Nach Auffassung des BM für Finanzen wird im Allgemeinen ein Handelsbetrieb, der als Wiederverkäufer ausländischer Markenprodukte auftritt, nicht neben dem Wareneinkaufspreis noch zusätzliche Zahlungen dafür leisten, dass auf der gekauften Handelsware die Markenbezeichnung des ausländischen Herstellers aufscheint. In gleicher Weise wird aber auch eine deutsche…

…Lizenzgebühren in die Schweiz abfließen zu lassen. In diesem Zusammenhang wird zu beachten sein, dass im Allgemeinen ein Handelsbetrieb, der als Wiederverkäufer von Markenprodukten auftritt, nicht neben dem Wareneinkaufspreis noch zusätzliche Zahlungen dafür leisten wird, dass auf der gekauften Handelsware die Markenbezeichnung des Herstellers aufscheint…

…sein, ob die Verluste des ausländischen Produzenten möglicherweise nur durch marktwerterhöhende Aufwendungen oder durch aufklärungsbedürftige Transaktionen mit Niedrigsteuerländern verursacht worden sind. Rz 85: Im Allgemeinen wird ein inländischer Handelsbetrieb, der als Wiederverkäufer ausländischer Markenprodukte auftritt, neben dem Wareneinkaufspreis keine zusätzlichen Zahlungen (Lizenzen) dafür leisten, dass…

…der Marke ist und auch kein neues unkörperliches Wirtschaftsgut in der Betriebsstätte entsteht. Liefert das Stammhaus selbst produzierte Markenprodukte für den Vertrieb an die Betriebsstätte und kauft die Betriebsstätte daneben auch selbst No-Name-Ware zu, die sie unter der Marke des Unternehmens verkaufen darf…

…der C, Adresse2 (nachfolgend D genannt) die Vereinbarung (agreement) vom 10. Dezember 2010 abgeschlossen. Inhalt der Vereinbarung ist die Geschäftsabwicklung bei Bestellungen von Nicht-Markenprodukten. Die D wurde von der Beschwerdeführerin exklusiv beauftragt, diverse Dienstleistungen zu erbringen. Auf der Basis des Punktes 5. der Vereinbarung…

…Adresse2, Hongkong (nachfolgend D genannt) die Vereinbarung (agreement) vom 10. Dezember 2010 abgeschlossen. Inhalt der Vereinbarung ist die Geschäftsabwicklung bei Bestellungen von Nicht-Markenprodukte. Die D wurde von der Beschwerdeführerin exklusiv beauftragt, diverse Dienstleistungen zu erbringen. Auf der Basis des Punktes 5. der Vereinbarung hat…

…Adresse2, Hongkong (nachfolgend D genannt) die Vereinbarung (agreement) vom 10. Dezember 2010 abgeschlossen. Inhalt der Vereinbarung ist die Geschäftsabwicklung bei Bestellungen von Nicht-Markenprodukten. Die D wurde von der Beschwerdeführerin exklusiv beauftragt, diverse Dienstleistungen zu erbringen. Auf der Basis des Punktes 5. der Vereinbarung hat…

…Adresse2, Hongkong (nachfolgend D genannt) die Vereinbarung (agreement) vom 10. Dezember 2010 abgeschlossen. Inhalt der Vereinbarung ist die Geschäftsabwicklung bei Bestellungen von Nicht-Markenprodukten. Die D wurde von der Beschwerdeführerin exklusiv beauftragt, diverse Dienstleistungen zu erbringen. Auf der Basis des Punktes 5. der Vereinbarung hat…

…Streit stehenden optischen Sender gar nie erworben und demnach nicht geliefert hatte. Diese Schlussfolgerung wird noch dadurch untermauert, dass mit angeblichen Markenprodukten gehandelt wurde, die vorgeblich in großer Anzahl in das Ausland gelangt wären, wobei jedoch weder die Herkunft noch der Ort der Verwendung der…

…Grönland oder Island, sofern ihr Gewicht zusammengenommen 10 kg nicht übersteigt, und a)die Erzeugnisse vor dem Verzehr nicht gekühlt werden müssen, b)es sich um verpackte Markenprodukte handelt, c)die Packungen nicht geöffnet sind, es sei denn, sie sind gegenwärtig in Gebrauch und d…

