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UFSL RV/1116-L/09Fahrtstrecke und Zumutbarkeit beim "großen" Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…Berufungsverfahrens und gab bekannt, dass er sich die Entfernungsmessung des Finanzamtes nicht erklären könne, da er seinen Arbeitsweg mit dem Moped zurücklege und daher die Autobahn nicht benutzen könne. Dieser Umstand wurde dem Finanzamt mit Schreiben vom 29. September nachweislich bekannt gegeben. Entgegen der entsprechenden…

KfzBStR 2021 Rz 545–549B.2.2.2. Krafträder
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…2. Krafträder B.2.2.2.1. Begriffsbestimmung B.2.2.2.1.1. Wortlaut der KN-Position 8711 und der maßgeblichen Unterpositionen Rz 545: Position 8711 der Kombinierten Nomenklatur umfasst nach dem Wortlaut "Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen"…

UFSW RV/0124-W/04Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…Erstellung eines Gutachtens im Wege des Bundessozialamtes; dieses lautet wie folgt: "Fach/Ärztliches Sachverständigengutachen Betr.: B.A. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2003-04-09 12:00 im Bundessozialamt Niederösterreich Identität nachgewiesen durch: Moped AW ... Anamnese: Asthma bronchiale seit 2000 bekannt, keine Allergene isoliert worden…

KfzBStR 2021 Rz 955–961B.6.2.1.4. Rechtslage ab 1. Juli 2008
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…bis 0,49 abrunden, ab 0,50 aufrunden). Der Höchststeuersatz beträgt 16%. Die Steuerpflicht kann durch die Vornahme der Rundung auch gänzlich entfallen. Bis 125 Kubikzentimeter beträgt der Steuersatz 0% (also insbesondere für Mopeds, Kleinmotorräder und Kleinmotorroller). Rz 956: Die 20%-Erhöhung gemäß § 6 Abs…

UFSL RV/0328-L/12E-Mail stellt keinen wirksamen Antrag auf Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…XY Elektro GmbH in B eine Lehre als Elektriker, und erlitt am 25.4.2009 einen schweren Mopedunfall, der auch zu einer Persönlichkeits- und Verhaltensstörung mit maßgeblichen sozialen Beeinträchtigungen führte. In der Bescheinigung des Bundessozialamtes vom 18.4.2011 wurde rückwirkend zum 1.4.2009…

UFSW RV/0664-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - "Fußheberschwäche"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2012

…Danach wurde eine Lehre bei der Straßenmeisterei begonnen. im Juli 2007 erlitt er allerdings bei einem Mopedunfall einen Oberschenkelbruch re sowie einen Us-bruch li. Es erfolgte die operative Versorgung im KH Horn und anschließend ein Reha-verfahren im Weißen Hof (17.8.-29.9…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/08Tarifierung eines "Oldtimers"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2010

…die Spedition B. im Rahmen eines indirekten Vertretungsverhältnisses für den Beschwerdeführer (kurz Bf.) als Warenempfänger ein Motorrad in der Einfuhr zum freien Verkehr abgefertigt. In der Zollanmeldung erfolgte eine Tarifierung der Ware nach 8711301000 "Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen…

KfzBStR 2021 Rz 1518–1525C.5.2.3. Alle übrigen Kraftfahrzeuge
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…eines Monats abgemeldet, berechnet sich die Steuer für diesen Monat wie folgt: 80 Euro x 1/30 x 25 Tagen = 66,67 Euro. Rz 1520: Für leichte vierrädrige Kraftfahrzeuge mit Mopedkennzeichen (so genannte "Moped-Autos", Kraftfahrzeuge der Klasse L6e) ist nicht der Steuertarif für…

BFG RV/7100620/2013Schätzung diverser Betriebsausgaben; Verjährung mangels Verlängerungshandlung; keine Werbungskosten für ein Arbeitszimmer mit Einrichtungsgegenständen, die sich auch für eine private Nutzung eignen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2024Teil 2/3

…gestanden. Die vom BFG vorgenommene Schätzung der betrieblich gefahrenen Kilometer sei willkürlich erfolgt. Sämtliche Aufzeichnungen und Belege für das Kfz und das Moped würden vorliegen. Daher hätten diese Aufwendungen die Vermutung der Ordnungsmäßigkeit. Weiters sei bereits aus der Beilage zur Vorhaltsbeantwortung vom 1.7.1996…

BFG RV/2100245/2022Eigenantrag auf FB eines Studenten/Schülers mit bosnischer Staatsbürgerschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2022

…12x10 = 120 | | | | Lebensmittel/Putzmittel/Körperpflege: 12x150 = 1800 | | | | Ausbildung: 12x40= 480 | | | | Moped/Auto: 8x23+4x151 = 788 | | | | gesamt: 10.559,50 (durchschnittlich 880/Monat) | 11738 + Trinkgeld (978…

