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104 902 Treffer553 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0184-Z2L/11Vorschreibung von gem. Art. 203 Abs. 1 Zollkodex entstandenen Eingangsabgaben wegen Entziehen der Ware aus der zollamtlichen Überwachung infolge Trennung von Ware und Versandschein während des Transportes im gemeinschaftlichen Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.07.2012

…ZK-DVO stellte sich heraus, dass der Versandschein T1 zu MRN 11AT520000TVBXGFT8 (Bestimmungszollstelle: DE004851/Zollamt Waltershof/HZA Hamburg-Hafen; Gestellungsfrist: 9.6.2011), der von der Beschwerdeführerin (als Hauptverpflichtete) am 1.6.2011 für einen Container HLXU4509425 (32 Packstücke Garne für die Fa. I GmbH…

BFG RV/1300006/2018Keine Bestrafung des belangten Verbandes, da Mitarbeiter von Subunternehmen nicht als Mitarbeiter des auftragerteilenden belangten Verbandes zu sehen sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2022

…Verfahrens gem. Art. 233 UZK) im Unionsversand-Verfahren war der beschuldigte Verband und als Bestimmungszollstelle das Zollamt Feldkirch Wolfurt genannt. Die Gestellungsfrist für diese Sendung von ***E***. AG (Schweiz) an die ***F*** GmbH (Österreich) endete am 26.07.2017. Da die Gestellungsformalitäten gem. Art. 139…

UFSZ4I ZRV/0142-Z4I/03Zollschuldentstehung nach Art. 204 ZK infolge verspäteter Gestellung im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.04.2004

… Im Versandverfahren trifft dies auf Fälle zu, bei denen die Gestellungsfrist überschritten wurde. Werden in das Versandverfahren übergeführte Waren bei der Bestimmungszollstelle nachträglich innerhalb eines vertretbaren Zeitraumes gestellt, wird das Überschreiten der Gestellungsfrist als eine Verfehlung gewertet, die sich nicht wirklich auf das Verfahren ausgewirkt…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

…vielmehr wurden die Waren innerhalb der Gestellungsfrist einem weiteren Warenführer übergeben. Die Waren wurden überdies auch nicht verändert. Ein nur "in Empfang nehmen" bzw. eine Umladung im Versandverfahren innerhalb der Gestellungsfrist hat ein - wenn auch nur kurzfristiges - "In-Besitz-Nehmen" des Versandscheingutes zur Folge, welches…

UFSZ2L ZRV/0018-Z2L/04Erstattung von Eingangsabgaben wegen Unbilligkeit nach Lage der Sache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2004

…Ausfuhrland war Japan, Empfänger war Herr WS . Als Hauptverpflichteter wurde eine niederländische Spedition angegeben; die Abgangszollstelle legte den letzten Tag der Gestellungsfrist mit 9.Juni 1995 fest. Auf Grund einer Strafanzeige des Herrn MM, vom 30.5.1995, in welcher behauptet worden war, Herr WS …

UFSZ1W ZRV/0061-Z1W/03Zollschuldentstehung wegen Nichtbeendigung eines gemeinschaftlichen Versandverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.08.2003

…Nummer der Registrierung der österreichischen Versandanmeldung Bezug genommen. Die Ware wurde demnach innerhalb der Gestellungsfrist bei der finnischen Bestimmungsstelle gestellt. Die von der finnischen Zollbehörde erhaltenen Dokumente erfüllen die Kriterien des Artikels 380 Buchstabe a ZK-DVO und sind als Alternativnachweise anzuerkennen. Damit steht fest…

2020-0.517.106Sechste erweiterte Information zur Vorgangsweise der Zollämter betreffend Zollrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus/COVID-19 (SARS-CoV-2-Virus)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.517.10613.08.2020Teil 1/2

…Speditionen). Ware liegt beim zugelassenen Empfänger … - Corona-Maßnahmen … Firma …………………………… Unterschrift Die Abgangszollstellen berücksichtigen bei der Festsetzung der Gestellungsfristen die pandemiebedingten Umstände und bemessen diese mit etwa zwei Wochen. 1.2. Erlass/Erstattung…

ZK-0612Datengruppe Kontrollergebnis der Waren (CtrlRslt, 1x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…in codierter Form darzustellen. | Beispiel: | A1 - KONFORM   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Gestellungsfrist | DLimit | n8 |   | D/J | P | Beschreibung: | Der Frist für die Gestellung…

