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UFSW RV/2332-W/10Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten im Kalenderjahr 2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…des § 34 EStG 1988 betreffend Kinderbetreuung in der für das Kalenderjahr 2008 gültigen Fassung ihren Niederschlag (vgl u.a. UFS vom 08.02.2008, RV/0163-W/08; UFS vom 01.08.2011, RV/2003-/11). Die Berufung war daher als unbegründet abzuweisen. Wien, am…

BFG RV/6100261/2008Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2014

…149/2007 in § 6 der Abs. 4 angefügt worden sei, wonach § 2 in der Fassung der genannten Verordnung erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2008 anzuwenden sei. Die Abgabenbehörde legte die Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die…

BMF-010222/0097-VI/7/2007Pendlerzuschlag für ArbeitnehmerInnen mit geringem Einkommen in 2008 und 2009
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010222/0097-VI/7/200705.06.2007

…Arbeitnehmerin (Angestellte) verdient im Kalenderjahr 2008 ganzjährig monatlich 800 Euro. Die Sozialversicherungsbeiträge betragen 2.000 Euro. Da sie täglich zwischen Bruck/Leitha und Wien pendelt, hat sie Anspruch auf das Pendlerpauschale. Bei der ArbeitnehmerInnenveranlagung 2008 kommt es zur einer Steuergutschrift von 200 Euro (Negativsteuer mit…

UFSW RV/3387-W/12Ausschüttung aus Liegenschaftverkäufen von Agrargemeinschaften bis zum Veranlagungsjahr 2008 - Einkünfte aus Kapitalvermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…2012 betreffend Rückzahlungsantrag gemäß § 240 Abs. 3 BAO wird als unbegründet abgewiesen. Die Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid für das Kalenderjahr 2008 vom 2. November 2012 wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (in der Folge Bw. genannt) erzielt Einkünfte aus…

UFSW RV/2976-W/08Selbstträgerschaft FB für Mai 2008 und DB-Pflicht für ausbezahlte Lohnbezüge für den Kalendermonat Mai 2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…Gemäß § 24 Abs 6 FAG 2008 habe der Bund Mittel in Höhe der ihm gemäß Z 2 zugeordneten Auswirkungen auf gemeinnützige Krankenanstalten, deren Rechtsträger keine Gebietskörperschaften sind, an diese zur Finanzierung ihrer Aufgaben weiterzuleiten. Im Kalenderjahr 2008 seien nur sieben Refundierungen vorgenommen worden, jedoch acht…

UFSW RV/2931-W/08Selbstträgerschaft FB bis Ende Mai 2008, DB-Pflicht für ausbezahlte Lohnbezüge ab Kalendermonat Mai 2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…Gemäß § 24 Abs 6 FAG 2008 habe der Bund Mittel in Höhe der ihm gemäß Z 2 zugeordneten Auswirkungen auf gemeinnützige Krankenanstalten, deren Rechtsträger keine Gebietskörperschaften sind, an diese zur Finanzierung ihrer Aufgaben weiterzuleiten. Im Kalenderjahr 2008 seien nur sieben Refundierungen vorgenommen worden, jedoch acht…

BFG RV/7103367/2010Taggelder und Nächtigungsgelder - hier: steuerpflichtiger Arbeitslohn (betrifft die Kalenderjahre 2005-2008 und daher sowohl "alte" als auch "neue" Rechtslage)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2018Teil 1/2

…Hinzurechnungsbetrag, darauf entfallende Lohnsteuer - erfasst worden ist. So wurde beispielsweise betreffend XY1 (Anführung der Sozialversicherungsnummer) für das Kalenderjahr 2005 ein Betrag in Höhe € 4.573,80 hinzugerechnet, die darauf entfallende Lohnsteuer beträgt € 1.753,14. Diesen Ausführungen ist die Bf. in der Berufung…

UFSI RV/0654-I/081. Keine erstmalige Festsetzung von Körperschaftsteuervorauszahlungen nach Ablauf der Erklärungsfrist für ein Kalenderjahr 2. Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2011

…Kalenderjahr ist demgegenüber auch noch nach dem 30. September möglich, da dieser Stichtag nur für eine Änderung einer bereits festgesetzten Vorauszahlung gilt (vgl. (Quantschnigg/Renner/Schellmann/Stöger, Die Körperschaftsteuer 1988, § 24 Tz. 30; Jakom/Baldauf EStG, 2011, § 45, Rz 19; UFS vom 28.2.2006…

BFG RV/7103367/2010Taggelder und Nächtigungsgelder - hier: steuerpflichtiger Arbeitslohn (betrifft die Kalenderjahre 2005-2008 und daher sowohl "alte" als auch "neue" Rechtslage)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2018Teil 2/2

…336,81,00, wird die Bf. nunmehr zur Haftung für Lohnsteuer in Höhe von € 110.067,17 herangezogen. Für das Kalenderjahr 2006 wurde die Bf. mit dem angefochtenen Bescheid zur Haftung für Lohnsteuer in Höhe von € 102.534,64 herangezogen. Abzüglich der auf…

UFSW RV/1907-W/09Vorliegen des Pflichtveranlagungstatbestandes des § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2009

…Mai 2009 wurde das Rechtsmittel der Abgabenbehörde II. Instanz zur Entscheidung vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen: § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 lautet: "(1) Sind im Einkommen lohnsteuerpflichtige Einkünfte enthalten, so ist der Steuerpflichtige zu veranlagen, wenn [...] 2. im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig…

