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UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/02Einreihung eines Kraftfahrzeuges der Marke Dodge Ram Pickup mit montierter Streuvorrichtung in die Kombinierte Nomenklatur.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2003

…vom 10. Dezember 1999 brachte der Bf. beim Hauptzollamt Salzburg gegen den Abgabenbescheid fristgerecht den Rechtsbehelf der Berufung ein und begehrte die Einreihung des Dodge Ram Pickups mit montierter Streuvorrichtung als "Kraftfahrzeug zu besonderen Zwecken" in die Position 8705 des Harmonisierten Systems. Der Bf. wendet…

UFSZ2L ZRV/0086-Z2L/041. Zollschuldentstehung nach Art 203 ZK bei Falschtarifierung 2. Ermessensübung bei der Auswahl des Zollschuldners
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2005Teil 1/3

…entzogen worden ist. Die in den Warenanmeldungen angeführten Positionen 8703 bzw. 8705 waren nicht vorhanden und konnten daher nicht überlassen werden. Zur tarifarischen Einreihung: Alle Fahrzeuge wurden in Pickup-Ausführung geliefert. Den Feststellungen des HZA Salzburg zufolge handelt es sich um ein Grundmodell, welches zu…

UFSZ2L ZRV/0086-Z2L/041. Zollschuldentstehung nach Art 203 ZK bei Falschtarifierung 2. Ermessensübung bei der Auswahl des Zollschuldners
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2005Teil 2/3

…für die Einreihung in die Position 8705 des Harmonisierten Systems ist, dass es sich um ein besonders konstruiertes oder umgebautes Fahrzeug handelt. Bei den gegenständlichen Fahrzeugen handelt es sich um ihrer Bauart entsprechenden als Lastkraftwagen einzureihende Pickups. Bei der Befestigung der jeweiligen Aufsätze (Campingaufsatz, Aggregat…

UFSZ2L ZRV/0086-Z2L/041. Zollschuldentstehung nach Art 203 ZK bei Falschtarifierung 2. Ermessensübung bei der Auswahl des Zollschuldners
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2005Teil 3/3

…für die Einreihung in die Position 8705 des Harmonisierten Systems ist, dass es sich um ein besonders konstruiertes oder umgebautes Fahrzeug handelt. Bei den gegenständlichen Fahrzeugen handelt es sich um ihrer Bauart entsprechenden als Lastkraftwagen einzureihende Pickups. Bei der Befestigung der jeweiligen Aufsätze (Campingaufsatz, Aggregat…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/05Einreihung eines Chevrolet Avalanche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Dr. Herbert Salcher, Öffentliche Agentie, 6300 Wörgl, Bahnhofstrasse 37, vom 14. September 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck, vertreten durch OR Mag. Reinhard Bichler, vom 11. August 2004, Zl. 800/06357/2004…

UFSZ2L ZRV/0008-Z2L/05Einreihung eines Chevrolet Silverado
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2009

…mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an, ob die Möglichkeit zur Personenbeförderung gegenüber der Frachtbeförderung überwiege oder nicht. Auch…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/05Einreihung eines Pick up Dodge Ram
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

UFSZ2L ZRV/0016-Z2L/05Einreihung eines Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.02.2009

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/05Einreihung eines Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

UFSZ2L ZRV/0021-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.01.2009

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

UFSZ2L ZRV/0046-Z2L/07Pick up, Dodge, Zolltarif, Einreihung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2009

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

UFSZ2L ZRV/0044-Z2L/07Einreihung eines Dodge Ram Pick up in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2009

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/07Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.01.2009

…Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht auf die Größe der Ladefläche, sondern lediglich darauf an…

BFG RV/2200007/2014Einreihung eines Kraftfahrzeuges als historisches Kraftfahrzeug; historischer Entwicklungsschritt; Spezialhandel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2015

