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BFG RV/5101218/2018Rückforderung einer Familienbeihilfe (FB) und KG bei Studiumswechsel?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist im konkreten Beschwerdefall, ob die Rückforderung von Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsatzbetrag (KG) im Beschwerdezeitraum zu Recht erfolgte. Sachverhalt Der Beschwerdeführer (Bf.) ist der Vater von Name, die am 000* geboren wurde. Nach erfolgreicher…

BFG RV/7104503/2018Rückforderung zu Unrecht bezogener FB und KG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2019

…belangten Behörde FA vom 11.05.2018, über Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbetrag (KG) für 07/2016 bis 09/2017 zu Recht erkannt: I) Der Beschwerde gegen den Rückforderungsbescheid für 07/2016 bis 08/2017 wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben…

BFG RV/7100193/2014Nachsicht von FB und KG beantragt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2015

…§ 26 Abs. 4 FLAG zum Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beiträge FB und KG vom 8. August 2013. Als Begründung wurde wie folgt ausgeführt: "Mit dem genannten Bescheid wurde ich zur Rückzahlung von EUR 2.597,20 verpflichtet. Dies wahrscheinlich - der Bescheid ist…

BFG RV/5100555/2014Rückforderung von Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbetrag (KG) bei Wechsel von Oberstufengymnasium zu neuer Schule ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2017

…v. 13.09.2011 sowie auf das vorgelegte Semesterzeugnis des WS 2011 wird verwiesen. Der Auffassung des Finanzamtes wird für diesen Zeitraum (08/11 bis 01/12) nicht gefolgt. Insoferne (Zeitraum 08/2011 bis 01/2012) war die Rückforderung von FB und KG unberechtigt, da…

BFG RV/7106365/2019Rückforderungsanspruch über zu Unrecht bezogene Beträge FB und KG ausschließlich geg. die ursprünglich anspruchsberechtigte Kindesmutter.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2019

…Beschwerde vom 22.11.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt YY vom 17.11.2017, über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbetrag (KG) für den Zeitraum von Okt. 2015 - Juli 2017 zu Recht erkannt: I) Die Beschwerde wird gemäß…

BFG RV/5100728/20181. Rückforderung FB und KG 2. keine Haushaltsbegründung des Kindesvaters nach dessen Verhaftung am (neuen) Wohnsitz seiner Kinder im Haushalt der Großeltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2021

…Bf, Bf-Adr, über die Beschwerde vom gegen den Bescheid des FA (nunmehr Finanzamt Österreich) vom 3. Oktober 2017 betreffend Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag Mai 2017 bis September 2017 Sozialversicherungsnummer 1234 zu Recht erkannt: I. Die Beschwerden werden gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen…

BFG RV/5100690/2020Rückforderung von Familienleistungen (FB/KG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2023

…Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Kindesmutter und Antragstellerin für FB/KG heißt ***24*** ***25*** (Bfin). (Sozialversicherungsnummer ***11***-Wohnsitzadresse in ***12***). Auslöser der gegenständlichen Rückforderung von Familienleistungen war nach Ansicht des Finanzamtes die Nichtvorlage von Unterlagen im Zusammenhang mit der neu begonnenen Ausbildung im…

BFG RV/3100510/2023Abbruch Lehre: ab Beendigung - auch krankheitshalber - keine tatsächliche Berufsausbildung mehr, kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit b und h FLAG. Lt. SMS lediglich derzeitige, dh. nicht dauerhafte Erwerbsunfähigkeit, daher kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit c FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…03/2002, bis einschließlich November 2022 Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbetrag (KG) bezogen, da die Dauer der zweiten von ihm begonnenen Lehre lt. Lehrvertrag mit November 2022 angegeben war. Zufolge anschließender Überprüfung des FB-Anspruchs hat das Finanzamt festgestellt, dass dieses Lehrverhältnis mit 11.1.2021…

BFG RV/5101270/2017Erhöhte FB bei getrennter Haushaltsführung im Rückforderungszeitraum sowie mangelnde überwiegende Kostentragung (Unterhalt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2017

…der die Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat. Bezieher der Familienbeihilfe (Grundbetrag und erhöhte FB und KG) war im gegenständlichen Fall die Bfin. als Antragstellerin. Wenn die Bfin. ausführt, die erhaltene FB hätte sie im Zeitraum Oktober 2014 bis 30. August 2016 in bar an ihre…

BFG RV/7102777/2025Rückzahlung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag bei Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…FB) und Kinderabsetzbetrag (KG) betreffend die Kinder ***1*** ***2*** ***3*** ***4***, VNR ***5***, Art der Beihilfe FB, Zeitraum Oktober 2021 bis September 2022 und April 2025 ***1*** ***6*** ***7*** ***8***, VNR ***9***, Art der Beihilfe FB und KG, Zeitraum Oktober 2021 bis September 2022 und…

