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UFSW RV/0391-W/08Totalschaden eines bereits im Inland zugelassenen Pkw - kein NoVA-Rückvergütungstatbestand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2008

…im vorliegenden Fall, dass das streitgegenständliche Fahrzeug der Type Hyundai mit der Fahrzeug-Identifizierungsnummer A und dem behördlichen Kennzeichen B von der Bw. am 3. Jänner 2005 erstmalig zum Verkehr im Inland zugelassen wurde; im Mai 2007 wurde das Fahrzeug irreparabel beschädigt (Totalschaden), weshalb es…

BFG RV/7105464/2018Pick-Up-Fahrzeug als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2019

…des verfahrensgegenständlichen Fahrzeuges von der Betriebsprüfung zwar nicht einheitlich und gleichlautend vorgenommen, sondern verkürzt dargestellt wurde. Allerdings wurde in der Beilage zum Prüfungsbericht (Feststellungen der Prüfungsabteilung) die Fahrzeug Identifizierungsnummer (VIN) des verfahrensgegenständlichen Fahrzeuges angeführt. Diese Fahrzeug Identifizierungsnummer ist ident mit der Fahrzeug Identifizierungsnummer des von…

BFG RV/7102313/2024Keine NoVA-Pflicht für einen als Lkw einzustufenden Pferdetransporter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2024

…Handelsbezeichnung: Actros), Fahrzeug-Identifizierungsnummer ***2***, um einen Kaufpreis von 442.570,00 € netto. Dieses Fahrzeug weist einen dem Pferdetransport (mit Boxen für 5 Pferde) dienenden Aufbau samt (nur beim stehenden Fahrzeug nach Ausfahren der Kabine verwendbarer) Wohnkabine für maximal 4 Personen auf. Mittels Einzelgenehmigungsbescheides…

UFSS RV/0634-S/09Nicht zulassungsberechtigte Person als Steuerschuldner gemäß § 3 Z 2 KfzStG 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2011

…die auf Provisionsbasis für die GmbH in Deutschland arbeitet, laut vorliegender Niederschrift auf Nachfrage an, das betriebliche Fahrzeug der Marke Mercedes-Benz, Typ: 170, Handelsbezeichnung: SLK 200, mit dem damaligen amtlichen deutschen Kennzeichen x, Fahrzeug-Identifizierungsnummer: WDB, Erstzulassung: 1998, ab Ende 2004 betrieblich (fallweise privat)…

UFSS RV/0730-S/09Aufhebung einer NoVA-Vorschreibung wegen Vorliegens einer "res iudicata"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2010

…die auf Provisionsbasis für die GmbH in Deutschland arbeitet, laut vorliegender Niederschrift auf Nachfrage an, das betriebliche Fahrzeug der Marke Mercedes-Benz, Typ: 170, Handelsbezeichnung: SLK 200, mit dem damaligen amtlichen deutschen Kennzeichen 1, Fahrzeug-Identifizierungsnummer: WDB, Erstzulassung: 1998, ab Ende 2004 betrieblich (fallweise privat)…

UFSS RV/0128-S/10Verspätet eingebrachter "Antrag auf Rückerstattung der CO2-Abgabe"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…Normverbrauchsabgabe" für das erstmalig 1994 in Deutschland zugelassene Fahrzeug VW Multivan, Fahrzeug Identifizierungsnummer: X, abgegeben. Mit Eingabe vom 18. Jänner 2010 beantragte der Bw unter Bezugnahme auf den Erlass BMF-010220/0230-IV/9/2009 die Rückerstattung der für das genannte Fahrzeug entrichteten CO2-Abgabe…

UFSS RV/0384-S/09Vergütung der Normverbrauchsabgabe für ein Rennmotorrad
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…einen Antrag auf Vergütung der Normverbrauchsabgabe in Höhe von € 818,19 für das Motorrad Kawasaki, NINJA ZX-6R, Fahrzeug-Identifizierungsnummer: 12345, und gab als Grund "Rennstrecken Betrieb" an. Beigelegt waren Ablichtungen der EG-Übereinstimmungsbescheinigung und der Rechnung sowie eine Bescheinigung des Generalimporteurs vom 23…

BFG RV/3100235/2013Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen: Mittelpunkt der Lebensinteressen im Inland, da gemeinsamer Wohnsitz mit Lebensgefährten; ein Gegenbeweis zur Widerlegung der Standortvermutung wurde nicht erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2021

…1 (1) Z 3 KfzStG Kraftfahrzeuge, die auf Straßen mit öffentlichem Verkehr im Inland ohne die kraftfahrrechtlich erforderliche Zulassung verwendet werden (widerrechtliche Verwendung). Da Ihr Fahrzeug mit der Fahrzeug-Identifizierungsnummer Nr123 seit September 2008 widerrechtlich verwendet wurde, musste die Kraftfahrzeugsteuer gemäß § 1 (1) Z 3…

BFG RV/7101825/2023Normverbrauchsabgabe - Vorführkraftfahrzeug?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2026

…Einzelstück, ein mehrere Jahre altes Gebrauchtfahrzeug oder ein Fahrzeug ohne entsprechende Aufzeichnungen zur Anwendung kommen. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der Bf., ein Gebrauchtwagenhändler, hat am 10.01.2018 die Freischaltung des aus Deutschland importierten Kraftfahrzeuges Audi SQ7 mit der Fahrzeug-Identifizierungsnummer ***1***…

BFG RV/7100151/2025Keine NoVA-Pflicht für einen als Lkw einzustufenden Pferdetransporter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2026