BFG RV/7101974/2018Aufwendungen zur Vermögensbildung des Kindes und Geschenke an das Kind sind keine gemäß § 2 Abs. 2 FLAG 1967 zu berücksichtigenden Unterhaltskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2022Teil 1/3

…3*** ***4***, ***6*** ***7***, den Erhalt von € 290,00 für "Paket Moped". Handschriftlicher Vermerk "Geburtstag" (OZ 6). Versicherungsdaten Unter "ZMR v.***10***-***8*** v.2.9.14" ist in OZ 9 des Verwaltungsakts ein Versicherungsdatenauszug für den Bf abgelegt. Demnach war dieser bis Mai…

BFG RV/3100017/2014Lebenshaltungskosten, Inventuren, diverse weitere Prüfungsfeststellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2019Teil 2/2

…welche nicht durchgehend im Freien gelagert werden hätten können. Auf anlässlich der Betriebsbesichtigung angefertigten Fotos sind etwa zusammengerollte Teppiche, ein Bügelbrett, Geschirr und ein Moped zu sehen. Die Betriebszugehörigkeit derartiger Gegenstände ist nicht erkennbar. Einzelne Strandkörbe, wie sie sich bei der zweiten Betriebsbesichtigung in den…

BFG RV/5102037/2015Verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2018

…und die verdeckten Ausschüttungen unterliegen daher gemäß § 93 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988) der Kapitalertragssteuer. Tz2 Fahrzeuge - VW Eos Tz2 Fahrzeuge - b) LNF Crafter Tz2 Fahrzeuge - c) VW Transporter Tz3 andere Bef.mittel - a) Entnahme CanAM Tz3 andere Bef.mittel - b) Moped Derby Tz5 Aufwendungen gem. …

BFG RV/5101270/2017Erhöhte FB bei getrennter Haushaltsführung im Rückforderungszeitraum sowie mangelnde überwiegende Kostentragung (Unterhalt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2017

…Einen Kurs im BFI musste sie wegen Krankheit abbrechen. Nach der Aktenlage erlitt die Tochter E nach einem Moped-Unfall am 20.07.2009 ( im Alter v.13 Jahren) ein Schädel-Hintrauma mit Folgewirkungen. Am 29.09.2014 stellte sie für ihre Tochter den Antrag…

BFG RV/7106362/2015Reparaturkosten am Unfallauto: außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2016

…Umstände A | Umstände B | Fahrzeug B (der Bf) | Name/Versicherter | | | Name/Versicherter | Fahrzeugart Moped | | | PKW | Name/Versicherung | | | Name/Versicherung | Schaden an B versichert | | | Schaden an A versichert…

BFG RV/5100864/2013Fehlender Entschluss zur tatsächlichen Vermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2015

…damit sie sich noch selbst halbwegs versorgen könne. Im selben Haus habe ihre Tochter (Räume) zum Einstellen von Fahrrädern, Moped und Rasenmäher um monatlich 120,00 € gemietet, weil sie zu wenig Platz dafür habe. Das Obergeschoss ("1. Stock") sei noch Rohbau und nicht bewohnbar…

BFG RV/5100454/2014Ergänzungsbedürftigkeit eines Gutachtens des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.02.2015

…v. FA eingestellt. Letzter Epi-Anfall mit 11 Jahren, dzt. anfallsfrei ohne Medikation. Er hat die Sonderschule besucht, besitzt ein FS für Moped. Seit Juni 2013 wird von FAB Pro.Work betreut, war in versch. Bereiche eingesetzt. Er kann am 1. Arbeitsmarkt nicht eingesetzt werden…

BFG RV/6100841/2014Haushaltszugehörigkeit des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2015

…ist Lehling im 2. Lehrjahr und verdiente monatlich ca.€ 650,00. Die Bf bzw. der Kindesvater bezahlten im Streitzeitraum für M die Versicherung für sein Moped (€ 200), kauften ihm eine Jacke und ein Paar Schuhe. Daneben erhielt M von seinen Eltern noch einen…

UFSL RV/1023-L/081. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit einem ausländischen Kennzeichen im Inland 2. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges durch missbräuchliche Verwendung eines Probefahrtkennzeichens im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.03.2013Teil 2/2

…gar nicht zu den speziellen oben bereits geschilderten Umständen, dass - wie die Zeugin ausgesagt hat - ein junger Mann zwischen seinem 19. und 24. Lebensjahr sämtliche Privatfahrten mit einem Moped, Traktor, Unimog oder dem Auto der Mutter erledigt, wenn ihm ein passender PKW zur Verfügung steht…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 4/5

…1993 | 1994 | PKW - Nutzungseinlage | 8.133,73 | 9.239,10 | 8.868,96 | 3.805,12 | 3.988,56 | Moped | - | - | 3.633,50 | 9.595,80 | 5.929,00 | Jahresnetzkarte Wr…