UFSF RV/0448-F/101) Zufluss von Insolvenzentgelten, Arbeitslosengeld; 2) Hochrechnung der Bezüge gem. § 3 Abs. 2 EStG 1988 (Umrechnungszuschlag) für Zwecke der Steuerberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2011

…dass die Kündigungsentschädigungen für den gesamten Entschädigungszeitraum (27.11.2008 bis 30.6.2009) dem Kalenderjahr 2008 zugewiesen werden würden: Im ersten Fall (Zuordnung nach Lohnzahlungszeiträumen) müssten die Kündigungsentschädigungen auf die Monate 11/08 bis 06/09 verteilt werden und den entsprechenden Jahren zugeordnet werden…

BFG RV/7105752/2018Wäre es möglich gewesen, die allenfalls zu Unrecht einbehaltene Kapitalertragsteuer im Wege der Veranlagung auf die Einkommensteuer anzurechnen bzw. diesbezüglich eine Gutschrift zu erhalten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2023Teil 1/2

…Juli 2017, welches als Ergänzung zur Beschwerde zu werten ist, wird zur Verjährung betreffend das Kalenderjahr 2008 ausgeführt und weiters, dass die Hauptfrage in ihrem Steuerverfahren gewesen wäre, wer Eigentümer der verkauften Grundstücke gewesen wäre und ob die Auszahlung des Wiederbeschaffungswertes an die Mitglieder der…

BFG RV/7104986/2018Keine Dienstgeberbeitragspflicht für zugewiesene Bedienstete bei ausgegliedertem Rechtsträger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2019Teil 1/2

…auch aus diesem Grund rechtwidrig sei. § 201 Abs 3 Z 1 BAO (Festsetzung/Monatsfrist; Kalenderjahr 2003): Wie in der Bescheidbegründung richtig ausgeführt worden sei, liege die Festsetzung bei Wahrung der Monatsfrist nicht im Ermessen der Abgabenbehörde. Abweichend vom Begründungstext seien dem Finanzamt jedoch alle zur…

UFSW RV/2199-W/09Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2009

…Abschnitts Anfang Dezember 2008 mit Erfolg abgelegt. Beigelegt worden seien die Zeugnisse der body&health academy sowie die Einkommensnachweise über den Nebenerwerb des Sohnes. Das Finanzamt gab der Berufung mittels Berufungsvorentscheidung vom 20. Februar 2009 teilweise statt, da im Kalenderjahr 2007 die Einkommensgrenze nicht überschritten…

UFSF RV/0306-F/10Zufluss von Nachzahlungen im Insolvenzverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…Sommer 2009 arbeitslos gewesen sei und dann den Zivildienst abgeleistet habe. Das Finanzamt hat die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 24. Juni 2010 als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, gem. § 19 Abs. 1 EStG 1988 würden u.a. Nachzahlungen im Insolvenzverfahren in dem Kalenderjahr…

UFSW RV/1437-W/09Beihilfenschädliches Einkommen bei erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2009

…im Kalenderjahr 2008 somit ein Einkommen in Höhe von insgesamt 12.164,19 €. Mit Antrag vom 25. August 2008 ersuchte die Bw. auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung. In den fachärztlichen Gutachten des Bundessozialamtes vom 13. Oktober 2008, 20. November 2008…

BFG RV/7102676/2011Höhe der Nachversteuerung (Begünstigte Besteuerung für nicht entnommene Gewinne gemäß § 11a EStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2016

…10 %, in diesem Fall sind sämtliche bis zur Veranlagung für das Kalenderjahr 2008 begünstigt versteuerte Beträge, die noch nicht nachversteuert worden sind, mit einem Steuersatz von 10 % nachzuversteuern, weiters kann im Jahr 2009 die Begünstigung für nicht entnommene Gewinne nicht mehr in Anspruch genommen werden…

UFSI RV/0288-I/11Verspätete Mängelbehebung bei nur telefonisch erstreckter Frist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung sowie der Stipendienstelle Innsbruck hervorgehe, sei der Berufungswerber "der Minderung der Rückzahlungen wegen gezwungen eine penible Auflistung über alle erwachsenen Aufwendungen betreffend (Kalender-)Jahr 2008 und 2009 vorzulegen". Aus näher bezeichneten persönlichen Gründen habe der Berufungswerber die vorgesehenen Abgabetermine…

BFG RV/7102781/2010Einstellung der Erwerbstätigkeit für den steuersatzbegünstigten Aufgabegewinn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2016Teil 2/2

Der Bf. hat somit im Kalenderjahr 2008 als Arbeitnehmer der K GmbH seine aktive Betätigung am Erwerbsleben fortgesetzt und dafür Einkünfte von € 4.628 (Gehalt incl. steuerbegünstigten Jahressechstel von € 4.760 abzüglich WK-Pauschale von € 132) erhalten. Damit wurde die im § 37…

BFG RV/7106139/2016Vorschreibung der Abgabe zur Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld bei der Kindesmutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018Teil 2/5

…Nach Aussage der steuerlichen Vertretung hat die Abgabepflichtige in den Jahren 2007 bis 2009 einen Antrag auf unbeschränkte Steuerpflicht gestellt. Ein solcher setzt gem. § 1 Abs. 3 dEStG voraus, daß die gegenständlichen Einkünfte im Kalenderjahr mindestens zu 90 Prozent der deutschen Einkommensteuer unterliegen oder die…