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UFSZ1W ZRV/0039-Z1W/02Entspricht der "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt" laut Antidumpingverordnung dem Zollwert gemäß Artikel 29 ZK?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.06.2005

…maßgebliche Auslegung des Begriffs "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft". Das FG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 29. Juli 1998, auf welches sich die Bf. in ihrer Beschwerde bezieht, diesen Begriff als den nach Art. 29 ZK zu ermittelnden Zollwert der Ware unter Nichtverbundenen verstanden…

UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/02Entspricht der "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt" laut Antidumpingverordnung dem Zollwert gemäß Artikel 29 ZK?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.06.2005

…maßgebliche Auslegung des Begriffs "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft". Das FG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 29. Juli 1998, auf welches sich die Bf. in ihrer Beschwerde bezieht, diesen Begriff als den nach Art. 29 ZK zu ermittelnden Zollwert der Ware unter Nichtverbundenen verstanden…

UFSZ1W ZRV/0037-Z1W/02Entspricht der "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt" laut Antidumpingverordnung dem Zollwert gemäß Artikel 29 ZK?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.06.2005

…maßgebliche Auslegung des Begriffs "Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft". Das FG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 29. Juli 1998, auf welches sich die Bf. in ihrer Beschwerde bezieht, diesen Begriff als den nach Art. 29 ZK zu ermittelnden Zollwert der Ware unter Nichtverbundenen verstanden…

BFG RV/4200243/2011Antidumpingzoll für Säcke und Beutel mit Ursprung in der Volksrepublik China
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2016

…2 der genannten Verordnung gelten für darin näher genannte (hier nicht interessierende) Unternehmen unterschiedliche Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für die in Anhang I aufgeführten Unternehmen ein Zollsatz von 8,4% (Zusatzcode A766), und für alle übrigen Unternehmen der residuale Zollsatz…

BFG RV/7200523/2011Antidumping-Zoll für Säcke und Beutel aus der VR China
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016Teil 1/2

…in der Volksrepublik China, die unter den TARIC-Code 3923 29 90 20 eingereiht werden. Gemäß Abs. 2 leg.cit. gilt für die von den in Anhang I aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren ein endgültiger Antidumpingzollsatz von 8,4% auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft…

BFG RV/4200313/2010Erstattung gemäß Art. 236 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2014Teil 1/2

…2 der Verordnung (EG) Nr. 1796/1999 findet auf den cif-Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für von allen ukrainischen Unternehmen hergestellten, in Art. 1 Abs. 1 bestimmten Waren ein endgültiger Zollsatz von 51,8% Anwendung. Aufgrund des klaren und eindeutigen Wortlauts der Bestimmung…

BFG RV/7200058/2014Erlass oder Erstattung von Antidumpingzöllen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015

…wurde auf die Einfuhren derartiger Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China, die unter den KN-Code 6911 1000 90 eingereiht werden, ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt, wobei für das betreffende Unternehmen in China ein Zollsatz von 36,10 % auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft…

BFG RV/2200019/2019Nacherhebung von Antidumpingzoll
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.02.2020Teil 1/2

…die in der VO beschriebene und von den in der VO aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten endgültige Antidumpingzollsätze zwischen 48,4 und 62,9 % auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt. Gemäß Art. 2 der VO (EU) Nr. 976/2014 wird der Zoll erhoben…

BFG RV/2200018/2019Nacherhebung von Antidumpingzoll
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2019Teil 1/2

…die in der VO beschriebene und von den in der VO aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten endgültige Antidumpingzollsätze zwischen 48,4 und 62,9 % auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt. Gemäß Art. 2 der VO (EU) Nr. 976/2014 wird der Zoll erhoben…

UFSZ1W ZRV/0045-Z1W/07Nachforderung eines Antidumpingzolles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2012

…Thailand, der Volksrepublik China und der Republik Korea wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt. (2) Es gelten folgende Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt: Aufstellung | Land | Zollsatz (%) | TARIC-Zusatzcode | Malaysia | 25,1 | 8900 | Thailand | 29…

BFG RV/4200311/2010Erstattung gemäß Art. 236 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2014Teil 1/2

…2 der Verordnung (EG) Nr. 1796/1999 findet auf den cif-Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für von allen ukrainischen Unternehmen hergestellten, in Art. 1 Abs. 1 bestimmten Waren ein endgültiger Zollsatz von 51,8% Anwendung. Aufgrund des klaren und eindeutigen Wortlauts der Bestimmung…

