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BFG RV/7102822/2017Rückforderung der Familienbeihilfe bei Abbruch des Studiums trotz vorhergehender Erkrankung, wenn in der Folge das Studium gewechselt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2017

…Wintersemester 2015/2016 aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung abgebrochen. Sie sei am 7.10.2015 mit starken Kopfschmerzen ins Krankenhaus Wiener Neustadt eingeliefert worden. Es sei eine mittelgroße Hirnblutung diagnostiziert worden. Sie sei daraufhin bis 2.11.2016 im Krankenhaus Wiener Neustadt, anschließend von 2.11…

UFSW RV/1036-W/04Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004

…Nimmt Aerosole rund um die Uhr. Der Gatte ist vor 2 Jahren verstorben (Hirnblutung). Psychische Behandlung vor einem Jahr in Tulln (FA f. Neurologie und Psychiatrie) - hört die Stimme ihres verstorbenen Gatten. Hat eine normale Schule besucht - gute Schülerin gewesen - dann Arbeit - Mutter vor einem…

BFG RV/6100341/2024Markise, Pediküre usw - keine behinderungsbedingten außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2024

…aus, dass eine Pediküre keine Heilbehandlung, sondern eine Maßnahme der Körperpflege darstelle. In seinem Vorlageantrag vom 18.6.2024 verwies der Beschwerdeführer auf seine durch eine Hirnblutung im Jahr 2006 ausgelöste Behinderung und die Notwendigkeit, bei seinen Aufenthalten auf dem Balkon einen Sonnenbrand zu vermeiden…

BFG RV/5100883/2017Diätverpflegung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2017

…Untersuchung zur Erstellung eines Sachverständigengutachtens nach der Einschätzungsverordnung (BGBl II Nr 261/2010) wurde der Grad der Behinderung des Bf im Hinblick auf seinen jeweiligen Zustand einerseits nach einer Hirnblutung mit 60 % sowie andererseits nach einer Dickdarmteilresektion bei Dickdarmkrebs im Jahr 2004 mit 10 % festgestellt…

BFG RV/7101641/2016Auch eine psychische Erkrankung kann eine "geistige Behinderung" iSd § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967 und § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.02.2017Teil 1/3

…geborene Beschwerdeführerin (Bf) A B durch ihre Sachwalterin Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag ab Juli 2009 wegen "Erwerbsunfähigkeit" und zwar wegen "psychiatrischer Erkrankung im Sinne einer Persönlichkeitsstörung, Z.n. Hirnblutung im Rahmen der Frühgeburt, Rechenschwäche, Grenzbegabung". Vorgelegt wurde ein Beschluss des Bezirksgerichts Fünfhaus vom 23.7.2013…

BFG RV/5100264/2014Umbaukosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2016

…immer schwieriger gestaltet habe, weil VN2 mittlerweile 115 kg wiege. Er leide seit seiner Geburt infolge einer Hirnblutung an einem Hydrocephalus und spastischer Tetrapearese und sei gehunfähig. Er sei ständig an den Rollstuhl und auf fremde Hilfe und Pflege (u.a. regelmäßiges Windelwechseln auf Grund…

BFG RV/7100821/2025Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei dauernder Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2026

…Essstörungen auf. Im Oktober/November 2023 wurde bei der Beschwerdeführerin eine Herzklappenoperation durchgeführt, danach erlitt sie eine Hirnblutung und ist seitdem aufgrund einer linksseitigen Lähmung an den Rollstuhl gefesselt. Bereits vor ihrem 18. Geburtstag war die Beschwerdeführerin dauernd erwerbsunfähig. Sowohl der Antrag auf Zuerkennung der…

BFG RV/7102807/2023Unschädlicher Studienwechsel mit schlüssiger ärztlicher Bestätigung (§ 17 StudFG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2025

…Folge den hohen Leistungsanforderungen an der TU Wien aufgrund der körperlich-seelischen Anspannung nicht mehr gewachsen. Die Verdachts-Diagnose eines Aneurysmas an der Arteria carotis interna rechts, mit der Gefahr einer Hirnblutung wurde bestätigt. Dies war für die Tochter des Bf ein äußerst einschneidendes Lebensereignis…

BFG RV/1100415/2019Steuerpflicht im Inland bei einem Doppelwohnsitz in Österreich und in der Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2022

…Verlauf und Ausmaß der Erkrankung seiner Partnerin ***R.***. Sie habe im März 2018 eine Hirnblutung erlitten, sei monatelang auf der Intensivstation des Landeskrankenhauses Feldkirch und anschließend auf der neurologischen Abteilung des Landeskrankenhauses Rankweil gelegen und habe sich anschließend auf Rehabilitation in der Reha-Klinik in…

BFG RV/5100400/2022Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…bzw. 21. Lebensjahr eingetreten ist. Diese besteht lt. Gutachten seit der Hirnblutung im Dezember 2016. Beweiskräfte Unterlagen/Befunde vor dem 21. Lebensjahr können nicht vorgelegt werden. Somit besteht auch kein Anspruch auf Familienbeihilfe, sowie den Erhöhungsbetrag." Seitens des Erwachsenenvertreters des Beschwerdeführers wurde am 31.08…