BFG RV/3100006/2018Kurse zum Erwerb allgemeiner Grundkompetenzen und logopädische Therapie stellen keine " Berufsausbildung" iSd FLAG dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.09.2025

…SV-Nr, unter Verweis auf § 26 FLAG 1967 von der Bf zu Unrecht für den Sohn J bezogene Beträge an FB und KG für die Zeiträume August 2010 bis Oktober 2010 und Dezember 2011 bis Juni 2013, gesamt € 7.890,60, zurückgefordert. Begründend wird…

BFG RV/7100857/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2025

…Vertreter, ***Bf1-Adr*** vom 28. Dezember 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 11. Dezember 2023 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbeträgen (KG) für das Kind T. sowie Familienbeihilfe (FB) für das Kind J. im Zeitraum vom 1. März 2023 bis zum 30…

BFG RV/5101355/2014Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag (Wegzug in anderes EU-Land) und Mängelbehebungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2017

…Im Rückforderungsbescheid des Finanzamtes v.25.03.2014, zugestellt am 08.04.2014, wurden Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbeträge (KG) für den Zeitraum März 2004 bis April 2014 zurückgefordert (insgesamt € 45.914,90). Angemerkt wird, dass die Frage, ob eine Verjährung hinsichtlich eines "Teil-Anspruchszeitraumes…

BFG RV/7102193/2016Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für Arbeiterlehrling
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2017

…verschiedenen Betrieben. In einem dieser Betriebe hat er jetzt eine Anstellung gefunden und deshalb schickte ich Ihnen den Antrag auf Änderung/ Wegfall der Familienbeihilfe. Ich verwehre mich gegen den Vorwurf, diese Beträge (FB und KG) seit Juli 2013 zu Unrecht bezogen zu haben, denn ich…

UFSW RV/3927-W/08Kein Vorliegen einer ernstlich und zielstrebig betriebenen Berufsausbildung, wenn der Schüler einer 2-semestrigen EDV-Schule wegen des Versäumens von mehr als 50% der Unterrichtsstunden in allen Hauptgegenständen nicht beurteilt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2009

…erfolgte die bescheidmäßige Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum Oktober 2007 bis Februar 2008. Die steuerlich nicht vertretene Bw. erhob Berufung. Als Begründung führte sie Folgendes an: "5.9.2007 beantragt FB und KG bis Feb. 2008 und nach Überprüfung laut Mitteilung von…

BFG RV/5100390/2022Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen bei der Kindesmutter wegen fehlender Haushaltszugehörigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2023

…werde auch monatlich eingehalten. Die Bf. habe einen Großteil der FB und KG und sohin des Unterhaltes an den Magistrat der Stadt Linz geleistet, um für die Unterhaltskosten ihres Sohnes aufzukommen. Sie sei berechtigt, die Leistungen der FB als auch des KB zu beziehen. Gem. …

BFG RV/4100131/2022Rückforderung Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge - keine Verletzung von Treu und Glauben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2022

…2019 nicht mehr bei der Bf. haushaltszugehörig sei und auch die überwiegenden, monatlichen Unterhaltskosten nicht von der Bf. finanziert würden. Aus diesem Grunde sei der Anspruch auf FB und KG nicht mehr gegeben. Am 05.09.2020 beantragte die Bf. die Entscheidung über die Bescheidbeschwerde…

BFG RV/7102159/2019Frühestmöglicher Zeitpunkt des Beginns des Studiums als Anspruchsberechtigung für den Weiterbezug von FB nach Abschluss der Schulausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2019

…09.05.2018 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt YYY vom 23.04.2018 über die Abweisung des Antrages vom 9.10.2017 auf Familienbeihilfe (FB und KG) für den Sohn des Beschwerdeführers ab Dezember 2017 zu Recht erkannt: I) Der Beschwerde wird gemäß …

UFSW RV/0599-W/13Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2013

…nicht geleistet wurde, stand ihr für den Streitzeitraum lt. den o.a. gesetzlichen Bestimmungen keine FB und KG zu. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem grundlegenden Erkenntnis vom 25.4.2002, 99/15/0210, das zwischenzeitig vom Gerichtshof mehrfach bestätigt wurde, wörtlich ausgeführt: Gem. den gesetzlichen…

UFSW RV/1451-W/13Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2013

…nbsp; Strittig ist, ob die Berufungswerberin (Bw.) zu Unrecht Familienbeihilfe (FB) i.H.v. insgesamt 2.660 € und Kinderabsetzbeträge (KG) i.H.v. insgesamt 992,80 € für die Zeiträume Jänner bis November 2011 sowie April bis September 2012 für das Kind K, bezogen…