…wenn die Wärme (der Dampf, das Warmwasser) nicht unmittelbar für einen Produktionsprozess im technischen Sinn verwendet wird. Ein solcher nicht unmittelbar der Produktion dienender Zweck ist zB bei der Beheizung von Büroräumlichkeiten gegeben (siehe auch Rz 238). 4.3.2 Vergütung nach anderen Gesetzen - Verwendung…

…Juli 2006). Nach der "offiziellen" Rechtsmeinung des Bundesministers für Finanzen (auf die in dem genannten Schreiben hingewiesen wird) bleibt der Vergütungsanspruch nur erhalten, wenn die Wärme "unmittelbar für einen Produktionsprozess im technischen Sinn" verwendet wird (vgl. Durchführungserlass zum Elektrizitätsabgabegesetz, zum Erdgasabgabegesetz und zum Energieabgabenvergütungsgesetz vom…

…wurde, ausgenommen unmittelbar für einen Produktionsprozess. Bis zum Jahr 2002 bestand demnach ein Vergütungsanspruch nur dann, wenn die durch Erdgas oder elektrische Energie produzierte Wärme unmittelbar in einem Produktionsprozess im technischen Sinn Verwendung fand. Keine Vergütung von Energieabgaben gab es demnach für jene Energie, die…

…wurden, und diese Energieträger im Zusammenhang mit dem ProduktionsprozessProduktionsbetrieb eingesetzt wurden. Energieabgaben für aus den genannten Energieträgern erzeugte Wärme, Dampf oder Warmwasser können hingegen nur dann vergütet werden, wenn die Wärme, der Dampf oder das Warmwasser für den Produktionsprozess im technischen Sinn verwendet werden, nicht…

…Art der Verwendung der bezogenen elektrischen Energie im gesamten Produktionsprozess vorgenommen worden. Laut Beschwerdebegründung werde die bezogene elektrische Energie in verschiedenen Prozessstadien verwendet - überwiegend zur Aufbereitung des Primärenergieträgers und zur Erzeugung von Biogas. Dieser Prozess diene nicht unmittelbar im technischen Sinn zur Erzeugung elektrischer Energie…

…Zwiebel in kg, Gesamtmenge (Summe) in kg; das Minus bei den Mengen ergebe sich aus der Logik der Produktionsstatistik (fertig abgepackte Menge = Abgang aus dem Produktionsprozess, daher Minus); %-Abzug für Ausschuss im Produktionsprozess (Sortier- und Verpackungsprozess), das sogenannte Bonitierergebnis für Kartoffel, Zwiebel und mengengewichtet…

…Wertberichtigung (WB) der offenen Forderung nicht zu Recht erfolgt. c) H. 2005: 47.000,00 € 2006: 47.000,00 € Ein Haftrücklass in Höhe von 94.000,00 € sollte nach 6 Monaten bezahlt werden wenn die Maschine keine bedeutenden Verzögerungen im Produktionsprozess aufweist…

…Hafnium, Indium, Niob (Columbium), Rhenium und Thallium." Die Anmerkung 1d zu Kapitel 76 der KN in der entscheidungsmaßgeblichen Fassung lautete: "Im Sinne des Kapitel 76 gelten als Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 7601), auch in Rollen, mit rechteckigem…

…kg) Tabakfeinschnitt angeliefert und daraus mindestens 5.370.985 Stangen (das sind 1.088.597.000 Stück) Zigaretten hergestellt und an großteils bekannte Abnehmer tatsächlich geliefert worden seien. Als Hersteller der 1.088.597.000 Stück Zigaretten sei der Bf zum Tabaksteuerschuldner im Sinne von …

…Waren in das Zollgebiet erfolgten Verkaufs bestimmt. Art. 129 UZK-IA bestimmt: (1) Der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis im Sinne des Artikels 70 Absätze 1 und 2 des Zollkodex schließt alle Zahlungen ein, die vom Käufer als Bedingung für den Verkauf der eingeführten…

