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14 0824/1-IV/14/02ESED-Einführungserlass, Einsatz der Elektronischen Steuer-Erlass-Dokumentation (ESED); organisatorische Regelungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass14 0824/1-IV/14/0203.06.2002

…ohne wesentliche Mehrarbeiten möglich sein. Die einzige Zusatzarbeit besteht darin, dass der materienkundige Verfasser / Bearbeiter des Dokumentes sein ohnehin vorhandenes ("implizites") Wissen um das Dokument nunmehr auch in schematisierter Form (Kategorisierung) und unter Einhaltung von Formalkriterien (Erlasskultur) zusätzlich zum Text erfasst. Es ist dabei wichtig…

BFG RV/7101468/2020Einkunftsquelleneigenschaft einer Wohnung - keine Vermietungsabsicht, KFZ- Vermietung und Liebhaberei gem. § 1 Abs 2 LVO, Abzugsfähigkeit von Apothekerrechnungen und Verkehrsstrafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2024Teil 2/2

…Der Bf. selbst nimmt eine Kategorisierung der Wohnung (laut MRG) vor, stuft diese in eine Kategorie zur Vermietung ein. Ungeachtet dessen, ob sich das gegenständliche Objekt überhaupt im Anwendungsbereich des MRG befindet, steht daher fest, dass aufgrund der Kategorisierung grundsätzlich eine vermietbare Wohnung vorliegt, da…

BMF-010219/0424-VI/4/2006Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0424-VI/4/200602.11.2006

…Die Beweggründe sind in der Niederschrift über den Verlauf der Sitzung des Gemeinderates wie folgt festgehalten: "Der Bürgermeister erläutert, dass nach dem Kärntner Straßengesetz entsprechend der Kategorisierung der Wege (Ortschafts- und Verbindungswege) von den Benutzern und Liegenschaftseigentümern Beiträge eingehoben werden können. Der Gemeindereferent Landesrat R…

VPR 2021 Rz 525–5314.2. Maßnahmen zur Streitbeilegung
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…insbesondere über folgende Verrechnungspreisfragen abgesprochen werden: Wahl der am besten geeigneten Verrechnungspreismethode, Anwendung einer konkreten Verrechnungspreismethode (zB Bestimmung der Kostenbasis, Kategorisierung von Dienstleistungen), Zulässigkeit der Verwendung von Datenbankstudien bei der Suche nach Vergleichswerten. Details betreffend die Antragstellung und das Verfahren finden sich in den "Richtlinien…

BFG RV/7103275/2018Liebhabereibeurteilung bei vorzeitigem Verkauf von vermieteten Wohnungen; Unwägbarkeiten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2022

…Nach etlichen Jahren hätten die Mieter jedoch den Schlichtungsausschuss angerufen und es sei (aufgrund des Umstandes, dass die Küche im Vorraum gelegen sei) eine Kategorisierung nach unten und eine Refundierung der Miete erfolgt. Dadurch habe sich die Dauer der Erzielung eines Gesamtüberschusses im Prognosezeitraum verlängert…

BFG RV/2100702/2006Liebhabereibeurteilung einer "großen Vermietung" (§ 1 Abs.1 LVO, Stammfassung 1993)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2015Teil 4/5

…Auch aufgrund des Verfahrensergebnisses besteht keine Veranlassung, die im vorhandenen Gebäudebestand aufgegangenen Sanierungskosten als selbständiges, neues Wohnhaus im Sinne der Kategorisierung von Kranewitter zu behandeln. Der Hinweis auf eine vom VwGH anerkannte zehnjährige, reparaturfreie Phase nach dem Erwerb einer neuen Wohnung geht daher ins Leere…

UFSW RV/0003-W/04Wie vom VwGH u.a. im Erk. 99/15/0194 dargelegt, ist dem Grundsatz der Periodenbesteuerung der Vorrang vor der Gesamtgewinnbesteuerung zu geben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…1998 bis 2000 aufgegriffene Rückstellung für drohende Verluste. Weiters wurde von Seiten der Bp. hinsichtlich der Position ,Wertberichtigung zu Forderungen Händler' dargelegt, dass dieselbe anhand einer Kategorisierung mittels Bilanzanalyse pauschal berechnet worden sei. Im Prüfungszeitraum habe es keine Forderungsausfälle gegeben. Am Bilanzstichtag müssten Umstände vorliegen…

UFSW RV/0081-W/04Vermietung von Appartements (Ferienwohnungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2005

…an die zuständige Magistratsabteilung im 2. Bezirk abgeführt. Um eine offizielle Kategorisierung des Fachverbandes Hotellerie der WK Wien als 4-Sterne Betrieb zu erreichen, war die Gewerbeanmeldung jedenfalls nötig. Die 4-Sterne Kategorisierung wird effizient als Marketing Argument eingesetzt. Die Vermarktung der Appartements erfolgt derzeit…

BFG RV/2100431/2018Kein Vorsteuerabzug für ein ATV/Quad
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2019

…seinerzeit (vor fast vier Jahrzehnten!) geführten Diskussion PKW - Fiskal-LKW/Steuer-LKW und sei (neben seiner ganz grundsätzlichen Fragwürdigkeit) für alle anderen Kategorisierungszwecke völlig ungeeignet: Für eine korrekte Beurteilung eines Fahrzeuges und seiner - eben doch wesentlichen (denn wie sonst wäre eine konkrete wirtschaftliche Betrachtung anzustellen?) -…

BFG RV/1100501/2016Befristetes oder unbefristetes Mietverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2017Teil 1/2

…Mietzweck (1) Der Mieter schließt diesen Vertrag ab, um in dem gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages zu errichtenden Gebäude ein Hotel mindestens auf dem Niveau eines Dreisterne—Plus—Hotels nach dzt. geltenden österreichischen Kategorisierungsrichtlinien zu betreiben. [...] § 5. Mietdauer (1) Der Mietvertrag wird auf unbestimmte Dauer…

