…Pflegetätigkeit auf Grund eines Dienstvertrages mit der pflegebedürftigen Person, liegen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit vor. Leistungen, die Pflegeeltern zur Erleichterung der mit der Pflege eines Kindes verbundenen (Unterhalts-) Lasten (beispielsweise Pflegegeld und damit in Zusammenhang stehende Sonderzahlungen, Ausstattungsbeiträge, Bekleidungsbeiträge) nach den einzelnen Jugendwohlfahrtsregelungen gewährt werden…

…d) deren Pflegekinder (§§ 186 und 186a ABGB). Es bedarf wohl keiner weiteren Begründung, dass die beiden Neffen der Berufungswerberin nicht ihre Nachkommen, ihre Wahlkinder und deren Nachkommen, oder ihre Stiefkinder sind. Nach der Aktenlage wurde die Obsorge für die beiden Minderjährigen im Bereich Pflege und…

…Linie und die Verschwägerten zweiten Grades in der Seitenlinie; 4. die Wahl-(Pflege-)Eltern und die Wahl-(Pflege-)Kinder; 5. Personen, die miteinander in Lebensgemeinschaft leben würden, sowie Kinder und Enkel einer dieser Personen im Verhältnis zur anderen Person; 6. der eingetragene Partner. Der Bf…

…gerader Linie und die Verschwägerten zweiten Grades in der Seitenlinie; 4. die Wahl-(Pflege-)Eltern und die Wahl-(Pflege-)Kinder; 5. Personen, die miteinander in Lebensgemeinschaft leben, sowie Kinder und Enkel einer dieser Personen im Verhältnis zur anderen Person; 6. der eingetragene Partner. (…) Die…

…beträchtliche Steuervorteile erzielen (Jakom EStG16 § 2 Tz 99). Nahe Angehörige sind neben den in § 25 BAO aufgezählten Personen insbesondere auch Stiefkinder (vgl. VwGH 29.1.1991, 89/14/0088), Pflegekinder, Schwiegereltern (vgl. VwGH 25.10.1994, 94/14/0067), Schwager (vgl. VwGH 20.11.1990…

…Verschwägerten in gerader Linie und die Verschwägerten zweiten Grades in der Seitenlinie; die Wahl-(Pflege-)Eltern und die Wahl-(Pflege-)Kinder; Personen, die miteinander in Lebensgemeinschaft leben, sowie Kinder und Enkel einer dieser Personen im Verhältnis zur anderen Person; der eingetragene Partner. Rechtliche Erwägungen Strittig…

…die Verschwägerten in gerader Linie und die Verschwägerten zweiten Grades in der Seitenlinie, und zwar auch dann, wenn die Schwägerschaft auf einer unehelichen Geburt beruht; 4. die Wahl(Pflege)eltern und die Wahl(Pflege)kinder; 5. der Lebensgefährte; 6. unbeschadet der Z 2 die in …

…in der Seitenlinie, und zwar auch in Fällen unehelicher Verwandtschaft; 4. die Wahl-(Pflege-)Eltern und die Wahl-(Pflege-) Kinder; 5. Personen, die miteinander in Lebensgemeinschaft leben, sowie Kinder und Enkel einer dieser Personen im Verhältnis zur anderen Person sind, war § 25 Abs. 1 BAO…

…beruht. 3. die Verschwägerten in gerader Linie und die Verschwägerten zweiten Grades in der Seitenlinie, und zwar auch in Fällen unehelicher Verwandtschaft; 4. die Wahl-(Pflege-) Eltern und die Wahl-(Pflege-)Kinder; Der Berufungswerber bzw. dessen Vertreter bringen vor, dass Herr O.B. als Sohn…

…Buchstabe f, Unterbuchstabe I der VO EG Nr. 118/97 besteht. Der Bw. vermeint die Kinder seien als Stief- oder Pflegekinder anspruchsvermittelnd. Über die Berufung wurde erwogen: "§ 2 (2) FLAG lautet: Anspruch auf Familienbeihilfe für ein im Abs. 1 genanntes Kind hat die Person, zu…

