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BFG RV/7103249/2019Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. LJ
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2019

…da der Bf. nach dem Gutachten des Bundessozialamtes vom 27.11.2018 erst im Februar 2017, also nach der Vollendung des 21. Lebensjahres, erwerbsunfähig geworden sei. Der Bf. erhob fristgerecht Beschwerde und brachte vor, dass er nach einem ärztlichen Gutachten von Dr. S. bereits 2011…

BFG RV/7103217/2024Erwerbsunfähig wegen spastischer Paraparese und kognitiver Einschränkung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2024

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Der Erwachsenenvertreter des Beschwerdeführers (Bf.) stellte den Antrag auf Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe ab 01/2024: Grund dauerhafte Erwerbsunfähigkeit Bei dem Kind besteht folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung 50 % ige Behinderung lt. Behinderungspass…

UFSG RV/0483-G/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit in freier Beweiswürdigung vor dem 21. Lj.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008

…In erster Linie ist daher die schwere Hörbehinderung als Ursache für die Einschränkungen im Erwerbsleben anzunehmen. Eine voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde nicht angenommen, da die Tochter der Berufungswerberin seit zwei Monaten in einer Gärtnerei beschäftigt ist. Das Finanzamt hat den Antrag mit Bescheid vom 16…

BFG RV/7100667/2018Erwerbsunfähigkeit als Mitunternehmerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.12.2022Teil 1/2

…4 BAO). Ergänzungsersuchen vom 11. Jänner 2017 Folgendes Ergänzungsersuchen des Finanzamts vom 11. Jänner 2017 ist aktenkundig: Für die Berücksichtigung des Hälftesteuersatzes hinsichtlich Veräußerungsgewinn ist Erwerbsunfähigkeit infolge geistiger oder körperlicher Behinderung nachzuweisen, wonach es nicht möglich ist, die mit der Stellung als Mitunternehmer verbundenen Aufgaben…

BFG RV/7100667/2018Erwerbsunfähigkeit als Mitunternehmerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.12.2022Teil 2/2

…Betrieb veräußert haben, schließt das allein nicht aus, dass die Bf ihren Anteil infolge Erwerbsunfähigkeit veräußert hat. Körperliche oder geistige Behinderung Laut dem Schreiben des Neuropsychiatrischen Krankenhauses (Hospital Neuropsiquiaárico) "***20***" in Buenos Aires vom 25. September 2017 sowie der Krankengeschichte vom 16. Juli 2018 befindet…

BFG RV/6100089/2019Erhöhte Familienbeihilfe; dauernde Erwerbsunfähigkeit;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2021

…Dabei stellte das Bundesamt fest, dass der Sohn des Bf nicht dauernd erwerbsunfähig ist (Bescheinigung vom 14.05.2018). Das Gutachten vom 14.05 2018 lag dem BFG nur ausschnittsweise vor, sodass dieses in seiner Langform vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen angefordert wurde (eingelangt…

BFG RV/5100473/2011Kein Hälftesteuersatz gem. § 37 Abs. 1 iVm Abs. 5 Z 2 EStG 1988 mangels Nachweis der Erwerbsunfähigkeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2018

…Bf vom Finanzamt aufgefordert, entsprechende Nachweise für die Erwerbsunfähigkeit im Sinne der Rz 7314 und Rz 7315 EStR im Zeitpunkt der Betriebsaufgabe nachzureichen. In einem Aktenvermerk vom 02.11.2010 wurde ein Telefonat mit der Steuerkanzlei des Bf geführt und bekanntgegeben, dass der Bf 2008…

UFSL RV/1164-L/07Erwerbsunfähigkeit eines Kindes trotz Dienstverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2009

…d FLAG 1967 nicht erfüllt, weil die im Zeitpunkt der Vollendung des 21. Lebensjahres vorhandene Behinderung offenkundig keine dauernde Erwerbsunfähigkeit bewirkt habe. Eine erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Behinderung begründe jedenfalls keinen Anspruch auf Familienbeihilfe. Aus dem Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 18…

UFSS RV/0055-S/07Erwerbsunfähigkeit iSd § 37 Abs. 5 EStG 1988: Tätigkeit als "Gleitpensionist" begünstigungsschädlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…Veräußerungs- und Übergangsgewinne, wenn der Betrieb deswegen veräußert oder aufgegeben wird, weil der Steuerpflichtige gestorben ist, erwerbsunfähig ist oder das 60. Lebensjahr vollendet hat und seine Erwerbstätigkeit einstellt. Für Veräußerungsgewinne steht der ermäßigte Steuersatz nur über Antrag und nur dann zu, wenn seit der Eröffnung…