BMF-010203/0023-VI/6/2014Ergebnisumrechnung von IAS/IFRS-Einzelabschlüssen ausländischer Gruppenmitglieder
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0023-VI/6/201404.02.2014

…Rabatte, Nachlässe und andere erhaltene oder geleistete Zahlungen ein. | Finanzielle Vermögenswerte IFRS (IAS 39) | Finanzielle Vermögenswerte UGB/EStG | Erstansatz je nach Kategorie (1-4, siehe unten). | Keine weiterführende Kategorisierung der Finanzinstrumente wie nach IAS/IFRS. Die Unterteilung bzw. Zuordnung erfolgt zum…

ZK-2030Anhang 8B: Kurznummern für Einfuhrabgabenbefreiungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…keine (1) Die ersten vier Stellen geben das Jahr der Ausstellung der Legitimationskarte an. Für die Kategorisierung maßgeblich ist daher die fünfte Ziffer der Kartennummer. ZBefr 1a: Bestätigung ("Vidierung") durch das BMeIA [Grafik]   Auf diesem Vordruck bestätigt das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten ("Vidierung") die…

BFG RV/7100001/2025Aufteilung des Kaufpreises auf Grund und Boden und Gebäude iZm ImmoESt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2026

…der Liegenschaft nicht nur der reine Grund und Boden, sondern auch das darauf befindliche Gebäude einen bestimmten Wert gehabt hat. Auch die Kategorisierung seitens des steuerlichen Vertreters des Beschwerdeführers kann seitens des Bundefinanzgerichtes nicht gefolgt werden. In unmittelbarer Nähe der streitverfangenen Liegenschaft befindet sich ein…

BFG RV/7104267/2024Fremdüblichkeit einer Vermietung zwischen Vater und Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.02.2026

…Finanzamts ergänzte das bisherige Vorbringen dahingehend, dass die Kategorisierung der Wohnung als Kategorie "C" angesichts der vorgenommenen Sanierung durch die Tochter des Beschwerdeführers in Frage gestellt werden müsse. Im Anschluss an die mündliche Verhandlung legte der Beschwerdeführer am 30. Jänner 2026 mehrere Mietverträge mit Vereinbarungen…

BFG RV/7104473/2015Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2024

…Rechnungen. Die Beschwerdepunkte betreffen die Berücksichtigung der Aufwendungen für alternativmedizinische Behandlungen und Therapien, die Aufwendungen für Nahrungsergänzungsmittel sowie die Aufwendungen für den Treppenlift. Die Kategorisierung der in Anspruch genommenen Therapien als Alternativmedizin bzw als Nahrungsergänzungsmittel ist unstrittig. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Zu Spruchpunkt I…

BFG RV/5100986/2020Vorliegen einer Krankenanstalt und Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 3/3

…im Ambulatorium der Bf. erhielt, ist zwar unüblich, für die Kategorisierung als Krankenanstalt nach dem KAKuG jedoch unerheblich. Personal des beschwerdegegenständlichen Ambulatoriums: Die Feststellungen in der Niederschrift zur Betriebsprüfung, dass nur eine Laborgehilfin für ca. 7,5 Stunden pro Woche angestellt wurde, die keine Ausbildung…

BFG RV/7102984/2022Touristische Vermietung eines Ferienhauses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.07.2023Teil 1/2

…um das Zimmer zu übergeben und die grundlegenden Faktoren des Aufenthaltes abzusprechen. Im touristischen Bereich würden die Zimmer mit Frühstück angeboten, aufgrund der Kategorisierung mit Frühstücksbuffet. Die Organisation des Frühstücks erfolge unter Berücksichtigung der Gästewünsche und bedürfe der persönlichen Anwesenheit der Betreiberin. Letztendlich seien Formalitäten…

BFG RV/5100713/2022Die Gebühr nach § 14 TP 11 GebG fällt auch bei gesetzlich gebotener Anpassung von Waffendokumenten ohne Erweiterung des Berechtigungsumfanges an
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023

…Auf Grund dieser Meldung waren Änderungen in der Kategorisierung einzelner Waffen und beim WP auch eine Erweiterung des Berechtigungsumfanges auf insgesamt 3 Schusswaffen (2 A/1 B) vorzunehmen und hatte die Behörde die entsprechenden/erforderlichen Bewilligungen in Form von Neuausstellungen von WBK und WP zu…

BFG RV/7102676/2021Nachtrag über eine Laufzeitverlängerung eines Bestandvertrages - Voraussetzungen der durch das 3. COVID-19 Gesetz eingefügten Befreiung nach § 35 Abs. 8 GebG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2022

…Branche bedarf der schriftlichen Einwilligung der Bestandgeberin. Während der Bestandzeit ist das Hotel vom Bestandnehmer in der vereinbarten 4-Sterne-Kategorie oder in gleichwertiger Weise ohne Kategorisierung durchgehend zu betreiben (Betriebspflicht). … 4.5 Der Bestandnehmer verpflichtet sich, den Geschäftsbetrieb im Bestandobjekt vier Wochen nach…

BFG RV/5101354/2018Vorsteuerabzug bei Wohnmobil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2022

…"wahlweise vorwiegend zur Beförderung von Personen oder vorwiegend zur Beförderung von Gütern verwendet zu werden" (Kombinationskraftwagen). Die Kategorisierung nach den kraftfahrrechtlichen Vorschriften - die außer der zitierten Zweckbestimmung auch auf die Zahl der Sitzplätze Bezug nimmt - ist für den Ausschluss vom Vorsteuerabzug nach der ständigen Rechtsprechung…