…daß speziell im Osten Österreichs viele innergemeinschaftliche Lieferungen durch Abholung mit Barzahlung erfolgen. Hochwertige Markenprodukte wie zum Beispiel elektronische Geräte oder eben Parfüms werden von Kunden aus dem ostmitteleuropäischen Raum durch Abholung bezogen. Hier spielt die geografische Nähe und das niedrigere Preisniveau in Österreich eine…

…des zuvor vereinbarten Grundbetrages und dann je nach erhöhten Bedarf meist in bar sowie teilwiese über Nachweise von Belege bei der Übergabe des Sohnes dann übergeben und abgerechnet worden. Auch aufgrund der günstigeren Markenprodukte besserer Qualität, sei der Unterhalt in Form von Naturalien geleistet worden…

…aber um 14,90 Euro verkauft worden. Die Schwankungen der Rohaufschläge seien daher mit dieser Neuausrichtung auf Markenprodukte zu erklären, die gescheitert sei und nicht mehr vorkomme. Hätte die Betriebsprüfung diese Markenprodukte nachkalkuliert, hätte sie diese Rohaufschlagsschwankungen erkennen können. Bei der Bf sei eine vollständige…

…Eine davon losgelöste Nutzung des Kundenstocks ist nicht gegeben, die Kunden erhalten die Original-Markenprodukte wie vor 2005. ln Hinblick auf die unveränderte Nutzung der Quellen und der Marken durch die Bf trifft die Feststellung der BP, die Bf wäre ab 1.1.2005 nur…

…seien. Die Zigarettenpackungen seien teilweise mit Steuerbanderolen aus dem Kosovo bzw. der Ukraine sowie mit kyrillischen Warnhinweisen versehen gewesen. Eine Überprüfung durch den Produzenten der Markenprodukte habe ergeben, dass es sich zum Teil um Originalprodukte von Philip Morris Uktraine, nicht bestimmt für den europäischen Markt…

…veranlasst. Anstatt auf Umsätze und Gewinne aufgrund hoher Besucherzahlen zu setzen, sollte - versucht werden, über den Einsatz höherwertiger Markenprodukte mehrere Erlässe zu erzielen. Zugleich sollte aber die "Hemmschwelle Eintrittsentgelt" für den Besuch des Clubs fallen, um zusätzliche Besucherschichten anzusprechen (zB auch Kurzbesucher und "Schnupperbesucher", die…

…Erbringung schwer fassbarer Leistungen besteht, wie dies bei der Überlassung von Know-how der Fall ist (Rz 408). Rz 147: Im Allgemeinen wird ein Handelsbetrieb, der als Wiederverkäufer von Markenprodukten auftritt, nicht neben dem Wareneinkaufspreis noch zusätzliche Zahlungen dafür leisten, dass auf der gekauften Handelsware…

…ja sogar Zweifel bestehen, ob diese 5 Vergleichbarkeitsfaktoren durch die Betriebsprüfung überhaupt einer Analyse unterzogen wurden. Die Berufungswerberin betreibt einen Handel ausschließlich mit Lebensmitteln, insbesondere mit Markenprodukten aus dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens, die Gewürze sowie Fleisch- und Gemüsekonserven umfassen. … Die Hauptabsatzmärkte der Berufungswerberin…

…Streit stehenden optischen Sender gar nie erworben und demnach nicht geliefert hatte. Diese Schlussfolgerung wird noch dadurch untermauert, dass mit angeblichen Markenprodukten gehandelt wurde, die vorgeblich in großer Anzahl in das Ausland gelangt wären, wobei jedoch weder die Herkunft noch der Ort der Verwendung der…

…Hinweis auf seine Tätigkeit als Finanzberater im Hinblick auf die Fernsehbilder (der Auto Y werde vor allem auch von deutschsprachigen Fernsehsendern übertragen) nicht jene Werbewirkung nach sich gezogen, wie es durch die Wahl des zu vertreibenden Markenproduktes geschehen sei. Wenn jemand die Marke "D" vertreibe…