Datengruppe Kontrollergebnis der Waren (CtrlRslt, 1x, A) | Beschreibung: | Diese Datengruppe ist zwingend zu verwenden, wenn der Code im Datenfeld "Indikation vereinf. Verfahren" der Datengruppe "Kopfdaten" auf '1' (Vereinfachtes Verfahren) lautet.   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld…

Artikel 186 Risikoanalyse und Kontrollen im Zusammenhang mit den summarischen Eingangsanmeldungen (Artikel 46 Absätze 3 und 5, Artikel 47 Absatz 2 und Artikel 128 des Zollkodex) (1) Sofern die summarische Eingangsanmeldung innerhalb der in den Artikeln 105 bis 109 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446…

Artikel 252 Kontrolle des Wiegens frischer Bananen (Artikel 188 des Zollkodex) Die Zollstellen überprüfen mindestens 5% der jährlich vorgelegten Wiegenachweise für Bananen entweder durch Anwesenheit beim Wiegen der repräsentativen Bananenstichproben durch den zur Erstellung von Wiegenachweisen für Bananen zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten oder durch eigenes Wiegen dieser…

Artikel 48 Nachträgliche Kontrolle Zum Zwecke der Zollkontrollen können die Zollbehörden die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben in einer Zollanmeldung, einer Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung, einer summarischen Eingangsanmeldung, einer summarischen Ausgangsanmeldung, einer Wiederausfuhranmeldung oder einer Wiederausfuhrmitteilung sowie das Vorhandensein und die Echtheit, Richtigkeit und…

Artikel 152 Zollförmlichkeiten und -kontrollen bei Eigenkontrolle (Artikel 185 Absatz 1 des Zollkodex) Inhaber von Bewilligungen für die Eigenkontrolle dürfen unter zollamtlicher Überwachung die Einhaltung von in der Bewilligung festgelegten Verboten und Beschränkungen kontrollieren.

Artikel 231 Zollförmlichkeiten und -kontrollen bei der zentralen Zollabwicklung (Artikel 179 Absatz 4 des Zollkodex) (1) Der Inhaber der Bewilligung für die zentrale Zollabwicklung gestellt die Waren der gemäß dieser Bewilligung zuständigen Zollstelle, indem er bei der Überwachungszollstelle Folgendes einreicht: a)eine Standardzollanmeldung nach Artikel…

Artikel 308 Kontrollen und Ausstellung von Alternativnachweisen (Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Wird das Unionsversandverfahren beendet, führt die Bestimmungszollstelle auf Basis der Angaben der Unionsversandanmeldung, die sie von der Abgangszollstelle erhalten hat, Zollkontrollen durch…

Artikel 309 Übermittlung der Kontrollergebnisse (Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Die Bestimmungszollstelle teilt der Abgangszollstelle die Kontrollergebnisse spätestens am dritten Tag nach dem Tag der Gestellung der Waren bei der Bestimmungszollstelle oder an einem…

Artikel 24 Begünstigungen bei der Risikobewertung und Kontrolle (Artikel 38 Absatz 6 des Zollkodex) (1) Bei zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) werden eine Warenbeschau und eine Prüfung der Unterlagen weniger häufig vorgenommen als bei anderen Wirtschaftsbeteiligten. (2) Gibt ein AEOS eine summarische Eingangsanmeldung oder in Fällen nach…

6.7. Prüfungen und Kontrollen Zu den Routineprüfungen zählt die Bestandsaufnahme, welche bei allen Zolllagern mindestens einmal jährlich durchzuführen ist. Sofern es sich um Zolllager ohne Verwahrungslager handelt, kann dies entfallen, wenn seit der letzten Prüfung keine Lagerbewegungen stattgefunden haben. Anlassbezogen soll aber hinterfragt werden…

4.3.2. Kontrolle des Handels bei Arten des Anhangs B (1) Gemäß Artikel 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 sind Kauf, Angebot zum Kauf, Erwerb zu kommerziellen Zwecken, Zurschaustellung und Verwendung zu kommerziellen Zwecken sowie Verkauf (einschließlich Vermieten, Tauschen oder Austauschen…

…import@bavg.gv.at an den in Anlage 2 angeführten Grenzkontrollstellen. Mehr Informationen zum Bundesamt für Verbrauchergesundheit finden sich unter www.bavg.gv.at. (2) Die Kontrollpflicht besteht auch für folgende zusammengesetzte Erzeugnisse (Lebensmittel, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten…

…3. Nacherfassung der Kontrollergebnisse Beientfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) erfolgter Kontrolle sind die auf der Notfallanmeldung eingetragenen Kontrollergebnisse in e-zoll bei den zugehörigen nachträglich übermittelten Anmeldungen nach zu erfassen und erst dann ist die Überwachung in der betreffenden Liste zu beenden. 7.4…

…Grundstücken und Fahrzeugen des Unternehmens zu verschaffen sowie sich sämtliche Auskünfte aus Büchern, Unterlagen und Datenbanken zugänglich machen zu lassen. (4) Wird bei der Kontrolle eines Omnibusses festgestellt, dass ein mitzuführendes Dokument mangelhaft ist oder fehlt oder eine Voraussetzung für die Genehmigungsfreiheit nicht erfüllt ist…

4. Kontrolle (1) Im Hinblick auf § 11 Abs. 3 des Gelegenheitsverkehrs-GesetzesGelverkG haben die Zollorgane Kontrollen zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes 1996, des Interbus-Übereinkommens sowie der bilateralen Vereinbarungen im Bereich des grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehres durchzuführen. (2) Die jeweils mitzuführenden Dokumente (siehe…

…Grundstücken und Fahrzeugen des Unternehmens zu verschaffen sowie sich sämtliche Auskünfte aus Büchern, Unterlagen und Datenbanken zugänglich machen zu lassen. (4) Wird bei der Kontrolle eines Omnibusses festgestellt, dass ein mitzuführendes Dokument mangelhaft ist oder fehlt oder eine Voraussetzung für die Genehmigungsfreiheit nicht erfüllt ist…

…EMCS - System zur Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren Mit der EMCS-Entscheidung 1152/2003 (Excise Movement Control System), mittlerweile ersetzt durch den EMCS-Beschluss 2020/263 vom 15. Jänner 2020, wurde innerhalb der EU die Schaffung eines elektronischen Systems zur Kontrolle während der Beförderung von…

…den Sachverhalt bekommen. Der Bf. habe nach dem Abstellen des Fahrzeuges sofort einen Parkschein gelöst und sich terminbedingt rasch vom Fahrzeug entfernt; ein anwesendes Kontrollorgan sei dem Bf. nicht mehr erinnerlich. Die belangte Behörde habe es unterlassen zu prüfen, welche Ereignisse sich in der Minute…

…taugliches Fristenverwaltungssystem führte, da zunächst der Tag der Bescheidzustellung (Beginn der Berufungsfrist von einem Monat) und als zweiter wesentlicher Schritt ein Termin rechtzeitig vor Ende der Berufungsfrist im Kalender erfasst hätte werden müssen, an dem kontrolliert hätte werden müssen, ob die Berufung (bzw. ein Fristverlängerungsantrag…

…Bezahlung" der Abgaben könnte nicht belegt werden. Die Büroorganisation müsste so gestaltet sein, dass die Fristen genau vorgemerkt würden und Kontrollen zur Vermeidung von Fehlern infolge menschlichen Versagens weitgehend ausgeschlossen werden könnten. Es liege grobes Verschulden vor, wenn das Verschulden nicht nur als leichte Fahrlässigkeit…