…Sie betragen für das gegenständliche historische Kraftfahrzeug des Typs Ford Ranchero GT 500 Pickup der Tarifposition 9705 wie folgt: | Pos. Nr | Waren- nummer | Abgaben- art | Bemessungs- grundlage | Abgaben- satz | Betrag in Euro | 1 | 9705000090 | A00 |…

BFG RV/3100462/2013Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen: In Gesamtbetrachtung der Umstände ist von einer monatlichen Verbringung ins Ausland (Deutschland) auszugehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2020

…Verfahrensgang: 1. Bei einer Zollkontrolle am 14.11.2011 wurde beobachtet, dass das auf ***Bf1*** (= Beschwerdeführer, Bf) zugelassene Fahrzeug Nissan Pickup mit dem deutschen Kennzeichen X1 um 9.30 Uhr in A/XX, XWeg1, abgestellt war. Laut Zentralem Melderegister (ZMR) ist der Bf an…

BFG RV/4100636/2016NoVA und Kfz-Steuer - Widerrechtliche Verwendung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2017

…Angaben handelt es sich um jene in dem am 17.06.2016 beim Finanzamt eingelangten Schreiben der Bf.: | 05.12.2013 | Erwerb des Dodge Ram 150 Pickup mit einem Km-Stand 102.260,00 um $ 27.998,00 vor Discount (NoVA-Erkl.…

UFSL RV/0775-L/05Fehlende Inbetriebnahme und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2007

…aufgenommen, diese selbstfahrende Arbeitsmaschine wurde am 14. Mai 2004 mit der Nr.: 123 behördlich zugelassen. Das Gerät wurde mit Maisgebiss und 3-Meter-Pickup ausgeliefert; die Maschine selbst lief im Jahre 2004 nicht zur Zufriedenheit des Besitzers, weshalb die Maschine mit Jahresende durch ein baugleiches…

BFG RV/2100197/2024Arbeitgebereigenes KFZ - Erhöhung des Sachbezugswertes für nicht beruflich veranlasste Fahrten in ländlichen Gebieten ohne entsprechende Nachweise (z.B Fahrtenbuch, Reisekostenaufzeichnungen, Reiseberichte, etc.), keine Schätzung des SB-Wertes in prozentuellem Verhältnis möglich, bei Naheverhältnis zwischen AG und AN klare Dokumentation notwendig, erhöhte Mitwirkungspflicht, Glaubhaftmachung reicht nicht aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2025

…Euro monatlich und nicht 960,- Euro monatlich angesetzt worden sei, da das KFZ als einziger Firmen-PKW (abgesehen von Pickups und Baustellenfahrzeugen) primär vom Gf der Bf für betriebliche Fahrten genutzt worden wäre. BM habe das KFZ dementsprechend nur in sehr eingeschränktem Ausmaß überhaupt zur…

BMF-010102/0004-IV/2/2006Durchführungserlass zur Barbewegungsverordnung
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010102/0004-IV/2/200627.12.2006

…oder Pferdeschlitten, bei Verkäufen im Freien (etwa von Christbäumen, Kränzen, Blumen, Maroni, Speiseeis), bei Verkäufen vom offenen Pickup oder Pritschenwagen (etwa von Obst und Gemüse), bei Verkäufen vom im Freien stehenden Verkaufstischen (etwa von Andenken, Neujahrsartikel), bei Verkäufen aus offenen Verkaufsbuden (Jahrmärkte, Christkindmarkt), Ausschank unter…

BFG RV/7500731/2020Parkometer - nur kurz am Gehsteig bzw. Radweg stehengeblieben - Ermahnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2021

…An der Adresse Adresse**** 3 befindet sich das Betriebsgelände des Beschwerdeführers inklusive Autoabstellplatz. Dieser Autoabstellplatz ist mit einem Gittereinfahrtstor versehen. Das beanstandete Fahrzeug ist ein (geschlossener) Pickup und daher entsprechend lang, an diesem Fahrzeug war ein Anhänger angehängt. Der Beschwerdeführer hatte sein Fahrzeug mit eingeschalteter…