300002/2024Zuschätzung wegen Schwarzlieferungen von Getränken, Tatbegriff, Verfolgungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.05.2024Teil 3/4

…Differenzen in den Jahren gekommen ist. Es wurden bei der Fa. ***26*** Getränkeerzeugung- und Vertriebs GmbH offiziell und über einen sogenannten Rampenverkauf Waren bezogen. Zur subjektiven Tatseite ist auszuführen, dass die Beschuldigte aufgrund ihrer langjährigen Erfahrungen im Gastgewerbe wusste, dass beim Führen eines Betriebes regelmäßig…

BFG RV/5100264/2021Zurückgenommenerklärung einer Beschwerde durch das Bundesfinanzgericht aufgrund nicht ausreichender Mängelbehebung des Mängelbehebungsauftrages des Finanzamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.07.2022

…dass "die Beträge, welche aus verschiedenen Bankkonten eingegangen seien, regelmäßig als Barumsätze aus dem Rampenverkauf behandelt worden seien". Mit der zitierten Begründung beschränkt sich die BF sinngemäß auf ein Vorbringen, wonach die von der belangten Behörde erlassenen Umsatzsteuerbescheide unrichtig seien, da alle auf den Bankkonten…

BFG RV/2100502/2016Schätzung eines Gasthauses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2017

…Verkäufe ohne Nennung des Empfängers getätigt wurden. Dabei wurden Rechnungen verfasst, die lediglich folgende Daten beinhalten: Rampenverkauf 000 (drei - stellige Nummer) 8430 Leibnitz Die drei - stellige Nummer ist eindeutig einem Kunden zuordenbar. Die (persönliche) Zuordnung ist in einem Schnellhefter, der anlässlich der Hausdurchsuchung beschlagnahmt wurde…

UFSL RV/0593-L/02Schätzung aufgrund von Aufzeichnungsmängeln und nicht einbekanntem Wareneinkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2003

…seines Mandanten wiedergibt, ohne selbst Tatsachenbehauptungen aufzustellen. Angemerkt wird, dass diese Methode der Überprüfung der sogenannten "Rampenverkäufe" der BU bei Tausenden von Abgabepflichtigen angewendet worden ist und auch in den Medien entsprechenden Wiederhall gefunden hat. Allerdings ist kein einziger Fall bekannt geworden, in welchem die…