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UFSZ2L ZRV/0305-Z2L/03Verjährung nachzuerhebender Eingangsabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.06.2004

…falsche Angaben bewirkt, dass für die Firmen S GmbH und I GmbH unrichtige verbindliche Zolltarifauskünfte (kurz.VZTA) ausgestellt worden seien und damit für die genannten Unternehmen als Warenempfänger Butter und Milchpulver zollbegünstigt als "Kulturen zur Zubereitung von Mikroorganismen" der Warennummer 3821 bzw. 3002 in das…

2025-0.578.117Information zu der am 7. August 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.578.11707.08.2025

Die Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) wurde hinsichtlich der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2025/1422 aktualisiert. Folgende Arten wurden in die Liste der invasiven gebietsfremden Arten von unionsweiter Bedeutung aufgenommen (VB-0337 Anlage 1): | Art | KN-Codes für lebende Exemplare | KN-Codes…

2022-0.582.475Information zu der am 7. September 2022 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.582.47507.09.2022

Die Kommission hat im TARIC für die Codierung des Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (GGED-PP) in Zollanmeldungen nunmehr den Code C085 vorgesehen. Diese Änderung wurde bereits in der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 7. September 2022

VB-0350Anlage 1
geltende FassungRichtlinien14.06.2011

…auch Abschnitt 1.2.) | ex | 2102 20 90 | Andere einzellige Mikroorganismen, tot, sofern sie als Pflanzenschutzmittel im Sinne des Abschnittes 1.1. eingesetzt werden sollen (siehe auch Abschnitt 1.2.) | ex | 3002 90 50 | Kulturen von Mikroorganismen (ausgenommen Hefen)…

VB-03371. Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien02.08.2022

…Vereinigten Königreich, ausgenommen Nordirland. 1.2. Begriffsbestimmungen Für die Zwecke dieser Arbeitsrichtlinie bezeichnet der Ausdruck: 1."gebietsfremde Art" lebende Exemplare von Arten, Unterarten oder niedrigeren Taxa von Tieren, Pflanzen, Pilzen oder Mikroorganismen, die aus ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet heraus eingebracht wurden, einschließlich Teilen, Gameten, Samen, Eiern…

VB-03501. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…mit Ausnahme von Algen, es sei denn, die Produkte werden auf dem Boden oder im Wasser zum Schutz von Pflanzen ausgebracht. (2) Als "Wirkstoffe" werden Stoffe, einschließlich Mikroorganismen, mit allgemeiner oder spezifischer Wirkung gegen Schadorganismen an Pflanzen, Pflanzenteilen oder Pflanzenerzeugnissen bezeichnet. Als "Zubereitungen" gelten Gemische…

BFG RV/7105131/2014Beteiligung an englischer Ltd.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2020

…Anschaffung der Beteiligung im Jahr 2007 seien die Umsätze des Bf. stetig zurückgegangen. Die G. Ltd. habe einen Lizenzvertrag mit einem Patentinhaber bezüglich der Entwicklung und Herstellung von Produkten aus nachwachsenden Rohstoffen mit Mikroorganismen gehabt. Zwischen der G. Ltd. und dem Bf. sei vereinbart worden…

BFG RV/1100109/2011Zugehörigkeit einer Grillhütte zum Betriebsvermögen einer GmbH, Zurechnung ungeklärter Vermögenszuwächse zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb, Zurechnung der Gewinne einer verbundenen liechtensteinischen Aktiengesellschaft zu den Einkünften der GmbH, Höhe der verdeckten Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2015Teil 2/3

…mit der Gewinnung von F7 als Großabnehmer das Sojageschäft größere Dimensionen anzunehmen versprochen habe. Das Gewächshaus habe dazu gedient, mit Mikroorganismen Versuche zu machen. Auch die Grillhütte sei wegen des Sojahandels angeschafft worden, schließlich habe man ja Besprechungen mit in Frage kommenden Kunden durchführen müssen…

2026-0.817.113Information zu der am 01. Oktober 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Tierseuchenrecht (VB-0320)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.817.11301.10.2026

…Einzelverkauf) Nur Blut tierischen Ursprungs. ex 3105 90 (Andere Düngemittel) Nur Düngemittel, die tierische Folgeprodukte enthalten. ex 3821 (Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten und Erhalten von Mikroorganismen (einschließlich Viren und dergleichen) oder pflanzlichen, menschlichen oder tierischen Zellen) Nur wenn tierische Folgeprodukte enthalten sind. ex 3823 (Technische…

VB-0300Anlage 1
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…zusammensetzt | Kultursubstrat | Drittländer, mit Ausnahme der Schweiz, Liechtenstein und Nordirland | ja | | ex3002 90 50 | Mikroorganismen (Viren, Bakterien etc.) laut Anlage 2 | Kulturen von Mikroorganismen | Drittländer, mit Ausnahme der Schweiz, Liechtenstein und Nordirland | ja | | ex3101…

