…in der Feststellung der Tat, sondern in der Beurteilung einer Verdachtslage, also in der Feststellung solcher Sachverhalte, die mit der Lebenserfahrung entsprechenden Schlüssen die Annahme rechtfertigen, der Verdächtige könnte ein Finanzvergehen begangen haben (VwGH 29.11.2000, 2000/13/0196). Der Verdacht muss sich dabei…

…dass eine Falschaussage gerichtlich strafbar ist, rechtfertigt und begründet nach der Lebenserfahrung den Verdacht, der Bf könnte die ihm zur Last gelegte Tat in dem ihm zur Last gelegten Ausmaß begangen haben. Ausführungen eines entsprechend belehrten Zeugen erlauben nach der Lebenserfahrung den Schluss und rechtfertigen…

…Zigaretten vorgefunden werden müssen. Nach der Rechtsprechung des VwGH müsse sich aus der Begründung eines Bescheides ergeben, dass die Annahme der Wahrscheinlichkeit solcher Umstände, aus denen nach der Lebenserfahrung auf ein Finanzvergehen geschlossen werden könne, gerechtfertigt sei. Diese Voraussetzung sei nicht erfüllt. Es würden keine…

…Es ist daher nicht ausgeschlossen bzw. in Anwendung der logischen Denkgesetze und in Anbetracht menschlicher Lebenserfahrung sowie nach dem zeitlichen Ablauf der Ereignisse -am 17.10.2006 räumt JW den illegalen Verkauf geschmuggelter Zigaretten im B-Werk ein, verweigert aber vorerst die Bekanntgabe von Abnehmern…

…September 2006 wurde Sl.S., mithin nach Rechtskraft des gegen ihn durchgeführten Abgabenverfahrens und des gegen ihn durchgeführten Finanzstrafverfahrens niederschriftlich als Zeuge, nachdem er zur Wahrheit erinnert und über die Strafbarkeit einer Falschaussage belehrt worden war, befragt. Der Zeuge hat seine Ausführungen als Verdächtiger im…

…im Gedächtnis hat, nicht nur bewusst eine völlig falsche Tatbeschreibung aufgenommen, sondern auch zweimal unter Wahrheitspflicht stehend, eine Falschaussage getätigt hat, um den ihm völlig unbekannten Bw eines Finanzvergehens zu bezichtigen. Auch im Zuge der mündlichen Berufungsverhandlung hat sich kein Anhaltspunkt dafür ergeben, dass der…

…Prüfer nichts dadurch gewinnen könnte, wenn er sich so verhalten hätte, wie es ihm der Berufungswerber unterstellt. Ausgehend von der allgemeinen Lebenserfahrung, dass Menschen üblicherweise Handlungsweisen wählen, die ihnen einen materiellen oder immateriellen Vorteil in Aussicht stellen und solche meiden, welche zu nach Nachteilen führen…

…RV/7103287/2016, das die Verantwortung des R als glaubwürdig eingestuft hat, als unbegründet abgewiesen. Es widerspreche jeder Lebenserfahrung, dass jemand, der gegenüber der Gemeinde Wien als Vertreter benannt werde und den Empfang von Vertretungsgeldern schriftlich bestätige, weder die Vertretung durchgeführt noch das Geld dafür…

…Arbeit fahre, des Zigarettenverkaufs beschuldigte. Außerdem müsse der Genannten bekannt sein, dass sie sich durch eine Falschaussage einer gerichtlichen Verfolgung aussetze. Auf Grund der im Zollstrafermittlungsverfahren bisher gewonnenen Erkenntnisse scheine genügend festgestellt, dass die Bf die ihr zur Last gelegte Tat begangen habe, weshalb gegen…

…Hinsichtlich der neuerlichen Zeugenaussage verweist der Bf. darauf, es sei zu viel Zeit vergangen. Die Aussagen seien der allgemeinen Lebenserfahrung nach eine Mischung aus Erinnerungen, Vermutungen und Erzählungen Dritter. Deswegen sei aus der neuerlichen Zeugenaussage nichts zu gewinnen. Dazu ergibt sich von Seiten des Bundesfinanzgerichts…

