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BFG RV/7100304/2025Quantitatives und qualitatives Element bei der Beurteilung eines Schulbesuches als familienbeihilfenanspruchsbegründende Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2025

…kommt es im Übrigen nicht nur auf das "ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Studienerfolg" (VwGH 14.12.2015, Ro 2015/16/0005) an, sondern die Berufsausbildung muss auch in quantitativer Hinsicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen (Lenneis in Lenneis/Wanke, FLAG2, …

BFG RV/1100159/2024Quantitatives Ausmaß der Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2025

…der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die Lösung der Frage, ob in quantitativer Hinsicht die Voraussetzung für eine Berufsausbildung im Sinne des FLAG im Streitzeitraum vorgelegen ist, ergibt sich anhand der tatsächlichen Umstände in Anwendung der obgenannten Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes wie auch…

BFG RV/1100107/2020Quantitatives Element einer Ausbildungsmaßnahme (Maturaschule)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.09.2020

…Beschwerdeführerin im Streitzeitraum die Kriterien einer Berufsausbildung gemäß FLAG 1967 und erfolgte daher die Rückforderung zu Unrecht? Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes weist jede anzuerkennende Berufsausbildung ein qualitatives und ein quantitatives Element auf. Entscheidend ist sowohl die Art der Ausbildung als auch deren zeitlicher Umfang…

BFG RV/3100230/2022Berufsausbildung: quantitatives Kriterium nicht erfüllt, weil Unterrichtsfächer großteils nicht oder negativ beurteilt; SMS-Gutachten anhand aller vorgelegten Befunde, daher vollständig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2026

…oder negativ beurteilt wird, muss davon ausgegangen werden, dass die Berufsausbildung nicht die überwiegende Zeit des Schülers/Sohnes in Anspruch genommen hat. Damit ist die nach geltender Rechtsprechung geforderte quantitative Komponente einer Berufsausbildung iSd FLAG und folglich die Tatbestandsvoraussetzung gem. § 2 Abs. 1 lit b…

BFG RV/3100540/2024Hochschullehrgang: quantitatives Kriterium für "Berufsausbildung" iSd FLAG ist erfüllt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2025

…auf § 54 Abs. 2 Universitätsgesetz 2002 sowie insbesondere auf oben dargelegte Rechtsprechung der im Rahmen einer Berufsausbildung iSd FLAG 1967 quantitativ geforderte Umfang/Arbeitsaufwand von wöchentlich rund 30 Stunden erreicht. Der von der Tochter der Bf absolvierte Hochschullehrgang hat damit ihre volle bzw. weitaus überwiegende…

BFG RV/6100147/2016Berufsausbildung: quantitatives Element
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2017

…bei Kundenbetreuung absolviert habe, Schadensabwicklungen sowie Angebotslegungen durchgeführt habe. Zeugnisse gebe es dafür nicht. Das quantitative Verhältnis zwischen theoretischer und praktischer Ausbildung betrage 40:60. Für Neukundenwerbung habe AB Provisionen erhalten. CD sei selbständig tätiger Vermögensberater und Versicherungsagent im Auftrag der EAG. Er kenne die…

BFG RV/7103025/2026Rückforderung von Familienbeihilfe - quantitative Anforderungen an eine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2026

…kommt es nicht nur auf das (ernstliche und zielstrebige) Bemühen um den Studienfortgang an, sondern die Berufsausbildung muss auch in quantitativer Hinsicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen. Dies trifft auch auf den eine Berufsausbildung darstellenden Besuch einer Berufsschule zu (VwGH 24.10…

BFG RV/6100204/2023Ausbildung zur Yogalehrerin - quantitatives Kriterium einer Berufsausbildung iSd FLAG nicht erfüllt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2026

…Als Begründung wurde ausgeführt, dass die Ausbildung der Tochter nicht als Berufsausbildung iSd FLAG angesehen werden kann, da das quantitative Element nicht erfüllt ist. Die Ausbildung muss die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen, was laut Judikatur ab einem wöchentlichen Zeitaufwand von 20 bis…

BFG RV/3100162/2025Vorbereitung auf Teilprüfung (Abendschule): quantitative Voraussetzung zwecks Anerkennung als "Berufsausbildung" iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2025

…2 Abs. 1 lit b FLAG 1967 ausgeführt, eine anzuerkennende Berufsausbildung müsse ernstlich und zielstrebig sein sowie auch in quantitativer Hinsicht die volle Zeit des Kindes im Ausmaß von Wochenstunden 20+ zuzüglich Vorbereitungszeiten beanspruchen. Bei der Tochter lägen diese Voraussetzungen nicht vor. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben (§…

BFG RV/7101304/2023Keine Berufsausbildung in quantitativer Hinsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2024

…angerechnet, was die quantitativ zu erbringende Leistung dementsprechend verringerte. Wenn die Tochter der Bf im Wintersemester 2021/22 von insgesamt zehn Modulen mit 25 Wochenstunden lediglich vier Module mit zehn Wochenstunden besucht hat und davon zwei Gegenstände mit sechs Wochenstunden negativ beurteilt worden sind, ist…

BFG RV/5101098/2019Nichtvorliegen einer Berufsausbildung in quantitativer Hinsicht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2020

