RIS AI
3 110 Treffer1596 msnur geltende Fassungen
LStR 2002 Rz 85012.5.2.5 Hilfsmittel
geltende FassungRichtlinien20.12.2012

…unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu beseitigen (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel). Zu den Hilfsmitteln gehören auch Vorrichtungen an einem Kraftfahrzeug, die nicht unmittelbar dem Betrieb des Kraftfahrzeuges dienen (zB Hebebühne oder Rampe für Rollstuhl). Siehe auch Beispiel Rz 10850.

BFG RV/7104473/2015Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2024

…Weiters wurde angeführt, dass der Kostenbeitrag direkt vom Pflegegeld einbehalten würde und daher nicht berücksichtigt werden könne. Die Wartungskosten für den Treppenlift würden keine Kosten für Hilfsmittel darstellen und könne daher nicht anerkannt werden. Die beantragten Kosten für Emotioncenter, Kerzentherapie und Körperkerzen sowie Bioresonanz würden…

UFSL RV/0827-L/09Hilfsmittel Ergobike
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2010

…gegenständlichen Fall, ob die strittigen Anschaffungskosten für das Ergobike Kosten der Heilbehandlung, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Behinderung stehen, darstellen. Allein die Bezeichnung "Hilfsmittel" oder "Heilbehandlung" stellt darauf ab, dass es sich um Güter oder Maßnahmen handelt, die so beschaffen sind, dass sie…

BFG RV/2100269/2015Krankendiätverpflegung und Ausgaben für Hilfsmittel bzw. Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…Zuge der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2013 beantragte der Bf unter anderem die nunmehr strittigen Aufwendungen betreffend unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung in Höhe von € 4.195,10 und den Pauschalbetrag für eine Magendiät im Zusammenhang mit dem festgestellten…

BFG RV/5100207/2016Spezialcomputer als Hilfsmittel iSd VO für außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2018

…der Beschwerdeführer durch seinen steuerlichen Vertreter die Anerkennung der für seinen Sohn erfolgten Aufwendungen für Rezeptgebühren, Arzneimittel, Arztkosten, Hilfsmittel, Computer und Behindertenbus als außergewöhnliche Belastungen. Auf die nähere Begründung wird verwiesen. Weiters beantragte er die Abhaltung einer mündlichen Verhandlung vor dem Bundesfinanzgericht. In weiterer Folge…

BFG RV/3100316/2016PC mit Blindensoftware als Hilfsmittel iSd VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2017

…Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf.) beantragte in der am 17.5.2015 elektronisch eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2014 unter anderem die Absetzung von unregelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel als außergewöhnliche Belastung für ihren behinderten Sohn (Nummer des Behindertenpasses 11xx) in Höhe von € 1.646,29. 2…

UFSG RV/0758-G/10Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…handelsüblicher Schaumstoff zu einem behindertenspezifischen Hilfs/Heilmittel werden. Mit den Medikamenten allein sei auf normalen Matratzen ein Schlaf nicht möglich. Daher müsse er seine Hilfsmittel auch ins Krankenhaus oder zu anderen Auswärtsübernachtungen mitnehmen. Abschließend ersuchte der Bw. nochmals um Genehmigung dieser Anschaffung als außergewöhnliche Belastung…

UFSW RV/1740-W/11Elektromobil ist Hilfsmittel gemäß § 4 der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2011

…Rollstuhl, Hörgeräte, Blindenhilfsmittel). Der Bw. erklärte, dass in seinem Fall das Elektromobil als Hilfsmittel anzusehen sei, da es ihm aufgrund seiner Behinderung sonst nicht möglich sei, sich außerhalb seines Hauses fortzubewegen. In seinem Fall sei das Elektromobil jedenfalls notwendig, um die mit seiner Gehbehinderung verbundene…

UFSL RV/1401-L/09Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…machte neben Sonderausgaben im Rahmen der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung vom 21.04.2008 für das Jahr 2007 als außergewöhnliche Belastung unter Kennzahl 476 nicht regelmäßig anfallende Ausgaben für Hilfsmittel in Höhe von 2.583,- € sowie Kosten der Heilbehandlung in Höhe von 265.- € geltend…

UFSF RV/0387-F/08Massageliege als Hilfsmittel oder Heilbehandlung für einen nach Unfall an den Rollstuhl gefesselten Berufungswerber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. 1996/303, und sei auch nicht als Hilfsmittel iS der genannten Verordnung einzustufen. Nach Beschreibung im Prospekt handle es sich um ein Produkt ohne eingeschränkte Verkehrsfähigkeit, dessen Erwerb auch für gesunde Menschen zur Steigerung des Wohlbefindens empfehlenswert sei. Die Anschaffung führe…