…billig ist. Dabei ist insbesondere auf die jeweiligen Einkommensverhältnisse der Elternteile sowie auf die Tragung der mit der Haushaltszugehörigkeit des Kindes verbundenen Lasten Bedacht zu nehmen. Im Hinblick darauf, dass der Kindsvater die Pflege der Kinder und deren Unterhalt alleine zu bewältigen hatte, wurde der…

…das Recht, in den die Person des Kindes betreffenden Verfahren Anträge zu stellen (§ 184 ABGB). Wie der Verwaltungsgerichtshof in den Erkenntnissen VwGH 14.9.1993, 93/15/0120, und VwGH 20.4.1995, 95/13/0071, ausgesprochen hat, sind nur solche Personen Pflegekinder iSd § 2…

…T. 78. Der Bw. unterließ es somit bekannt zu geben, wie hoch die gesamten Kosten für den Unterhalt (Betreuung, Erziehung und Pflege) der Kinder S. und D. in den Jahren 2005 und 2006 waren, und kam auch dem Ersuchen um Vorlage von Nachweisen nicht nach…

…97/15/0196 ausgeführt, es seien nur solche Personen Pflegekinder iSd FLAG, bei denen die Pflegeeltern ihre Rechte aufgrund einer Ermächtigung durch die unmittelbaren Erziehungsberechtigten oder durch den Jugendwohlfahrtsträger ausüben oder bei denen das Gericht den Pflegeeltern auf ihren Antrag die Obsorge über das Kind…

…25.10.2006 im Rahmen einer Jugendwohlfahrtsmaßnahme als magistratische Pflegekinder bei Frau M.G., der Gattin des Bw., in Krisenpflege. Dieser Antrag wurde vom Finanzamt mit Bescheid vom 8.11.2006 mit der Begründung abgewiesen, es habe ein vorübergehendes Pflegschaftsverhältnis zu den Kindern G.S…

…295.- Dies ergibt somit ein Gesamtunterhaltsanspruch der Kinder von je € 1.076,- 　 der somit die vor zitierte Höchstunterhaltsgrenze von € 1.500,- nicht überschreitet. Wendet man nunmehr nachstehende von der Judikatur in Analogie mit obiger Höchstunterhaltsgrenze entwickelte Kontrollformel für Eigen(Dritt-)pflege an [Grafik] …

…Ausgleichszahlung für 2010 für die Pflegekinder C. und D. E. (beide geboren am ttmmjj). Mit Bescheid vom 13.01.2012 wies das Finanzamt den Antrag der Bw. auf Gewährung der Differenzzahlung ab August 2010 wie folgt ab: "Ihr Antrag auf Differenzzahlung für die Kinder C…

…Kindern weder um Nachkommen des Berufungswerbers noch um seine Wahlkinder und deren Nachkommen. Mangels aufrechter Ehe in diesem Zeitraum kann aber ebenso nicht von anspruchsvermittelnden Stiefkindern ausgegangen werden. Pflegeeltern sind Personen im Sinne des § 186 ABGB. Gemäß § 186 ABGB sind Pflegeeltern Personen, die die Pflege…

…Therapie und Pflege. Beigelegt wird ein ärztliches Attest vom 21.03.2003 von Frau Dr.M.L.. Aus dem Attest ist ersichtlich, dass die Kindesmutter mit der Versorgung ihrer kranken Kinder sehr intensiv beschäftigt und belastet ist. Aufgrund der umfassenden Pflege der Kinder ist es…

…der Familie des Betreuers und der pflegebedürftigen Person darf einen festgelegten Betrag (z.B. 764 PLN Netto pro Kopf im Jahr 2019) nicht übersteigen. Das polnische Pflegegeld ("świadczenie pielęgnacyjne") wird hauptsächlich für die Pflege von Kindern mit Behinderungen gewährt, wenn die Pflegeperson ihre Erwerbstätigkeit aufgibt…