…Abs. 8 TabStG und eine Subsumierung unter § 3 Abs. 3 Z 2 TabStG scheide ebenfalls aus, weil es sich bei Hanfblüten um keine Abfälle im Sinne des TabStG handle. Hanfblüten seien auch nicht unter Rauchtabak ISd § 3 Abs. 3 Z 1 TabStG zu subsumieren, da…

…mehr als der Hälfte ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer, Grundstücke, Gebäude und andere abnutzbare Wirtschaftsgüter mit einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von mehr als zehn Jahren für zumindest zehn Jahre Zwecken der Forschung und experimentellen Entwicklung Im Sinne der Verordnung BGBI. II Nr. 506/2002 zweckgerichtet verwendet werden zu…

…anderen Rauchtabak im Sinne des § 2 Z 3 TabStG 2022 (BFG 11.4.2022, RV/1200005/2020). Die Technische Untersuchungsanstalt hat über Ersuchen des Bundesministeriums für Finanzen die diesem von der Beschwerdeführerin zur Verfügung gestellten Probenmuster von Cannabis-Hanfblüten (vergleichbar mit Waren, die im Betrieb…

…gibt es bereits umfangreiche Literatur. Die beschriebenen "Hypothesen" sind im technisch-wissenschaftlichen Sinn keine Hypothesen, da es unbestritten ist, dass die Integration von Simulation & Methoden zur Modellbildung einen positiven Einfluss auf den Produktionsprozess und die Durchlaufzeit haben und die Produkte damit besser an die Kundenbedürfnisse…

…Waren in das Zollgebiet erfolgten Verkaufs bestimmt. Art. 129 UZK-IA bestimmt: (1) Der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis im Sinne des Artikels 70 Absätze 1 und 2 des Zollkodex schließt alle Zahlungen ein, die vom Käufer als Bedingung für den Verkauf der eingeführten…

…Wirtschaftsgüter im o.a. Sinne sind daher jedenfalls keine Gebäude (VwGH 23.10.1990, 89/14/0118). Bei unbeweglichen Wirtschaftsgütern im o.a. Sinne ist weiter zu untersuchen, ob - nach der Verkehrsauffassung - der Gebäudecharakter vorliegt. Bei typischen Gebäuden bzw. Gebäudeteilen spielt allerdings die rein technische…

…neuartiges Verfahren. Wenn die FFG der Meinung war, dass das gegenständliche Verfahren im Sinne der Forschungsprämienverordnung nicht neuartig wäre, dann hätte sie ein entsprechendes am Markt befindliches Verfahren respektive die dazugehörigen Anlagen explizit anführen müssen." Stellungnahme der FFG zum Thema "Prototyp" "Hierzu ist festzuhalten, dass…

…ist demnach, dass die an den ausländischen Leistungserbringer geleisteten Vergütungen wirtschaftlich Einkünfte aus einer Arbeitskräftegestellung darstellen. Für diese Qualifikation ist nach ständiger Rechtsprechung nicht die formale Vertragsbezeichnung oder eine zivilrechtliche Etikettierung maßgeblich, sondern der wahre wirtschaftliche Gehalt der Leistungsbeziehung im Sinne des § 21 BAO. Nach…

…welche in den Produktionsprozess eingeflossenen "neuen" Forschungsergebnisse von der Bf. selbst erzielt wurden. Der Erwerb von externem Technologie-Know-how falle nicht in den Bereich F&E (Frascati Manual). Wenn im vorgelegten Gutachten daher u.a. ausgeführt werde, in den technischen Spezialfragen beschaffe sich die…

…zu gelten. Es gibt hier keinen Unterschied im Abfallverwertungsprozess bzw in der Erzeugung der körperlichen Wirtschaftsgüter. In all diesen Fällen gilt, dass - entsprechend dem Grundsatz des Vorrangs der Abfallverwertung vor der Abfallbeseitigung - dieser Verwertungsprozess auch im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes als Produktionsprozess körperlicher Wirtschaftsgüter verstanden wird. …