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UFSZ1W ZRV/0212-Z1W/09Zolllager, Widerruf, Lagerhalter, Verletzung einer Verpflichtung aus dem Zollverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2010

…2" angeschlossen. Im Anschluss an die Lagerbestandsaufnahme wurde mit dem verfahrensgegenständlichen Nachforderungsbescheid aufgrund der Ermittlungsergebnisse die Zollschuld gegenüber dem Lagerhalter vorgeschrieben. Grundlage jeder Einlagerung in ein Zolllager/Überführung einer zollhängigen Ware in ein Zolllager(verfahren) ist das Vorliegen einer schriftlichen Zolllagerbewilligung (Art. 85 und 100…

UFSZ1W ZRV/0213-Z1W/09Zolllager, Widerruf, Lagerhalter, Verletzung einer Verpflichtung aus dem Zollverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2010

…2" angeschlossen. Im Anschluss an die Lagerbestandsaufnahme wurde mit dem verfahrensgegenständlichen Nachforderungsbescheid aufgrund der Ermittlungsergebnisse die Zollschuld gegenüber dem Lagerhalter vorgeschrieben. Grundlage jeder Einlagerung in ein Zolllager/Überführung einer zollhängigen Ware in ein Zolllager(verfahren) ist das Vorliegen einer schriftlichen Zolllagerbewilligung (Art. 85 und 100…

UFSZ1W ZRV/0214-Z1W/09Zolllager, Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung, Lagerhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2010

…2" angeschlossen. Im Anschluss an die Lagerbestandsaufnahme wurde mit dem verfahrensgegenständlichen Nachforderungsbescheid aufgrund der Ermittlungsergebnisse die Zollschuld gegenüber dem Lagerhalter vorgeschrieben. Grundlage jeder Einlagerung in ein Zolllager/Überführung einer zollhängigen Ware in ein Zolllager(verfahren) ist das Vorliegen einer schriftlichen Zolllagerbewilligung (Art. 85 und 100…

UFSZ1W ZRV/0215-Z1W/09Zolllager, Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, Lagerhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2010

…2" angeschlossen. Im Anschluss an die Lagerbestandsaufnahme wurde mit dem verfahrensgegenständlichen Nachforderungsbescheid aufgrund der Ermittlungsergebnisse die Zollschuld gegenüber dem Lagerhalter vorgeschrieben. Grundlage jeder Einlagerung in ein Zolllager/Überführung einer zollhängigen Ware in ein Zolllager(verfahren) ist das Vorliegen einer schriftlichen Zolllagerbewilligung (Art. 85 und 100…

UFSZ1W ZRV/0216-Z1W/09Zolllager, Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung, Lagerhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2010

…2" angeschlossen. Im Anschluss an die Lagerbestandsaufnahme wurde mit dem verfahrensgegenständlichen Nachforderungsbescheid aufgrund der Ermittlungsergebnisse die Zollschuld gegenüber dem Lagerhalter vorgeschrieben. Grundlage jeder Einlagerung in ein Zolllager/Überführung einer zollhängigen Ware in ein Zolllager(verfahren) ist das Vorliegen einer schriftlichen Zolllagerbewilligung (Art. 85 und 100…

UFSZ2L ZRV/0208-Z2L/02Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex für Zollagerwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

… 24, 28 ZollR-DG (zum Art.105 Zollkodex) bestehenden Befugnis im von der Fa. GW (als Lagerhalter iSd Art.4 Zi. 22 iVm Art.99 Zollkodex) und nunmehrigen Beschwerdeführerin (im folgenden kurz: Bf.) am Standort W, betriebenen Zolleigenlager Typ C (Art.525 Abs.2 lit…

UFSZ3K ZRV/0082-Z3K/05Verjährung einer durch Pflichtverletzung entstandenen Zollschuld (Zolllagerverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.09.2005

…die Gewährung eines ermäßigten Einfuhrabgabensatzes oder einer Einfuhrabgabenfreiheit auf Grund der Verwendung der Ware zu besonderen Zwecken nicht wirklich erfüllt war. Gemäß Art. 101 ZK ist der Lagerhalter dafür verantwortlich, dass a) die Waren während ihres Verbleibs im Zolllager nicht der zollamtlichen Überwachung entzogen werden…

UFSZ2L ZRV/0073-Z2L/04Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2007

…Befragen durch den UFS stellte das Zollamt mit Schreiben vom 19. Juli 2005 fest, dass die Bf. als verlässlicher Lagerhalter bekannt war, welcher niemals wirklich negativ aufgefallen sei. Im weiteren Ermittlungsverfahren wurden der Bf. folgende Fragen gestellt, die wie folgt beantwortet wurde: 1) Im Zuge…

VS-10003.2. Verfahrensbeteiligte am Steueraussetzungsverfahren
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

3.2. Verfahrensbeteiligte am Steueraussetzungsverfahren 3.2.1. Steuerlagerinhaber Der Steuerlagerinhaber ist eine natürliche oder juristische Person, oder eine Personenvereinigung ohne eigene Rechtspersönlichkeit (zB GesbR), die von den zuständigen Behörden eines MS ermächtigt wurde, unter Steueraussetzung vstW in einem Steuerlager herzustellen, zu verarbeiten, in Besitz…

