IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter M. in der Verwaltungsstrafsache gegen Herrn R., geb., wegen der Verwaltungsübertretung gemäß § 5 Abs. 2 Parkometerabgabeverordnung, ABl. der Stadt Wien Nr. 51/2005, in der geltenden Fassung, in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Parkometergesetz 2006…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der C-GmbH, Wien, vertreten durch Mag. Elfriede Sixt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, 2102 Bisamberg, Eichenstraße 28, vom 15. Mai 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 30. April 2008 über die Abweisung eines Zahlungserleichterungsansuchens…

…Waffen gemäß Artikel 2aa der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | 9303 | Andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte, bei denen die Explosionswirkung einer Treibladung genutzt wird | ex 9304 | Andere Waffen (zB Feder-, Luft- und Gasdruckgewehre, -büchsen und -pistolen)…

…Nr. 147/2003 - Liste der Gegenstände gemäß Artikel 3c (1) Nicht in Anhang IV unter Nummer 23 des Beschlusses 2010/231/GASP des Rates aufgelistete Geräte und Einrichtungen, die besonders zur Auslösung von Explosionen durch elektrische oder sonstige Mittel konstruiert sind (zum Beispiel Zündvorrichtungen, Sprengkapseln…

…Feuerwaffen und anderen Waffen gemäß Artikel 1ba der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 Anhang XVI | KN-Code | Warenbeschreibung | 9303 | Andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte, bei denen die Explosionswirkung einer Treibladung genutzt wird | ex 9304 | Andere Waffen (z. B. Feder-…

…dem (für die Prüferin nicht greifbaren) Ausländer ***16***), der im Firmenbuch als Alleingesellschafter und -geschäftsführer der substanzlosen Einmann-GmbH mit dem explosionsartigen Anstieg der Anmeldung von Dienstnehmern bei der GKK eingetragen war, von dem jedoch - wie beim Unterschriftenvergleich augenfällig zu sehen ist - der Bauvertrag nicht…

…der durch eine gänzliche oder teilweise Unterbrechung des Betriebes infolge eines Schadenereignisses, wie zB Krankheit der den Betrieb leitenden Personen, Brand, Explosion, eintritt (VwGH 26.07.2007, 2006/15/0263). Dabei darf nur ein Ersatz in Höhe des tatsächlich entgangenen Betriebsgewinnes einschließlich der laufenden Betriebskosten…

…Nutzung von Wasser oder Boden beeinträchtigt werden kann, 4.die Umwelt über das unvermeidliche Ausmaß hinaus verunreinigt werden kann, 5.Brand- oder Explosionsgefahren herbeigeführt werden können, 6.Geräusche oder Lärm im übermäßigen Ausmaß verursacht werden können, 7.das Auftreten und die Vermehrung von Krankheitserregern begünstigt…

…Ammoniumnitrat-Sprengstoffe, Sprengschlämme und Emulsionssprengstoffe; Initialsprengstoffe wie Bleiazid und Bleitrizinat; Sprengschnüre sowie sprengkräftige Selbstlaborate. Andere explosionsfähige Erzeugnisse, wie Gase, Flüssigkeiten und Dämpfe von flüssigen Brennstoffen sowie erst nach einer Vermischung mit Luft explodierende andere Stoffe, die dem Wesen nach nicht zu Sprengzwecken hergestellt werden, sind…

…auf hohem wissenschaftlichen und didaktischen Niveau bemüht. Eine frühzeitige Spezialisierung soll vermieden werden; angesichts der Explosion des Rechtsstoffes kann es auch nicht um eine möglichst flächendeckende und akribische Anhäufung von Detailwissen gehen, das zudem ständigen Änderungen und Ergänzungen unterliegt. Im Zentrum muss vielmehr eine solide…

…hervor. In der Anamnese des Gutachtens wird festgehalten: "Kriegsverletzung 1993 im bosnischen Krieg als der AW in seinem Heimatland einen Urlaub verbracht hat, Granatsplitterverletzung durch aufgefundene Handgranate, die der AW im Alter von 20 Jahren zur Explosion gebracht hat, Verletzung im Gesicht, am rechten vol…

…Gutachtens wird festgehalten: "Kriegsverletzung 1993 im b.s. Krieg als der AW in seinem Heimatland einen Urlaub verbracht hat, Granatsplitterverletzung durch aufgefundene Handgranate, die der AW im Alter von 20 Jahren zur Explosion gebracht hat, Verletzung im Gesicht, am rechten vol. UA mit ausgeprägtem Weichteildefekt…

…Vermurungs- und Lawinenschäden) kommen weiters insbesondere in Betracht (vgl. EStR 2000 Rz 4836): Schäden durch Flächenbrand, Strahleneinwirkung, Erdbeben, Felssturz oder Steinschlag, technische Katastrophen (zB Brand- oder Explosionskatastrophen), kriegerische Ereignisse, Terroranschläge oder sonstige humanitäre Katastrophen (zB Seuchen, Hungersnöte, Flüchtlingskatastrophen). Voraussetzung ist aber wie bei den bisher…

…der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt; 15.Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen; 16.Richtlinie 2014/35/EU des Europäischen Parlaments…

…Zwecke der Brandbekämpfung konstruiert sind. Anmerkung 2:Für die Zwecke der Nummer 3.5 umfasst der Begriff "Fahrzeuge" auch Anhänger. 4.Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: 4.1.Geräte und Einrichtungen, die speziell zur Auslösung von Explosionen durch elektrische oder sonstige Mittel konstruiert sind…

…3900 8716 3951 8716 3959 8716 3980 8716 4000 8716 8000 8716 9000 | 4. | | Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: | - - - | | 4.1. | Geräte und Einrichtungen, die speziell zur Auslösung von Explosionen durch elektrische oder sonstige Mittel konstruiert sind…

…der Nummer 3.5 umfasst der Begriff "Fahrzeuge" auch Anhänger. | | 4. Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: | 3604 9000 3606 9000 | 4.1. Geräte und Einrichtungen, die speziell zur Auslösung von Explosionen durch elektrische oder sonstige Mittel konstruiert sind, einschließlich Zündvorrichtungen…

…der Nummer 3.5 umfasst der Begriff "Fahrzeuge" auch Anhänger. | | 4. Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: | 3604 9000 3606 9000 | 4.1. Geräte und Einrichtungen, die speziell zur Auslösung von Explosionen durch elektrische oder sonstige Mittel konstruiert sind, einschließlich Zündvorrichtungen…

…3900 8716 3951 8716 3959 8716 3980 8716 4000 8716 8000 8716 9000 | 4. | | Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: | - - - | | 4.1. | GeräteGeräte und Einrichtungen, die speziell zur Auslösung von Explosionen durch elektrische oder sonstige Mittel konstruiert sind…

…Zwecke der Brandbekämpfung konstruiert sind. Anmerkung 2: Für die Zwecke der Nummer 3.5 umfasst der Begriff "Fahrzeuge" auch Anhänger. 4.Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: 4.1.Geräte und Einrichtungen, die speziell zur Auslösung von Explosionen durch elektrische oder sonstige Mittel konstruiert sind…