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BFG RV/7101113/2016Zuerkennung eines Alleinverdienerabsetzbetrages (AVAB), Berücksichtigung von Sonderausgaben, Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2019

…2.2 Sanierung von Wohnraum (KZ 456): Als „Sanierungsaufwand“ wurden von der Bf. folgende Sonderausgaben erklärt: | KZ 456: | Lt. Bf. | Massivsauna | 1.198,00 | Fliesen für Saunaraum | 963,39 | Schotter etc. | 1.812,49 | Grabsanierung Großmutter…

UFSW RV/1775-W/11Sanierung eines Grabmals ohne unmittelbaren Zusammenhang mit einem Begräbnis keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2011

…und Sanierung (Neuverankerung, Versetzung des Grabsteines nach 32 Jahren) im Gesamtbetrag von 3.980,00 € getätigt. Diese Ausgaben hat die Bw. als außergewöhnliche Belastung (Begräbniskosten) geltend gemacht. Während aus den Ausführungen der Bw. in ihren Schriftsätzen hervorgeht, die streitgegenständlichen Aufwendungen hätten nur ein Grab…

BFG RV/7102333/2020Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung - Höchstbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2020

…€ 7.230 nicht anerkannt, da die Errichtung oder Sanierung eines Grabsteines nur im Zusammenhang mit einem Begräbnis absetzbar seien. Dagegen hat die Bf. Beschwerde erhoben und ausgeführt, dass sie in Wien kein Grab gehabt und es neu errichten habe lassen. Der Grabhügel habe sinken…

BFG RV/7105758/2019Anerkennung von Kosten für doppelte Haushaltsführung wegen Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes aus Gründen der Pflegebedürftigkeit der Gemahlin bis zum Tod der Ehegattin! Ab dem Todestag der Ehegattin (01.02.2018) gilt der Familienwohnsitz aufgrund der über Antrag des Bf. im Jahr 2016 hinauf erfolgten Registrierung der Wiener Wohnung als Hauptwohnsitz im Zentralen Melderegister als verlegt. Mit dem Wegfall der Voraussetzungen betreffend Kosten für doppelte Haushaltsführung (§16 EStG 1988) sind Familienheimfahrtkosten nichtabzugsfähige Ausgaben gemäß § 20 EStG 1988. Es sind keine Familienheimfahrtkosten für die Lebzeiten der Ehegattin des Bf. im Jahr 2018 geltend gemacht worden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2020Teil 1/2

…€ mit der Begründung, dass er nach dem Tod der Gattin mehrere Sachen in Polen zu erledigen gehabt hätte (Begräbnis, Grab, rechtliche Angelegenheiten betreffend Wohnung). Über das abgabenbehördliche Ergänzungsersuchen zur Beschwerde vom 19.6.2018 hinauf wurden diverse Beweismittel [u.a. der Mietvertrag vom 30…

UFSW RV/0254-W/13Aufrechnung von Begräbniskosten mit der Nachlassaktiva
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2013

…gesetzlich verpflichtet, zwei Thujen, die in der Nähe des Familiengrabes standen (nicht auf dem Grab) zu fällen. Die Gebühr beträgt pro Baum €°2.000,00. Die Kosten des Baumfällens mussten getragen werden (Beleg der Firma Weiss € 720,00). So hätten sich die Kosten der…

UFSW RV/0212-W/06Notarkosten im Zuge einer Verlassenschaftsabhandlung stellen keine außergewöhnliche Belastung für den Erben dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2006

…oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Die Belastung beeinträchtigt gemäß Abs 4 wesentlich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soweit sie einen vom Steuerpflichtigen von seinem Einkommen (Abs 5) vor Abzug der außergewöhnlichen Belastung selbst und eines Sanierungsgewinnes (§ 36) zu berechnenden Selbstbehalt übersteigt. Der Selbstbehalt beträgt bei einem…

UFSS RV/0111-S/04Begräbniskosten bei nicht verwertbaren Nachlassaktiva
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2005