UFSK RV/0054-K/05Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2006

…zu verschaffen, da Erwerbsunfähigkeit vorlag. Dass die Bw. vor Vollendung des 21. Lebensjahres erwerbsunfähig war, wird auch durch die oben angeführten Versicherungsdaten untermauert, beschränkten sich doch ihre Dienstverhältnisse auf nicht einmal ein Monat. Bei dem vorliegenden Sachverhalt ist die Erwerbsunfähigkeit sohin vor dem 21. Lebensjahr…

UFSW RV/3639-W/02Erwerbsunfähigkeit iS des § 37 Abs 5 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…aufgrund eines schweren Venenleidens nicht mehr in der Lage, den Betrieb fortzuführen und musste aufgrund der Arbeitsunfähigkeit die Pension beantragen. Aufgrund der Erwerbsunfähigkeit wäre daher ein sich allfällig ergebender Aufgabegewinn mit dem ermäßigten Steuersatz gem § 37 Abs 5 EStG 1988 zu versteuern. ..." In einem weiteren…

BFG RV/7104155/2020Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21.Lebensjahr durch schlüssiges Gutachten festgestellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2022

…sei der Bf. nicht erschienen. Im Vorlageantrag vom 14.5.2019 führte die Sachwalterin aus, dass ihrer Meinung nach die dauernde Erwerbsunfähigkeit schon vor dem 18. Lebensjahr eingetreten sei und begründete dies wie folgt: "Aus den vorgelegten Unterlagen (Sozialversicherungsdatenauszug) ist zusammenfassend zu entnehmen, dass Herr…

BFG RV/7102354/2020Antrag auf FB bzw. erhöhte FB wegen Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2021

…seine Tochter V. ab September 2017, weil seiner Ansicht nach Erwerbsunfähigkeit vorliegen würde. Das im Juli 2018 vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen eingeholte Gutachten bescheinigte der Tochter des Bf eine erhebliche Behinderung von 50% ab März 2018 (depressive Störung, unterer Rahmensatz, da schwere depressive…

BFG RV/6100001/2018Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem vollendeten 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2021

…des Finanzamtes erstellte Bescheinigung vom 1.2.2017, GZ ***2***, damit, dass die Erwerbsunfähigkeit nach der Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten sei. Dagegen erhob die Bf mit Schreiben vom 16.3.2017 fristgerecht Beschwerde. Sie führte begründend aus, dass die Behinderung bereits vor dem 21…

BFG RV/7101615/2020Erwerbsunfähigkeit vor dem Eintritt des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…Behinderung liegt die Gesamtbeurteilung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen Landesstelle Wien (Sozialministeriumservice) vom 24.04.2019, 17.06.2019 sowie vom 06.02.2020 zugrunde. Hinsichtlich der entscheidenden Frage, ob eine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt bzw. wenn ja, ob diese vor Vollendung des (18.) 21…

BFG RV/7100260/2011Erwerbsunfähigkeitspension - Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2020

…Das Verfahren stellt sich wie folgt dar: Das Finanzamt erließ am 30.09.2010 den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2009 und behandelte die Einnahmen aus einer Erwerbsunfähigkeitspension als steuerpflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Dagegen richtete sich die Berufung vom 11.10.2010 mit den Argumenten…

BFG RV/7101239/2015Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr - keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2017

…eingebrachten Beschwerde neuerlich untersucht und im Sachverständigengutachten vom 4.3.2014 der Behinderungsgrad mit 10 % (ab Februar 2014) festgesetzt. Eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde nicht bescheinigt. Das Finanzamt erließ am 11.11.2014 eine Beschwerdevorentscheidung und wies die Beschwerde unter Verweis auf die Bestimmungen der §…

BFG RV/7103764/2014Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr - keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016

…Anamnese: Es liegt ein VGA 01 07 2010 vor, wo die AW nicht erschienen ist, daher keine Stellungnahme hinsichtlich Erwerbsfähigkeit abgegeben werden konnte. Ein weiteres VGA vom 29 07 2013 bewertet eine Schizophrenie mit GdB 60%, rückwirkend ab T/2013.Dagegen wird berufen.AW hat…

BFG RV/7102189/2016Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr - keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016

…fest; ebenfalls ab 06/2003. Betreffend Erwerbsfähigkeit führte die Sachverständige aus, dass der Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande sein werde, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Im dritten Sachverständigengutachten vom 26.4.2016 stellte der Facharzt für Neurologie dr den Behinderungsgrad ebenfalls mit 50 v.H…

UFSG RV/0711-G/12Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…80% ab 12/01, eine Erwerbstätigkeit bestand nach Angaben FA bis 10/07 sicher, eine Erwerbsunfähigkeit ist seit 5/12 sicher ( Invaliditätspension für Dauer). Diesem Gutachten erteilte die leitende Ärztin mit 6. August 2012 ihre Zustimmung. Im Abweisungsbescheid vom 7. August 2012 wurde unter Hinweis…