RIS AI
341 Treffer2257 msnur geltende Fassungen
EStR 2000 Rz 2313–23246.7.1.3 Identitätspreisverfahren
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…Teilwert zwischen 410 S und 415 S, ist die Teilwertabschreibung auf den Bestand aus dem Zukauf vom 6.12.2000 beschränkt. 6.7.1.5.2 LIFO-Bewertung Rz 2320: Das LIFO-Verfahren ("last in - first out") unterstellt, dass die zuletzt eingekauften Bestände als erste…

UFSZ3K ZRV/0345-Z3K/10Keine Pflichtverletzung aus dem Verfahren der vorübergehenden Verwendung eines Beförderungsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.05.2012

…genannte Loco-Fahrt möglich gewesen. Abschließend wird in der Berufung unter Verweis auf Art 204 Abs 1 ZK in Verbindung mit Art 859 Z 4 ZK-DVO, argumentativ entsprechend untermauert, der Standpunkt vertreten, die Verfehlung habe sich nachweislich nicht auf die ordnungsgemäße Abwicklung des Verfahrens…

BFG VH/2100001/2026Verfahrenshilfeantrag - Nichtbefolgung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss09.09.2026

Beschluss Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***R*** über den Antrag auf Gewährung von Verfahrenshilfe der Antragstellerin ***AS***, ***Adresse AS***, vertreten durch ***RA***, Rechtsanwalt, ***Adresse RA***, vom 29.1.2026 für das Beschwerdeverfahren betreffend die Beschwerde vom 16.10.2024 gegen den Bescheid des Finanzamtes…

UFSZ1W ZRV/0101-Z1W/2002Durchführung eines Binnenverkehrs mit einem im Verfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…verwendeten LOCO-Bewilligungen die Binnenbeförderung innerhalb Europas nicht untersagt war) dem Vorwurf der unzulässigen Kabotage-Fahrten bloß mit dem Einwand begegnet, dass sie weder als Spediteur noch als Auftraggeber oder Dienstgeber EU-Kabotage-Fahrten ohne entsprechende Genehmigungen durchgeführt hat. Den Umstand, dass die verfahrensgegenständlichen Fahrzeuge…

UFSZ1W ZRV/0094-Z1W/02Durchführung eines Binnenverkehrs mit einem im Verfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…verwendeten LOCO-Bewilligungen die Binnenbeförderung innerhalb Europas nicht untersagt war) dem Vorwurf der unzulässigen Kabotage-Fahrten bloß mit dem Einwand begegnet, dass sie weder als Spediteur noch als Auftraggeber oder Dienstgeber EU-Kabotage-Fahrten ohne entsprechende Genehmigungen durchgeführt hat. Den Umstand, dass die verfahrensgegenständlichen Fahrzeuge…

UFSI RV/0306-I/10Schibekleidung eines Schilehrers (Windstopper und Schianzug mit Aufschrift und Logo, die auf die Schischule hinweisen); Abzugsfähigkeit der Anschaffungskosten als Werbungskosten strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2010

…den streitgegenständlichen Bekleidungsstücken handle es sich im Hinblick auf ihre Kennzeichnung um solche mit Uniformcharakter, weshalb der Werbungskostenabzug von der Vorinstanz zu Unrecht versagt worden sei. Im Zuge des Verfahrens vor dem UFS legte der Bw. vom Schianzug und vom Windstopper je zwei Fotos vor…

BFG RV/4100216/2011Kilometergeld oder Geschäftsführerentgelt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2017

…Die Gesellschaft hat aber – abgesehen vom gegenständlichen Verfahren- auch keine Verbindlichkeiten mehr (Schreiben des Steuerberaters vom 15.5.2008). B.) Körperschaftsteuer 2005: 1.)Strittiger Sonstiger Werbeaufwand 2005: 4.108,24 €: Dieser strittige Aufwand setzt sich wie folgt zusammen: a.)245,2 € strittiger Aufwand…

UFSW RV/1925-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? (50 Monate) 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…252,31. Im Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid ergeht endgültig gemäß § 200 Abs. 2 BAO. Entscheidungsgründe Überblick: 1. Streitpunkte 2. Verfahren 2.1. Berufung 2.2. Berufungsvorentscheidung 2.3. Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde 2.Instanz 2.4. Beweise 3…

UFSW RV/1924-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde? (Umsatzsteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…797,35. Im Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid ergeht endgültig gemäß § 200 Abs. 2 BAO. Entscheidungsgründe Überblick: 1. Streitpunkte 2. Verfahren 2.1. Berufung 2.2. Berufungsvorentscheidung 2.3. Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde 2.Instanz 2.4. Beweise 3…

UFSW RV/1817-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger- Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag vor? 2. § 26 GebG im Fall der Erhöhung des Entgelts? 3. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…342,40. Im Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid ergeht endgültig gemäß § 200 Abs. 2 BAO. Entscheidungsgründe Überblick: 1. Streitpunkte 2. Verfahren 2.1. Berufung 2.2. Berufungsvorentscheidung 2.3. Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde 2.Instanz 2.4. Beweise 3…