UZK-DATeil II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Erzeugnisse, auch modifiziert oder in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt; Vaccine, Toxine, Kulturen von Mikroorganismen (ausgenommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse | | | Waren, bestehend aus zwei oder mehr Bestandteilen, die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind, oder ungemischte Waren zu diesen Zwecken, dosiert…

AH-2616Anlage 1a
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…| | A1 | Werkstoffe, Chemikalien, ,Mikroorganismen' und ,Toxine' | Nr. | Beschreibung | Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EGEU) Nr. 4282021/2009821 | III.A1.003 | Ringförmige Dichtungen und Verschlüsse mit einem Innendurchmesser von kleiner/gleich 400 mm, bestehend aus einem der…

AH-2616Anlage 2
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…Werkstoffe, Chemikalien, ,Mikroorganismen' und ,Toxine' | Nr. | Beschreibung | Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EGEU) Nr. 4282021/2009821 | II.A1.001 | Lösungsmittel Bis(2-ethylhexyl)phosphorsäure (HDEHP oder D2HPA) (Nummer im Register des Chemical Abstract Service (CAS): 298-07-7), in…

UP-42003. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle
geltende FassungRichtlinien17.12.2020

…Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform: | ex 10 | - lebende Hefen (ausgenommen Backhefen und ausgenommen für Futterzwecke) | ex 20 | - Hefen, nicht lebend; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen für…

AH-26081. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2025

…Definition im WHO-Handbuch Laboratory Biosafety (3. Auflage, Genf 2004). b. Fermenter, geeignet zur Kultivierung pathogener "Mikroorganismen" oder Viren oder geeignet zur Erzeugung von "Toxinen", ohne Aerosolfreisetzung, mit einer Gesamtkapazität größer/gleich 20 l; Technische Anmerkung: Fermenter schließen Bioreaktoren, Chemostate und kontinuierliche Fermentationssysteme ein. c…

AH-2724Anlage 1
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…A2.014 | Geräte und Reagenzien, soweit nicht in Unternummer 2B350 oder Nummer 2B352 erfasst, wie folgt: a. Fermenter, geeignet zur Kultivierung pathogener ,Mikroorganismen' oder Viren oder geeignet zur Erzeugung von Toxinen, ohne Aerosolfreisetzung, mit einer Gesamtkapazität größer/gleich 10 l; b. Rührwerke für Fermenter…

BFG RV/7101310/20231. Werbungskosten eines Politikers 2. Krankheitskosten aufgrund eigener Behinderung 3. Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2026

…Mund, Herz, Atemwege, Erkältung, Inhalationsmittel, Mittel gegen Mikroorganismen, Desinfektionsmittel, Mittel gegen Insektenstiche, Magen, Hämorrhoiden und Histamin handelt, die als nicht mit einer Behinderung im Zusammenhang stehend mit Berücksichtigung des Selbstbehaltes angesetzt worden seien. Kosten für Spezialmassagen in Ungarn und für die Rückentherapien konnten nicht anerkannt…

BFG RV/5100274/2025I. Sonderausgabenabzug für eine freiwillige Weiterversicherung in der deutschen Rentenversicherung Bund II. Sonderausgabenabzug für Zahlungen betreffend eine private Rentenversicherung in Deutschland III. Sonderausgabenabzug für freigebige Zuwendungen an ausländische Spendenempfänger IV. Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildung im Einzugsbereich des Wohnortes V. Alleinverdienerabsetzbetrag bei Bezug von Kinderabsetzbetrag für weniger als sechs Monate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026Teil 1/2

…Anwendungen übersetzen? Zum Beispiel: Wie wird aus einem Wirkstoff im Labor ein Medikament, das sicher in großen Mengen produziert werden kann? Oder: Wie können Mikroorganismen genutzt werden, um biologisch abbaubare Kunststoffe herzustellen? Im Studium lernst du die naturwissenschaftlichen Grundlagen dieser Prozesse - und gleichzeitig, wie Produktionsanlagen…

BFG RV/2101238/2018Keine Begünstigung nach § 68 Abs. 1 EStG 1988 einer gemäß § 112 GehG gewährten Erschwerniszulage für biomedizinische Analytikerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2025

…äußerst selten vor, dass vom Abteilungsteam jemand keinen Kontakt (Urlaub, Krankenstand) mit der Probe bzw. den angezüchteten Mikroorganismen habe. Die von der ***DG*** an das Bundesfinanzgericht übermittelten Unterlagen seien jedenfalls völlig unvollständig und würden nur einen minimalen Bruchteil jener Proben, Untersuchungsmethoden und Parameter, welche im…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 2/3

…Hautcreme, Waschnüsse und EmX Kermilk (effekt. Mikroorganismen). Diese Mittel würden auch in Haushalten ohne besonderen "Pflegeaufwand" verwendet. -€ 7,99 für ein Kontaktlinsenmittel sei eine ag Bel mit SB. Bf.: Die Mehrkosten seien lt. Arztbrief 2008 notwendig. Über die Beschwerde wurde erwogen: Die geltend gemachten…