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UFSW RV/3529-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Funktionseinschränkungen des Kniegelenks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2012

…von 2 cm, leichte Varusstellung des Unterschenkels und leichter Rotationsfehler bei geringer Überstreckung des li. Kniegelenkes Gesamtgrad der Behinderung: 30 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Im Vergleich zum Vorgutachten unveränderte Einschätzung, die geltend gemachten Panikattacken können gutachterlich nicht nachvollzogen werden, fachärztliche Befunde liegen…

UFSW RV/1599-W/09Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Ausgaben für Beherbergung und Verpflegung in einem Wohngebäude, das vornehmlich dem Wohnen dient, in einer Krankheit, Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit stellen als Pflegeheimkosten bezeichnete Zahlungen keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…1992 in einem Senioren- und Pflegeheim lebe. Aufgrund massiver Kniegelenksprobleme sei der Bw. im Jahr 1993 eine 50%ige Behinderung bescheinigt worden. Trotz zahlreicher Operationen habe sich die Implantierung eines künstlichen Kniegelenks nicht vermeiden lassen. Die Bw. sei aufgrund ihrer Behinderung auf die Betreuung in…

UFSW RV/3526-W/08Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Heimkosten in Krankheiten sind Kosten für Verpflegung und Beherbergung in einem Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen generell nicht als außergewöhnliche Belastungen im Sinn des § 34 in Verbindung mit § 35 Abs.5 EStG anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…als zusätzliche Kosten im Zusammenhang mit der Behinderung berücksichtigt worden. Mit der Berufung gegen den oben genannten Bescheid brachte Dr. Rebekka Stern als steuerliche Vertreterin vor: Die Bw. sei aufgrund ihres künstlichen Kniegelenkes gehbehindert. Die Bw., die ihren Haushalt nicht mehr allein bewältigen habe können…

UFSF RV/0227-F/06Anschaffung einer Infrarotwärmekabine weder Heilbehandlung noch Hilfsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

…Gesunde benützbar sei, schließe die Absetzbarkeit nicht aus. Der Berufungswerber legte zur Dokumentierung seiner Krankheitsbilder Arztberichte und Befunde bei. Diesen zufolge mußte er sich im Sommer 2006 einer Bypassoperation unterziehen, leidet er unter Kniegelenks- und Meniskusproblemen, an einem chronisch-bronchitisch-obstruktivem Syndrom, an einer ausgeprägten…

UFSW RV/1117-W/11Badezimmerumbau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…Null. Sie sehe de facto nichts mehr. Außerdem sei sie wegen massiver Abnutzung beider Kniegelenke trotz einer Operation im Jahr 2009 nahezu gehunfähig und auf einen Rollstuhl angewiesen. Sie brauche rund um die Uhr Pflegehilfe und befinde sich derzeit in Pflegestufe 5. Die Bw. habe…

BFG RV/7103893/2017Keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 bei Fehlen eines qualifizierten Nachweises für den Bestand eines Zusammenhangs zwischen Kosten (Heilbehandlungskosten) und einer Sehbehinderung im Sinne des § 35 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2024

…Gesamtgrad ihrer Behinderung beträgt 70%. Laut dem Ergebnis der aktenmäßigen Beurteilung des Bundessozialamts vom 25.03.2010 leidet die Bf. dauerhaft an a) schweren degenerativen Veränderungen des rechten Kniegelenks, b) einem Meniskusschaden (linkes Kniegelenk), c) Fuß- und Zehenfehlstellungen beidseits. Aufgrund der funktionellen Einschränkungen waren die…

BFG RV/2100762/2012Kosten in Zusammenhang mit einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2016

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf) leidet laut ärztlicher Bestätigung unter Gonarthrose ( Kniegelenksarthrose; vorzeitiger Verschleiß der knorpeligen Gelenkflächen des Kniegelenkes) die zu einer 30%igen Behinderung führt. Die Therapie besteht (laut der oben erwähnten Bestätigung) aus der Einnahme…

UFSG RV/0198-G/12Freibetrag für Behinderten-Kfz nur bei Nachweis der Körperbehinderung iSd § 3 Abs. 1 der VO BGBl. 1996/303
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2012

…mit welchem ihm gemäß der §§ 1 und 2 des Heeresversorgungsgesetzes (HVG) ein vorderer Kreuzbandschaden des rechten Kniegelenkes sowie eine Narbe am rechten Knie als Dienstbeschädigungen anerkannt wurden und ihm folge dessen ab 1. Oktober 1999 eine Beschädigtenrente zuerkannt wurde. Diese betrug für die Zeit bis…

UFSI RV/0692-I/07Krankheitsbedingt erwachsene Kosten an den Sozialsprengel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2011

…Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der alleinstehende (seit 1985 verwitwete) Berufungswerber ist laut Bestätigung des Bundessozialamtes infolge Gehbehinderung ("bds. Kniegelenksarthrose und rechtsseitige Knieprothese") zu 75 % erwerbsgemindert. Er ist darüber hinaus an chronischem Nierenversagen infolge einer Nierenamyloidose mit nephrotischem Syndrom erkrankt…

UFSG RV/0893-G/07Zahnsanierungskosten als außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2009

