…Lebensalter befunden haben, besteht die vertragliche Verpflichtung des Bw und seiner Ehefrau schon durch die grundbücherliche Absicherung der Rechte für die Übergeber. Natürlich ist einer Person in Zeiten, wo eine Pflegeverpflichtung noch nicht schlagend wird, nicht immer ganz bewusst, was dies bedeutet. Insofern ist auch…

12.8.15 Hausgehilfin Allgemein Rz 896b: Es ist zu prüfen, ob eine Einkommens- und Vermögenssituation vorliegt, bei der die Beschäftigung einer Hausgehilfin ohnedies üblich ist (VwGH 19.09.1989, 86/14/0192; VwGH 11.05.1993, 90/14/0019; VwGH 24.02.2000, 96…

miterledigte GZ. RV/5100421/2013   IM NAMEN DER REPUBLIK!   Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. R in der Beschwerdesache AB, geboren X, Adresse, gegen den Einkommensteuerbescheid 2010 vom 29. November 2011 und den vorläufigen Einkommensteuerbescheid 2011 vom 27. Februar 2013 zu Recht…

Pflegetätigkeit (Betreuung) Rz 1616: Erfolgt die Betreuung (Pflegetätigkeit) im Familienverband durch nahe Angehörige (zB Eltern, Kinder, Enkelkinder, Schwiegerkinder, Lebensgefährte/gefährtin), ist davon auszugehen, dass die persönliche Nahebeziehung sowie sittliche Verpflichtung die Betreuung (Pflegetätigkeit) veranlasst. Eine Betreuung (Pflegetätigkeit) durch nahe stehende Personen ist daher als Betätigung…

12.8.4 Alters- und Pflegeheim Rz 887: Die Kosten der Unterbringung und der Verpflegung stellen grundsätzlich keine außergewöhnlichen Belastungen iSd des § 34 EStG 1988 dar. Außergewöhnliche Belastungen können aber gegeben sein, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen (VwGH 16.12.1987, 86/13…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, vertreten durch Diplom-Kaufmann Thomas Bauer, 80799 München, Adalbertstraße 14 RG, vom 28. Juli 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch vom 23. Juli 2010 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2004 bis 2008 entschieden: Die…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Vorsitzende Dr. Gabriele Soini-Wolf und die weiteren Senatsmitglieder Dr. Susanne Zankl, Mag. Peter Lederer und Dr. Johannes Dock in der Beschwerdesache Bf, über die Beschwerde vom 10.11.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde…

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 16. September 2011, gerichtet gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 23. August 2011, betreffend die Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für die Jahre 2005, 2006, 2007, 2008 und 2009, entschieden: Die angefochtenen Bescheide werden gemäß…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache Bf., G, vertreten durch Dr. Christine Fidler, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Nußdorfer Straße 57/2/5, 1090 Wien, über die Beschwerde vom 26. November 2015 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., Adresse, vertreten durch A ,Wirtschaftsprüfungs- und SteuerberatungsGmbH,Adresse1, gegen die Bescheide B betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2004 bis 2006 entschieden: Den Berufungen wird im eingeschränkten Umfang Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Susanne Haim in der Beschwerdesache Bf., Adr. , über die Beschwerde vom 24.01.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt ABC vom 09.01.2014, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2012 zu Recht erkannt: Die…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Tante, geb. GebDat, AdresseT, vom 5. Dezember 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23, vom 9. November 2006 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für das Kind FamNam VK für den Zeitraum vom 1…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch ***117*** ***108***, den Richter ***Ri*** sowie die fachkundigen Laienrichter ***88*** und ***89*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** über die Beschwerden vom ***1*** gegen den Einkommensteuerbescheid ***2*** und vom ***3*** gegen den Einkommensteuerbescheid ***4*** des Finanzamtes ***5…

…vice versa dieselben Voraussetzungen vor. Der Barwert der für die Pflege zu leistenden Zahlungen liege unter 75% des Wertes des übertragenen Betriebes. Es seien eine Landwirtschaft mit Pflegeverpflichtung übergeben und die Mehrkosten von den Übernehmern getragen worden. Das Bundesfinanzgericht stelle fest, dass es sich bei…

…die gemeinsame Essenseinnahme im Obergeschoß als ständige Einrichtung beinhalte. Die Großmutter lebe im gemeinsamen Familienverband und die vorhandenen Räumlichkeiten würden gemeinsam als Familieneinheit genutzt. Schon der Umstand der aufrechten Pflegeverpflichtung setze dies voraus. Es bestand und bestehe keine Vermietungsabsicht, das bloße Vorhandensein von mehreren Räumlichkeiten…

…als außergewöhnliche Belastung. Die do. Ausführungen zusammenfassend wurde auf eine aus einem Vertrag und eine aus § 7 ABGB, § 143 ABGB und § 146 ABGB sich ergebende Pflegeverpflichtung verwiesen. Der Vater beziehe eine Mindestpension und könne die ständige häusliche Pflege (Pflegematerial, Ausgaben/Pflegerin, Nahrung, Heizung, Strom, Wasser…

…als unbegründet ab und begründete dies nochmals damit, dass, wenn ein konkreter vertraglicher Zusammenhang zwischen Vermögensübertragung und der Belastung mit Pflegekosten auf Grund einer Pflegeverpflichtung bestehe, die Pflegeheimkosten beim Unterhaltsverpflichteten erst dann als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden könnten, wenn die vom Unterhaltsverpflichteten geleisteten Pflegeheimkosten den…

…Um diese Kosten abzudecken, sei das Haus ab Oktober 1998 vermietet worden. Ohne die Pflegeverpflichtung wäre der Übergabevertrag nicht zu Stande gekommen. Dieser Vertrag bilde jedoch die Grundlage für die Einkunftserzielung aus Vermietung und Verpachtung. Die Zahlungen an die BH A stünden daher in direktem…

…gewesen. Im übrigen sei der Schenkungsvertrag im Jahr 1986 dem Finanzamt angezeigt und der Besteuerung unterzogen worden, allerdings habe man Fruchtgenussrecht und Pflegeverpflichtung nicht berücksichtigt. Der Bescheid sei nicht angefochten worden und in Rechtskraft erwachsen. In Stattgabe der Berufung nahm das Finanzamt als Abgabenbehörde 1…

…Als weitere Umstände kommen etwa die Teilnahme am Vereinsleben, sportliche Aktivitäten, Pflegeverpflichtungen und dergleichen als Indizien für den Mittelpunkt der Lebensinteressen in Frage. Es ist dabei nicht nur auf die Verhältnisse eines Jahres, sondern auf einen längeren Beobachtungszeitraum abzustellen. Ob der PersonDer Eintragung ins amtliche…