…maßgebliche Auslegung des Begriffs "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft". Das FG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 29. Juli 1998, auf welches sich die Bf. in ihrer Beschwerde bezieht, diesen Begriff als den nach Art. 29 ZK zu ermittelnden Zollwert der Ware unter Nichtverbundenen verstanden…
…maßgebliche Auslegung des Begriffs "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft". Das FG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 29. Juli 1998, auf welches sich die Bf. in ihrer Beschwerde bezieht, diesen Begriff als den nach Art. 29 ZK zu ermittelnden Zollwert der Ware unter Nichtverbundenen verstanden…
…maßgebliche Auslegung des Begriffs "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft". Das FG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 29. Juli 1998, auf welches sich die Bf. in ihrer Beschwerde bezieht, diesen Begriff als den nach Art. 29 ZK zu ermittelnden Zollwert der Ware unter Nichtverbundenen verstanden…
…2 der genannten Verordnung gelten für darin näher genannte (hier nicht interessierende) Unternehmen unterschiedliche Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für die in Anhang I aufgeführten Unternehmen ein Zollsatz von 8,4% (Zusatzcode A766), und für alle übrigen Unternehmen der residuale Zollsatz…
…in der Volksrepublik China, die unter den TARIC-Code 3923 29 90 20 eingereiht werden. Gemäß Abs. 2 leg.cit. gilt für die von den in Anhang I aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren ein endgültiger Antidumpingzollsatz von 8,4% auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft…
…2 der Verordnung (EG) Nr. 1796/1999 findet auf den cif-Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für von allen ukrainischen Unternehmen hergestellten, in Art. 1 Abs. 1 bestimmten Waren ein endgültiger Zollsatz von 51,8% Anwendung. Aufgrund des klaren und eindeutigen Wortlauts der Bestimmung…
…wurde auf die Einfuhren derartiger Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China, die unter den KN-Code 6911 1000 90 eingereiht werden, ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt, wobei für das betreffende Unternehmen in China ein Zollsatz von 36,10 % auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft…
…die in der VO beschriebene und von den in der VO aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten endgültige Antidumpingzollsätze zwischen 48,4 und 62,9 % auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt. Gemäß Art. 2 der VO (EU) Nr. 976/2014 wird der Zoll erhoben…
…die in der VO beschriebene und von den in der VO aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten endgültige Antidumpingzollsätze zwischen 48,4 und 62,9 % auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt. Gemäß Art. 2 der VO (EU) Nr. 976/2014 wird der Zoll erhoben…
…Thailand, der Volksrepublik China und der Republik Korea wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt. (2) Es gelten folgende Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt: Aufstellung | Land | Zollsatz (%) | TARIC-Zusatzcode | Malaysia | 25,1 | 8900 | Thailand | 29…
…2 der Verordnung (EG) Nr. 1796/1999 findet auf den cif-Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für von allen ukrainischen Unternehmen hergestellten, in Art. 1 Abs. 1 bestimmten Waren ein endgültiger Zollsatz von 51,8% Anwendung. Aufgrund des klaren und eindeutigen Wortlauts der Bestimmung…
…der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (kurz als "Reduzierungs-VO" bezeichnet): Artikel 1 Die Tabelle mit den endgültigen Antidumpingzollsätzen auf den Nettopreis frei Grenze der…
…mit der VO (EG) 91/2009 eingeführt worden wäre. Dabei spiele es nach Darstellung des Zollamtes lt. der genannten Durchführungs-VO keine Rolle, ob diese Waren als Ursprungserzeugnisse MY angemeldet werden oder nicht. Die Höhe des AD-Zollsatzes betrage 85% auf den Nettopreis frei Grenze…
…die Frage nach den von den jeweiligen Empfängern bei Erhalt der Lieferung zu zahlenden Preisen auf der Basis frei Haus versteuert [Rechnungs-Nettopreis zuzüglich Hinzurechnungskosten gem. § 5 Abs. 4 UStG 1994 (Tierarzt und Beförderungskosten) sowie EUSt] erklärte JP bei der Einvernahme am 27. Februar 2001…
…aus logistischen Gründen, zum Beispiel wegen der eingeschränkten Öffnungszeiten des Zollamtes Karawankentunnel, notwendig gewesen. Die eingewendeten Verfahrensmängel werden darin erblickt, dass nicht festgestellt worden sei, wann und wo genau diese Transporte auf österreichischem Gebiet und im Gebiet der Gemeinschaft begonnen oder geendet hätten. Außerdem wäre…
…Ware auch tatsächlich über die österreichische Grenze verbracht und von einem Unternehmen für die Zwecke des Unternehmens erworben wurden. Bei jeder dieser Lieferungen war die A. unter ihrer existenten italienischen UID-Nummer aufgetreten, welche L.Z. auch unter Nutzung der gesetzlich eingelichteten Abfragemöglichkeiten mit positivem…
…Auftrag geschah das? Antwort: Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich meine, dass Herr W das Auto auf eigener Achse über die Grenze in die Schweiz verbracht hat. Ich habe ihn definitiv in, oder in der Nähe von, Zürich am 23. 03. 2001 getroffen…
…müssen gemäß Art. 48 ZK eine der für Nichtgemeinschaftswaren zulässige Bestimmungen erhalten. Dies sind gemäß Art. 4 Nummer 15 ZK die Überführung in ein Zollverfahren (a), die Verbringung in eine Freizone oder ein Freilager (b), die Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft (c), die Vernichtung…
…anzuwenden und ein endgültiger Antidumpingzoll in Höhe von 30 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, vorzuschreiben. Gegen diesen Bescheid hat die Bf mit Eingabe vom 22. April 2021 in offener Frist Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der begünstigte Erzeuger "***2***" im…
…müssen gemäß Art. 48 ZK eine der für Nichtgemeinschaftswaren zulässige Bestimmungen erhalten. Dies sind gemäß Art. 4 Nummer 15 ZK die Überführung in ein Zollverfahren (a), die Verbringung in eine Freizone oder ein Freilager (b), die Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft (c), die Vernichtung…