…handle es sich weiterhin um ein Fahrzeug der Klasse N3, welches nicht der Normverbrauchsabgabepflicht unterliege. Beigeschlossen war dem Vorlageantrag ua. ein Bescheid des Amtes der ***Y*** Landesregierung vom 29. Oktober 2024, GZ. ***4***, mit dem hinsichtlich der hier vorliegenden Fahrzeug-Identifizierungsnummer ***A*** das Basisfahrzeug in…

BFG RV/3100468/2017NoVA und KfzSt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2021Teil 1/2

…1) Z 3 KfzStG Kraftfahrzeuge, die auf Straßen mit öffentlichen Verkehr im Inland ohne die kraftfahrrechtlich erforderliche Zulassung verwendet werde (widerrechtliche Verwendung). Da Ihr Fahrzeug mit der Fahrzeug-Identifizierungsnummer ***Nr1*** seit August 2012 (1 Monat Anmeldefrist lt. KFG) widerrechtlich verwendet wurde, musste die Kraftfahrzeugsteuer gemäß…

UFSW RV/3101-W/10Verwendung eines Kfz mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.10.2013

…hatte. Das streitgegenständliche Fahrzeug ist ein schwarzer BMW M6 (Baujahr 06/2005) mit der Fahrzeug-Identifizierungsnummer X. Aufgrund der Wertermittlung in der EURO-Tax- Liste wurde vom Finanzamt eine Netto-Bemessungsgrundlage für die Normverbrauchsabgabe in Höhe von € 105.833,-- festgestellt. Das Fahrzeug hatte verschiedene…

BFG RV/7102139/2023Anforderungen an den Spruch und die Begründung von Abgabenbescheiden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2026

…Fahrzeug durch einen befugten Fahrzeughändler nachweislich ins Ausland verbracht oder geliefert wird, auf Antrag die Norm-verbrauchsabgabe vom nachweisbaren gemeinen Wert zum Zeitpunkt der Beendigung der Zulassung zum Verkehr im Inland vergütet wird, wenn die Fahrgestellnummer (die Fahrzeug-identifizierungsnummer) bekanntgegeben wird und wenn das Fahrzeug…

BFG RV/2100346/2013Erwerb eines neuen Fahrzeugs - Umgehungsgeschäft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2014Teil 1/2

…wonach das Fahrzeug in einer Fachwerkstätte um rd. 42.000 Euro netto repariert worden sei, zerstreut worden wären. Ein Vertrag sei aber nicht geschlossen worden, da er ohne Besichtigung kein Auto kaufe. 2. Zum verfahrensgegenständlichen Fahrzeug Das Fahrzeug mit der Identifizierungsnummer ZFFEZ59B000156817 sei im Sommer…

BFG RV/3100086/2018Keine widerrechtliche Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2019

…1.700 € netto. 11. Wo befindet sich Ihr zeitlich überwiegender Aufenthalt? Antwort: Ich verbringe mehr Zeit in Österreich. 12. Führen Sie für das betreffende Fahrzeug ein Fahrtenbuch? Wenn ja, wird um Vorlage des Fahrtenbuches ersucht. Antwort: Nein 13. Sind Ihnen die Begriffe Normverbrauchsabgabe und…

BFG RV/5100423/2025Gemeiner Wert iSd § 12a NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2026Teil 2/2

…Fahrgestellnummer (die Fahrzeugidentifizierungsnummer) bekanntgegeben wird und wenn das Fahrzeug im Zeitpunkt des Antrages in der Genehmigungsdatenbank gemäß § 30a KFG 1967 gesperrt und nicht im Inland zum Verkehr zugelassen ist. Die Höhe der Vergütung ist mit dem Betrag der tatsächlich für das Fahrzeug entrichteten Normverbrauchsabgabe begrenzt…

BFG RV/7102319/2021Keine Vergütung der Normverbrauchsabgabe bei fehlendem Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2022Teil 2/2

…Fahrgestellnummer (die Fahrzeugidentifizierungsnummer) bekanntgegeben wird und wenn das Fahrzeug im Zeitpunkt des Antrages in der Genehmigungsdatenbank gemäß § 30a KFG 1967 gesperrt und nicht im Inland zum Verkehr zugelassen ist. Die Höhe der Vergütung ist mit dem Betrag der tatsächlich für das Fahrzeug entrichteten Normverbrauchsabgabe begrenzt…

BFG RV/3100385/2013NoVA-rechtliche Einstufung eines Kfz (Opel Vivaro)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2022

…Vivaro mit der Fahrzeugidentifizierungsnummer Nr_1 ein und gab darin an, dass es sich bei diesem Fahrzeug um einen Lastkraftwagen handle und dass die Bemessungsgrundlage für die Normverbrauchsabgabe und die Normverbrauchsabgabe jeweils Null betrügen. Das Finanzamt setzte die Normverbrauchsabgabe für das Fahrzeug für den Monat…

BFG RV/7104509/2015Vergütung der Normverbrauchsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2020

…Kraftfahrzeug mit der Fahrzeugidentifizierungsnummer (FIN) 123456789 nach dessen Lieferung nach A am TTMMJJJJ eine Vergütung der Normverbrauchsabgabe iHv EUR 3.346,45,--. Die belangte Behörde wies den Antrag mit dem angefochtenen Bescheid ab. In ihrer Begründung führte sie aus, dass das Fahrzeug bis dato nicht…

UFSW RV/2760-W/08NoVA-Rückvergütung bei Verbringung eines Kfz ins Ausland?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…Gutschrift) vom 31. März 2008, wonach das strittige Fahrzeug mit Fahrzeugidentifizierungsnummer abc123 um einen Gesamtbetrag (netto) ohne Umsatzsteuer iHv € 6.564,16 mit Vermerk "Fahrzeugwrack nach Unfall wie besichtigt" verrechnet wurde, eine Bestätigung der innergemeinschaftlichen Lieferung eines gebrauchten Kraftfahrzeuges vom 1. April 2008 und…