…35 Abs 3 EStG die der Bw. entstehenden Kosten im Zusammenhang mit ihrer Behinderung ab. Aufgrund der Rechtsprechung und der Lohnsteuerrichtlinien sind die Kosten für einen Aufenthalt in einem Alters- oder Pflegeheim nur dann als außergewöhnlcihe Belastung anzuerkennen, wenn der Aufenthalt im Heim aus Gründen…

…des (adaptierten) Einkommens gemäß § 33 Abs 1 ist für die pflegedingten Kosten zu verwenden; erst der etwaige Kostenüberhang kann vom Dritten (Angehörigen) als außergewöhnliche Belastung abgesetzt werden (Fuchs, in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, ABC der außergewöhnlichen Belastungen, Stichwort "Alters- und Pflegeheim", Rz 78). Der Großmutter…

…Lage, den Haushalt selbst zu führen, und daher auf eine Betreuung, wie sie in einem Alters- oder Pflegeheim typisch ist, angewiesen, so erwachsen diesen Behinderten im Sinn des § 35 EStG 1988 mit Hauptwohnsitz in Niederösterreich die Kosten für ein privates Pflegeheim gemäß § 34 Abs. 3…

…pauschalen Freibeträge beantragten tatsächlichen Kosten für das Alters- oder Pflegeheim und die erhaltenen Ersätze. Der Beschwerdeführer legte daraufhin Rechnungen beginnend mit Juni 2020 bis Dezember 2020 einer Seniorenresidenz vor. Im Rahmen einer weiteren Vorhaltsbeantwortung legte er eine Entgeltbestätigung der Seniorenresidenz für das Jahr 2020 üb…

…vom Bw. angeführten Steuerbuch 2003, Seite 53 der Überschrift "Kosten für ein Alters- oder Pflegeheim" die Rz (Randzahl) 887 der Lohnsteuerrichtlinien 2002 beigefügt, und wird - wie bereits zitert - in dieser Randzahl der Lohnsteuerrichtlinien 2002 im Hinblick auf die Berücksichtigung eines Selbstbehaltes Folgendes ausgeführt:: " ... Liegt eine…

…Willkür des BFG erkannt, weil der Begründungs- und Beweispflicht nicht entsprochen wurde. Nach Jakom/Vock EStG 2016, § 34 Tz 90 Altersheim, liegt für Kosten eines Alters- bzw. Pflegeheimes (in Übergabsverträgen, etc.) die als Gegenleistung für die Übertragung von Vermögen übernommen werden, insoweit keine Belastung vor…

12.8.4 Alters- und Pflegeheim Rz 887: Die Kosten der Unterbringung und der Verpflegung stellen grundsätzlich keine außergewöhnlichen Belastungen iSd des § 34 EStG 1988 dar. Außergewöhnliche Belastungen können aber gegeben sein, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen (VwGH 16.12.1987, 86/13…

…Betr.zentren_ Bezirke. Html Gewissheit über die Zwangsläufigkeit von Appartementkosten für jene Behinderte mit der Pflegegeldstufe 1, die behinderungsbedingt nicht in der Lage sind, den Haushalt selbst zu führen, und daher auf eine Betreuung, wie sie in einem Alters- oder Pflegeheim typisch ist, angewiesen sind:…

…Pflegebedürftigkeit, das selbstbestimmte Leben überwiegt. Dienstleistungen wie Säubern und Aufräumen im Zimmer, Speisenversorgung werden regelmäßig in Anspruch genommen. Es wird kein eigener Haushalt geführt. Die Kosten der Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim sind keine außergewöhnlichen Belastungen, wenn die Unterbringung lediglich aus Altersgründen erfolgt. Außergewöhnliche…

…November 2007 wurde ausgeführt, die geltend gemachten Kosten seien für die Unterbringung der (ehemaligen) Gattin des Bw. im Pflegeheim und zu 18 % für Therapiekosten bestimmt. Nach Ergehen einer abweisenden Berufungsvorentscheidung betreffend Einkommensteuer 2006 (10. Jänner 2008) wurde fristgerecht die Entscheidung über die Berufung durch die…