BFG RV/7103013/2019Ausgaben für eine stationäre Rehabilitation in einer Sonderkrankenanstalt für Neurologie und Orthopädie als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2022

…wegen Schlaganfall, Morbus Parkinson, Hirnblutung, Multiple Sklerose und Polyneuropathie zur Therapie und Rehabilitation Aufnahme finden. Die Klinik Pirawarth wird im Öffentlichen Gesundheitsportal Österreichs (www.Gesundheit.gv.at) als Sonderkrankenanstalt für Neurologie und Orthopädie ausgewiesen und aus der Home-page der Klinik Pirawarth geht hervor, dass…

BFG RV/6100367/2019Schätzung mangels Vorlage von Unterlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2021

…den richterlichen Vorhalten nicht mehr folgen können. In dieser Zeit sei seine Tochter nach einem Treppensturz mit Schädelbruch, Hirnblutung und weiteren Verletzungen in die neurologische Intensivstation eingeliefert worden, was ihm unmittelbar nach der Verhandlung bekannt geworden sei. Die Gesellschaft sei vermögenslos und ohne Mittel für…

BFG RV/6100288/2019Schätzung mangels Vorlage von Unterlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2021

…den richterlichen Vorhalten nicht mehr folgen können. In dieser Zeit sei seine Tochter nach einem Treppensturz mit Schädelbruch, Hirnblutung und weiteren Verletzungen in die neurologische Intensivstation eingeliefert worden, was ihm unmittelbar nach der Verhandlung bekannt geworden sei. Die Gesellschaft sei vermögenslos und ohne Mittel für…

BFG RV/3100462/2013Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen: In Gesamtbetrachtung der Umstände ist von einer monatlichen Verbringung ins Ausland (Deutschland) auszugehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2020

…Adresse BStr3 in D/D/AA angemeldet und die bisherige Hauptwohnung in D/D/CC, CStr4, bestanden hat. Der Bf habe im Mai 2012 in D/EE/Deutschland eine Hirnblutung erlitten, damit verbunden lange Krankenhausaufenthalte und eine mehrmonatige Reha in Deutschland. Beigebracht wurden zwei diesbezügliche…

BFG RV/7500858/2015Kein Strafaufschub, wenn keine wichtigen Gründe iSd § 54 a Abs. 1 VStG vorliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2016

…h. sehr niedrige kognitive Fähigkeiten, mit einem IQ von 61 (Hamburg-Wechsler—Intelligenz-Test) mit umschriebenen Entwicklungsstö- rungen des Sprechens und der Sprache — als Folge der erlittenen Schädelfraktur und Hirnblutung im dritten Lebensjahr; - Trotz der erheblichen Intelligenzminderung Verfügung über — wenn auch sehr limi- tierte — Sozialkompetenz…

BFG RV/5101065/2014Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines alleinstehenden Unternehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2016

…Gründen nicht zumutbar gewesen sei, seinen Wohnsitz dauerhaft nach Wien zu verlegen, weil seine Mutter nach mehreren Schlaganfällen und einer Hirnblutung dauerhaft pflegebedürftig sei. Aufgrund des fortgeschrittenen Alters seines Vaters müsse er diesen bei der Pflege unterstützen und tue dies, soweit seine zeitliche Verfügbarkeit es…

BFG RV/5100282/2015Schlüssigkeit der Bescheinigungen des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2015

…leichter Restdilatation rechts; es ist mehrfach zu Harnwegsinfekten gekommen, die antibiotisch gut behandelt werden konnten. Schilderung der Mutter: SS: starke Blutung in 30 GW, Frühgeburt 30GW, Hirnblutung, Kinderklinik Linz Shunt-Operation in Linz; Neurochir. einmal jährlich, alle drei Monate BH Brüder Linz, Integrationsgruppe wollte die…

UFSW RV/3385-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…ausgeglichen, Ductus kohärent, keine formalen oder inhaltlichen Denkstörungen, die Affektlage ist ausgeglichen, ausreichende Affizierbarkeit. Relevante vorgelegte Befunde: 2007-01-23 Psychiatrie Neunkirchen St. p. Hirnblutung, Schizoaffektive Störung gemischt 2007-08-31 Dr. W., FA f. Psychiatrie u. Neurologie ärztliches GA zur Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit, Schul…

UFSW RV/0133-W/04Liebhaberei eines Gewerbebetriebes (Lohnmähdrusch) bei langjährigen Verlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2004

…wobei die Ehefrau des Bw. ab 1993 in Folge einer Lähmung durch Hirnblutung ausgefallen sei. Der Umfang des Einsatzes der Mähdrescher in der eigenen Landwirtschaft habe zwischen 5 % und 10 % betragen. Der steuerliche Vertreter erläuterte, dass der Verkauf der Mähdrescher im Jahr 2001 zweckmäßig vor…