…begründet. Nach Absatz 4 der genannten Bestimmung beeinträchtigt die Belastung die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich, soweit sie einen vom Steuerpflichtigen von seinem Einkommen ( Abs.5 ) vor Abzug der außergewöhnlichen Belastungen selbst und eines Sanierungsgewinnes (§36) zu berechnenden Selbstbehalt übersteigt. Der Gesetzgeber versteht unter Selbstbehalt bei bestimmten…

UFSF RV/0537-F/12Reisekosten als Teil von Begräbniskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2013

…3.000 €) inkl. Totenmahl (nach UFS 22.11.07, RV/2469-W/07, ist dabei aber nicht zu differenzieren, wieviel vom Gesamtbetrag auf Begräbnis oder Grab entfällt). Werden höhere Kosten geltend gemacht, ist auch die Zwangsläufigkeit nachzuweisen, z.B. auf Grund von besonderen Überführungen…

UFSW RV/0987-W/11Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2013

…3.000 €) inkl. Totenmahl (nach UFS 22.11.07, RV/2469-W/07, ist dabei aber nicht zu differenzieren, wieviel vom Gesamtbetrag auf Begräbnis oder Grab entfällt). Werden höhere Kosten geltend gemacht, ist auch die Zwangsläufigkeit nachzuweisen, z.B. auf Grund von besonderen Überführungen…

UFSW RV/0245-W/08Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2008

…persönliche Schwierigkeiten eingeschränkt war, nicht erwartet. Der Auskunft der Gemeinnützigen Sanierungs- und Beschäftigungs-GmbH, bei welcher der Bw. im Rahmen eines vom AMS geförderten Projektes beschäftigt war, ist zu entnehmen, dass der Bw. nur zu sehr einfachen Arbeiten (Grab- und Stemmarbeiten, Mischen von Mörtel und…

BFG RV/3100101/20171. Wurde die veräußerte Immobilie durch Tausch angeschafft, bemessen sich die Anschaffungskosten nach § 6 Z 14 EStG 1988. 2. Eine behauptete Schenkung aufgrund eines krassen Missverhältnisses der Tauschleistungen (Liegenschaften) ist eine in freier Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2018Teil 1/2

…Ausführungen zum Gutachten der Landwirtschaftskammer seien unzutreffend. Der Beklagte habe bei den Almhütten keine Instandhaltungsarbeiten durchgeführt, sondern seien die Almhütten in baufälligem und grob sanierungsbedürftigem Zustand an den Kläger übergeben worden. Bei der Agrargemeinschaft entscheide die Mehrheit der Stimmen, die sich nach dem Verhältnis der…

UFSW RV/2773-W/081. Keine begünstigte Besteuerung eines außergerichtlichen Sanierungsgewinnes; keine Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung gem. § 206 b BAO 2. Anerkennung des Alleinverdienerabsetzbetrages 3. Anerkennung der Rückstellung für Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.11.2011

…2 Schuldennachlass | Der Schuldennachlass der BB. wird nicht als steuerbegünstigter Sanierungsgewinn anerkannt, da die Sanierungsabsicht des Gläubigers nicht nachgewiesen werden konnte. Es gab kein Sanierungskonzept, aus dem hervorging, dass der Schuldennachlass zum Zweck der Sanierung erfolgte. | 2005 | Schuldnachlass = lfd. Gewinn lt…

BFG RV/2300007/20191. Durchführung einer Europäischen Ermittlungsanordnung; 2. Beschlagnahme von Buchhaltungsunterlagen, die als Aufbewahrungsort der gesuchten Beweismittel in Frage kommen, wobei infolge gedrängter Zeit eine Sichtung im Detail noch vor Ort unterblieben ist; 3. keine Unverhältnismäßigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2021

…beim Landesgericht Graz ein Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung eröffnet worden, wobei als Masseverwalter Dr.G, Rechtsanwalt, von der Kanzlei D-RÄ-GmbH, XXXD, eingesetzt worden sei. Zum 28. Juli 2017 sei die Schließung des Unternehmens angeordnet worden; zum 13. Dezember 2017 sei das Sanierungsverfahren abgebrochen und…

BFG RV/2100497/2021Verrechnung Forschungsprämie im Konkursverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.09.2025Teil 1/2