…vgl. auch Fuchs in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG24 § 34 ABC der außergewöhnlichen Belastungen "Alters- und Pflegeheim) (Stand 1.1.2024, rdb.at)). Mangels konkreter Anhaltspunkte für die tatsächliche Haushaltsersparnis werden hierfür im Schätzungswege 8/10 der vollen Station nach § 1 Abs. 1 Sachbezugswerteverordnung, somit…

…Pflegeheim von der Finanzbehörde nicht berücksichtigt worden, obwohl die Bw. die steuerrechtlichen Voraussetzungen vollinhaltlich erfülle. Mit der abweisenden Berufungsvorentscheidung betreffend Einkommensteuer 2007 hielt das Finanzamt der Bw. vor: Aufgrund der Rechtsprechung und der Lohnsteuerrichtlinien seien die Kosten für einen Aufenthalt in einem Alters- oder Pflegeheim…

…vereinbaren, weil insbesondere die früher allgemein übliche Formulierung der "Pflege in guten wie in schlechten Tagen" angesichts der Kosten eines Pflegeheims zu einer existenzbedrohenden Lage für den Erben führe. Wenngleich das Bundespflegegeldgesetz erst am 1. Juli 1993 (BGBl. I Nr. 110/1993) und das Hausbetreuungsgesetz…

…bereits in den Streitjahren pflegebedürftig gewesen war. Das Vorliegen einer Gehbehinderung ist nicht gleichzusetzen mit Pflegebedürftigkeit. Aufgrund der Rechtsprechung und der Lohnsteuerrichtlinien sind die Kosten für einen Aufenthalt in einem Alters- oder Pflegeheim nur dann als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen, wenn der Aufenthalt im Heim aus…

…einem Alters- oder Pflegeheim bei Anspruch auf das Pflegegeld der Pflegestufe 1 ausgegangen werden, der Selbstbehalt kommt in diesen Fällen nicht zum Tragen. Trägt die untergebrachte Person die Kosten selbst und verfügt sie über keinen eigenen Haushalt, so ist eine Haushaltsersparnis für ersparte Wohn- und…

…Eben aus diesem Grund ist ein Nachweis Ihrer Pflegebedürftigkeit zum Zeitpunkt der Kostentragung durch die im Gesetz zitierten Stellen nachzuweisen. Aufgrund der Rechtsprechung und der Lohnsteuerrichtlinien (Rz 887) sind die Kosten für einen Aufenthalt in einem Alters- oder Pflegeheim nur dann als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen…

…Vorliegen einer Pflegestufe unterstelle der Gesetzgeber bei behinderten Personen jedenfalls eine Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit. Unter dem Titel "Behinderung-Pauschalbeträge-tatsächlich angefallene Kosten" führte die steuerliche Vertreterin ins Treffen: Im Zusammenhang mit den Kosten für die Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim werde steuerrechtlich dezitiert angeführt…

…Begünstigungen, nämlich die gesondert geltend gemachten Kosten der Heilbehandlung und der gewährte Freibetrag gemäß § 35 Abs. 3 EStG in Ansatz gebracht werden. Aufgrund der Rechtsprechung und der Lohnsteuerrichtlinien sind die Kosten für einen Aufenthalt in einem Alters - oder Pflegeheim nur dann als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen…

…könnten nur für 7 Monate als zwangsläufig erwachsener Aufwand im Sinne des § 34 EStG in Ansatz gebracht werden. Mit dem Vorlageantrag vom 29. Oktober 2007 konterte die rechtsfreundliche Vertreterin: § 34 EStG 1988 zufolge seien die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim außergewöhnliche Belastungen…

…aufgrund einer 100%igen Behinderung iHv € 44.438,77 für die Kosten eines Pflegeheimes (tatsächliche Ausgaben) sowie für Hilfsmittel iHv € 2.580,25, die Berücksichtigung von Steuerberatungskosten iHv € 624 als Sonderausgaben sowie von Gewerkschaftsbeiträgen iHv € 850 als Werbungskosten und gab an…