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UFSZ1W ZRV/0030-Z1W/02Erlass von Eingangsabgaben, Einfuhrpreis, Marktordnung für Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2005

…Drittländern entstehen; hierzu sind für Obst und Gemüse Referenzpreise festzulegen, und zusätzlich zu den Zöllen ist eine Ausgleichsabgabe zu erheben, wenn der Einfuhrpreis der eingeführten Erzeugnisse unter dem Referenzpreis liegt. " Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Einfuhrpreisregelungen der Marktordnung für Obst und Gemüse dazu dienen, niedrigpreisige…

UFSZ1W ZRV/0034-Z1W/02Einfuhrregelung für Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.10.2005Teil 1/2

…Drittländern entstehen; hierzu sind für Obst und Gemüse Referenzpreise festzulegen, und zusätzlich zu den Zöllen ist eine Ausgleichsabgabe zu erheben, wenn der Einfuhrpreis der eingeführten Erzeugnisse unter dem Referenzpreis liegt. " Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Einfuhrpreisregelungen der Marktordnung für Obst und Gemüse dazu dienen, niedrigpreisige…

UFSZ1W ZRV/0029-Z1W/02Erlass von Eingangsabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2005

…und mit Gegenleistung / Endgültiger Kauf). Den jeweiligen schriftlichen Anmeldungen legte die Bf. Rechnungen über den Kauf von Obst und Gemüse bei drittländischen Verkäufern - in den Anmeldungen im Feld 2 als Versender angegeben - bei, deren Rechnungsbetrag im Feld 22 nach Hinzurechnung der Transportkosten die Basis für…

UFSZ1W ZRV/0002-Z1W/02Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben infolge der Feststellung eines anderen Einfuhrpreises durch die Außen- und Betriebsprüfung Zoll
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2005

…Drittländern entstehen; hierzu sind für Obst und Gemüse Referenzpreise festzulegen, und zusätzlich zu den Zöllen ist eine Ausgleichsabgabe zu erheben, wenn der Einfuhrpreis der eingeführten Erzeugnisse unter dem Referenzpreis liegt. " Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Einfuhrpreisregelungen der Marktordnung für Obst und Gemüse dazu dienen, niedrigpreisige…

BFG RV/7400055/2019Mangelnde Bescheidqualität (eines "Marktgebührenveränderungsausweises")
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.04.2019

…Obst- und Gemüsesäfte. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 29.10.2018 wurde der Bf. als Marktunternehmer darauf hingewiesen, dass mit der neuen Marktordnung eine neue Kategorie „Nebenrechte“ eingeführt worden sei, die es bislang so nicht gegeben habe. Die Kategorie werde genau definiert und die…

VB-0310Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

Anlage 1 Konformitätsbescheinigung für Obst und Gemüse [Grafik]  

VB-03100. Einführung
geltende FassungRichtlinien20.02.2025

…1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 i.d.g.F.; 4.für Obst und Gemüse (ausgenommensowie Bananen): die die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2023/2429 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für den Sektor Obst und Gemüse…

MO-83007.4. MO04 Obst und Gemüse
geltende FassungRichtlinien21.09.2017

…Obst und Gemüse 7.4.1. VO 2017/892 - Zusätzlicher Einfuhrzoll Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 der Kommission vom 13. März 2017 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst…

VB-03101. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien20.02.2025

…entsprechen: Warenkatalog VermarktungsnormenUrsprungsangaben für Obst, Gemüse sowie reife Bananen und Erzeugnisse daraus: | KN-Code | Warenbezeichnung | Gebührentarif | ex ex ex ex ex ex ex | 0709 51 0709 52, 0709 53, 0709 54 0709 55 0709 56 und 0709 59 | nicht…

MO-83002. Marktorganisationen
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…Obst und Gemüse sowie c) Wein Die Vorschriften der entsprechenden Verordnungen werden erst nach Durchführung entsprechender Reformen in die einheitliche Verordnung aufgenommen werden. (32) Die Verordnung (EGEU) Nr. 1041379/20002013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 1711. Dezember 19992013 über die Ggemeinsame Marktorganisation für…

MO-83007.4.2. VO 543/2011 - Sonderregelungen für die im Anhang I angeführten Erzeugnisse idF der Delegierten Verordnung 2017/891
geltende FassungRichtlinien10.04.2018