…gab das BFG der Beschwerde der GmbH gegen den Bescheid des Finanzamtes, mit dem der Antrag auf Rückzahlung der Forschungsprämie abgewiesen worden war, teilweise statt und stellte fest, dass die Aufrechnung des Finanzamtes für den auf Jänner bis zur Eröffnung des Sanierungsverfahrens entfallenden Teil der…

BFG RV/2100468/2014Uneinbringlichkeit des Entgeltes gem. § 16 Abs 3 Z 1 UStG 1994: Berichtigung der Vorsteuer beim Leistungsempfänger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2018

…die bezughabenden Forderungen gegenüber der Bw. "ohnehin geltend gemacht", wird hingegen entgegnet: Am Tag der Verfahrenseröffnung vor dem Landesgericht für ZRS Graz habe die Fa. ZZ GmbH ihrem Sanierungsverwalter eine Liste der offenen Forderungen übermittelt, wonach die weitaus meisten Außenstände, und zwar konkret € 139…

BFG RV/4100308/2019Vergütungen an wesentlich beteiligte Gesellschafter, die in den betrieblichen Organismus eingegliedert sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2021

…operativen Tätigkeiten, die der Sanierung von anderen Unternehmen oder der Abwicklung von Insolvenzen anderer Unternehmen im Namen der GmbH dienten, bezahlt wurden: Es gab regelmäßige Sanierungstätigkeiten der Gesellschafter-GF im Namen der bf GmbH seit 2009: Die GmbH erbrachte seit 2009 für Schuldner Leistungen, die…

UFSK RV/0410-K/09Liebhaberei bei mehreren Mietobjekten: Vorbereitende Werbungskosten, Vorsteuern und Liebhabereibeurteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011Teil 2/2

…ansetzen zu wollen. Der Amtsvertreter stimmte dem zu. Der steuerliche Vertreter gab keine Erklärung ab. | - | Aufteilung des Instandsetzungsaufwandes:: Zur Aufteilung der "Instandsetzung zu 25 % auf Herstellung und 75 % auf Sanierung" gab der steuerliche Vertreter an, dass man auch einen höheren Anteil nehmen könnte.…

UFSW RV/2147-W/06Vorliegen von Hochwasserschäden - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.11.2007Teil 1/2

…Frau T. wegen weiterer Vorgangsweise, insbesondere um weitere Steuerberatungskosten in dieser Angelegenheit zu vermeiden. Angebot des FA: Kosten laut Niederschrift der Kommission abzüglich erhaltene Förderungen. Zum Umfang der Sanierungsarbeiten gab Frau T. an, dass eine Generalsanierung anlässlich der Auszahlung einer Lebensversicherung erfolgte. Frau T. wird…

UFSW RV/2146-W/06Vorliegen von Hochwasserschäden - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2007Teil 1/2

…Frau T. wegen weiterer Vorgangsweise, insbesondere um weitere Steuerberatungskosten in dieser Angelegenheit zu vermeiden. Angebot des FA: Kosten laut Niederschrift der Kommission abzüglich erhaltene Förderungen. Zum Umfang der Sanierungsarbeiten gab Frau T. an, dass eine Generalsanierung anlässlich der Auszahlung einer Lebensversicherung erfolgte. Frau T. wird…

BFG RV/6300002/20141. Verdunkelung von Ausschüttungen aus einer Transport-GmbH durch die Geschäftsführerin mittels eingekaufter Scheinrechnungen; 2. Absichtliche gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen; 3. Kein entschuldigender Notstand, wenn maßgerechter Mensch in der Lage der Täterin anders handeln würde; 4. Ausmessung einer Zusatzstrafe nach § 21 Abs. 3 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2016Teil 1/2

…am 11. Juni 2013; siehe Insolvenzdatei] insolvent geworden, es gab ein Sanierungsverfahren [mit einer Quote von 30 % für die Insolvenzgläubiger], die Raten wurden jedenfalls bis zum Verkauf des Unternehmens an L im Jahre 2015 bedient. [Anmerkung: Laut Insolvenzakt zu StNr. 91xxx ist am 1. Dezember…