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UFSG RV/0288-G/05Lüftungs- bzw. Klimaanlage, Vordach, Klinkermauer und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…betreffenden Räumlichkeiten abgestellt. Die vorgelegte Bestätigung über die angeblich leichte Demontierbarkeit der Lüftungs-, WC-Abluft- und Kälteanlage sei einer kritischen Würdigung zu unterziehen, insbesondere auch im Hinblick auf die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit einer derartigen Maßnahme. Dagegen wurde im Vorlageantrag vom 12. April 2005 vorgebracht, dass die…

VB-0830Anlage 7
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

Anlage 7 Muster der Konformitätserklärung für Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind [Grafik]   Hinweis: Die Muster der Konformitätserklärungen gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/879 bleiben bis zum 31. Dezember 2025 gültig!

VB-08302.6. Inverkehrbringen von mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen vorbefüllte Erzeugnisse und Einrichtungen (Konformitätserklärung)
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

2.6. Konformitätserklärung fürInverkehrbringen von mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen vorbefüllte Erzeugnisse und Einrichtungen (Konformitätserklärung) (1) Gemäß Artikel 19 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 dürfen Kälteanlagen, Klimaanlagen, Wärmepumpen und Dosier-Aerosole, die mit in Anhang I Gruppe 1 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573…

VB-0830Anlage 4
geltende FassungRichtlinien13.02.2026

…| Datum des Verbots | (1) Leere, ganz oder teilweise gefüllte nicht wieder auffüllbare Behälter für in Anhang I aufgeführte fluorierte Treibhausgase (Anlage 1), die bei der Wartung, Instandhaltung oder Befüllung von Kälteanlagen, Klimaanlagen, Wärmepumpen, Brandschutzsystemen oder elektrischen Schaltanlagen oder als Lösungsmittel verwendet werden |…

BFG RV/7104960/2014Kosten für doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2014

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) ist ungarischer Staatsbürger und in Österreich als Kälteanlagentechniker nichtselbständig beschäftigt. Im Zuge der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2012 beantragte der Bf. Werbungskosten in einer Gesamthöhe von € 8.562,00 (€ 3…

UFSG RV/0104-G/03Vorliegen einer steuerlichen Mitunternehmerschaft in Form einer atypisch stillen Gesellschaft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…stillen Gesellschafter waren Herr FG mit einer Einlage von ATS 2 Mio. sowie die FG GmbH (diese wird im Vertrag im Hinblick auf das von ihr ausgeübte Gewerbe der "Kälteanlagentechnik" als "FG Kühlanlagen GmbH" bezeichnet; eine Firma mit diesem Wortlaut existiert/e laut Firmenbuch jedoch…

VB-08302. Einfuhrverbote und -beschränkungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…Jänner 2025 bis zum 31. Dezember 2026 Rechtsgrundlage: DVO (EU) Nr. 2024/3122. d)Folgenden Arten in sich geschlossener Kälteanlagen, die fluorierte Treibhausgase mit einem GWP von 150 oder mehr enthalten: - Schnellkühler/-froster mit einer Volllastkapazität von 25 kg bis 100 kg; - Eiscremebereiter für handwerklich…

VB-08303. Ausfuhrverbote und -beschränkungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…innerhalb der Union haben, alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Ausfuhr von Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen nicht gegen Einfuhrbeschränkungen verstößt, die der Einfuhrstaat im Rahmen des Protokolls gemeldet hat. (6) Die Ausfuhr von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen sowie von Erzeugnissen und Einrichtungen, die teilfluorierte Kohlenwasserstoffe…

VB-08304. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien13.02.2026

… 7 Abs. 1 lit. j Fluorierte Treibhausgase-Gesetz 2009), entgegen den Bestimmungen des Artikels 19 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind, außerhalb des Rahmens des Quotensystems in Verkehr zu bringen oder nicht der Pflicht zur…

BFG RV/2100689/2021Arbeitszimmer und Sachbezug Pkw eines Außendienstmitarbeiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2022

…Er benötige dafür ein Büro, um die für die Bestellung erforderlichen Arbeiten (Besichtigung und Aufnahme von diversen Heizungs- und Kälteanlagen vor Ort) durchführen zu können. "Bei diesen aufgenommenen Anlagen müssen anschließend die Dimensionierungen sowie die Auslegung und Berechnung der Ventile und der Druckhaltungen durchgeführt werden…

BFG RV/2101209/2019Keine Umwandlung gemäß Artikel II UmgrStG, wenn das Betriebserfordernis nach § 7 Abs. 1 Z 2 TS 1 UmgrStG am Umwandlungsstichtag nicht mehr vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2021Teil 1/2

…von Aufträgen im Ausland gelegen, während die GmbH2 für den Verkauf, die Montage und den Service von Kühl- und Kälteanlagen zuständig gewesen sei. Eine enge Zusammenarbeit zwischen den beiden GmbHs sei von Anfang an geplant gewesen. Die GmbH1 habe die Geschäftsanbahnung im Bereich Großküchen, Maschinen…