…für die im Anhang I angeführten Erzeugnisse idF der Delegierten Verordnung 2017/891 Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1308/2013 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und…

VB-03103. Ausfuhr in Drittstaaten
geltende FassungRichtlinien20.02.2025

…Diese Ausfuhrkontrolle muss erfolgen, 1.bei Obst und Gemüse sowie Bananen, dasdie speziellen oder allgemeinen Vermarktungsnormen unterliegtunterliegen (Abschnitt 1.1. oder 1.2. oder 1.6.), bevor die Waren dem Zollamt zwecks Ausfuhr angemeldet werden, 2.bei Bruteiern und Küken von Hausgeflügel (Abschnitt 1.5…

VB-03102. Einfuhr aus Drittstaaten
geltende FassungRichtlinien20.02.2025

…Abschnitt 1.1. bis 1.6. genannten Waren unterliegen bei der Einfuhr in die Union einer Kontrolle in Bezug auf Vermarktungsnormen. Diese Einfuhrkontrolle muss erfolgen: 1.bei Obst und Gemüse, das speziellen oder allgemeinen Vermarktungsnormen unterliegt (Abschnitt 1.1. oder 1.2. oder 1.21…

BFG RV/7100766/2022Rechnerischer Hilfswert in FinanzOnline ist kein Einheitswertbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2023Teil 3/3

…und die Agrarmarkt Austria sowie die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen nachstehende bewertungsrechtlich relevante Daten den Abgabenbehörden des Bundes zu übermitteln: 1. Das für Land- und Forstwirtschaft zuständige Bundesministerium und die Agrarmarkt Austria haben bis zum 15. März jeden Jahres folgende im Zuge der Abwicklung als Marktordnungs…

MO-83007.13. MO13 Verarbeitungserzeugnisse Obst und Gemüse
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

…Verarbeitungserzeugnisse Obst und Gemüse 7.13.1. VO 1979/2006 - Pilze in Konserven Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für aus Drittländern eingeführte Pilzkonserven (1) Diese Kontingente (09.4157, 09.4158, 09.4193 und…

VB-03103.4. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien20.02.2025

…bestehen. und als Obst und Gemüse gemäß Anhang I Teil IX der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 eingestuft sind (3) Von der Ausfuhrkontrolle befreit sind ferner Unternehmen, denen vom Bundesamt für Ernährungssicherheit die Ermächtigung zur selbstständigen Ausfuhrkontrolle erteilt wurde. (4) Sofern eine Ausnahmeregelung gemäß Abs…

UZK-IAAnhang 23-02 Liste der Waren gemäß Artikel 142 Absatz 6
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Kommissionsgeschäften eingeführtem Obst und Gemüse (ganze Früchte) einer bestimmten Sorte zu ermitteln ist. In einem solchen Fall ist die Zollanmeldung in Bezug auf die Ermittlung des Zollwertes endgültig. 2.Zur Ermittlung des Zollwerts der im Rahmen von Kommissionsgeschäften eingeführten Waren dieses Anhangs wird für jede…

MO-83003.4. Mindestpreisregelung
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

3.4. Mindestpreisregelung (1) Für bestimmte Erzeugnisse wird von der Kommission, in der Regel für ein Wirtschaftsjahr, ein Mindesteinfuhrpreis festgesetzt. Liegt der Einfuhrpreis einer Sendung unter dem Mindestpreis, so ist außer dem Zoll eine Ausgleichsabgabe zu erheben. (2) Derzeit besteht keine Mindestpreisregelung.

VB-03111. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.10.2019

1. Gegenstand (1) Vermarktungsnormen bestehen für folgende Waren: | KN-Code | Warenbezeichnung |   |   | Folgende Seefische, frisch oder gekühlt ausgenommen Fischfilet und anderes Fischfleisch der Position 0304: |   | 0302 22 | Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa) |   |…

MO-86001. Obst und Gemüse
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

…Transportmehrkosten für frisches Obst und Gemüse mit Ursprung in Griechenland und Bestimmung in verschiedenen Mitgliedstaaten, somit auch Österreich, in Anspruch nehmen. (2) Diese Entschädigung hat zur Voraussetzung, dass das in Griechenland ausgestellte Kontrollexemplar T 5 vom Bestimmungsmitgliedstaat bestätigt wird. 1.2. Zuständigkeit (1) Für die…