UFSW RV/0986-W/07Brille als Hilfsmittel gem. § 4 der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007

…Bw. vor, er habe den Betrag von 2.955,00 € in der Steuererklärung irrtümlich unter der Kennzahl 439 (tatsächliche Kosten anstelle der pauschalen Freibeträge) statt unter 476 (nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung) eingetragen. Die Belege übermittle er zur Überprüfung. Die…

UFSW RV/1690-W/11Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung für ein an Cystischer Fibrose erkranktes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2011

…1967 erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird, ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten mit monatlich 262 Euro vermindert um die Summe der pflegebedingten Geldleistungen (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindenzulage) zu berücksichtigen. Nach § 4 BMF-VO sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten…

UFSF RV/0227-F/06Anschaffung einer Infrarotwärmekabine weder Heilbehandlung noch Hilfsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

…berücksichtigen sind. Im § 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. 1996/303, wird normiert, dass nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen sind. Nach § 1 Abs. 3 leg. cit…

UFSW RV/0485-W/06Campingzelt und Gameboy sind keine Hilfsmittel im Sinne der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…eine Radwoche und einen Game Boy gem. § 20 EStG nicht abzugsfähig seien. Diese Kosten stellten auch keine Heilbehandlung/Hilfsmittel im Sinne des § 4 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen im Sinne des § 34 EStG 1988 dar. Die Kosten für das Schulgeld sei um das Pflegegeld gekürzt…

BFG RV/2100027/2025Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages. Obiter dictum: Gelschaummatratze kein Hilfsmittel iSd § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 VO, BGBl 1996/303.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2025

…für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit sowie Kosten der Hilfsmittel iHv. 7.560,60 Euro geltend. Die belangte Behörde erließ mit 13.09.2024 ein Ergänzungsersuchen in welchem um nachvollziehbare Aufgliederung und Beilage der Belege für die Kosten der Behinderung iHv. 7.560,60 Euro…

BFG RV/5101575/2019Diverse Aufwendungen für einen PC (Reparatur, Update,...) als Hilfsmittel im Sinne des § 4 der VO des BMF über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2021

…ergingen am 25.3.2019. Hinsichtlich der strittigen außergewöhnlichen Belastungen wurde ausgeführt: "Ein PC (Computerkauf + EDV-Service) als normaler Gebrauchsgegenstand, der für jedermann nutzbar ist, stellt kein Hilfsmittel iSd VO dar. Lediglich behindertenspezifische Adaptierungen und Zusatzfunktionen können als Behindertenhilfsmittel angesehen werden. Die beantragten Kosten iHv…

BFG RV/1100022/2018Elektro-Trike-Liegefahrrad (gebraucht angeschafft und behinderungsspezifisch adaptiert) für die behinderte Tochter - Hilfsmittel iSd § 4 der VO über außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2018

…gemacht worden. Unabhängig von einem Freibetrag für eine behindertes Kind seien die Kosten der Heilbehandlung und Hilfsmittel im nachgewiesenen Ausmaß als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt zu berücksichtigen und seien diese Kosten auch nicht um eine pflegebedingte Geldleistung zu kürzen (Verweis auf LStRl Rzen 853, 858…

BFG RV/5100975/2012Außergewöhnliche Belastung bei Behinderung (alternativmedizinische Selbstbehandlung, Hilfsmittel, Balkonerrichtung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2014

…beantragte der Beschwerdeführer die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen (ohne Selbstbehalt) in Höhe von 9.391,33 Euro. < Mitgliedsbeiträge: 60 Euro < Krankheitskosten (Apotheke): 458,05 Euro < Hilfsmittel: 484,10 Euro < Umbau Wohnung-Anbau Balkon: 8.389,18 Euro Mit Ergänzungsersuchen vom 19…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 1/3

…18.5.2010, RV/3674-W/09, betreffend Mal-, Musik- und Physiotherapie. Diverse Zeitungsartikel und Internetseiten. Das Finanzamt verwehre den Abzug von alternativmedizinischen Medikamenten, Hilfsmitteln, etc. (auch zu Vitamin D und Selen), weil nur eine Empfehlung vorliege. Nach BFG vom 11.2.2021, RV/7105576…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 2/3

…Nach Ansicht des BFG stellen diese Aufwendungen nicht abzugsfähige Kosten der Lebensführung (§ 20 EStG) dar. Sie sind weder Krankheitskosten noch Hilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung. 7. Musik Ausbildung Begabtenförderung (€ 866,60 + FK 793,77, zusammen € 1.660,37): Die Teilpositionen sind der Beilage…