ZK-23706.7.3. Kontrolltätigkeiten vor Ort
geltende FassungRichtlinien01.08.2023

…tatsächlichen (physischen) Lagerbestand im Zolllager oder ggf. am befristeten Lagerort. Bei Verwahrungslagern tritt an die Stelle der Zollanmeldung zur Überführung in das Verfahren die summarische Anmeldung (im Regelfall Versandpapier). Zu Beginn einer Prüfung oder Kontrolle sind vom Lagerhalter Lagerbestandslisten vorzulegen. Es sind sämtliche offenen Posten…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/11Liegen die Voraussetzungen für die Erstattung der Zollschuld gemäß Art. 905 ZK-DVO vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2012

…Zl. zZz, setzte das Zollamt Wien der nunmehrigen Beschwerdeführerin (Bf.), der Bf., als Lagerhalterin und aktiv Handelnde die durch das Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung der im Bescheid genannten einfuhrabgabenpflichtigen Waren gemäß Art. 203 Abs. 1 und Abs. 3 erster Anstrich iVm Art. 101 ZK…

UFSW RV/1749-W/05Zustandekommen einer umsatzsteuerlichen Lieferung, einseitige Stornierung einer dem Leistungsempfänger zugeleiteten Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2006Teil 2/2

…Kundenstammdaten gestohlen sowie in voller Betrugsabsicht die Ausstellung der streitgegenständlichen Rechnung vom 10. 8. 2004 veranlasst; - das bei diversen Lagerhaltern eingelagerte Salz sei veruntreut bzw. gestohlen worden; - Weiters wird in den genannten Schriftsätzen, so etwa in dem an den Staatsanwalt gerichteten E-Mail vom 8…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/11Liegen die Voraussetzungen für die Erstattung der Zollschuld gem. Art. 239 ZK iVm Art. 900 Abs. 1 Buchstabe b ZK-DVO vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2012

…Zl. zZz, setzte das Zollamt Wien der nunmehrigen Beschwerdeführerin (Bf.), der Bf., als Lagerhalterin und aktiv Handelnde die durch das Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung der im Bescheid genannten einfuhrabgabenpflichtigen Waren gemäß Art. 203 Abs. 1 und Abs. 3 erster Anstrich iVm Art. 101 ZK…

ZK-23702.5.3. Aufzeichnung
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…Der Bewilligungsinhaber hat der Überwachungszollstelle zu den in der Bewilligung festgelegten Zeitpunkten ein Verzeichnis der Lagerbestände (Lagerliste) vorzulegen. Darüber hinaus kann die Überwachungszollstelle dem Lagerhalter jederzeit eine Bestandsaufnahme anordnen. Inventuren sind der Überwachungszollstelle rechtzeitig anzuzeigen. Da im Zolllagerverfahren - anders als bei der aktiven Veredelung oder…

ZK-23706. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

…einschließlich Stichprobenkontrollen Schwerpunktkontrollen 6.4. Ankündigung von Kontrollen Angekündigt werden die jährliche Bestandsaufnahme sowie Anlasskontrollen, bei der vom Lagerhalter bestimmte Personen (Funktionen) zur Verfügung stehen müssen oder bestimmte Unterlagen vorzubereiten oder bereitzuhalten sind. Nicht angekündigt werden alle sonstigen Kontrollen, bei denen ein Überraschungseffekt gegeben sein…

ZK-23706.7. Prüfungen und Kontrollen
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

…automatisch die jährliche Bestandsaufnahme. Weiters ist darauf zu achten, dass die erforderliche Quartalsmeldung über den Lagerbestand durch den Lagerhalter abgegeben wird. Diese Meldung dient der Absicherung der Datenbestände außerhalb des Lagers und der Überprüfung der Sicherheitshöhe sowie des wirtschaftlichen Bedürfnisses. 6.7.2. Vorbereitung Vor…

VB-04004. Generelle Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien01.01.2019

…Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7479"); c)auf Unternehmen (insbesondere Frachtführer, Spediteure und Lagerhalter), die nach den inländischen oder entsprechenden ausländischen gewerberechtlichen Vorschriften zur Beförderung oder Aufbewahrung von Gütern befugt sind; im Fall einer ausländischen Gewerbeberechtigung ist zwingend eine "Bestätigung über…

UFSZ3K ZRV/0311-Z3K/11Kein besonderer Fall nach Art 239 Abs 1 ZK bei Beförderung von Waren in einem "irrtümlich" beendeten Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.08.2013

…19. Jänner 2011 ohne Anmeldung zum Versandverfahren weiterbefördert und aus dem Zollgebiet der EU verbracht worden ist. Mit (rechtskräftigem) Bescheid vom 14. April 2011 wurden der Bf als Lagerhalter die Eingangsabgaben sowie eine Abgabenerhöhung für die betreffende Ware vorgeschrieben. Sie hätte die Verpflichtung einzuhalten gehabt…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/10Der Inlandslagerhalter als Innehaber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2012

…was sich an der äußeren Aufmachung (Staub, Schmutz") der in Kartons verpackten Zigaretten erkennbar gewesen sei. Als Mieter der Lagerhalle hätte der Bf. jederzeit Zugriff auf die von J. gelagerten Waren gehabt und er sei deswegen auch als "Inhaber" der geschmuggelten Zigaretten und damit als…

UFSZ2L ZRV/0082-Z2L/08Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.06.2008

…Befragen durch den UFS stellte das Zollamt mit Schreiben vom 19. Juli 2005 fest, dass die Bf. als verlässlicher Lagerhalter bekannt war, welcher niemals wirklich negativ aufgefallen sei. Im weiteren Ermittlungsverfahren wurden der Bf. folgende Fragen gestellt, die wie folgt beantwortet wurde: 1) Im Zuge…