…durchaus zu einer unterschiedlichen Beurteilung ein und desselben Sachverhaltes kommen (zB VwGH 29.04.2010, 2007/15/0227). In einem Strafverfahren muss das Ergebnis einer von einem Verstoß gegen die Denkgesetze oder die allgemeine Lebenserfahrung freien Beweiswürdigung darin bestehen, dass kein Zweifel daran bestehen bleibt…

…Seiner Aussage nach habe er den Erstangeklagten 2011 nach fünf Jahren wieder getroffen und sich sofort bereit erklärt, für ihn für € 5.000,- eine Falschaussage im Vorverfahren zu machen. Schlechtes Gewissen habe er deswegen nicht." Die Vorsitzende Richterin des Schöffensenats begründete ausführlich auf fünf…

…Gattin des Bf. zugelassen. Diese Zulassung und die Falschaussage bei der Niederschrift am 01.06.2016 seien als weiteres Indiz für den Lebensmittelpunkt in Österreich zu werten. Die angeführten Aussagen und Vorgehensweise des Bf. entsprechen der Behörde nach nicht der allgemeinen Lebenserfahrung, sondern erwecken den…

…Verfügung gestellt hätte. Im Zuge der abgabenbehördlichen Ermittlungen (Auskunftsersuchen) hätte nunmehr festgestellt werden können, dass der Beschwerdeführer in der Zeit von 2007-2011 über ein Dienstfahrzeug verfügt hätte. Die diesbezügliche Falschaussage sei vermerkt worden. Lt. vorliegender Aktenlage seien auch die Fortbildungskosten vom Dienstgeber bezahlt worden…

…deren eidesstättige Erklärungen vorliegen, am 8. April 2019 nach der Zeugenbelehrung mit Hinweis auf allfällige strafrechtliche Folgen bei Falschaussage vernommen. Alle Aussagen wurden vom Bundesfinanzgericht entsprechend gewürdigt. Rechtsgrundlagen § 1 Z 2 NeuFöG idF BGBl I Nr. 112/ 2012 Zur Förderung der Neugründung von Betrieben werden…

…in Deutschland. Die Glaubwürdigkeit der Zeugen Z und Y gründet auf der Tatsache, dass diese sich mit ihren Aussagen teils selbst schwer belasteten, was nach der allgemeinen Lebenserfahrung unwahrscheinlich ist, wenn ihre Angaben nicht der Wahrheit entsprechen. Bezüglich X ist kein Grund zu erkennen, warum…

…Während dieser Zeit musste eine Vertretung stattgefunden haben, weil sonst seitens des Dienstgebers Beanstandungen erfolgt wären, wogegen die nach dem Krankenstand erfolgte einvernehmliche Auflösung spricht. Im Zusammenhang mit der Krankenstandsvertretung widerspräche es der Lebenserfahrung, dass jene Person, die gegenüber der Gemeinde Wien als Vertreterin benannt…

…Zeugin die Einreichung der UVA eventuell vergessen habe. Ein derartiges Beweisverfahren, das es dem Beschuldigten überlasse, über die Gründe für eine Falschaussage zu mutmaßen, um seine Vermutung dann als nicht überzeugend zu qualifizieren, könne den hohen Anforderungen der Pflicht zur amtswegigen Wahrheitsforschung freilich nicht genügen…

…Wenn die Behörde aber erkenne, dass Herr Vertreter1 hinsichtlich der empfangenen Zahlungen die Unwahrheit gesagt habe, so sei es unverständlich, dass sie diese erkannte Falschaussage, die diese Person im Rahmen ihres Finanzstrafverfahrens gemacht habe, als Grundlage dafür heranziehe, um den Beweis der quittierten Zahlungsflüsse zu…

…der Nähe der Wohnanlage bestätigten. Den Vorwürfen des Bf., dass diese Aussagen nicht den Tatsachen entsprechen, ist vorweg zu erwidern, dass es der allgemeinen Lebenserfahrung entspricht, dass Fahrzeuge mit ausländischer Zulassung eher wahrgenommen werden, als solche mit inländischer, vor allem wenn – wie im gegenständlichen Fall -…