UFSW RV/1810-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid ergeht endgültig gemäß § 200 Abs. 2 BAO.   Entscheidungsgründe Überblick: 1. Streitpunkte 2. Verfahren 2.1. Berufung 2.2. Berufungsvorentscheidung 2.3. Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde 2.Instanz 2.4. Beweise 3. Gesetzesstellen 4…

UFSW RV/1809-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag vor? 2. § 26 GebG im Fall der Erhöhung des Entgelts? 3. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…von einer Bemessungsgrundlage von 2,834.240,53 Euro ds. Euro 28.342,40. Im Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Überblick: 1. Streitpunkte 2. Verfahren 2.1. Berufung 2.2. Berufungsvorentscheidung 2.3. Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde 2.Instanz 2…

UFSL FSRV/0026-L/05Liquiditätsbedingte vorsätzliche Nichtentrichtung von Umsatzsteuervorauszahlungen durch die Ehegattin des Unternehmers als Wahrnehmende seiner steuerlichen Interessen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.04.2006Teil 1/2

…gemäß § 20 FinStrG eine Ersatzfreiheitsstrafe von neun Tagen verhängt werden. Gemäß § 185 Abs.1 lit.a FinStrG werden ihr der Ersatz von Verfahrenskosten in Höhe von € 350,-- und der allfälligen Kosten eines Strafvollzuges auferlegt, wobei deren Höhe durch gesonderten Bescheid festgesetzt werden würde. III…

BFG RV/6300005/20171. Unzulässiger Ansatz eines abschreibbaren Markenrechtes als Instrument einer rechtswidrigen Steuervermeidung; 2. Strafbefreiende Selbstanzeige mangels zweifelsfreien Nachweises einer Verfristung der Entrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2018Teil 1/2

…bis zum Prüfungsbeginn mit E kein Telefongespräch mehr gegeben. Am 9. Februar 2011 vor Prüfungsbeginn habe er die verfahrensgegenständliche Selbstanzeige entgegengenommen. Auf die Frage, wie er zu dem im Fax geäußerten Verdacht gekommen sei: Er habe gemutmaßt, dass es sich um nicht steuerlich absetzbare Markenrechte…

BFG RV/2101197/2014Keine Vorsteuererstattung bei steuerbaren Umsätzen an Nichtunternehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2017

…Leistungsempfängern mit deutscher Umsatzsteuer und bei ausländischen EG-Leistungsempfängern ohne Umsatzsteuer unter Hinweis auf das dann anzuwendende - aus deutscher Sicht - ausländische Reverse-Charge-Verfahren abgerechnet. Leistungsempfänger unserer Mandantin waren dem Vernehmen und auch der Rechnungsstellung nach ausschließlich Unternehmer und hier wiederum nahezu ausnahmslos deutsche Unternehmer…

BFG RV/7100952/2018Empfängerbenennung nach § 162 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.06.2026Teil 1/2

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Bei der ***Bf*** (im Folgenden: Beschwerdeführerin) fand eine die Jahre 2013 bis 2015 (Nachschauzeitraum 1/2016 bis 4/2017) umfassende Außenprüfung gemäß § 147 Abs. 1 BAO statt. Im Rahmen dieser Außenprüfung wurde festgestellt…

UFSS FSRV/0038-S/03Missglückte Selbstanzeigen eines hinterziehenden faktischen Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.06.2004Teil 1/3

…mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: I. Der Berufung des Amtsbeauftragten wird teilweise Folge gegeben und das erstinstanzliche Erkenntnis, soweit es nicht in Rechtskraft erwachsen ist (Verfahrenseinstellung betreffend Verkürzung der Umsatzsteuervorauszahlungen Juni 2001 bzw. Jänner bis März 2002), wie folgt abgeändert: I.1. H ist schuldig…

BFG RV/7104176/2017Sprachausbildung ("Sprachkurs") Berufsausbildung i. S. d. FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017Teil 1/2

…den Abweisungsbescheid vom 8. 11. 2016 mit dem ersichtlichen (das von den Finanzämtern mit Sitz in 1030 Wien, Maxergasse 4, aufgelegte interne Formular mit dem Logo "BMF - Bundesministerium für Finanzen" sieht weder eine Erklärung, in welchen Punkten der Bescheid angefochten wird, § 250 Abs. 1 lit…

BFG RV/7103975/2016Verfassungswidrigkeit der Werbeabgabe infolge Nichtbesteuerung von Onlinewerbung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2016Teil 1/2

…der Aufdruck auf der Fläche, das Montieren von Tafeln, die Projektion auf Flächen (Hintergrundprojektion wie zB beim lnfo-Screen, ''An-die-Wand-Projektion'') sowie das Aufstellen von entsprechenden Geräten auf Flächen. Aus den allgemeinen Grundsätzen der Tz 3.4.1 ergeben sich somit folgende praktische…

EAS 2147DBA-Qualifikation bei Überlassung von Persönlichkeitsrechten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 1/44-IV/4/0228.10.2002

…Marken, Mustern oder Modellen, Plänen, geheimen Formeln oder Verfahren sowie für diverse Mietgebühren. Werden die gegenständlichen Entgelte für die Überlassung des Rechtes gezahlt, Fotos des spanischen Sportlers, die ihn mit dem Logo einer österreichischen Firma zeigen, für Werbezwecke in Österreich zu nutzen, geht es sonach…