…sich bei den die Behinderung verursachenden Krankheiten um eine chronifizierte Depression, um degenerative Wirbelsäulenveränderungen, um geringe Abnützungen der Hüft-, Schulter- und Kniegelenke und um Kopfschmerzen handelte. Als erwiesen anzusehen ist weiters, dass dem Bw. im Streitjahr Aufwendungen in Höhe von 3.295,95 Euro im…

UFSW RV/1075-W/04Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2004

…Familienbeihilfe ab September 2003 wegen erheblicher Behinderung. Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Dieses lautet wie folgt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Gutachtennummer 01 Untersuchung am: 2004-02-11 10:10 Im Bundessozialamt Wien Anamnese: Seit über 1 Jahr immer wieder Kniegelenksschmerzen bds.…

BFG RV/7102971/2025Kein Nachweis einer erheblichen Studienbehinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026Teil 1/2

…Gesundheitszustands beurlaubt. Durch einen Stress bedingten Zustand physischer und emotionaler Erschöpfung war sie nicht in der Lage ihr Studium in diesem Zeitraum fortzuführen. So litt sie unter rezidiven Schmerzen im linken Kniegelenk und lumbogenen Schmerzen. Aufgrund folgender vom Orthopäden festgestellten Diagnosen: Plicasyndrom Knie links, Patellalateralisation…

BFG RV/5100554/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…habe es im Gutachten keinen Niederschlag gefunden, dass seine Tochter bei der Gutachtenserstellung leicht schief gestanden sei und gehumpelt habe. Zudem habe sie eine Kniegelenkstütze getragen. Die Einschränkungen seiner Tochter würden schon lange vorliegen, nicht erst seit Dezember 2023. C. Gutachten Im Zuge des bisherigen…

BFG RV/7400032/2019Haftung Vergnügungssteuern gem § 12 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2024

…Jahre später, wenden Sie sich an mich. Mein Geschäftslokal - mein "Baby" musste ich aus Krankheitsgründen nach fast 25 Jahren schließen …. 1 versetzte Ferse - OP - 6 Monate nicht gehen können Reha 2. OP - neues Kniegelenk Wenn man einen so kleinen Betrieb hat, wie ich, und…

BFG RV/3100035/2023Kosten für Operation in privater Krankenanstalt mangels nachgewiesener medizinischer Notwendigkeit keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2023

…dass seine Gattin seit Jahren in orthopädischer Betreuung des Dr. A gestanden sei. Ohne dessen schnelle Hilfe im November 2020 wäre das Kniegelenk steif geworden bzw. wäre eine dauernde Immobilität die Folge gewesen. Ein schneller Operationstermin in einem öffentlichen Krankenhaus sei coronabedingt nicht zu bekommen…

BFG RV/3100685/2021Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2023

…dieser Erwerbsminderung ergebe sich aus Funktionseinschränkungen des Hüftgelenks (untere Extremitäten; 50%), des Schultergelenks (obere Extremitäten, Schultergürtel; 50%) und des Kniegelenks (Funktionseinschränkung geringen Grades; 20%) und Hypertonie (20%). Bei den beantragten Kosten für Krücken, Knie-Gerät, Arzt_A und damit in Verbindung stehende Fahrtkosten sei kein…

BFG RV/3100227/2019Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: BFG ist an die SV-Gutachten gebunden; demnach war bereits vor dem 21. Lj. KEINE voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit gegeben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2022

…Schädel-Hirntrauma vor vielen Jahren; neben affektiven Symptomen auch chronische Cephalea. Pos. Nr. 03.04.02 GdB 60 % Es ist weiterhin der mittlere Rahmensatz angemessen 2 Kniegelenk … Funktionseinschränkung mittleren Grades einseitig, Z.n. dreimaliger Knieoperation, vordere Kreuzbandersatzplastik, Meniskusteilresektion Pos. Nr. 02.05.20 GdB…

BFG RV/5100377/2021Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2022

…WS gerade, obere Extremitäten und li Bein frei beweglich, milde spastische Parese re UE mit leichter Einschränkung in Hüft- und Kniegelenk. Senk-Spreiz-Fuß bds. Gesamtmobilität - Gangbild: Mild re-hinkend bei sonst sicherem freiem Gang bei hypotoner Grundhaltung, etwas breitspurig. Psycho(patho)logischer Status: nimmt…

BFG RV/5100117/2021Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2022

…hinteren Subluxation des Unterschenkels. Valgusdeformation des rechten Beins. Trophisches Geschwür der Kniescheibe. Verkürzung des rechten Beins um 9 cm. Fibröse Ankylose des rechten Kniegelenks. Grobe Keloid-Narben des Beins. Behinderte der II. Gruppe." Lokaler Status: Bei Betrachtung ausgeprägte Hypothrophie des rechten Beins. Daran grobe zirkulär…

BFG RV/2100681/2019Außergewöhnliche Belastung: Kosten der Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2020

…Ebenso habe nur er von den, im Zusammenhang mit der Operation im Jahr 2009 entstandenen, Veränderungen im Kniegelenk der Ehegattin Kenntnis gehabt. Die bestehende Hemiprothese habe durch eine Knie-Totalendoprothese ersetzt werden müssen. Eine rasche Operation durch den behandelnden Arzt sei nur in der Privatklinik…