BFG RV/5200083/2010Heranziehung des Hauptverpflichteten bei einer Entziehung einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung durch Diebstahl
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2015

…Juni 2009 auf. Die Bestimmungszollstelle lautet auf das Zollamt "Wien (AT)". Eine ordnungsgemäße Erledigung des Versandscheines innerhalb der festgesetzten Gestellungsfrist ist unterblieben, weshalb vom Zollamt Wien weitere behördliche Ausforschungen über den Verbleib der Versandware in die Wege geleitet wurden. Durch die von der im Versandschein…

BFG RV/5200076/2010Heranziehung des Hauptverpflichteten bei einer Entziehung einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung durch Diebstahl
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2015

…Juni 2009 auf. Die Bestimmungszollstelle lautet auf das Zollamt "Wien (AT)". Eine ordnungsgemäße Erledigung des Versandscheines innerhalb der festgesetzten Gestellungsfrist ist unterblieben, weshalb vom Zollamt Wien weitere behördliche Ausforschungen über den Verbleib der Versandware in die Wege geleitet wurden. Durch die von der im Versandschein…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/03Inanspruchnahme des Hauptverpflichteten in einem externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.08.2006

…beim Zollamt Flughafen Wien 142 Karton Uhren mit einer Rohmasse von 1391 kg in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren (T1) übergeführt. Die Gestellungsfrist für den unter der WENr. 100/000/809248/07/6 in Evidenz genommenen Versandschein wurde mit 14.6.1996 festgesetzt. Infolge umfangreicher Ermittlungen…

UFSZ3K ZRV/0169-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2006

…Zwecke der Beförderung einer Sendung Nichtgemeinschaftsware bestehend aus 5 Kolli Aluminium der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 21.304 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle Graz (Zollamt Graz) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 30…

UFSZ3K ZRV/0105-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.04.2006

…aus 5 Kolli Aluminiumsline der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 20.836 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle X. (Zollamt X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 30. Juni 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt…

UFSZ3K ZRV/0103-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.04.2006

…aus 5 Kolli Aluminiumsline der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 20.838 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle X. (Zollamt X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 8. Juli 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.04.2006

…Zwecke der Beförderung einer Sendung Nichtgemeinschaftsware bestehend aus 5 Kolli Aluminiumsline der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 20.856 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle Graz (Zollamt Graz) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 6…

UFSZ3K ZRV/0085-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.04.2006

…aus 5 Kolli Aluminiumsline der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 21.142 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle X. (Zollamt X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 23. Juni 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt…

UFSZ3K ZRV/0077-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2006

…aus 5 Kolli Aluminiumsline der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 21.280 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle X. (Zollamt X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 15. Juli 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt…

UFSZ2L ZRV/0037-Z2L/04Entrichtung von Verwaltungsabgaben bei Verletzung einer Gestellungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2005

…2002 mit Versandanmeldung (T1) Nr. 350/000/960188/01/2 Eichenbretter mit einem Gesamtgewicht von 800 kg und einem Gesamtwert von 440,00 € im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren vom Zollamt Heiligenkreuz als Abgangszollstelle mit einer Gestellungsfrist bis zum 15. April 2002 an das Zollamt Bad…

ZK-22601.11. Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Vorlage bzw. Gestellung erfolgt grundsätzlich am Amtsplatz während der Öffnungszeiten. An einem zugelassenen Warenort ist außerhalb und während der Öffnungszeiten eine Gestellung möglich. Überschreitung der Gestellungsfrist Die Überschreitung der Gestellungsfrist kann nachgesehen werden, wenn der Inhaber des Verfahrens oder der Beförderer der Bestimmungszollstelle nachweist, dass…

ZK-22608. Das Such- und Erhebungsverfahren im Versandverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…von Informationen/Unterlagen im Zusammenhang mit NCTS-Beförderungen" zu verwenden. 8.1. Übersicht "Fristen im NCTS-Suchverfahren" | Einleitung des Suchverfahrens (Inhaber des Verfahrens (IDV) oder Bestimmungszollstelle) | 7 Tage nach Ablauf der Gestellungsfrist, wenn keine IE06 | 6 Tage nach Einlangen der IE06 (gestellt…