BFG RV/5200128/2013Nachträgliche buchmäßige Erfassung eines Antidumping-Zolls für aus Malaysia importierte Verbindungselemente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2015Teil 2/3

…der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (kurz als "Reduzierungs-VO" bezeichnet): Artikel 1 Die Tabelle mit den endgültigen Antidumpingzollsätzen auf den Nettopreis frei Grenze der…

BFG RV/5200128/2013Nachträgliche buchmäßige Erfassung eines Antidumping-Zolls für aus Malaysia importierte Verbindungselemente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2015Teil 1/3

…mit der VO (EG) 91/2009 eingeführt worden wäre. Dabei spiele es nach Darstellung des Zollamtes lt. der genannten Durchführungs-VO keine Rolle, ob diese Waren als Ursprungserzeugnisse MY angemeldet werden oder nicht. Die Höhe des AD-Zollsatzes betrage 85% auf den Nettopreis frei Grenze…

UFSL FSRV/0079-L/02Abgabenhinterziehung durch Kabotage; gewerbsmäßige Abgabenhinterziehung durch fortlaufende Unterfakturierung und gewerbsmäßiger Schmuggel durch fortlaufende Nichterklärung von Liefermehrmengen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.06.2003

…die Frage nach den von den jeweiligen Empfängern bei Erhalt der Lieferung zu zahlenden Preisen auf der Basis frei Haus versteuert [Rechnungs-Nettopreis zuzüglich Hinzurechnungskosten gem. § 5 Abs. 4 UStG 1994 (Tierarzt und Beförderungskosten) sowie EUSt] erklärte JP bei der Einvernahme am 27. Februar 2001…

UFSZ3K ZRV/0074-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…aus logistischen Gründen, zum Beispiel wegen der eingeschränkten Öffnungszeiten des Zollamtes Karawankentunnel, notwendig gewesen. Die eingewendeten Verfahrensmängel werden darin erblickt, dass nicht festgestellt worden sei, wann und wo genau diese Transporte auf österreichischem Gebiet und im Gebiet der Gemeinschaft begonnen oder geendet hätten. Außerdem wäre…

UFSW RV/0437-W/10Verdacht auf Karussellbetrug; Gutglaubensschutz des Art. 7 Abs. 4 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2010Teil 1/2

…Ware auch tatsächlich über die österreichische Grenze verbracht und von einem Unternehmen für die Zwecke des Unternehmens erworben wurden. Bei jeder dieser Lieferungen war die A. unter ihrer existenten italienischen UID-Nummer aufgetreten, welche L.Z. auch unter Nutzung der gesetzlich eingelichteten Abfragemöglichkeiten mit positivem…

UFSS RV/0379-S/06Keine NOVA-Pflicht gemäß § 1 Z 3 NOVAG 1991 im Jahr der erstmaligen Zulassung im Inland (März 2002), wenn das Beweisverfahren ergibt, dass den Händler die Verpflichtung zur Entrichtung der NOVA gemäß § 1 Abs. 1 NOVAG 1991 im Jahr der Lieferung trifft (März 2001).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008Teil 1/4

…Auftrag geschah das? Antwort: Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich meine, dass Herr W das Auto auf eigener Achse über die Grenze in die Schweiz verbracht hat. Ich habe ihn definitiv in, oder in der Nähe von, Zürich am 23. 03. 2001 getroffen…

UFSZ3K ZRV/0178-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 2/2

…müssen gemäß Art. 48 ZK eine der für Nichtgemeinschaftswaren zulässige Bestimmungen erhalten. Dies sind gemäß Art. 4 Nummer 15 ZK die Überführung in ein Zollverfahren (a), die Verbringung in eine Freizone oder ein Freilager (b), die Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft (c), die Vernichtung…

BFG RV/7200080/2021Nacherhebung von Antidumpingzoll
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2023

…anzuwenden und ein endgültiger Antidumpingzoll in Höhe von 30 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, vorzuschreiben. Gegen diesen Bescheid hat die Bf mit Eingabe vom 22. April 2021 in offener Frist Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der begünstigte Erzeuger "***2***" im…

UFSZ3K ZRV/0177-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 2/2

…müssen gemäß Art. 48 ZK eine der für Nichtgemeinschaftswaren zulässige Bestimmungen erhalten. Dies sind gemäß Art. 4 Nummer 15 ZK die Überführung in ein Zollverfahren (a), die Verbringung in eine Freizone oder ein Freilager (b), die Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft (c), die Vernichtung…