UFSI RV/0725-I/08Vorsteuerabzugsberechtigung für Volvo XC 90 (SUV)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2010

…Berechnungsblättern zu entnehmen die insoweit einen Bestandteil dieser Entscheidung bilden. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin, eine im Bereich der Neuerstellung, Reparatur und Wartung von Klima- und Kälteanlagen tätige GmbH, machte in den, den angefochtenen Bescheiden zugrundeliegenden Umsatzsteuererklärungen den Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit Aufwendungen für das am 12…

UFSF RV/0451-F/08Verpflegungsmehraufwand als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2010

…Juli 2010 bekannt gegeben, dass er 2007 bei Herrn b, 6845 Hohenems, als Kälteanlagenbauer, Aufbau und Servicierung von Kühl- und Kälteanlagen, beschäftigt war. Im Zuge seiner Tätigkeit seien auch Dienstreisen angefallen, wobei er generell mit einem Firmenfahrzeug unterwegs gewesen sei und deswegen kein Fahrtenbuch geführt…

UFSG RV/0234-G/04Vorliegen einer steuerlichen Mitunternehmerschaft in Form einer atypisch stillen Gesellschaft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.03.2008

…stillen Gesellschafter waren Herr FG mit einer Einlage von ATS 2 Mio. sowie die FG GmbH (diese wird im Vertrag im Hinblick auf das von ihr ausgeübte Gewerbe der "Kälteanlagentechnik" als "FG Kühlanlagen GmbH" bezeichnet; eine Firma mit diesem Wortlaut existiert/e laut Firmenbuch jedoch…

VB-08301. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…mit der Erzeugung, Übertragung, Verteilung und Umwandlung von elektrischer Energie bestimmt sind; 34."mehrteilige zentralisierte Kälteanlagen" bezeichnet Systeme mit zwei oder mehr parallel betriebenen Kompressoren, die mit einem oder mehreren gemeinsamen Kondensatoren und mehreren Kühlstellen wie Vitrinen, Kühlmöbeln und Tiefkühltruhen oder Kühlräumen verbunden sind; 35…

BFG RV/7101438/2022Nicht anzuerkennende Leistungen von Scheinfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2025Teil 1/2

…Rechnung gestellt: Re 538 aus 2009 Div Material Transporte Baustellen Wien Re 1047 aus 2010 Altmaterial Entsorgung Bst [AdrV] Re 1046 aus 2010 Demontage und Abtransport Kälteanlage ***10*** Re 971 aus 2011 Demontage der Isolierung inkl einsacken und austragen Bst ***11*** Re 747 aus 2011…

BFG RV/7103071/2012Einbeziehung sämtlicher Nebenleistungen für die gesamte gebührenrechtliche Vertragsdauer auch bei vorzeitiger Vertragsauflösung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2015Teil 1/2

…nicht gefunden wird oder nicht zahlungsfähig ist etc., insbesondere Vandalismusakte, der Betriebsfeuerwehr, der technischen Erneuerung der Haustechnik, der Kälteanlage, die Wasser- und Kanalgebühren, alle sonstigen Kosten betreffend den Kanal einschließlich der Fettabscheider-Entsorgung, die Kosten (Gebühren) für Rauchfangkehrung, Beaufsichtigungs- und Bewachungskosten bei Tag und Nacht…

UFSL RV/0648-L/05Keine Investitonszuwachsprämie für Be- und Entlüftungsanlage einer Discothek, für Software (zur Lager- und Artikelverwaltung, für Schankanlage und Eintrittsverwaltung) sowie für Bodenbelag und Bodenunterkonstruktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2006

…In Bereichen, wo die Luftleitungen Decken und Brandschutzmauern durchstoßen, sind Brandschutzklappen L90 nach Ö-Norm M 7625 vorgesehen. Für die Kühlung der Zuluft ist eine Kälteanlage vorgesehen, welche die Zuluft mit einem direkt Verdampferregister im Lüftungsgerät auf ca. 16°C Einblastemperatur herunter kühlt.... Steuerung/Temperaturregelung: Die…

VB-0810Anlage 2
geltende FassungRichtlinien12.03.2026

…Lokomotiven, Personenwagen, Bahndienstfahrzeuge oder Güterwagen und Wagen aller Art | Diese Waren können ozonabbauende Stoffe in Klima- oder Kälteanlagen oder in Schäumen enthalten (zB zur Isolierung oder in Sitzen verwendet). [4], falls in Form von Abfällen: [5] | 8609 00 90 | Warenbehälter (Container), einschließlich…

BFG RV/5100952/2019Nichtanerkennung eines Sachverständigengutachtens zum Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2023

…Einbau einer Heizungsanlage auch im Nachhinein noch möglich ist. Aus der technischen Beschreibung Edelrohbau vom 28.02.2011 ist außerdem ersichtlich, dass neben der Wärmeversorgung über Kälteanlagen mittels Wärmerück-gewinnung auch noch die Wärmeversorgung mittels Primärenergie (Gas, Fernwärme, Öl) vorgesehen ist und dafür vom Vermieter…