…1993 schloss ein Bankenkonsortium, bestehend aus den drei Bw., mit der erbl. Witwe und den erbl. Kindern vor dem Vertragsverfasser RA E eine so genannte "Rückführungsvereinbarung" ab. Danach waren elf der erbl. Liegenschaften jeweils zur Gänze (nicht nur mit dem erbl. ½ Anteil!) in einem…

…und der H. mit der erbl. Witwe und den erbl. Kindern vor dem Vertragsverfasser RA Dr. P eine sogenannte "Rückführungsvereinbarung" ab. Danach waren elf der erbl. Liegenschaften jeweils zur Gänze (nicht nur mit dem erbl. ½ Anteil!) in einem Verwertungspool zusammengefasst und sollten durch den…

…der unter dem steuerlichen Buchwert liegt. Die Zuschreibung erhöht den steuerlichen Gewinn jedenfalls in dem Ausmaß, in dem sie eine "Rückführung" auf den steuerlichen Buchwert bewirkt. Eine darüber hinaus gehende Zuschreibung ist steuerlich nur dann gewinnwirksam, wenn sie in der UGB-bilanziellen Gewinnermittlung als Ertrag…

…der A-Bank, sondern darüber hinaus auch noch einen Teil der Kreditverbindlichkeiten seines Einzelunternehmens bei der T-Bank bedient hat. Nach Ansicht der Abgabenbehörde zweiter Instanz stellt die teilweise Rückführung von Krediten des Einzelunternehmens mit Mitteln der GmbH eine schuldhafte Pflichtverletzung dar, weil durch diese…

…April 1991, 90/16/0009, wonach die Auffassung, für eine - grunderwerbsteuerlich anzuerkennende - Rückgängigmachung wäre eine fristgerechte Rückführung sämtlicher Leistungen erforderlich, unzutreffend sei. Entscheidend ist nach Ansicht des VwGH (und der von ihm dort zitierten deutschen Literatur) einzig, dass das Verpflichtungsgeschäft (Anm.: fristgerecht) rückgängig gemacht werde…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der N.N., R., I.Str. 57, vom 18. Dezember 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes L., vertreten durch Frau N., vom 5. Dezember 2007 betreffend Nachsicht gemäß § 236 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

…2.2. Leistungen der beschwerdeführenden Partei Die bfP hat im streitgegenständlichen Zeitraum folgende Leistungen angeboten: Einzelkremierung (das verstorbene Haustier wird gesondert kremiert) Sammelkremierung (das verstorbene Haustier wird zusammen mit anderen verstorbenen Haustieren kremiert) diverse Zusatzleistungen zu den Kremierungen (Sonderüberstellung mit sofortiger Rückführung der Asche, Kremierung…

…geschenkten Liegenschaftsanteile ausgegangen werden. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Vertragsparteien den Schenkungsvertrag vom 20. Juni 2005 zur "Rückführung" des unwirksam zustande gekommenen Erwerbes mit der Vereinbarung von 2. Juni 2006 (laut Berufung) einvernehmlich aufgehoben haben. Dass der Bw. den Geschenkgegenstand seiner Mutter…

…Werkvertrag übertragenen Aufgaben (die Abholung bzw. Übernahme und Zustellung bzw. Auslieferung von Versandeinheiten von Empfängern/Versendern; die Rückführung von Leergut und Retouren und die Beförderung/Behandlung von Ladehilfsmitteln und Mehrwegverpackungen; die Be- und Entladung seiner Fahrzeuge; gegebenenfalls die Einhebung und Abrechnung von Inkassobeträgen; weitere Dienstleistungen…

…VPL sollen internationale Verrechnungspreiskorrekturen, wenn möglich, durch eine Rückführung der verlagerten Gewinne umgesetzt werden. Die Gewinnverlagerung wird diesfalls gleichsam als verdecktes Darlehen (Z 4.77 OECD-VPL) gesehen und es ist daher ein Rückzahlungsanspruch als Verrechnungspreisforderung in das steuerliche Betriebsvermögen einzustellen. In diesem Fall verbleibt…