…Voraussetzung, dass - bezogen jeweils auf einen Kalendermonat als Anspruchszeitraum (§ 10 FLAG 1967) - eine entsprechende Intensität der Ausbildungsmaßnahmen gegeben ist und die Vorbereitung für die abzulegenden Prüfungen im jeweiligen Kalendermonat in quantitativer Hinsicht die volle Arbeitskraft gebunden haben (VwGH 8.7.2009, 2009/15/0089). Wird…

BFG RV/5101724/2019Nichtvorliegen einer Berufsausbildung in quantitativer Hinsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2020

… vgl zB auch BFG 12.11.2018, RV/7103779/2018 mwN). Das Vorliegen einer Berufsausbildung, die diesem quantitativen Erfordernis entspricht, wird von der Beschwerdeführerin jedoch nicht behauptet. So habe die Tochter der Beschwerdeführerin im Zeitraum März bis August 2018 den Ausführungen der Beschwerdeführerin zufolge nur…

BFG RV/6100313/2023Berufsausbildung bei einem Auslandsstudium in quantitativer Hinsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.03.2025

…1 lit. b FLAG 1967 kommt es (überdies) nicht nur auf das "ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Studienfortgang" an, sondern die Berufsausbildung muss auch in quantitativer Hinsicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen (VwGH 23.02.2011, 2009/13/0127). Entscheidend ist…

BFG RV/3100541/2023Rückforderung der Familienbeihilfe mangels Erfüllens des quantitativen Elements einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2024

…1 lit. b FLAG 1967 kommt es (überdies) nicht nur auf das "ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Studienerfolg" an, sondern die Berufsausbildung muss auch in quantitativer Hinsicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen (vgl. VwGH 23.2.2011, 2009/13/0127). Die…

BFG RV/5101454/2019Rückforderung von Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Berufsausbildung in quantitativer Hinsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2020

…verwiesen, der zufolge zu prüfen sei, ob die Ausbildung während ihrer Dauer und der Vorbereitung für die abzulegenden Prüfungen und der Ausarbeitung von Hausarbeiten im jeweiligen Kalendermonat in quantitativer Hinsicht die volle Arbeitskraft gebunden hat (Verweis auf VwGH 8.11.2008, 2007/15/0050, und…

BFG RV/7101239/20191. Berufsausbildung in quantitativer Hinsicht 2. Bindung an ein schlüssiges Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…dass durch diese Anmeldebestätigungen nicht nachgewissen wurde, ob die Berufsausbildung tatsächlich besucht wurde, ist auch das quantitative Element einer Berufsausbildung mit lediglich ca. 13 Wochenstunden nicht erfüllt. Zudem wurde auch nicht bekanntgegeben welcher Lehrabschluss den nun überhaupt angestrebt wird. Dementsprechend wird beantragt den angefochtenen Bescheid…

BFG RV/1100342/2025Fernschul-Kurse, wöchentlicher Zeitaufwand 17 Stunden: quantitatives Element für "Berufsausbildung" iSd FLAG nicht erfüllt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2026

…Sozialbetreuungsberufe im Schuljahr 2024/25 im April 2025 abgebrochen worden sei. Die anschließend an der Fernschule absolvierten Lehrgänge würden die nach der UFS/BFG-Rechtsprechung geforderten quantitativen Kriterien der Berufsausbildung iSd FLAG 1967 nicht erfüllen, da diese das Mindestausmaß an 30 Wochenstunden nicht erreichten (Begründung…

BFG RV/7102382/2025Rückforderung Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag: Keine Haushaltszugehörigkeit/überwiegende Kostentragung bzw. Berufsausbildung in quantitativer Hinsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2026

…Abs. 1 lit. b FLAG 1967 kommt es nicht nur auf das (ernstliche und zielstrebige) Bemühen um den Studienfortgang an, sondern die Berufsausbildung muss auch in quantitativer Hinsicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen (vgl. VwGH 12.2.2026, Ra 2025/16/0034…

BFG RV/7300060/2025Grob fahrlässige Meldepflichtverletzung nach § 15 Abs 1 Z 2 WiEReG - Strafbemessung - Prozessparteien - mangels qualitativer oder quantitativer Reduktion des Tatvorwurfes kein beneficium cohaesionis bei richtiger Gesetzesanwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2026Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin ***Ri*** in der Finanzstrafsache gegen ***Bf1***, ***Geb-Datum Bf1***, wohnhaft in ***Bf1-Adr***, vertreten durch Schneider Rechtsanwalts KG, Ungargasse 24 Tür 15, 1030 Wien, wegen des Finanzvergehens gemäß § 15 Abs. 1 Z 2 Wirtschaftliche Eigentümer…

BFG RV/7300060/2025Grob fahrlässige Meldepflichtverletzung nach § 15 Abs 1 Z 2 WiEReG - Strafbemessung - Prozessparteien - mangels qualitativer oder quantitativer Reduktion des Tatvorwurfes kein beneficium cohaesionis bei richtiger Gesetzesanwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2026Teil 2/2

…der Verjährungseintritt bei einzelnen oder allen Finanzvergehen, die Einschränkung des Tatzeitraums bei einem Dauerdelikt, die Änderung der Verschuldensform (von vorsätzlich auf grob fahrlässig) und sonstige zu einer qualitativ oder quantitativ führenden Reduktion der strafbaren Handlung. Verfahrensrechtliche Mängel bzw formelle Fehler fallen nicht unter § 161 Abs…