… 1 Z 4 NoVAG 1991, die nachfolgende Rückführung in den begünstigten Zweck löst aber wiederum eine Befreiung im Wege der Vergütung aus. Eine bloße Nutzungsentnahme (Kraftfahrzeug bleibt Betriebsvermögen) löst als solche keine Steuerpflicht aus. Beispiel: Geringfügige Privatfahrten mit einem Taxifahrzeug Rz 447: Die Wertminderung durch…

…Standpunkt, dass einer steuerlichen Berücksichtigung der Schadenersatzleistung die bewusste Schädigung der ehemaligen Dienstgeberin durch den Bf entgegensteht. Der Bf hält die strittige Zahlung einerseits für eine steuerlich wirksame Rückführung von in den Vorjahren im Wege des Lohnsteuerabzugs durch die X- GmbH ordnungsgemäß versteuerten Verkaufsprovisionen bzw…

…Ebenso sei eine vergleichsweise Einigung derart getroffen worden, als diese Haftungsbeträge auf einen Betrag von € 10.000,00 limitiert worden seien und die Rückführung dieses Betrages in Raten, welche vom Wohnsitzfinanzamt in einem gemeinsamen Gespräch nach Erledigung aller anstehenden offenen sonstigen Angelegenheiten hätten festgesetzt…

…und ihren Gläubigerbanken eine Vereinbarung abgeschlossen. Diese ist Teil eines Sanierungskonzeptes. Danach ist mit den Banken ein Schuldnachlass iHv Euro 1,6 Mio nach Maßgabe der Rückführung des Obligos vereinbart worden, weiters die nicht näher bestimmte Möglichkeit, diese Schuld zu erwerben. 30.12.2005: Die…

…die Berufungswerberin habe sie gutgläubig verbraucht. Die Rückführung des Gesamtbetrages von 5.495,70 € wäre unbillig und stelle eine soziale Härte dar. Der angefochtene Bescheid möge daher ersatzlos aufgehoben werden. In der daraufhin ergehenden abweisenden Berufungsvorentscheidung wurde seitens des Finanzamtes ausgeführt: Die Berufungswerberin habe…

…das durch den Inhalt des mit 31. Jänner 1996 datierten Schriftstückes der Kreditüberwachungsabteilung geschaffene Bild, wonach die Rückführung der in der Höhe von öS 9.569.000.- aufgenommenen Kredite (die monatliche Belastung beläuft sich auf öS 106.000.- bzw. auf eine solche von öS 1…

…hat. Dr. Peter ***11*** stellte fest, dass die Gläubigerin ***13*** diesem Vorgang nicht zugestimmt habe. Ad. 3 Rückführungsplanung betrifft die Tilgung dieses Warenkredites, die Dr. Peter ***11*** wegen der äußerst hohen sonstigen betrieblichen Aufwendungen der APO Ort KG gefährdet sah. Er weist darauf hin, dass…

…Höhe von € 36.276,71 die Gewährung einer Zahlungserleichterung in Form von 6 Raten à € 2.000,00, beginnend mit Mai 2012. Die Bw. werde im November 2012 ein weiterer Rückführungsvorschlag unterbreiten, da bis dahin geklärt sei, ob das baubewilligte Projekt in P.…

…herbeizuführen. Sollte sich erweisen, dass die nach Belgien abgelagerten Gewinne tatsächlich funktional der belgischen Koordinierungs-Konzerngesellschaft zuzurechnen sind, wird in der Folge weiters zu prüfen sein, ob die Rückführung dieser Gewinne nach Österreich gemäß § 10 Abs. 3 KStG der inländischen Besteuerung unterliegen. Dies wird anzunehmen…

…steuerneutrale Einlagen dar. Sie führen beim Anteilsinhaber gemäß § 6 Z 14 EStG 1988 tauschbedingt zu einer Erhöhung des Beteiligungsansatzes. Im Falle der Rückführung der getätigten Einlagen im Wege einer unternehmensrechtlichen Gewinnausschüttung kann gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 eine steuerneutrale Einlagenrückzahlung vorliegen. Beim Anteilsinhaber führt…